Hartz IV Reform

Antragsverfahren zum Bildungspaket für Kinder wird einfacher

Seit Anfang April 2011 haben Familien, die Hartz IV, Kinderzuschlag oder Wohngeld erhalten, einen Anspruch auf Leistungen aus dem sogenannten Bildungspaket für Kinder, also auf Zuschüsse für Schulmaterial, auf eine warmes Mittagessen in der Schule oder Kita, auf Nachhilfe und auf Zuschusse zu Freizeitaktivitäten. Es fragen jedoch nur wenige Eltern [...]

2011-07-02T07:38:32+01:0002.07.2011|Hartz IV - Alg II|30 Comments

Hartz IV Kompromiss

Der Bundesrat und der Bundestag haben dem Hartz IV Kompromiss zugestimmt. Für ca. 4,7 Millionen erwachsene Hartz IV Empfänger wird es rückwirkend zum 1. Januar 2011 mehr Geld für die Existenzsicherung geben, nämlich nun 364 Euro, 5 Euro mehr also bisher. Anfang 2012 kommt dann noch ein Zuschlag von wenigstens [...]

2016-11-23T14:16:00+01:0001.03.2011|Hartz IV - Alg II|28 Comments

Hartz IV Streit der Parteien

Noch immer streiten die Parteien um die Hartz IV Reform? Wie soll das Bildungspaket ausgestattet sein? Wie hoch soll der künftige Regelsatz beim Arbeitslosengeld II sein? Doch was wollen die Parteien genau? SPD: Sie will die Höhe des Regelsatzes oder die Mindestlöhne keinesfalls bei den Gesprächen ausklammern. Für die SPD [...]

2011-02-17T16:10:00+01:0017.02.2011|Hartz IV - Alg II|3 Comments

Höherer Hartz IV Regelsatz bereits im März 2011?

Die Verhandlungen über die neuen Hartz IV Regelungen sind zunächst gescheitert. Die Regierung konnte sich mit der Opposition nicht einigen. Die Regierung hatte ein letztes Angebot gemacht, dass jedoch abgelehnt worden war.  Die Milliarden Euro mehr für die Förderung von Kindern und die Milliarden-Entlastung bei den Sozialausgaben für die Kommunen [...]

2011-02-15T13:02:17+01:0015.02.2011|Hartz IV - Alg II|52 Comments

Hartz IV Reform 2011:ja oder nein

Zunächst hieß es, die Verhandlungen über die Hartz IV Reform befänden sich auf der Zielgeraden. Spitzenverteter von Bund und Ländern kamen am Sonntag in Berlin zusammen, um über einen Kompromiss zu verhandeln. Die Sozialministerin hatte ein Entgegenkommen und Gesprächsbereitschaft signalisiert, und zwar beim Thema Mindestlohn und beim Bildungspaket. Unnachgiebig war [...]

2016-11-23T14:15:45+01:0009.02.2011|Hartz IV - Alg II|23 Comments

Arbeitslosengeld 2: Wie lange bleibt Hartz IV im Vermittlungsausschuss?

Hartz IV Reform Die Parteien suchen eine Lösung beim Arbeitslosengeld 2. Die Regierung hat einen Gesetzentwurf erarbeitet, mit einer geringen Erhöhung des Regelsatzes um 5 Euro und einem Bildungspaket. Die SPD verlangt erhebliche Nachbesserungen bei der Hartz IV Reform. Sie fordert, dass das Bildungspaket nachgebessert werden müsse, die Regelsätze transparent [...]

2016-11-23T13:29:50+01:0003.01.2011|Hartz IV - Alg II|23 Comments

Hartz IV: neue Klagen in Sachen Arbeitslosengeld II vor dem Sozialgericht

Über 6 Millionen Menschen sind auf die sogenannten Hartz IV Leistungen angewiesen. Den Begriff Hartz IV gibt es im einschlägigen Sozialgesetzbuch II (SGB II) allerdings überhaupt nicht. Die richtige Bezeichnung sind Arbeitslosengeld II und Sozialgeld. Basisgeld war ein Versuch, den unliebsamen Begriff Hartz IV loszuwerden. Aber Begriff hin und her, [...]

2016-11-23T13:29:48+01:0022.12.2010|Hartz IV - Alg II|24 Comments

Arbeitslosengeld II: Regierung im Bundesrat gescheitert

Die Hartz IV Reform der Bundesregierung hat heute, am 17.10.2010im Bundesrat keine Zustimmung gefunden. Das bedeutet, dass sie nicht wie geplant zum 1. Januar 2011 in Kraft treten kann. Vermittlungsausschuss in Sachen Arbeitslosengeld II Da sich dieses Nein bereits in den vergangenen Tagen abgezeichnet hatte, wurde bereits vorsorglich der Vermittlungsausschuss [...]

2010-12-17T12:47:48+01:0017.12.2010|Hartz IV - Alg II|2 Comments

Hartz IV wird im Bundesrat gestoppt

Nun scheint klar zu sein, dass die von der Bundesregierung beschlossene Hartz IV Reform nicht in der geplanten Form zum 1. Januar 2011 in Kraft tritt. Saarland sagt nein zur Hartz IV Reform Das Saarland, dass von einer schwarz-gelb-grünen Koalition regiert wird, wird sich im Bundesrat nicht den unionsregierten Ländern [...]

2016-11-23T13:29:44+01:0016.12.2010|Hartz IV - Alg II|5 Comments