SPD-Papier zu Hartz IV

Die öffentliche Debatte um den Hartz IV Umbau ist um ein Papier reicher, dass ein Team um den ehemaligen Arbeitsminister Scholz vorbereitet hat.  Die SPD rückt darin von der Hartz IV Agenda ihres früheren Chefs Schröder ab.  Es müsse heute einiges korrigiert werden. Insbesondere die Leiharbeit habe sich anders entwickelt, als es in der Theorie geplant gewesen war. Nun soll der öffentlich geförderte Arbeitsmarkt ausgebaut werden.  Am Kern der damaligen Arbeitsmarktreform müsse sich nichts ändern, doch manches im Hartz IV Bereich werde als unfair empfunden.

Das SPD Konzept sieht vor, das Arbeitslosengeld I wieder länger gezahlt werden soll, wenn die Betroffenen im Gegenzug durch berufsqualifizierende Maßnahmen ihre Vermittlungsfähigkeit verbessern. Die Verlängerung soll bis zu sechs, bei besonders anspruchsvollen Qualifizierungen bis zu zwölf Monate, also ein Jahr, betragen.

Auch der Hartz IV Regelsatz soll angehoben werden. Das Bundesverfassungsgericht haben beanstandet, dass die Ausgaben für Bildung bisher nicht berücksichtigt worden seien. Das Lohnabstandsgebot dürfe nicht zu einer Minderung der Regelsätze führen.  Deshalb sei ein Mindestlohn notwendig. Die SPD will sich hier wohl der Forderung des DGB nach 8,50 Euro Mindeslohn anschließen.

Darüber hinaus soll der Bund in den kommenden zwei Jahren drei Milliarden euro für die Schaffung von 200.000 zusätzlichen Stellen im öffentlich geförderten Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen.  Diese Stellen sollen allen Hartz IV Empfängern zur Verfügung sein. Die Voraussetzung für solche Angebote müsse die Zustimmung der Gewerkschaften und Kammern sein, damit keine normalen Jobs vernichtet werden würden. Die Annahme eines Beschäftigungsangebots soll freiwillig sein. Wird eine zumutbare Arbeit aber abgelehnt, so würden weiterhin die bereits bestehenden Sanktionsmöglichkeiten Geltung behalten.

Das Arbeitslosengeld II soll unabhängig vom Vermögen gezahlt werden. Dadurch könne Bürokratie abgebaut werden.

7 Gedanken zu „SPD-Papier zu Hartz IV“

  1. richtig güni
    genau so denke ich auch
    wenn doch alle so normal werden würden.
    doch die wachen erst auf wenn es an ihren
    eigenen a……. geht.das dauert sowieso
    nicht mehr lange.
    dann lache ich.

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  2. ja, sven – lesen können wäre super.
    Aber so lange es noch solch Dummschreiber gibt, wird sich
    vor lauter Neid nichts ändern.
    Ich wünsche Dir Sven, dass Du nie in diesen Genuss kommst!

    HartzIV war die Ohrfeige für alle ehrlichen Deutsche, die jahrzehntelang einem Betrieb ihre Arbeitskraft gaben und dann durch Zeitarbeiter ersetzt wurden. Und diese Menschen werden jetzt noch vorgeführt wie damals die Juden, mal sehen wann sie ein A auf die Stirn kriegen!

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  3. Prima das jemand die Situation dieser Frau noch einmal richtig stellt…manche sollte vor „lauter falsch verstandenem Gerechtigkeitssinn“ mal genauer hinhören und sehen! Fakt ist, das der der Rackert in diesem Fall noch angeschmiert ist…Kinderarbeit war zudem mal aus guten Gründen verboten!!!(…nichts gegen die Betroffene). Man erzählt uns ständig so ist das Leben!!!
    -NEIN so eben nicht, politische Fehlentscheidungen, zu hohe Abhängigkeiten vom großen Kapital führen die Gesellschaft zum Kollaps…KEIN es geht nicht anders, sondern willentliche Entscheidung, weil es zu viele Profiteure an dieser Systematik gibt!

