Das Hartz IV Urteil des Bundesverfassungsgericht vom Februar 2010 wird nicht zu einer Erhöhung der Regelsätze für Arbeitslosengeld II Empfänger führen. Das stellte der scheidende Präsident des obersten Gerichts nun klar. Die Verfassungsrichter haben ausdrücklich keinen Anspruch auf eine bestimmte Höhe von staatlichen Sozialleistungen formuliert.
Das Bundesverfassungsgericht hatte die Berechung der Hartz IV Regelsätze insbesondere für Kinder für nicht nachvollziehbar erklärt. Die prozentuale Abhängigkeit dieser Sätze von den Erwachsenensätzen sei nicht nachvollziehbar und würde den Bedarf der Kinder nicht erfassen. Der Gesetzgeber ist bis Ende 2010 verpflichtet, eine neue Berechungsgrundlage zu erstellen.
Das Bundesverfassungsgericht hat jedoch keine Summe genannt, der der Hartz IV Regelsatz entsprechen muss. Hier hat der Gesetzgeber einen Beurteilungsspielraum. Er muss jedoch klare und nachprüfbare Grundlagen vorweisen, auf denen seine Berechnung des sozialen Existenzminimums beruht. Das war bisher – vor allem was die Kinder anbelangt – nicht der Fall.
Es ist aber voraussichtlich damit zu rechnen, dass die Regelsätze für Kinder erhöht werden.
Ich finde das unverschämmt.die Politiker dürfen sich bedienen
mit ihren Diäten,und die Bänker dürfen fetter werden.wo leben wir auf diesen Planeten.
salvator simbiyara
harz 4 ist zu wenig kinder will man auch was bieten.das geht gar nicht,5 euro ist ja gart nix lach.50 euro okay.kinder werden nicht berüchsichtigt traurig,..,echt.–.
zu Wolfgang
Tom hat vollkommen recht. Wahrscheinlich hast du deine völlig utopische Miete angesetzt.
Fakt ist bspw. für 2 Erw. u. 1 Kind liegt die Höchstgrenze inkl. Nebenkosten bei 390 EUR !! + ca. 75 Euro Heizkosten.
Demnach kommt man bspw. bei 2 Erw. und 1 Kind unter 5 Jahre auf 1139 EUR monatlich. Wenn man dann alleine schon 500- 600 für Miete und Heizkosten hinblättern muss…..
Hallo Freunde
Wenn man darüber nachdenkt,dass man seit 1967 gearbeitet hat
abzüglich der Zeit beim Militär und ist mit 57 Jahren nicht mehr relevant für den Arbeitsmarkt,obwohl man gesundheitlich noch voll da ist und Fachliche Kompetenz hat und kommt deshegen in den Kreislauf von ALG 2 kann man sich eigenlich gleich exekutieren lassen weil man eh das Letzte ist.
Zum Einzahlen war man gut,da hat keiner gesagt,Du musst nichts mehr zahlen weil du für den Arbeitsmarkt eh nicht mehr eingesetzt werden kannst,weil du zu alt bist.
Ich kann nur eines dazu sagen-Fuck You Fucking Fuck !!!!!
Wollelan
@ Wolfgang
Wie kommst du auf einen Betrag von 2394 €. Das hätte ich liebend gerne mal vorgerechnet. Das ist utopisch. Ich, verheiratet, 2 Kinder komme bei weitem nicht an diese Summe heran. Einzige Erklärung ist, dass du eine Miete eingegeben hast, die nicht vom Amt übernommen wird.
So werden Gerüchte in die Welt gesetzt, die ALG II-Empfänger hätten mehr Geld als solche die arbeiten. Das entspricht einfach nicht der Wahrheit (so wie es uns jüngst ein Herr Westerwelle weiß machen wollte.)
Gruß,
Tom
Sorry für die Rechtschreibfehler mein PC spinnt.
Schön liebe Anja ,das sie ihr geld pünktlich bemmen.Wir warten auf das geld der letzten 3 Monate!!!!!!!!So sieht die Realität aus!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
ich finde es sehr schlimm welche Armut es inzwischen in Deutschland gibt. nicht nur bei kindern ,sondern auch bei unseren Rentnern.Wie kann es sein,das ein Mensch 40 jahre arbeitet immer schön Steuern bezahlt und dann im Rentenalter von der Taaaaaaaaaaaaaaaaaaal leben muß. ich finde so etwas hat nichts mehr mit Würde zu tun.
