Resturlaub nicht verfallen lassen

Resturlaub muss grundsätzlich bis zum 31. März des Folgejahres genommen werden.

Wann verfällt der Resturlaub?

Unter Resturlaub versteht man die Urlaubstage, die am Ende des Jahres noch nicht genommen wurden.  Was mit dem Resturlaub geschieht, steht im Bundesurlaubsgesetz.

Urlaub muss grundsätzlich im selben Jahr genommen werden

Der dem Beschäftigten pro Jahr zustehende Urlaub, also die Urlaubstage, auf die er einen Anspruch hat, muss grundsätzlich im laufenden Kalenderjahr genommen bzw. gewährt werden. So sieht es das Bundesurlaubsgesetzt vor. Das kann man auch leicht nachvollziehen. Schließlich dient der Urlaub der Erholung und diese sollte zeitnah und in regelmäßigen Abständen erfolgen. Weiterlesen

Urlaub darf auch schwierigen Hartz IV Beziehern nicht verweigert werden

Auch „problematische“ Hartz-IV-Bezieher haben einen Anspruch auf Urlaub. Das Jobcenter darf diesen Leistungsempfängern, die sich nicht an alle im SGB II vorgesehenen Regeln halten, nicht die Zustimmung für Urlaub verweigern und die Regelverstöße als Grund hierfür anführen. Das hat das Sozialgericht Dortmund in einem Urteil vom 16. 12.16 unter dem Az Az. S 19 3947/16 entschieden.

Anspruch auf Urlaub für ALG-II-Bezieher

Urlaubsanspruch bei Hartz IV?
Ist das erlaubt: Hartz IV Empfänger im Urlaub?

Grundsätzlich haben auch Langzeitarbeitslose einen Anspruch auf Urlaub. In dieser Zeit müssen sie keine Bewerbungen schreiben. Untersagt werden kann der Urlaub vom Jobcenter nur, wenn er die Eingliederung gefährden würde. Dagegen ist die Urlaubsverweigerung kein Sanktionsmittle. Das Jobcenter ist also nicht berechtigt, Urlaub zu verweigern, wenn der Hartz-IV-Bezieher sich in der Vergangenheit nicht regelkonform verhalten hat. Urlaubsverweigerung ist somit keine Sanktion. Weiterlesen

Ausbildung: Was gilt in der Lehre?

LehreVor Beginn der Lehre stellen sich vielen Auszubildenden nicht wenige Fragen.  Schließlich ändert sich mit der Ausbildungsart viel: Arbeit statt Schule, Urlaub statt Schulferien und ein festes Gehalt.

Wie viel Geld bekommen Auszubildende?

Das hängt davon ab, ob der Arbeitgeber tarifgebunden ist oder nicht. Tarifgebunden heißt, er muss einen Tarifvertrag beachten. Ist er das, muss er sich an die im Tarifvertrag genannte Vergütung halten. Ist er nicht tarifgebunden, darf die Ausbildungsvergütung nicht mehr als 20 Prozent unter der Taifvergütung liegen.  Außerdem muss die Ausbildungsvergütung jährlich steigen. Weiterlesen

Urlaub mit Hartz 4 – Was ist erlaubt und was ist zu beachten?

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Urlaub an der Nordsee – jeder hat einen Anspruch

Sommerzeit ist Urlaubszeit – auch für Hartz 4 Empfänger. Wer Leistungen nach SGB II bezieht, und Urlaubsgefühle in sich aufkommen spürt, hat es jedoch nicht einfacher, als die arbeitende Bevölkerung, was die Beantragung des Urlaubs angeht. Wer Arbeitslosengeld II (ALG II) bezieht und einen Urlaub plant, muss nämlich einiges beachten. Auch wenn jeder Hartz 4 Empfänger grundsätzlich Anspruch auf Urlaub hat, muss dieser zunächst ordnungsgemäß beim zuständigen Jobcenter beantragt werden. Die Behörde muss diesen Anspruch bewilligen, bevor der Urlaub angetreten wird; sonst können dem erholsamen Urlaub empfindliche Sanktionen folgen. Weiterlesen

Krank im Urlaub und andere Sonderfälle

Das Arbeitsrecht weiß die Antworten auf Sonderfälle, die mit dem Erholungsurlaub zusammenhängen.

Wie muss sich ein Arbeitnehmer verhalten, der im Urlaub krank wird?

