Hartz IV Regelsatz

Mehr Hartz IV Bezieher durch Flüchtlinge

2016 steigt der Hartz IV Regelsatz. Viele Menschen sind in diesem, aber auch schon in den letzten Jahren als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Sie haben es bei der Jobsuche schwer. Oft finden sie keine Arbeit. Dann müssen sie sich in die Reihe derer einfinden, die einen Anspruch auf [...]

2017-05-08T12:15:47+01:0017.10.2015|Hartz IV - Alg II|3 Comments

Asylbewerberleistungen näher an den Hartz-IV-Regelsatz

Das Asylbewerberleistungsgesetz ist verfassungswidrig, insoweit es Asylbewerber lediglich 225 Euro zubilligt. Diese Geldleistungen verstoßen gegen Artikel 1 Grundgesetz, die Menschenwürde, und müssen an den Hartz-IV-Regelsatz angeglichen werden. Dies urteilte das Bundesverfassungsgericht am 18. Juli 2012 unter dem Az 1 BfL 2/11 . Gegenwärtig erhalten Asylbewerber monatlich 225 Euro, Hartz-IV-Anspruchsberechtigte jedoch [...]

2017-05-08T12:15:57+01:0019.07.2012|Hartz IV - Alg II|5 Comments

Hartz IV: Diskussion um die Pille

Wie lange wird die Pille, also die Schwangerschaftsverhütung, für Hartz IV Bezieherinnen künftig bezahlt? Zu diesem Thema fand in Essen eine Diskussionsrunde der Familienminister der Bundesländer statt. Aktuell ist es so, dass die Frauen die Kosten für die Pille und andere Verhütungsmittel nach dem 20. Geburtstag selbst übernehmen, also aus [...]

2016-11-23T13:29:58+01:0028.05.2011|Hartz IV - Alg II|15 Comments

Hartz IV Kompromiss

Der Bundesrat und der Bundestag haben dem Hartz IV Kompromiss zugestimmt. Für ca. 4,7 Millionen erwachsene Hartz IV Empfänger wird es rückwirkend zum 1. Januar 2011 mehr Geld für die Existenzsicherung geben, nämlich nun 364 Euro, 5 Euro mehr also bisher. Anfang 2012 kommt dann noch ein Zuschlag von wenigstens [...]

2016-11-23T14:16:00+01:0001.03.2011|Hartz IV - Alg II|28 Comments

Neue Hartz IV Regelsätze, Bildungspaket und Mindestlohn

Es ist kein verfrühter Aprilscherz: Die neuen Hartz IV Regelsätze kommen zum 1. April 2011, zusammen mit Bildungspaket und Mindestlohn. Länder und Bund, Regierung und Opposition haben eine Einigung im Hartz IV Reformstreit erzielt. Am heuten Dienstag, den 22.02.2011 wird die Einigung dem Vermittlungsausschuss vorgestellt, danach dem Bundesrat und Bundestag. [...]

2016-11-23T14:15:48+01:0022.02.2011|Hartz IV - Alg II|113 Comments

Höherer Hartz IV Regelsatz bereits im März 2011?

Die Verhandlungen über die neuen Hartz IV Regelungen sind zunächst gescheitert. Die Regierung konnte sich mit der Opposition nicht einigen. Die Regierung hatte ein letztes Angebot gemacht, dass jedoch abgelehnt worden war.  Die Milliarden Euro mehr für die Förderung von Kindern und die Milliarden-Entlastung bei den Sozialausgaben für die Kommunen [...]

2011-02-15T13:02:17+01:0015.02.2011|Hartz IV - Alg II|52 Comments

Hartz IV Reform 2011:ja oder nein

Zunächst hieß es, die Verhandlungen über die Hartz IV Reform befänden sich auf der Zielgeraden. Spitzenverteter von Bund und Ländern kamen am Sonntag in Berlin zusammen, um über einen Kompromiss zu verhandeln. Die Sozialministerin hatte ein Entgegenkommen und Gesprächsbereitschaft signalisiert, und zwar beim Thema Mindestlohn und beim Bildungspaket. Unnachgiebig war [...]

2016-11-23T14:15:45+01:0009.02.2011|Hartz IV - Alg II|23 Comments

Hartz IV wird im Bundesrat gestoppt

Nun scheint klar zu sein, dass die von der Bundesregierung beschlossene Hartz IV Reform nicht in der geplanten Form zum 1. Januar 2011 in Kraft tritt. Saarland sagt nein zur Hartz IV Reform Das Saarland, dass von einer schwarz-gelb-grünen Koalition regiert wird, wird sich im Bundesrat nicht den unionsregierten Ländern [...]

2016-11-23T13:29:44+01:0016.12.2010|Hartz IV - Alg II|5 Comments

Hartz IV Regelsätze im Bundestag

Heute debattiert der Bundestag über die umstrittene Hartz IV Änderung 2011, die die Bundesregierung auf den Weg gebracht hat. Dieser Hartz IV Reform zufolge soll der Hartz IV Regelsatz zum 1. Januar 2011 von 359 auf 364 Euro angehoben werden. Hintergrund war eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Danach war dem Gesetzgeber [...]

2016-11-23T14:15:41+01:0003.12.2010|Hartz IV - Alg II|0 Comments

Hartz IV Regelsätze heute im Bundesrat

Am heutigen Freitag, den 26.11.2010 entscheidet der Bundesrat über die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Reform der Hartz IV Gesetze. Berlin hatte bereits angekündigt, im Bundesrat gegen die neuen Hartz-IV-Regelungen der Regierung zu votieren. Es sei von der Bundesregierung die Chance vertan worden, Rechtsfrieden für Millionen Hartz-IV-Empfänger zu schaffen. Im Gegenteil, nun [...]

2016-11-23T13:29:29+01:0026.11.2010|Hartz IV - Alg II|1 Comment