Neuigkeiten zum Bürgergeld und weiteren sozialen Themen

BAföG 2005
Nach Mitteilungen des Statistischen Bundesamts, haben im Jahr 2005 in Deutschland rund 828 000 Personen ( das waren etwa 321 000 Schüler und Schülerinnen sowie 507 000 Studierende) Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) erhalten.Im Vergleich zum Jahr 2004 sind die Zahlen um 19 000 oder 2% ...

Hartz IV und die Gesundheitsreform
Das Gesundheitsminiserium teilte mit, dass Empfänger von ALG II (Arbeitslosengeld II) ein Sonderkündigungsrecht gegenüber Ihrer Krankenkasse erhalten würden, falls diese einen pauschalen Zusatzbeitrag im Rahmen der Gesundheitsreform erheben sollte. Â Empfänger von Sozialhilfe nach dem SGB XII, werden einen evt. pauschalen ...

Hartz IV Flucht ins Ausland
Bis Ende September 2006 wurden 10.277 arbeitssuchende Menschen aus Deutschland ins Ausland vermittelt. Das sind die Zahlen der Zentralstelle für Arbeitsvermittlung (ZAV) in Bonn. Im Jahr 2005 waren es 12.702 Arbeitsvermittlungen ins Ausland. Etwa 3/4 der Vermittelten waren arbeitslos. Von den ...

Land NRW fordert Änderungen bei Hartz IV
Der Sozialminister von Nordrhein Westfalen fordert eine Angleichung von Hartz IV an bisher geleistete Abgaben. Es müsse Rücksicht auf Menschen genommen werden, die 30 Jahre lang im Berufsleben gestanden und plötzlich unverschuldet ihren Arbeitsplatz verloren hätten ...

Wohngeld für Hartz IV Empfänger?
Der seit Monaten herrschende Streit über die Beteiligung des Bundes an den Unterkunftskosten für ALG II Empfänger könnte sich entspannen. Die bisherige Regelung sieht vor, dass der Bund etwa 1/3, die Kommunen 2/3 der Kosten für die Unterkunft tragen. Die Länder ...

Kein BAföG für französische Erasmus-Studentin in Deutschland
Eine französische Staatsangehörige erhält nach einem Urteil des VGH Baden-Württemberg vom 22.08.2006, Az. 7 S 2965/04, für einen befristeten Studienaufenthalt als "Erasmus-Studentin" in Deutschland keine Ausbildungsförderung nach dem BAföG. Aus den Entscheidungsgründen: Der zeitlich wie inhaltlich eingeschränkte Besuch der Universität ...

BAföG Verlust beim Wechsel in einen Bachelor – oder Master Studiengang
Beim Wechsel in einen Master- oder Bachelor Studiengang kann das BAföG u.U. entfallen. Das Deutsche Studentenwerk rät deshalb, sich vor einem solchen Wechsel beim Studentenwerk beraten zu lassen. Insbesondere Studierende, die nach dem 2. Fachsemester auf Bachelor oder Master wechseln ...

Bundestag: Aktuelle Stunde zur Unterschicht-Debatte um Hartz IV
Die wachsende Armut in Deutschland hat nun auch den Bundestag beschäftigt. Die Linken und Grünen haben eine Aktuelle Stunde des Parlaments beantragt. Für die PDS hat deren Stellvertretende Vorsitzende die Ausweitung des Niedriglohnsektors durch die "Wirtschaft und die herrschende politische ...

10 Millionen Menschen haben Anspruch auf Hartz IV
Nach der Studie der SPD-nahen Hans-Böckler-Stiftung leben etwa 10 Millionen Menschen in Armut. Zu den 10 Millionen gehören auch 2 Millionen Menschen, die zwar eine Arbeitsstelle haben, dennoch arm sind. Sie stellen keinen Antrag auf ergänzenden Hilfen, ergänzendes ALG II ...

Eine neue Unterschicht?
Die SPD nahe Friedrich-Ebert-Stiftung hat eine Untersuchung durchgeführt, um Zielgruppen für die politische Bildung zu definieren. Daraus hat siche eine heftige politische Debatte über das Vorhandensein einer neue "Unterschicht" ergeben. In der Debatte wird hinterfragt, ob die Hartz IV Reformen schuld ...