Eltern

Einkommen von Angehörigen auf Hartz 4 anrechenbar

Wie eine Brücke: Familienangehörige unterstützen sich gegenseitig. Der Staat darf Hartz 4 Leistungen niedriger ansetzen, wenn der Empfänger in einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft von Familienangehörigen unterstützt wird. Das hat das Bundesverfassungsgericht durch Beschluss vom 27. Juli 2016 unter dem Az. 1 BvR 371/11 entschieden. Bedarfsgemeinschaft ist Einstandsgemeinschaft Das Gericht [...]

2017-05-08T12:15:46+01:0007.09.2016|Hartz IV - Alg II|2 Comments

Betreuungsgeld vom Bundestag als Gesetz verabschiedet

Heute, am 9.11.2013, hat es die Regierung geschafft. Der Bundestag hat das Gesetz zur Einführung eines Betreuungsgeldes verabschiedet. Damit ist die größte Hürde genommen. Die Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten und die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt sind nur noch Formalien. Eltern erhalten nun ab dem 1. August 2013 monatlich 100 Euro für [...]

2019-02-28T15:55:43+01:0009.11.2012|Familie | Familienrecht|1 Comment

Kinderbetreuungskosten absetzen

Arbeitnehmer können bei ihrer Steuererklärung zwei Drittel der wegen ihrer Erwerbstätigkeit anfallenden Aufwendung für Dienstleistungen zur Betreuung eines zu ihrem Haushalt gehördenden, noch nicht 14 Jahre alten Kindes wie Werbungskosten abziehen. Das hat aber zur Voraussetzung, dass der Steuerpflichtige für die Aufwendungen eine Rechnung erhalten hat und die Zahlung für [...]

2011-05-03T14:03:52+01:0003.05.2011|Familie | Familienrecht|0 Comments

Unterhalt für Eltern

Der BGH hat unter dem Aktenzeichen XII ZR 148/09 entschieden, dass Kinder für den Unterhalt und die Pflege kranker Eltern aufkommen müssen. Die Eltern haben auch dann einen Anspruch auf Unterhalt gegen ihre Kiinder, wenn sie diese wegen einer schweren Krankheit nicht vernünftig versorgen konnten.  Kinder sind also verpflichtet, bedürftige [...]

Mehr Studenten und Schüler bekommen BaföG

Das Statistische Bundesamt veröffentlichte nun seine neuesten Zahlen zum Bafög-Bezug der Studenten und Schüler. Danach ist die Zahl der Bafög-Empfänger im Jahr 2009 angestiegen. Es erhielten cirka 873.000 Schüler und Studenten die staatliche Ausbildungsförderung. Im Vergleich zum Jahr 2008 bedeutet dies einen Anstieg um 6 Prozent.  Unter den Geförderten waren [...]

2010-07-18T11:38:12+01:0018.07.2010|BAföG|1 Comment

Jobcenter und Kinder-Hartz-IV im Massnahmenpaket

Das Massnahmenpaket der Bundesregierung sieht Neuerungen bei den Jobcentern und den Hartz IV Leistungen für Kinder vor. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Betreuung der Hartz IV Empfänger aus einer Hand durch Kommunen und Arbeitsagenturen in den Jobcentern als nicht vereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. Es handele sich um eine unzulässige Mischverwaltung [...]

2016-11-23T13:03:11+01:0023.04.2010|Hartz IV - Alg II|7 Comments

Schwerbehinderung: Jeder zweite Behinderte lebt bei Eltern

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe hat eine Studie zur Wohnsituation schwerbehinderten Menschen erstellt. Das Ergebnis: Etwa die Hälfte aller Behinderten in seinem Zuständigkeitsbereich lebt bei ihren Eltern bzw. in der Familie.  Die Eltern wollen ihre Kinder zu Hause versorgen, unabhängig davon, ob sie finanziell unterstützt werden.  Von Oktober 2008 bis Juni 2009 [...]

2019-02-28T15:55:42+01:0018.03.2010|Familie | Familienrecht|1 Comment

Mehr Elterngeld mit anderer Steuerklasse

Das Bundessozialgericht hat jüngst entschieden: Eltern dürfen und können sich durch die Änderung der Steuerklasse ein höheres Elterngeld verschaffen. Der Entscheidung liegt folgendes zugrunde: Das Elterngeld, das jungen Eltern vom Staat gezahlt wird, die sich für 12 oder 14 Monate der Erziehung ihrer Kinder widmen und ihren Beruf in der [...]

2019-02-28T15:55:40+01:0001.10.2009|Elterngeld|0 Comments