sanktionen

Nur sehr wenige Hartz 4 Bezieher kommen ihren Pflichten nicht nach

Hartz 4, das ist die umgangssprachliche Bezeichnung der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II, dem Sozialgesetzbuch 2. Buch. Sie ist – nomen est omen – eine Grundsicherung, eine Basisversorgung, das Existenzminimum.

Sanktionen kommen vor

Allerdings wird Hartz 4 nicht ohne weiteres und nicht ohne Bedingungen geleistet. Wer diese Bedingungen  nicht erfüllt, hat keinen Anspruch bzw. einen Anspruch, aber in geminderter Höhe. Mit anderen Worten: dem Hartz 4 Bezieher drohen Sanktionen in Form von weniger Geld. Nach den neusten Statistiken der Bundesagentur für Arbeit sind Männer erheblich öfter von Sanktionen betroffen als Frauen.

Männlichen Hartz 4 Beziehern wird statistisch gesehen doppelt so oft wegen Pflichtverletzungen das Geld gekürzt wie weiblichen Leistungsbeziehern. Die Daten der Bundesagentur für Arbeit sprechen deutliche Worte. So wurden durchschnittlich 91.000 Männer und 44.000 Frauen im ersten Quartal des Jahres 2017 mit Sanktionen belegt. Der Rückschluss, den Arbeitsagentur zieht: Frauen halten die Hartz 4 Regeln eher ein als Männer. Das muss jedoch relativiert werden: 588.000 der 4,4 Millionen erwerbsfähigen Hartz 4 Bezieher  sind Alleinerziehendeund  zumeist Frauen. Die würde eine Kürzung der Geldleistungen besonders hart treffen.

95 Prozent der Hartz 4 Bezieher sind bemüht

Dennoch sollte nicht verkannt werden. 95 Prozent aller Hartz 4 Bezieher beachtet das gesetzliche Regelwerk und kommen ihren Pflichten, insbesondere Meldepflichten sowie Pflichten aus Vereinbarungen mit dem Jobcenter nach. Es ist somit nur ein sehr geringer Prozentsatz der Leistungsbezieher, der die Pflichtverstöße begeht.

Allerdings:  Die absolute Zahl der Personen, gegenüber denen vom Jobcenter Sanktionen verhängt werden,  steigt nach Angaben der BA. Sie wuchs von durchschnittlich 131.000 im ersten Quartal 2015 auf 134.000 im Folgejahr und auf 135.000 im ersten Quartal 2017.

Dauer und Höhe der Sanktionen

Sanktionen haben in der Regel eine Dauer von drei Monate. Wenn das Jobcenter die Hartz-4-Leistungen im Rahmen einer Sanktion kürzt, so bekommt der Leistungsbezieher monatlich durchschnittlich 108 Euro weniger. Das sind ungefähr ein Viertel des normalen Hartz 4 Satzes für eine erwachsene Einzelperson. Der aktuelle Regelsatz beträgt für diesen Personenkreis aktuell 409 Euro  pro Monat.

Mitwirkungspflichten werden beachtet

Fazit: Hartz 4 Leistungsbezieher, die sich nicht an die Regeln halten und ihren Mitwirkungspflichten nicht nachkommen, gibt es vergleichsweise sehr wenig.  Unter diesen sehr wenigen wird es nach der Lebenserfahrung auch einige geben, die lieber zu Hause bleiben, als sich um eine Arbeit zu bemühen. Nur diese äußerst wenigen mag man als „faul“ bezeichnen, jedoch nur für sich selbst.

Der weitaus größte Teil aller Hartz 4 Empfänger ist bemüht, seine Situation zu verbessern, eine Arbeitsstelle zu finden und sich in das Arbeitsleben zu integrieren. Leider gibt es gegenwärtig immer noch zu wenig Möglichkeiten hierzu.