Kinderarmut – Altersarmut = Hartz 4

Schnell wachsende Altersarmut, verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit, so lauten die Schlagzeilen zum Thema Hartz 4. Vielen Betroffenen bleibt nichts anderes übrig als der Weg zur  Tafel, also zu gemeinnützigen Organisationen, von denen Sie billig oder umsonst Lebensmittel erhalten. Diese Menschen fühlen sich von der Politik nicht beachtet.

Tafel als Hilfe

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Altersarmut wächst stetig.

Wir haben nachgefragt:

Martina ist arbeitslos und Hartz IV Empfängerin. Sie ist mit Tom, ihrem siebenjährigen Sohn, zur Dresdener Tafel gekommen.

Martina: „Ich bin seit 2013 bei der Tafel.“ Weiterlesen

Hartz-IV-Empfänger müssen nicht auf Räumungsklage warten

Die Hartz 4 Leistung setzt sich zusammen aus dem Regelsatz  und den Kosten für die Unterkunft (Kaltmiete plus Heizkosten).

Keine schematische Prüfung

Wohnkosten werden vom Jobcenter übernommen.

Das Jobcenter und bei einer Klage die Sozialgericht müssen prüfen, welche Folgewirkungen eine Kürzung von Hartz-4-Leistungen für die Betroffenen haben.

Bestätigt ein Sozialgericht die Kürzung von Wohn- und Heizkosten für einen Hartz-4-Bezieher, so muss es die konkreten negativen Folgen prüfen. Eine schematische Beurteilung ist unzulässig. Das hat jüngst das Bundesverfassungsgericht unter dem Az 1 BvR 1910/1)entschieden. Weiterlesen

Hartz 4 wird 2018 erhöht

Kein Geburtstagsgeschenk: die Hartz 4 Erhöhung 2018

Die staatliche Leistung Arbeitslosengeld 2, besser bekannt als Hartz 4, wird zum 1. Januar 2017 angehoben, und zwar für alleinlebende Personen um 7 Euro. Damit liegt der Hartz 4 Regelsatz für diesen Personenkreis bei 416 Euro. Die Hartz 4 Grundsicherung für Kinder und Jugendliche vom 7. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres wird lediglich um 5 Euro angehoben.

Hartz 4 wird an diejenigen gezahlt (Alleinstehende und Familien), die ihren Lebensunterhalt nicht selbst erwirtschaften können.

Die Bundesregierung hat eine Verordnung zur Fortschreibung der Regelbedarfssätze erlassen. Damit sie wirksam wird, muss allerdings noch der zustimmen. Das dürfte im November der Fall sein. Weiterlesen

Spar-Tipps für Hartz 4 Bezieher

Hartz 4 Bezieher sollen sparen

Wer auf Hartz 4 angewiesen ist, muss seine Lebensweise umstellen. Er muss sparen. Einfach gesagt. Wir fassen nachfolgend einige Tipps zusammen, die wir im Web gefunden haben. Ob diese Ratschläge für Sie passen, müssen Sie selbst entscheiden.

Sozialkaufhaus und Tafel

In fast allen Kommunen gibt es die sogenannte Tafel. Das ist ein von einem Verein betriebenes Kaufhaus, das zu bestimmten Zeiten Lebensmittel zu sehr günstigen Preise an Hartz 4 Bezieher abgibt. Diese Lebensmittel erhalten die Tafeln oft als Spende von Supermärkten, weil das Haltbarkeitsdatum (fast) abgelaufen ist.  Daneben gibt es Sozialkaufhäuser, die ebenfalls von gemeinnützigen oder kirchlichen Vereinen betrieben werden, etwa der Caritas. Dort kann man gebrauchte Möbel, Bekleidung und andere Gebrauchsgegenstände preiswert erstehen. Weiterlesen

Armut und Hartz 4 immer noch auf dem Vormarsch

Armut in Deutschland steigt.
Besuch im Café – nichts für Arme.

Soziale Organisationen mahnen: Die Armut in Deutschland hat einen Höchststand erreicht.  Im Jahr 2015 haben rund 12,9 Millionen Menschen (15,7 Prozent der Bevölkerung) unterhalb der sogenannten Einkommensarmut gelebt.  Das ist ein neuer Höchststand seit der Wiedervereinigung. Zehn Jahre zuvor lag die Armutsquote  noch bei 14,7 Prozent. Das ist ein Zeichen dafür, dass sich die wirtschaftliche Entwicklung nicht mehr in einem Sinken der Armut niederschlägt, so z.B. der Paritätische Wohlfahrtsverband. Weiterlesen

Mietobergrenze bei Hartz 4 immer unterschiedlich

Die Kosten der Unterkunft bestehen aus den Mietkosten der Wohnung, den Mietnebenkosten und den Heizkosten. Die Kosten der Unterkunft sind Bestandteil der Leistungen, die das SGB II vorsieht. Sie werden vom Jobcenter übernommen, sofern diese angemessen sind.

