Die Bundeskanzlerein erklärte sich bereit, die Bund-Länder-Verträge zur Fortsetzung des miliardenschweren Sonderprogramms für die Unis und FHs und die Forschung zu unterzeichnen. Das Paket umfasst 18 Milliarden Euro. Damit sollen zwischen 2011 und 2018 ca. 275.o00 Studienplätze finanziert werden.
Um die Finanzzusagen war bisher in der Bundesregierung gestritten worden. Die Bundeskanzlerein traf nun mit den Ministerpräsidenten der Länder zusammen. Auf der Länderseite hieß es, man sei bereit zur Unterschrift. Bund und Länder müssen nun die geplanten Mehrausgaben für die Hochschulen in die mittelfristige Finanzplanung aufnehmen.
Zunächst hatte der Bundesfinanzminister noch Bedenken, sich angesichts der Steuerausfälle und weitere Haushaltsrisiken langfristig mit Finanzzusagen zu binden. MIt den Mittlen sol auch den Forschungsorganisationen ein jährlicher Haushaltszuwachs garantiert werden. Die Exzellenzinitiative zum Aufbau von Spitzenforschung und Eliteuniversitäten soll fortgesetzt werden.
Es geht vorliegend also nicht um den einzelnen Studenten, der it BAföG oder Studienkredit sein Studium finanziert, sondern um die Sicherung der Finanzlage der Uni und FH.