Rückzahlung von Hartz IV Leistungen nicht immer verpflichtend

Harzt 4 zurück
Eine Rückforderung von Hartz 4 erfordert eine Prüfung des Jobcenters.

Es ist ein allgemeiner Rechtsgrundsatz: Wer etwas ohne einen rechtlichen Grund erhalten hat, muss die Zuwendung zurückgeben. Das gilt auch bei Leistungen auf Basis des SGB II, also für Hartz IV Zahlungen. Doch zu diesem Grundsatz gibt es Ausnahmen.

Kein genereller Rückzahlungsanspruch bei zu viel gezahltem ALG II

Mit Urteil vom 21.09.2016, Az.  S 35 AS 1879/14, hat das Sozialgericht Dortmund befunden,  dass ein Jobcenter keinen generellen Rückzahlungsanspruch für zu viel gezahltes Hartz IV hat.

Der zu beurteilende Fall war derart gestaltet, dass der Kläger ursprünglich Leistung nach dem SGB II („Hartz IV“) erhalten hatte. Der Bezugszeitraum hierfür war jedoch aufgrund einer Entscheidung auf sechs Monate begrenzt. Als der Bewilligungszeitraum abgelaufen war, zahlte das beklagte Jobcenters Dortmund dennoch weiter, und zwar leistete es eine Zahlung in Höhe von 1.138 Euro. Diese Zahlung erfolgte jedoch ohne einen zugrunde liegenden Bewilligungsbescheid. Den hatte das beklagte Jobcenter nicht erlassen. Der Kläger hatte jedoch vor Ablauf des Bewilligungszeitraumes einen weiteren Antrag auf Hartz IV Zahlungen gestellt. Über diesen Antrag hatte der Beklagte allerdings noch nicht entschieden. Weiterlesen

Bafög: Viele Eltern und künftige Studenten sind verunsichert

Das Wintersemester hat zwar schon begonnen, die Bafög-Anträge sind gestellt, aber die Vorbereitungen und Ausbildungsplanungen in vielen Familien, deren Kinder im Jahr 2011 studieren wollen, ist erst am Anlaufen. Anlaufstelle für die Fragen ist das Bafög-Amt beim jeweiligen Studentenwerk der Uni oder Hochschule. Und fragen sollte man, denn die Berechung des Bafög ist im Einzelfall kompliziert. Wegen der Komplexität könnte die im Internet angebotenen Bafög-Rechner keine zuverlässigen Ergebnisse liefern. Folgende Fragen beschäftigen die Eltern und künftige Studenten am häufigsten: Weiterlesen