Immer mehr Menschen beziehen Sozialleistungen

Flüchtlinge und Hartz 4
Asylbewerber mit Hartz 4 Anspruch

Wer nicht genug Einkommen oder Vermögen hat, um den eigenen Unterhalt zu sichern und sich rechtmäßig in Deutschland aufhält und weitere Voraussetzungen erfüllt, einen Anspruch auf Sozialleistungen.

Sozialleistungen sind Beispielsweise die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit, die Grundsicherung bei längerer Arbeitslosigkeit, besser bekannt unter dem Namen ALG II oder Hartz IV, sowie die Asylbewerberleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Im Vergangenen Jahr hatten Flüchtlinge mit Bleibereicht einen Anspruch auf Asylbewerberleistungen. Viele von ihnen haben eine dauerhafte Bleibeperspektive und damit auch einen Anspruch auf Hartz IV Leistungen. Hartz IV ist im Vergleich zu den Asylbewerberleistungen der Anspruch mit dem größeren Leistungsumfang. Weiterlesen

Elterngeld wird auf Hartz 4 angerechnet

Elterngeld und Hartz 4
Aufgelöst: Elterngeld wird auf Hartz 4 angerechnet

Das Bundessozialgericht hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob und wie das Elterngeld bei Hartz-IV-Empfängern und Geringverdienern angerechnet werden darf.  Mit anderen Worten: garantiert die geltende gesetzliche Regelung ein menschenwürdiges Existenzminimum?

Nach der derzeitigen Rechtslage wird das Elterngeld komplett auf die Hartz-4-Leistung angerechnet. Damit wird das Elterngeld als Entgeltersatzleistung gewertet. Hintergrund: Eigenes Einkommen verwehrt den Anspruch auf Hartz-4-Geld. Das war nicht immer so. Zwischen den Jahren 2007 und 2011 wurde der Elterngeld-Sockelbetrag von 300 Euro nicht auf Hartz 4 angerechnet. Weiterlesen

Thema Hartz 4: Kinderarmut in Deutschland

kinderarmut und hartz 4
Zahl der Kinder im Hartz 4 Bezug steigt.

Knapp 2 Millionen Kinder in Deutschland leben von Hartz 4. Das ist ein Ergebnis einer Studie der Bertelsmann-Stiftung, die auf der Statistik der Bundesagentur für Arbeit (Arbeitsmarkt in Zahlen, Kinder im SGB II) basiert und jetzt veröffentlicht wurde. 14,7 Prozent aller Kinder sind danach auf die staatliche Grundsicherung angewiesen.

Und: die Kinderarmut hat die Tendenz zu wachen.

Hartz 4 Sätze für Kinder nicht angemessen

Ein weiteres Ergebnis der Studie:  Die Berechnung der Hartz-IV-Sätze für Kinder ist nicht angemessen.  Der Grund liege darin, dass sich die Berechnungsgrundlagen am unteren Einkommensrand der Gesellschaft orientieren und die Bedarfe von jungen Menschen nicht ausdrücklich fokussieren. Weiterlesen

Neues zur Kinderarmut in Deutschland

Das Statistische Bundesamt hat für das Europäische Statistikamt eine Umfrage durchgeführt. Es ging um das Leben in Europa. Befragt wurden mehr als 12.000 Haushalte, und zwar nach Dingen, die sie sich nicht oder doch leisten können.

Kein Urlaub

Zwischen 3,4 Millionen Kinder und Jugendliche müssen aus Geldnot auf Urlaub verzichten.  Insgesamt waren es 16,7 Millionen Menschen in Deutschland insgesamt, die sich keinen Urlaub (mindestens eine Woche pro Jahr) leisten können.

Kindern ist Urlaub wichtig

Knapp 60 Prozent der Kinder finden, dass ihre Eltern im Urlaub glücklicher als im Alltag sind.  70 Prozent der Eltern sind der Ansicht, dass die Zeit mit den Kindern  im Urlaub an erster Stelle stehen sollte. Weiterlesen

Kantinenessen ist nicht Teil von Hartz 4 Bezügen

Sozialgericht Berlin urteilt gegen eine Anrechnung von Kantinenessen auf das ALG II

anrechnung auf hartz 4
Nicht auf Hartz 4 anrechenbar: ein Kantinenessen

Erhält ein Hartz 4-Bezieher kostenfreie Verpflegung durch seinen Arbeitgeber, wie beispielsweise das Essen in einer Betriebskantine, so wird bisher der entsprechende monetäre Wert auf das Arbeitslosengeld II (ALG II) angerechnet. Das bedeutet, dass sich die Bezüge eines Hartz 4-Aufstockers nach SGB II entsprechend verringern, sobald ein Arbeitgeber eine kostenfreie Verpflegung anbietet; auch unabhängig davon, ob der Arbeitnehmer dieses Angebot wahrnimmt, oder nicht. Das Sozialgericht (SG) in Berlin sieht diese Regelung als nicht universell gültig und anwendbar an. Weiterlesen

Hartz 4: Sieben Punkte Programm

hartz-4-programm
Langjährige Hartz 4 Bezieher sollen auf die Füße kommen.

CDU: neue Förderung für langjährige Hartz 4 Bezieher

Das C im Namen der CDU steht für christlich. Und vielleicht ist das der Grund, warum sich die CDU/CSU Bundestagsfraktion nun einen 7-Punkte-Plan zur Bekämpfung der der langen Bezugsdauer von Hartz 4 ersonnen hat.

