Bafög-Erhöhung im Wintersemster 2010/2011 vor dem Aus

Eine Erhöhung des Bafög zum Wintersemster 2010 wird es nach den Sparplänen der Bundesländer nicht geben. Die Bundesregierung hatte im April 2010 eine Erhöhung des Bafögs vorgesehen.

Hintergrund: die Finanzminister der Länder hatten sich in Dresden getroffen. 11 von 16 Ländern hatten die von der Bundesregierung beschlossene BAföG-Erhöhung abgelehnt. Fünf Länder enthielten ihre Stimme. Die Länder müssen 172 Millionen Euro für die Erhöhung des BaföG zahlen. Deshalb kann eine Bafög Anhebung nicht gegen ihren Willen durchgeführt werden.

Das Deutsche Studentenwerk kritisiert diese Streichungspläne, vor allem, weil so das Ziel, mehr Schülern aus sozial schwachen Familien ein Studium zu ermöglichen immer mehr in die Ferne rücken würde.

Die Finanzminister der Länder hatten am 10. Juni 2010 gegen den Gesetzentwurf zur Erhöung des BAfög gestimmt. Auch das nationale Stipendienprogramm der Regierung wurde abgelehnt. Die Minister begründete ihre ablehnenden Haltung mit einer Nicht-Finanzierbarkeit der Erhöhung.

Doch ist das die richtige Strategie? Zwar kann man verstehen, dass die Länder die Bafög-Erhöhung nicht mit neuen Schulden finanzieren möchten. Doch wenn nicht in Bildung und Forschung Geld gepumpt wird, wird die Wettbewerbsfähigkeit von Deutschland und die soziale Gerechtigkeit gefährdet. So sieht es offensichtlich auch die Bundesbildungsministerin, nach der Bildung und Forschung im schwarz-gelben Koalitionsvertrag an oberster Stelle stünden.  Es sei deshalb notwendig, die Bafög-Erhöhung durchzuführen. Genauso erforderlich sei auch das nationals Stipendienprogramm.

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