Ein Arbeitnehmer, der im Urlaub krank wird, hat aufgrund der Erkrankung keine Möglichkeit sich zu erholen. Deshalb darf er die Krankheitstage später im Joch einmal als Urlaub nehmen. Wichtig ist jedoch, dass er sich schon am ersten Krankheitstag beim Arbeitgeber meldet, per Telefon oder Email. Zudem muss er sich im Urlaub krankschreiben lassen und später ein ärztliches Attest vorlegen, eine AU-Bescheinigung. Nicht erlaubt ist, den Urlaub einfach um die Zahl der Krankheitstage zu verlängern. Wenn der Arbeitnehmer wieder gesund ist, muss er am ersten Arbeitstag nach dem Urlaub wieder zu seinem Arbeitsplatz zurückkehren.
Wenn ein Kind des Arbeitnehmers im Urlaub erkrankt, gelten die oben dargelegten Regeln zum Ausgleich nicht. Der Vater oder die Mutter, die das Kind gepflegt haben, haben keinen Anspruch auf freie Tage. Weiterlesen

Urlaubsanspruch und Urlaubsliste

Jeder Arbeitnehmer hat einen traiflichen bzw. gesetzlichen Anspruch auf Erholungsurlaub. Doch wann der Urlaub genommen werden kann, entscheidet der Chef. Das Bundesurlaubsgesetz legt fest, dass der Urlaub  vom Vorgesetzten genehmigt werden muss.  Empfehlenswert für Arbeitnehmer ist es deshalb, bereits frühzeitig mit ihrem Chef über den geplanten Urlaubstermin zu sprechen. Eine Eintragung in einer Urlaubsliste reicht nicht aus. Das Okay des Chefs ist entscheidend. Liegen mehrere Urlaubsanträge für den gleichen Zeitraum vor, so entscheidet der Arbeitgeber, wer wann den Urlaub antreten kann. Weiterlesen

Zeitarbeit auf dem Vormarsch

In der Wirtschaftskrise mussten die Zeitarbeiter als Erste gehen, nun sind sie es, die als erstes einen neuen Job bekommen. In den ersten zwei Monaten des Jahres 2010 hat sich die Zahl der Zeitarbeiter wieder deutlich erhöht. Das gab der Bundesverband der Zeitarbeiter (BZA) bekannt. Nach dem Zeitarbeitsindex des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) ist die Zahl der Zeitarbeiter Anfang 2010 stark gestiegen. Für Januar zeigt der IW-Index einen sprunghaften Anstieg im Vergleich zum Dezember 2009 von 650.000 auf 710.000 Zeitarbeiter  an. Im Februar waren zwischen 730.000 und 750.000 Menschen in der Zeitarbeitsbranche beschäftigt. Weiterlesen

Urlaub nehmen während Kurzarbeit

Arbeitnehmer, die Kurzarbeitergeld (Kug) beziehen, haben einen Anspruch auf Erholungsurlaub. Sie sind nicht etwa arbeitslos. Nur wer arbeitslos ist, muss für die Arbeitsagentur erreichbar sein und kann grundsätzlich nicht in Urlaub fahren. Dennoch bestehen Pflichten gegenüber der Arbeitsagentur, nämlich Mitwirkungspflichten. Bezieher von Kurzarbeitergeld müssen für ein mögliches Beratungsgespräch mit der Agentur für Arbeit zur Verfügung stehen. Deshalb müssen sie sie benachrichtigen, wenn sie in Urlaub fahren möchten; haben sie dies getan, steht dem Erholungsurlaub nichts mehr im weg. Der Urlaubsanspruch, der gegenüber dem Arbeitgeber besteht, ist unabhängig davon, ob er schon vor dem Bezug von Kurzarbeitergeld beantragt worden oder gewährt worden ist. Weiterlesen

Arbeitsrecht: Urlaubsanspruch verfaellt nicht bei Krankheit

Der Europäische Gerichtshof hat in einem Urteil zum Arbeitsrecht nationalen Gesetzen, wonach die Nichtinanspruchnahme des Resturlaubs nach Ablauf gewisser Fristen generell zum Verfall des Resturlaubs führt, für nicht vereinbar mit europäischem Recht erklärt.

Hintergrund:
In vielen Fällen können Arbeitnehmer ihren Jahresurlaub nicht vollständig nehmen.
Folge: der über gebliebene Resturlaub wird ins folgende Kalenderjahr übertragen und muss bis zum 31.3.2009 genommen werden. Kann der Arbeitnehmer diesen Urlaub aber wegen Krankheit nicht nehmen, verfällt dieser zum 31.3. ersatzlos. So die bisherige Gesetzeslage in Deutschland.
Der Europäische Gerichtshof hat diese Regelung mit Urteil vom 20. Januar 2009 unter dem Az. C-350/06 für unwirksam erklärt. Nach dem Urteilsspruch der Richter ist nun von folgendem auszugehen. Wenn ein Arbeitnehmer wegen einer lang anhaltenden Krankheit nicht fähig ist, innerhalb der gesetzlichen Fristen seinen Jahresurlaub zu nehmen, besteht der Urlaubsanspruch weiterhin fort. Und zwar auch in den Fällen, in denen der Arbeitnehmer krankheitsbedingt aus dem Unternehmen ausscheidet, und deshalb den Urlaub nicht mehr nehmen kann. In diesem Fall muss der Urlaub dem Arbeitnehmer ausbezahlt werden. Weiterlesen