Bafög reformieren

Das BAföG, das Bundesausbildungsförderungsgesetz, soll reformiert werden. Die Ausbildungsförderung für Studenten und Schüler, so wie sie derzeit im Gesetz festgeschrieben ist, sei, so die Bundesbildungsministerin, teilweise nicht mit der Lebenswirklichkeit übereinstimmend.

So soll etwa ein Teilzeit-Studium gefördert werden und es soll flexiblere Altersgrenzen geben.  Es gebe in der heutigen Zeit viele Menschen, die neben dem Beruf studierten oder erst nach Abschluss einer Ausbildung den Weg zur Hochschule gehen.

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Bafög: Was ändert sich 2011?

Beim Bafög hat es schon in diesem Jahr Änderungen gegeben. Im Jahr 2011 worden keine großen Neuerungen auf die Studenten und Schüler zukommen, die Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz beziehen. Auch die ursprünglich für 2011 vorgesehene  BAföG-Erhöhung ist bereits in diesem Jahr vorgenommen worden. Der BaföG-Höchstsatz ist auf 670 Euro für nicht bei den Eltern wohnende Studenten angehoben worden.

Elternfreibeträge angehoben

Auch die Elternfreibeträge sind mit dem laufenden Wintersemester heraufgesetzt worden. So gibt es nun erhöhte Freibeträge für das anzurechnende Einkommen der Eltern des Antragstellers. Die Einkommensfreigrenze ist von 1.040 Euro statt bisher 1.070 Euro aufgestockt worden. Die Freigrenze für die  Kinder ist von 520 auf 535 Euro bzw. von 470 auf  485 Euro angehoben worden. Der Einkommensfreibetrag für Ehegatten  des Antragstellers ist von 1.555 Euro auf 1.605 Euro gestiegen. Dem Ehepartner ist der gleichgeschlechtliche Lebenspartner gleichgestellt worden.

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Bafög Regelung angenommen

Seit dem 1. November 2010 sind die neuen Bafög-Sätze in Kraft getreten. Eine Umfage unter den Studentinnen und Studenten der Uni München hat ergeben, dass die meisten Studierenden der Universität, die Bafög beziehen, mit den der neuen Regelung zufrieden sind. Vor allem wird die Bafög-Anhebung als Ausgleich für die Einführung des neuen Begabten-Stipendiums des Bundes angesehen. Dieses wird von vielen als nicht notwendige Förderung von finanzstarken Studenten angesehen und kritisiert.

Ob die Bafög Erhöhung zu einem Anwachsen der Studentenzahlen führen wird, muss allerdings noch offen bleiben. Frühstens in einem Jahr können hier erste Schlussfolgerungen aus dem Statistikmaterial gezogen werden.

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Bafög Erhöhung 2010/2011

Die Bafög Erhöhung kommt, und zwar rückwirkend zum 1. Oktober 2010. Das ist der aktuelle Stand der Verhandlungen zwischen der Bundesregierung und den Ländern. Der Bund will den Ländern in der Finanzierung des BAföG entgegenkommen.  Der Bafög-Satz soll um zwei Prozent angehoben werden.  Der neue Bafög-Höchstsatz läge dann bei 670 Euro. Das würde im Durchschnitt eine Erhöhung von I 13 Euro  im Monat bedeuten. Auch der Kreis der Bafög-Empfänger soll steigen. Deshalb werden die  Einkommensfreibeträge um drei Prozent angehoben.

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Bafög-Erhöhung und nationales Stipendienprogramm finanzierbar?

Am 18. Juni 2010 hat der Bundestag hat die Erhöhung des Bafögs beschlossen. Außerdem wurde der Aufbau eines nationalen Stipendienprogramms verabschiedet. Beitde Gesetze bedürfen aber der Zustimmung durch den Bundesrat. Dieser wird am 9. Juli 2010 entscheiden.

Im einzelnen: Studenten und Schüler sollen ein höheres BAfög bekommen. Ab dem 1. Oktober 2010 sollen die Fördersätze um zwei Prozent steigen, die Elternfreibeträge um drei Prozent. Im Durchschnitt würde dann ein BAfög-Empfänger 13 Euro mehr im Monat erhalten.  Der Bafög-Höchstsatz einschlich des Krankenversicherungszuschusses würden von 648 Euro auf 670 Euro steigen. Die Altersgrenze bei der Förderung soll von bisher 30 auf 35 Jahre angehoben werden. Das deshalb, weil Bachelor-Studenten nach einer ersten Berufsphase auch später noch der Einstieg in ein Masterstudium ermöglicht werden soll.

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BAföG neu berechnen

Die Bundesregierung berechnet die BAföG Sätze neu. Sie werden zum Wintersemester 2010 / 2011 zum zwei Prozent angehoben. Die Einkommensfreibeträge werden um drei Prozent erhöht.  Der BAföG-Höchstsatz liegt damit jetzt bei 670 Euro. Das ist eine Anhebung um 22 Euro. Durchschnittlich jedoch wird das BAföG um monatlich 13 Euro für die Studenten steigen.

Den BAföG Satz hatte die Regierung letztmalig  zum Wintersemester 2007/2008 um zehn Prozent angehoben.  Der Elternfreibetrag waren damals um acht Prozent erhöht worden.

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