Sieben

Die sieben ist die Summe aus drei und vier, und diese beiden Zahlen sind etwas Besonderes. Die Drei ist für Christen eine heilige Zahl. Sie steht für göttliche Vollkommenheit – geht auf die Dreieinigkeit von Vater, Sohn und Heiligem Geist zurück. Die Vier steht für die Ganzheit der materiellen Welt, die vier Himmelsrichtungen zum Beispiel, oder die vier Elemente Feuer, Wasser, Erde, Luft. Die Zahl Sieben vereint das Göttliche und das Weltliche und steht letztlich für Vollkommenheit und Perfektion: Weiterlesen

Aktuelle Statistik: Hartz 4 und ALG 1 Bezieher im Vergleich

Die Bundesagentur für Arbeit hat die neuesten Zahlen zur Arbeitslosigkeit veröffentlicht (Stand April 2015).
Wir haben hieraus ein Diagramm erstellt um auf die Problematik insbesondere der Langzeitarbeitslosen aufmerksam zu machen. Es ergibt sich, dass es gegenwärtig in jedem Bundesland weit mehr Arbeitslose gibt, die Leistungen nach dem SGB II, also Hartz 4 beziehen, als nach dem SGB III, also Arbeitslosengeld 1. Gegenwärtig beträgt die Zahl der ALG-1-Bezieher 867.776, die der Hartz 4 Bezieher 1.975.068. Die Arbeitslosenquote der Arbeitslosen nach dem SGB III beträgt 2,0 Prozent, die nach dem SGB II beträgt 6,5 Prozent, insgesamt liegt sie bei 4,5 Prozent. Offene Stellen gab es gut 550.000 (Quelle: Statistik der BA für den Monat April 2015). Weiterlesen

Sozialgericht bewilligt Hartz 4 für EU-Ausländer

In einer Eilentscheidung hat das Sozialgericht Dortmund einer spanischen Familie Leistungen nach dem SGB II zugesprochen und damit Hartz 4 Leistungen für EU-Ausländer für zulässig erklärt.

Die spanische Familie lebt mit vier Kindern seit Mitte 2013 in einer deutschen Stadt. Ein Elternteil sowie ein älteres Kind üben jeweils einen 450-Euro-Job aus. Ansonsten erhält die Familie Kindergeld. Hartz 4 Leistungen hatte das Jobcenter unter Hinweis auf das SGB II und den dortigen Leistungsausschluss für Ausländer abgelehnt. Weiterlesen

Weniger Hartz 4 Empfänger

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will sich dem Fachkräftemangel mit Langzeitarbeitslosen entgegenstellen. Die Zahl der Hartz 4 Bezieher ist seit September erstamals unter 2 Millionen gesunken. Auf der anderen Seite stehen eine Million offene Stellen. Der Vorstand der BA wies darauf hin, dass es keine Vorbehalte gegenüber Langzeitarbeitslosen geben sollte. Arbeitgeber sollten das Fachkräftepotential besser nutzen.

Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung hat ausgerechnet, dass die zahl der Ewerbstätigen bis zum Jahr 2025 um 6,5 Millionen zurückgehen wird. Probleme werde es insbesondere in den Pflegeberufen, dem Handwerk, bei sonstigen Dienstleistungen und im Hotelgewerbe geben. In diesen Bereichen gibt es bereits derzeit fast 400.000 offene Stellen.  Demgegenüber stehen 690.000 Hartz 4 Bezieher, die eine schulische, betriebliche oder akademische Ausbildung in diesen Bereichen besitzen. Es werde gravierende Umsatzeinbußen geben, wenn die Volkswirtschaft dieses Potential nicht nutze, erklärte der BA-Vorstand. Weiterlesen

Einsparungen beim Arbeitslosengeld II

Deutschland muss sparen – angesichts der riesigen Ausgaben für Griechenland, den Euro und so weiter. Doch wo soll gespart werden. CDU und FDP diskutieren aktuell über Einsparungen beim Sozialetat. Im Klartext heißt das: Beim Arbeitslosengeld II, bekannt unter dem Namen Hartz 4 soll gespart werden. Folgendes wurde wieder einmal an die Öffentlichkeit getragen: Das soziale Sicherungssystem müsse so ausgerichtet werden, dass es zur Aufnahme einer normalen Beschäftigung motiviere und nicht gegenteilige Anreize schaffe. Desweiteren kam aus Bayern der Vorschlag, den Haushalt auf dem Level von 2010 zu fixieren. Die Arbeitsagenturen müssten ohne irgendwelche Zuschüsse auskommen.
Arbeitslosengeld II Leistungen für Langzeitarbeitslose stehen also wieder einmal auf dem Prüfstand. Auch das Kurzarbeitergeld soll gekürzt werden, wenn sich die Wirtschaft wieder erholt habe.
Deer Etat des Arbeitsministerium ist am größten. Er beträgt 140 Milliarden Euro. Klar, das hier auch am meisten gespart werden soll. Die Regierung will ihren konkreten Sparplan Anfang Juni vorstellen.
Unterstützt wird die Regierung vom BDI, dem Bundesverband der Industrie. Er verlangt Kürzungen beim Rentenzuschuss und den Hartz IV Leistungen. Weiterlesen