Einkommen

Einkommen von Angehörigen auf Hartz 4 anrechenbar

Wie eine Brücke: Familienangehörige unterstützen sich gegenseitig. Der Staat darf Hartz 4 Leistungen niedriger ansetzen, wenn der Empfänger in einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft von Familienangehörigen unterstützt wird. Das hat das Bundesverfassungsgericht durch Beschluss vom 27. Juli 2016 unter dem Az. 1 BvR 371/11 entschieden. Bedarfsgemeinschaft ist Einstandsgemeinschaft Das Gericht [...]

2017-05-08T12:15:46+01:0007.09.2016|Hartz IV - Alg II|2 Comments

Erhöhungen beim Bafög erst 2016

Bund und Länder haben sich über eine Reform des Bafög geeinigt. Ab 2015 wird der Bund die kompletten Kosten für das Bafög übernehmen. Bisher teilte er sich die Last mit den Ländern im Verhältnis 65 (Bund) zu 35. Das bedeutet einen Mehraufwand von 1,17 Milliarden Euro pro Jahr. Die Länder [...]

2017-05-08T12:15:52+01:0028.05.2014|BAföG|1 Comment

Urlaubsabgeltung nicht auf Hartz IV anrechenbar

Das Sozialgericht Düsseldorf hat unter dem Az S 10 AS 87/09 geurteilt, dass Einnahmen für einen ausgezahlten Resturlaub nicht auf das ALG II angerechnet werden dürfen. Eine Urlaubsabgeltung sei eine zweckbestimmte Einnahme und nach dem Sozialgesetzbuch nicht als Einkommen zu werten.  Es diene einem anderen Zweck als das Arbeitslosengeld II.  [...]

2017-05-08T12:15:56+01:0019.11.2012|Hartz IV - Alg II|9 Comments

Koalition will Hartz IV verbessern – für 0,2 Prozent aller Arbeitslosengeld II Bezieher

Die künftige Regierung aus Union und FDP will die Situation der Hartz IV Bezieher verbessern. So soll das Schonvermögen auf 750 Euro je Lebensjahr angehoben werden. Außerdem sollen die Arbeitslosengeld II Empfänger ihr selbstgenutztes Haus oder die selbst genutzte Eigentumswohnung nicht für den Lebensunterhalt verwerten müssen. Damit soll den Hartz [...]

2016-11-23T14:02:18+01:0014.10.2009|Hartz IV - Alg II|3 Comments

Unterhalt wird auf Hartz IV nur angerechnet, wenn er gezahlt wird

Bei der Berechnung der Hartz 4 Leistung wird nur tatsächlich geleisteter Unterhalt als Einkommen berücksichtigt. Das hat das Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz in einem aktuellen Urteil von August 2009 noch einmal ausdrücklich klargestellt.(AZ: L 5 AS 81/07) Im zugrunde liegenden Falls hatte der geschiedene Ehemann mit seiner Exfrau eine Unterhaltsvereinbarung abgeschlossen, nachdem [...]

2016-11-23T13:32:03+01:0001.09.2009|Hartz IV - Alg II|113 Comments

Hartz IV: Einkommen des Partners einer eheänlichen Lebensgemeinschaft wird berücksichtigt

Klar ist, das bei der Berechnung des Hartz IV Bezugs das Einkommen des Ehepartners oder des Lebenspartners i.S.d. Lebenspartnergesetzes berücksichtigt wird. Gleiches gilt auch für das Einkommen des Partners in der eheänlichen Lebensgemeinschaft. Das hat nun noch einmal das Sozialgericht Frankfurt klargestellt. Im Urteil wird der Begriff der Partnerschaft definiert. [...]

2016-11-23T13:02:31+01:0022.08.2009|Hartz IV - Alg II|6 Comments

Elterngeld ungleich verteilt

Eltern in ländlichen Gebieten beziehen deutlich weniger Elterngeld als im Bundesdurchschnitt. Das geht aus einer Auswertung der Elterngeldzahlungen zwischen Januar 2007 und Juni 2008 hervor. Sie war durch die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder erfolgt. Statistisch gesehen erhalten Elterngeldempfänger in Deutschland jeden Monat 643 Euro. Das meiste Elterngeld [...]

2019-02-28T15:55:40+01:0020.07.2009|Elterngeld|1 Comment

Hartz IV Kinder beim Ferienjob benachteiligt

Viele größere Schulkinder bessern sich ihr Taschengeld in den Ferien durch einen Ferienjob auf. Bei Kindern, deren Eltern Hartz IV Leistungen beziehen, ist dies nicht ohne weiteres Möglich. Das Einkommen, das sie durch den Ferienjob erzielen, wird auf das Arbeitslosengeld 2 angerechnet, jendenfalls zum Teil. Im Einzelnen sieht das bei [...]

2016-11-23T14:01:55+01:0017.07.2009|Hartz IV - Alg II|55 Comments

Hartz 4 und ALG 2 in Wahlkampf und Wirtschaftskrise

Die Wirtschaftskrise 2009 dringt mehr und mehr auf den Arbeitsmarkt vor. Immer mehr Menschen fürchten um ihren Job - und haben Angst vor Hartz 4. Eine betriebsbedingte Kündigung heute könnte schon im Jahr 2010 Hartz 4 bedeuten. Und Langzeitarbeitslose haben keine guten Aussichten in der Wirtschaftskrise eine neue Arbeitsstelle zu [...]

2016-11-23T13:55:31+01:0016.04.2009|Hartz IV - Alg II|1 Comment