Und was ist mit den Leuten die aus krankheitsgründen leider nicht mehr vermittelbar sind?? Alles faule Schweine ,so wie die Fdp dies sieht???Dies kann ja wohl nichts sein.
wir haben alle ein Recht auf ein Menscheeeeeeeeeeeeeeeeeeeürdiges leben und eine menschenwürdige behandlung. Was ich bei der Arge erlebt habe und noch erlebe,ist das Allerletzte.
würden wir uns mal alle zusammen tun,Mensch was für eine Macht hätten wir!!!!!!!! Aber leider interessiert sich in der heutigen Zeit keiner mehr für seine mitmenschen.ich würde sagen Alle zusammen sind wir stark!!!!!!!!! Ein alleinkämpfer erreicht garnichts. Und mit dem Regelsatz wenn man ihn dann bekommt,ist ein Almosen und reicht nicht für ein menschenwürdiges Leben!!!!!!!!!!!!!!!!!!
@ Anja
Ihre Aussage über die Rückzahlung der Bewerbungskosten ist so auch nicht korrekt. Da scheint bei Ihnen ein Fehler vorzuliegen oder man arbeitet bei Ihnen auf dem Amt nicht korrekt. Man bekommt zwar „nur noch“ 3 Euro pro Bewerbung zurück, aber dieses Geld bekommt man umgehend auf das Konto überwiesen. Ich habe den Antrag mit den Daten der von mir Angeschriebenen und den Kopien der Bewerbungsanschreiben abgegeben und habe 4 Tage später das Geld auf mein Konto gutgeschrieben bekommen.
@Anja
Ich bin auch alleinerziehende Mutter und habe 1 1/2 Jahre, wegen Verlust der Arbeit und sofortiger Umschulung, von ALG I und ALG I leben müssen und muss sagen…es ging ohne weiteres. Ich verstehe absolut nicht warum Sie arbeitende Menschen hier verbal „anfahren“. So wie Sie es hier darstellen, ist entweder Ihre Berechnung des ALG II falsch oder Ihre Wohnung liegt schlichtweg nicht im angemessenen Rahmen der Ihnen zustehenden Quadratmeterzahl. Als ich ALG II beantragen musste und ich den Bescheid bekommen habe, bin ich damit zu einer Beratungsstelle gegangen und habe überprüfen lassen ob dieser korrekt ausgerechnet war. Ich habe auch mit ALG II weiterhin meine regulären Fixkosten zahlen können und die Miete wurde auch voll von der ARGE getragen, da die Quadratmeterzahl meiner Wohnung im angemessenen Rahmen lag. Der Kühlschrank war immer gefüllt und es war am Ende des Monats immer noch genug Geld auf dem Konto. Der Kindesunterhalt und das Kindergeld wurden ganz normal als Einkommen angerechnet, welches diese ja auch sind. Ausserdem sind diese Gelder zur Versorgung des Kindes gedacht. Natürlich habe ich jetzt, da ich nach der Umschulung wieder in Vollzeitanstellung bin, mehr Geld zur Verfügung…dies ist ja auch der Sinn des Arbeiten gehens. Die sogenannten „Regelsätze“ für Kinder mögen zu niedrig sein, aber wenn man als Elternteil für einige Zeit auf überflüssige Ausgaben verzichtet und man „Hilfestellen“ wie die „Tafel“, Caritas, etc. in Anspruch nimmt wenn das Geld doch mal wegen ausserplanmäßiger Ausgaben nicht reichen sollte, dann kann man einigermaßen gut für sein/e Kind/er sorgen.
Hallo also ich weiss nicht ob man mit 120€ leben kann von Harz4 shet ihr denn nicht die Ausgaben die wir als Harz4empfänger auch haben wie ihr normalen die arbeiten gehen. Den RG zubekommen wäre schön sag ich euch aber bekommen wir ja nicht mal also haltet euch bitte da raus die Arbeit haben das Stinkt einen an. Die Miete wird auch nicht bezahlt voll nur einen Anteil den Rest nehmen sie dir von dem Rg weg toll sowas. Ich lebe nur vom KG &Unterhalt meines Kindes. Da ich ja auch Fixkosten habe von 240€ im Monat toll wenn man da an das KG und Unterhalt ran muss könnt heulen.