    -Nur radikales Umdenken UND HANDELN könnte dies ändern..aber auch hierzu müssen Bürger endlich mündige Bürger werden und nicht blindlings nachplappern, was Ihnen vorgesetzt wird!! ich glaube nicht daran, dass ich das noch zu meiner Lebenszeit erfahren werde….leider aber immer schön fröhlich bleiben…wenn man kann…

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  4. @sven und @maulwurf,
    Bitte lest erstmal richtig den ersten Beitrag, bevor hier gehetzt wird. Das Haus ist hoch belastet, aus welchen Gründen auch immer, lässt sich so also kaum verkaufen, ein Verkauf/Verlust des Hauses wäre also ein Minusgeschäft und würde die Autorin im Zweifel noch eher in die Abhängigkeit von Unterstützung werfen. Wer richtig gelesen hat, sollte feststellen das die Autorin gar kein Hartz IV bekommt, sondern hart arbeitet um zu überleben.
    Sollte das Haus irgendwann abgezahlt sein, hätte „Monsees“ dann eine Vorsorge, und relativ günstigen Wohnraum. Um dahin zu kommen, könnte sie aber offenbar eine Unterstützung gebrauchen, denn so leiden Lebensqualität und Ausbildung der Kinder, was perspektivisch die Gefahr steigen lässt, das auch die Kinder einmal Unterstütung benötigen werden. Um unter diesen Vorraussetzungen aber die Unterstützung zu bekommen, müsste sie das Haus aufgeben, mit Verlust verkaufen und hätte danach gar nichts mehr, würde also tendenziell, bei gleichbleibenden Arbeitsverhältnissen, auch langfristig in Abhängigkeit von Transferleistungen bleiben.
    Ich für meinen Teil weiß, was ich besser finde.

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  5. Sehe ich auch so.Echt mal und später das Haus verkaufen und wer kriegt dann das Geld?Auch hoffentlich anteilmässig oder alles das was hartz4 Dir gezahlt hat!?!

    Was einige Frauen so für Einstellungen haben.. arbeiten gehen und kinder in die krippe wie zu ddr zeiten das geht doch auch achnee im westen gibts ja keine krippenplätze ätzend!!!!!!!!!

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  6. Tja, dann würde ich mal ganz schnell das Haus verkaufen, denn Mein Leben und das meiner Kinder wären mir lieber wie ein Haus!!! Denn das schenkt einem keine Zeit,Geld und Gesundheit.Aber das muss jeder selber wissen.Ich würde mit Sicherheit kein Geld jemandem geben, der über ein Haus verfügt!!!Ist nicht persönlich…..Und wenn man das unabhängig vom Vermögen machen würde, dann würde jeder der Häuser oder ähnliche Werte hat Hartz4 beantragen ….. lol ja wo würden wir denn dahin kommen ……nicht zu fassen was manche für Einstellungen haben

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  7. Das man Hartz 4 unabhängig vom Vermögen beziehen könnte, finde ich okay. Mir als alleinstehende Mutter von drei Kindern wäre Hartz 4 nur als Darlehen gewährt wurden weil ich ein hoch verschuldetes Haus vermiete um die Hypothek zahlen zu können. Es war für mich günstiger mit den Kindern in eine kleine 3 Zimmer Wohnung zu ziehen. Ich muss nun sehr hart arbeiten gehen und meine Kinder die von Ihrem Vater keinen Unterhalt bekommen müssen zusätzlich arbeiten gehen um ein Taschengeld zu haben. Dadurch leiden natürlich die Schulnoten. Ich stehe schon morgens um 4.00 Uhr auf und bin abends um 22.00 erst fertig. Und trotz der vielen arbeiterrei habe ich mit meinen nur 5 Euro die Stunde zu wenig zum leben.

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