Hartz 4 wird 2018 erhöht

Kein Geburtstagsgeschenk: die Hartz 4 Erhöhung 2018

Die staatliche Leistung Arbeitslosengeld 2, besser bekannt als Hartz 4, wird zum 1. Januar 2017 angehoben, und zwar für alleinlebende Personen um 7 Euro. Damit liegt der Hartz 4 Regelsatz für diesen Personenkreis bei 416 Euro. Die Hartz 4 Grundsicherung für Kinder und Jugendliche vom 7. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres wird lediglich um 5 Euro angehoben.

Hartz 4 wird an diejenigen gezahlt (Alleinstehende und Familien), die ihren Lebensunterhalt nicht selbst erwirtschaften können.

Die Bundesregierung hat eine Verordnung zur Fortschreibung der Regelbedarfssätze erlassen. Damit sie wirksam wird, muss allerdings noch der zustimmen. Das dürfte im November der Fall sein. Weiterlesen

Hartz 4 Regelsatz 2012 höher als geplant

Der Hartz 4 Regelsatz soll im Jahr 2012 mehr ansteigen, als ursprünglich geplant. So soll der Satz von derzeit (2011) 364 Euro auf dann 374 Euro ansteigen. Das wäre ein Erhöhung um 10 Euro. Die Bundesregierung soll einen entsprechenden Entwurf der Regelsatzverordnung 2012 vorbereitet haben, so die Süddeutsche Zeitung in ihrer Ausgabe vom 5.9.2011. Für Kleinkinder bis fünf Jahren sei eine Erhöhung des Regelsatzes um vier auf 219 Euro vorgesehen. Bei älteren Kindern hingegen bleiben die Hartz 4 Sätze unverändert. Eine Bestätigung dieser Zahlen durch die Bundesregierung ist noch nicht erfolgt. Weiterlesen

Hartz 4 Satz: Nachzahlung zum 1. April 2011

Der Hartz IV Regelsatz wird am 1. April 2011 rückwirkend zum Jahresbeginn angehoben. Somit wird die Hartz IV Reform zu einem weiteren Teil umgesetzt. Das ist kein Aprilscherz. Die Bundesagentur für Arbeit teilte mit, dass die Nachzahlungen nach der Hartz IV Erhöhung wie geplant im April erfolge. Die BA ist hinreichend darauf vorbereitet, den erhöhten Hartz IV Satz und die Nachzahlung pünktlich ab dem 1. 4. zu leisten. Die Bundesagentur wird also zusätzlich zum angehobenen Arbeitslosengeld 2 auch die Unterschiedsbeträge für Januar bis März mit überweisen. Weiterlesen

Arbeitslosengeld 2: Wie lange bleibt Hartz IV im Vermittlungsausschuss?

Hartz IV Reform

Die Parteien suchen eine Lösung beim Arbeitslosengeld 2. Die Regierung hat einen Gesetzentwurf erarbeitet, mit einer geringen Erhöhung des Regelsatzes um 5 Euro und einem Bildungspaket. Die SPD verlangt erhebliche Nachbesserungen bei der Hartz IV Reform. Sie fordert, dass das Bildungspaket nachgebessert werden müsse, die Regelsätze transparent berechnet werden und dass sich die Regierung beim Mindeslohn bewegen müsse.  Das Bundesarbeitsministerium ist hingegen der Ansicht, es lägen nunmehr nachvollziehbare Berechnungsgrundlagen für die Hartz IV Regelsätze vor, genau, wie vom Bundesverfassungsgericht vor einem Jahr gefordert. Mehr als 5 Euro werde es nicht geben. Denn diese Erhöhung des Hartz IV Satzes sei bei der Neuberechnung herausgekommen.  Man dürfe auch nicht mehr nach dem Motto handeln: Immer mehr Geld. Stattdessen müsse man auf eine bessere Wirkung hin handeln. Dies sei durch das Bildungspaket beabsichtigt. Weiterlesen

Hartz IV Änderungen 2011

Zum 1. Januar 2011 soll es eine Vielzahl von Änderungen beim Sorgenkind Hartz IV geben.  Die Bundesregierung hat bereits einen Gesetzesentwurf  zur Änderung des SGB II vorbereitet, der allerdings der Zustimmung des Bundesrates bedarf, in dem die Regierungskoalition aus CDU und FDP keine Mehrheit haben. Dennoch erstellen die Arge bereits Bescheide, die die neuen, geplanten Regelungen als Grundlage haben.

Wichtige Änderungen gibt es u.a. bei den Sanktionsmöglichkeiten, die nun  ohne ausdrückliche Belehrung und nur bei Kenntnis der Sanktionierbarkeit bestehen. Auch sind die Regeln der Einkommensanrechnungen, der Voraussetzung zur Darlehensgewährung und die  Regeln zur Tilgung von Darlehen im Leistungsbezug und Aufrechnung von behördlichen Ansprüchen verschärft worden. Weiterlesen

Hartz IV Neuregelung 2011 steht vor dem Aus

Die von der Bundesregierung vor kurzem angekündigte Neuregelung der Hartz IV Regelsätze und die Hartz IV Erhöhung um lediglich 5 Euro wird es aller Voraussicht nach nicht geben. Die SPD erklärte, dass das Gesetzesvorhaben in der vorliegenden Form von ihr im Bundestag und vor allem Bundesrat abgelehnt werden wird. Im Bundesrat verfügt die SPD über die Stimmenmehrheit.

Hintergrund: Die Hartz IV Sätze für erwachsene Hartz IV Bezieher sollen nach Regierungswillen zum 1. Januar 2011 um 5 Euro auf 364 Euro im Monat angehoben werden.  Die Hartz IV Regelsätze für Kinder sollen nicht verändert werden. Je nach Alter betragen sie zwischen 215 und 287 Euro.  Für Kinder und Jugendliche soll es aber ein Bildungspaket geben. Darüber können die Berechtigten zusätzliche Leistungen von wenigstens 250 Euro für Ihre Kinder beanspruchen. Des weiteren werden Zuschüsse zum Mittagessen in der Schule oder im Kindergarten gezahlt. Weiterlesen

Hartz IV Erhöhung 2011

Zur Zeit beziehen mehr als 6,5 Millionen Menschen  Hartz IV Leistungen. Unter den Hartz IV Beziehern befinden sich 1,7 Millionen Kinder.

Hartz IV wird neu berechnet. Besser gesagt: Hartz IV muss neu berechnet werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht in einer Entscheidung vom 9. Februar 2010 gefordert. Spätestens am 1. Januar 2011 müssen die Regelsätze transparenter gestaltet werden. Der Regelsatz ist das Arbeitslosengeld II, das einem Alleinstehenden Leistungsbezieher zusteht.

Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts Weiterlesen