Bewerbungskosten bekommt auch nicht so schnell erst 2011 bekomm ich sie somit kann man sich noch nicht mal bewerben von dem Geld könnt heulen
Nicht alle gehen schwarz arbeiten. Die, die das nicht können
oder wollen, müssen mit dem Regelsatz auskommen. Seit HatzIV
in Kraft ist, haben wir auch schon einen Arbeitszwang. Es ist
auch so, wenn die Arbeit nicht angenommen wird, finanzielle
Einbußen erfolgen. Wo bitte, soll jetzt noch ein Arbeitszwang
erfolgen?
Habt ihr überhaupt verstanden, warum das so ist?
Nich alle HarzIV, sind nur HarzIV Empfenger.Sehr fiele haben mehere Konten,bei anderen Banken, oder bei Zufalesigen Fam.Mitglider.Ich staune nur, wen ich das mitbekome.900 Euro bekomen die als Sozialhielfe, und 2000 sparen die auf ein anderes Konto, weil die Schwarz gearbeitet haben.Die sind sogar in Dauerbescheftigung, ohne Vertrag.Wegen solche Schwarzen Schafen haben die das HarzIV Gesetz verabschidet.
Leider zu speet.Das hete man 80 ger Jahre schon machen mussen.
Stadesen ,hat man, auf Gesetzen rumgeriten, die sich seit Jahren, als sehr gut, erwiesen haben.Leider gaschahr, das alles, zu gunsten der Arbeitgeber und zu Lassten der Arbeitnehmer.Da sind die Ewerbslosen, den Arbeitnehmer die in Arbeitsverhältnis steen,bevorteilt.Ein beispil 1992 hat man als anfenger ein Stunden lohn von 22 DM gehabt heute maht man den Job für 7,50 Euro.Und wen man mehr haben wil ,werd gesagt,(bei dem heutigem Arbeitsmarkt) oder (bei der heutige Wirtschaftslage) ist das nicht drin.Und wen sie das anfechten,werd das so ausgerichtt ,das sie die Arbeitslosigkeit verschuldet haben. Somit haben sie dan für den Fall dan 3 Monate gahrnichts.Das alles konnen wir, dem Hern Koll danken,und der damaligen Regirung.
@ Dieter59
Da mag ja einiges von richtig sein, was ihr da so schreibt, aber wie stellt ihr euch das vor?
„z.B. Wohnungswechsel wegen zu großer Wohnung, ganz zu schweigen davon das ältere Menschen gezwungen werden“ Sicher ist es umständlich die Wohnung zuwechseln, aber wenn man Miete für eine zu große Wohnung bezieht, dann ist das für mich unsozial. irgendwo muss man halt sagen, da ist ein Umzug preiswerter als zu hohe Miete.
„Bewerbungen zu Schreiben obwohl diese keine Chance mehr haben auf dem Arbeitsmarkt.“ Wenn man sich nicht bewirbt hat man keine Chance auf dem Arbeitsmarkt! Es mag ja schwierig sein eine Stelle zu finden, jedoch darf man sich auch nicht zu fein sein eine Stelle anzunehmen, die nicht so Ideal ist, weiter suchen kann man immer noch.
„Verklagt werden sollte die Regierung der Bundesrepublik
Deutschland!“ Wegen was denn bitte?
„Und die Politiker sollten darüber Nachdenken das sie das
Deutsche Volk vertritt und nicht nur sich selber.“ Wenigsten da sind wir einer Meinung.
„Die stecken sich die Taschen voll….“ Die sollen von mir aus das doppelte bekommen, aber bei Leistungdorientierter Bezahlung. Schlechte Leistung wenig Geld …
„….. und die die Geld brauchen bekommen deswegen auch nichts.“ Wer ist das bitte, der Geld braucht und nichts bekommt? Wie oben schon beschrieben kann man meiner Meinung nach gut leben von Harz IV. Wer garnichts bekommt hat sich nicht gemeldet bei der Arge?
„Ganz abgesehen davon das die vielen Hartz IV Klagen auch
Millionen verschlingen, die wären besser für die Bedürtigen
bestimmt.“ Richtig, bleibt nur zu fragen wer da immer klagt, sind es nicht die Hartz IV empfänger selbst?
