Der Unterhalt des Ehegatten bei Getrenntleben

Der Anspruch auf Trennungsunterhalt bzgl. die Unterhaltspflicht entsteht mit dem Augenblick, in dem die Eheleute getrennt leben. Trennung heißt Trennung von Bett und Tisch.

Gemeinsame Unternehmungen ändern nichts an der Tatsache der Trennung, wenn diese lediglich den gemeinsamen Kindern zuliebe gemacht werden und sich auf diesen Zweck beschränken.

Eine Trennung, ein Getrenntleben muss nicht unbedingt bedeuten, dass die Ehegatten jeweils in zwei getrennten Wohnungen leben. Für eine Trennung reicht es aus, wenn diese in derselben Wohnung vollzogen wird.

Der Trennungsunterhalt richtet sich in seiner Höhe nach den ehelichen Verhältnissen. Es wird das Gesamteinkommen der Ehepartner nach Abzug der unterhaltsrelevanten Belastungen beiden Ehepartnern hälftig zur Verfügung gestellt. Der Trennungsunterhaltsanspruch beginnt mit dem Tag der Trennung und endet mit dem Tag der Rechtskraft der Scheidung. Dann setzt der nacheheliche Ehegattenunterhalt ein bzw. der Anspruch hierauf.

Voraussetzung für eine Scheidung ist eine Trennungszeit von mindestens einem Jahr. Der Antrag auf Scheidung kann beim Familiengericht jedoch bereits nach 10 Monaten Trennung eingereicht werden, da das Scheidungsverfahren i.d.R. zwischen drei und sechs Monaten dauert.

Der Trennungsunterhalt hat also einen anderen Rechtsgrund als der nacheheliche Ehegattenunterhalt. Aus einem Titel auf Trennungsunterhalt kann deshalb auch nicht auf nachehelichen Ehegattenunterhalt vollstreckt werden.

Der Grund der unterschiedlichen Ausgestaltung des Trennungsunterhalts und des nachehelichen Ehegattenunterhalts liegt darin, dass der Gesetzgeber die Chance auf eine Versöhnung der Ehepartner aufrecht erhalten will. Müsste etwa beispielsweise der nicht berufstätige Ehepartner schon während der Trennung eine eigene Erwerbstätigkeit ausüben, so würde die Trennung dadurch manifestiert werden, die Möglichkeit einer Versöhnung würde schrumpfen.

Besteht allerdings die Trennung schon lange, also mehr als 12 Monate und ist nicht zu erwarten, dass die eheliche Lebensgemeinschaft wiederhergestellt wird, so wendet die Rechtsprechung die Regeln des nachehelichen Unterhalts auch schon auf den Trennungsunterhalt an. Dann ist der Ehegatte gehalten sich trotz Kinderbetreuung eine Erwerbstätigkeit zu suchen um den eigenen Lebensunterhalt selbständig sicherstellen zu können.

Höhe des Trennungsunterhalts

Die Höhe des Trennungsunterhalts kann auf einfache Art  berechnet werden. Bei der Berechnung ermittelt man die Differenz der Einkünfte der Ehepartner nach Abzug der unterhaltsrelevanten Belastungen. Die Hälfte der Differenz steht demjenigen als Trennungsunterhaltsanspruch zu, der weniger Einkommen erzielt.

Problematisch sind die unterhaltsrelevanten Belastungen, die vom Einkommen der jeweiligen Ehepartner abzuziehen sind, ehe die Differenz ermittelt wird.

Belastungen, die vom Einkommen abzuziehen sind, sind etwa die Wohnungsmiete, Ausgaben für das Auto oder Ratenzahlungen. Einzelheiten sind beim Punkt Schulden / Belastungen dargestellt.