Angemessene Miete muss übernommen werden

Mietobergrenze ist nicht starr.Angemessenheit der Miete liegt vor, wenn die Summe aus der Netto-Kaltmiete sowie der kalten Betriebs- und Nebenkosten multipliziert mit den angemessenen Quadratmetern die Höchstgrenze nicht übersteigt.

Man rechnet wie folgt: (Netto-Kaltmiete + kalte Betriebskosten) x Wohnungsgröße). Weiterlesen

Hartz IV im Vergleich zur Asylbewerberleistung

Asylbewerberleistungsgesetz
Beides kein Weihnachtsgeschenk: Hartz IV und die Asylbewerberleistung

Für Anhänger der Rechtspopulisten ist die Situation klar: Asylbewerber bekommen mehr Geld als Deutsche, die von Hartz IV  Leistungen leben müssen. Und diese Aussage, Asylbewerber würden mehr staatliche Unterstützung bekommen als Deutsche, die Hartz IV beziehen, ruft bei vielen Betroffenen ein Gefühl von Ungerechtigkeit hervor.

All denjenigen, die oben genannter Thesen anhängen, sei gesagt, was Jura-Professoren ihren Studenten bereits im ersten Semester mit auf den Weg geben: „Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung.“ Weiterlesen

Hartz 4 Amt muss vorübergehend auch unangemessen hohe Miete übernehmen

Wer in eine finanzielle Notsituation gerät sollte schnell handeln. Mietschulden jedenfalls müssen nicht sein. Wer vorübergehend Hartz 4 Leistungen beanspruchen muss, hat Anspruch auf Übernahme seiner Mietkosten. Das gilt auch dann, wenn die Miethöhe den ortsüblichen Angemessenheitsrahmen übersteigt. Das Jobcenter zahlt für eine Übergangszeit von bis zu sechs Monaten auch eine unangemessen hohe Miete.

Miete zahlt das Jobcenter

Angemessene Wohnung bei Hartz 4.
Das Jobcenter zahlt nicht für jeder Wohnung…

Neben dem Hartz 4 Regelsatz hat ein Hilfebedürftiger auch Anspruch auf angemessene Unterkunftskosten. Hierzu zählen die Kaltmiete, die Nebenkosten sowie die Heizkosten. Die Kosten für den  Haushaltsstrom sind im Regelsatz enthalten. Weiterlesen

Hartz 4 Behörde muss Kosten für Brillenreparatur tragen

Reparaturkosten einer Brille können einen Hartz IV Sonderbedarf i. S. d. § 24 Abs.3 S. 1 Nr. 3 SGB II darstellen. Das entschied vor kurzem das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (Urteil vom 14.12.2016, Az: L 13 AS 92/15). Dem im Januar 2017 bekannt gewordenen Urteil des LSG lag der Fall eines Klägers zugrunde, der vom Jobcenter die Erstattung von Kosten für eine Brillenreparatur in Höhe von 110 Euro begehrte.

Jobcenter lehnte Reparaturkosten für Brille ab

Das Jobcenter lehnte den Antrag auf Übernahme der Reparaturkosten für die Brille ab. Die Begründung lautete, die vom Kläger beantragte Sonderleistung sei durch den gewährten Regelbedarf (Regelsatz) abgedeckt. Sie  stelle keinen unabweisbaren Bedarf zur Sicherung des Lebensunterhaltes dar. Weiterlesen

Computer für Schüler fallen unter Hartz IV

Computer und Hartz 4
Mit Zauberei geht es nicht – deshalb ist für Schüler ein Computer ein Muss – auch wenn die Eltern Hartz 4 beziehen.

Das Sozialgericht Cottbus hat in einem im Januar 2017 veröffentlichten Urteil vom 13.10.2016 unter dem Az.  42 AS 1914/13 entschieden, dass die Kosten für einen einmalig anzuschaffenden internetfähigen PC für einen Schüler, dessen Eltern Hartz 4 Leistungen beziehen,  im Wert von 350 EUR im Rahmen der Bedarfe nach § 21 Abs. 6 SGB II im Rahmen eines Zuschusses vom Jobcenter zu übernehmen sind.
Das SG Cottbus begründet sein Urteil folgendermaßen:

Die Schulbildung sei ein andauernder langer Zeitraum, der PC deswegen eine längerfristige Bedarfslage und daher „ohne Zweifel“ ein laufender Bedarf. Der Preis sei  unabweisbar und das BVerfG habe  darauf hingewiesen, dass zusätzliche existenznotwendige Bedarfe neben dem Regelbedarf zu erbringen seien. Weiterlesen