Eine Schwerbehinderung liegt nur dann vor, wenn die Behinderung einen gewissen Schweregrad erreicht. Die Antwort liefert § 2 Abs. 2 SGB IX.

Wann ist eine Behinderung eine Schwerbehinderung?

§ 2 Abs. 2 SGB IX definiert, wann Menschen mit einer Behinderung als schwerbehindert anzusehen sind. Nach diesem Paragrafen sind Menschen schwerbehindert, bei denen ein Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 50 gegeben ist; also GdB 50. Sie müssen in Deutschland wohnen, sich gewöhnlich aufhalten oder beschäftigt sein.

Es haben somit auch Ausländer einen Anspruch auf die Feststellung einer Schwerbehinderung. Voraussetzung ist, dass sie sich rechtmäßig in Deutschland aufhalten und auch die Beschäftigung rechtmäßig ist, also eine Aufenthaltserlaubnis bzw. eine Arbeitserlaubnis oder sonstige Berechtigung müssen vorhanden sein. Auch Ausländer ohne Aufenthaltstitel, die von der Ausländerbehörde längerfristig in Deutschland geduldet werden, haben einen Anspruch auf Feststellung der Schwerbehinderung.

Grad der Behinderung, GdB

Mit einem Grad der Behinderung, GdB, werden das Ausmaß der Behinderung sowie die Beeinträchtigung der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben gemessen. Der Grad der Behinderung beginnt bei 20 und endet bei 100; dazwischen kommt jede Zehnerzahl in Betracht. Der GdB bezieht sich auf alle Lebensbereiche, nicht lediglich auf die Beeinträchtigung im Erwerbsleben. Der GdB trifft also keine Aussage über die Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit. Schwerbehinderung und Teilnahme am Erwerbsleben schließen sich also nicht aus.

Es ist wenigstens ein GdB von 20 erforderlich, damit von einer Behinderung im Gesetzessinn gesprochen werden kann. In den Fällen, in denen kein Grad der Behinderung von wenigstens 20 festgestellt werden kann, wird vom Versorgungsamt keine förmliche Feststellung getroffen, sondern den Antrag auf Feststellung einer Behinderung abgelehnt. Ein Schwerbehindertenausweis bekommt man allerdings erst ab einem GdB von 50.

Ist ein GdB von 30 oder 40 gegeben, so kann bei der Arbeitsagentur die Gleichstellung mit Schwerbehinderte beantragt werden. Bei einer Gleichstellung hat der Behinderte bereits mit einem GdB von 30 im Arbeitsrecht dieselben Rechte wie ein Schwerbehinderter. Eine Gleichstellung wird von der Arbeitsagentur ausgesprochen, wenn der Behinderte ohne die Gleichstellung keinen geeigneten Arbeitsplatz erlangen kann.

Schwerbehindertengesetz – gesetzliche Regelungen für Schwerbehinderte

Das SGB IX enthält die Kernregelungen für Schwerbehinderte. Es dient der Rehabilitation, der Eingliederung der behinderten Menschen in Arbeit und Gesellschaft und gibt medizinische, beruflich, schulische und soziale Hilfen. Der erste Teil des SGB IX befasst sich allgemein mit Behinderungen, der zweite Teil greift das bisherige Schwerbehindertengesetz auf und enthält Regelungen, die nur für schwerbehinderte Menschen gelten.
Daneben enthalten viele andere Gesetze Regelungen für Behinderte und Schwerbehinderte, etwa das SGB III, das der Arbeitsförderung dient, oder das SGB V mit den Regelungen zur Krankenversicherung. Zu erwähnen sind auch das SGB VI mit der Rentenversicherung und SGB XII mit der allgemeinen Sozialhilfe, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, das Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen sowie Gesetz aus dem Steuerrecht.