Arge

Jobcenter in Münster

Seit dem 1. Januar 2011 heißen sie Jobcenter, davor ARGE bzw. Arbeitsgemeinschaft. Im Jobcenter Münster werden zur Zeit 20.000 Münsteraner in ca. 10.000 Bedarfsgemeinschaften betreut; sie erhalten "Hartz IV". Es gibt etwa 3000 Regelsatz-Bezieher in Münster, die trotz eines Jobs zusätzlich Hartz IV Leistungen beziehen, die sog. Aufstocker. 1000 davon [...]

2016-11-23T13:29:56+01:0015.02.2011|Hartz IV - Alg II|6 Comments

Neue Hartz IV Reglung im Urteil des Sozialgerichts

Im Februar 2010 hatte das Bundesverfassungsgericht neue Vorgaben zur den Hartz IV Gesetzen gemacht. Nun gibt es die ersten Urteile der Sozialgerichte, die diese Vorschriften umsetzen. So verurteilte  das Sozialgericht in Detmold am 9. 4. 2010 unter dem Az.: S 12 AS 126/07 die städtische Arge, die Kosten von Monatsfahrkarten [...]

2016-11-23T13:03:13+01:0003.05.2010|Hartz IV - Alg II|3 Comments

Jobcenter bleibt Arge

Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe  zur Zukunft der Jobcenter hat einen Kompromiss gefunden. Danach soll der größte Teil der Jobcenter auch in Zukunft durch die Kommunen und Arbeitsagenturen, also durch die ARGE , weiter geführt werden. Es bekommen aber mehr Kommunen die Möglichkeit, die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen in eigener Verantwortung als Optionskommune zu [...]

2016-11-23T13:55:31+01:0024.03.2010|Hartz IV - Alg II|2 Comments

Unterhalt wird auf Hartz IV nur angerechnet, wenn er gezahlt wird

Bei der Berechnung der Hartz 4 Leistung wird nur tatsächlich geleisteter Unterhalt als Einkommen berücksichtigt. Das hat das Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz in einem aktuellen Urteil von August 2009 noch einmal ausdrücklich klargestellt.(AZ: L 5 AS 81/07) Im zugrunde liegenden Falls hatte der geschiedene Ehemann mit seiner Exfrau eine Unterhaltsvereinbarung abgeschlossen, nachdem [...]

2016-11-23T13:32:03+01:0001.09.2009|Hartz IV - Alg II|113 Comments

Sanktionen gegen Hartz IV Betroffne

Verstösst ein Hartz IV Bezieher gegen seine Pflichten, so können Sanktionen gegen ihn verhängt werden. Es wird das ALG 2 abgesenkt und zwar in mehreren Schritten für jeweils drei Monate zunächst um 30 Prozent, dann um 60 Prozent und schließlich kann die SGB II Leistung komplett gestrichen werden. Im Jahr [...]

2016-11-23T13:01:58+01:0029.06.2009|Hartz IV - Alg II|24 Comments

Hartz IV Bezieher muss Kosten für Neuausstellung des Personalausweises selbst tragen

Das Landessozialgerichts Bayern hat mit Beschluss vom 16.02.2009 unter dem AZ L 7 AS 474/08 NZB entschieden, dass ein Hartz IV Empfänger die Kosten, die im Zusammenhang mit der Neuausstellung eines Personalausweises entstehen, also die Kosten für das Passfoto und die Fahrtkosten, selbst tragen muss. Der Kläger bezeiht ALG 2 [...]

2016-11-23T13:01:31+01:0003.05.2009|Hartz IV - Alg II|0 Comments

Hartz-4-Bezieher hat Recht auf Lebensmittelgutschein oder Darlehen

Nach einer aktuellen Eil-Entscheidung des Sozialgerichts Bremen ist es nicht statthaft, wenn das Jobcenter bzw. die Arge den Hartz-4-Empfänger auf Lebensmitteltafeln oder aber auf Gutscheine für Lebensmittel verweist, anstatt ihm ein Darlehen für Lebensmittel zu gewähren, wenn er mittellos ist und seine Regelleistung verbraucht hat,  AZ: S 26 AS 528/09 [...]

2016-11-23T13:01:23+01:0015.04.2009|Hartz IV - Alg II|59 Comments

Hartz IV wird abgeschafft – ALG 2 durch Bonus-Sozialhilfe ersetzt

Sensationsmeldung aus Berlin: Nach jahrelangen Streitereien innerhalb der Koalition und innerhalb der Parteienlandschaft Deutschlands ist es nun nach mehrmonatigen geheimen Gesprächen zwischen alle Beteiligten zu einem nahezu sensationellen Ergebnis gekommen: Das ALG 2, besser bekannt unter dem Namen Hartz IV, wird abgeschafft, und zwar mit Wirkung zum 1. April des [...]

2016-11-23T13:01:19+01:0001.04.2009|Hartz IV - Alg II|76 Comments