Das Merkzeichen RF im Schwerbehindertenausweis hat die Befreiung von den GEZ-Gebühren zur Folge. Korrekt heißen diese zu zahlenden  Gelder Beiträge, nicht mehr Gebühren. Also geht es um die Befreiung vom Rundfunkbeitrag.

GEZ Befreiung

Das Merkzeichen RF, das eine Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht (GEZ-Befreiung) nach sich zieht, hat zur Voraussetzung, dass behinderungsbedingt eine Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen nicht mehr möglich ist. Das Merkzeichen RF soll als Ausgleich hierzu dienen und den Zugang zu Rundfunk und Fernsehen erleichtern. Ist man von den Rundfunkgebühren befreit, so ist damit auch eine Gebührenermäßigung bei der Deutschen Telekom hinsichtlich der Telefongebühren kombiniert.

Merkzeichen RF

Das Merkzeichen RF können einmal Blinde oder stark Sehbehinderten mit einem GdB von wenigstens 60 allein aufgrund der Sehbehinderung erhalten. Daneben haben Hörgeschädigte einen Anspruch auf RF, wenn ein GdB von wenigstens 50 aufgrund der Hörbehinderung vorliegt. Auch Schwerbehinderte mit einem GdB von wenigstens 80 haben einen Anspruch auf das Merkzeichen, wenn sie wegen ihrer Behinderung an öffentlichen Veranstaltungen ständig nicht teilzunehmen vermögen, also an das Haus gebunden sind.

Was versteht man unter öffentlichen Veranstaltungen? Es sind nach der Definition allgemein zugängliche Ereignisse in geschlossenen Räumen und im Freien. Darunter kann man sich dann folgendes vorstellen: Kirche, Konzerte, Kino, Theater, Sportveranstaltungen und dergleichen. Es wird davon ausgegangen, dass diese Veranstaltungen im Durchschnitt zwischen 90 und 120 Minuten dauern.
Kann der Schwerbehinderten noch zum Teil an öffentlichen Veranstaltungen teilnehmen, wenn auch nur unter Erschwernissen, etwa im Rollstuhl, oder in Begleitung, so besteht grundsätzlich kein Anspruch auf das Merkzeichen RF im Schwerbehindertenausweis.