Die deutsche Wirtschaft steckt in einer tiefen Krise und das wird sich schon bald in einem Anstieg der Arbeitslosenzahlen bemerkbar machen. Noch wird vieles auf dem Arbeitsmarkt durch Kurzarbeit abgefedert, aber die Wirtschaftskrise wird spätestens Ende des Jahres auf den Arbeitsmarkt durchschlagen, so Prognosen. Die Bundesregierung geht für das Jahr 2009 von einem Anwachsen der Zahl der Arbeitslosen um 450.000 aus. Das bedeutet einen Jahresdurchschnitt von 3,7 Millionen Arbeitslosen incl. Hartz IV Empfängern. Im Jahr 2010 wird die ARbeitslosenzahl auf 4,6 Millionen nach oben schnellen.

Diese Entwicklung wird die Kassen des Bundes und der Länder stark belasten.  Betrachtet man nur den Bundeshaushalt, so werden die Ausgaben für den Arbeitsmarkt in den Jahren 2009 bis 2013 um fast 100 Mrd EUR höher sein als ursprünglich veranschlagt. Das ist aus Presseberichten zu entnehmen. Schon im Jahr 2010 müsse der Bundesfinanzminister 30 Mrd EUR zusätzlich für die Kosten der Arbeitslosigkeit bereit stellen.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) benötige  bis zum Jahr 2013 insgesamt 52,4 Mrd EUR mehr Geld vom Bund als man vor der Wirtschaftskrise veranschlagt habe. Geleichzeigig würden die Zahlungen des Bundes für das Hartz IV Leistungsgebäude nach neuer Berechnung um insgesamt 46 Mrd EUR bis zum Jahr 2013 ansteigen.

Auch die Kommunen müssen nach diesen neuen Berechnungen mit Ausgaben in Milliarden Höhe rechnen. Denn sie finanzieren den Mammutteil der Wohnkosten der Hartz IV Empfänger. Es werden Mehrausgaben für die Gemeinden von 12 bis 18 Milliarden Euro erwartet.

Klar, das angesichts dieser Zahlen über eine Neuordnung von Arbeitslosengeld 2 und Hartz IV geredet werden muss, so Stimmen aus der Politik.