„Es werden Steuergelder Verschwendet und Verschleudert da bleibt einem ja die Spucke weg!!!!“ Oh wie sind doch öfter einer Meinung^^
„…habe ich in diversen HartzIV Foren
herumgestöbert und habe dadurch erfahren wieviel Ungerechtigkeit es bei HartzIV gibt…“ Auch ich habe von solchen Fällen gehört, und einige sind wirklich Traurig:
Wenn z.B. ein Hartz IV empfänger Kind einen Ferienjob antritt um sich einen Wunsch (Fahrrad in dem Fall) zu erfüllen, so wird dieser Job auf das einkommen angerechnet und die sauerverdiente Kohle ist Futsch.
Dies ist ein Fehler im System, aber es geht halt darum, die Bedürfigkeit der Lebensgemeinschaft zusammen zu fassen. Wenn diese Reglung so nicht wäre hätten wir viele reiche Kinder mit armen Eltern. Das so ein System den Kindern nicht grade den Sinn der Arbeit aufzeigt, steht außer Frage!
@ petra
„Es werden überall Gelder veruntreut…“ Ja sowas ist ärgerlich, aber wie sollte man das verhindern?
„…und andere Länder unterstützt.“ Über den Sinn solcher Unterstützunden lässt sich manchmal streiten, nicht immer.
„Vor allem sollten wir alle mal überlegen, welche Partei wir bei der nächsten Wahl noch wählen können….“ Hmm jetzt muss man aufpassen was man schreibt^^
Wen sollte man den bitte wählen? Die jenigen die große Versprechungen ala „Wir sind sozial“ machen, die könnte man zwar wählen, aber wenn man genau hinsieht würden diese die Wirtschaft so schädigen, dass hinten ein Fiasko rauskommt. Sicher ist eines: Helfen kann nur eine Partei die kleine Betriebe fördert, weil dort arbeitet die Masse der Deutschen, nicht in den großen Fabriken, die mindesten einmal monatlich darüber nachdenken ins Ausland ab zu wandern.
Somit bleibt fest zu stellen, die richtige Partei gibt es nicht, und wir mussen das kleinste Übel wählen.
Gott gebe den Menschen Hirn vor der Wahl, damit sie nachdenken können was sie wählen.
@Dieter59
Sie haben vollkommen recht. Es werden Millionen Euro z.B.
für Gerichtsverfahren verschleudert(erlebe ich gerade selbst). Den Staat interesiert das garnicht. Es werden überall Gelder veruntreut und andere Länder unterstützt.
Wenn in Deutschland das Geld bleiben würde, da wir hier
sehr viel Sinnvolles damit machen könnten, wäre dies schon
mal ein Schritt nach vorn. Vor allem sollten wir alle mal
überlegen, welche Partei wir bei der nächsten Wahl noch
wählen können, denn sozial ist ja für uns Deutsche schon
lange nichts mehr.
Davon mal ganz abgesehen habe ich in diversen HartzIV Foren
herumgestöbert und habe dadurch erfahren wieviel Ungerechtigkeit es bei HartzIV gibt, es ist zum Heulen
was Gerhard Schröder den Bedürftigen damit Angetan hat.
SPD ist gleich sowas von Unsozial das ist nicht zu Fassen !!!
@ Wolfgang
Du denkst auch nicht nach beim Lesen!!!
Mittelbarer und unmittelbarer Zwang wird auf Hartz IV Bezieher
ausgeübt, z.B. Wohnungswechsel wegen zu großer Wohnung, ganz zu schweigen davon das ältere Menschen gezwungen werden
Bewerbungen zu Schreiben obwohl diese keine Chance mehr haben
auf dem Arbeitsmarkt.
Verklagt werden sollte die Regierung der Bundesrepublik
Deutschland!
Und die Politiker sollten darüber Nachdenken das sie das
Deutsche Volk vertritt und nicht nur sich selber.
Die stecken sich die Taschen voll und die die Geld brauchen
bekommen deswegen auch nichts.
Ganz abgesehen davon das die vielen HartzIV Klagen auch
Millionen verschlingen, die wären besser für die Bedürtigen
bestimmt.
Es werden Steuergelder Verschwendet und Verschleudert da bleibt einem ja die Spucke weg!!!
Alle die an der Regierung sind die sind sich ihrer Verantwortung dem Volk gegenüber überhaupt nicht mehr
Bewußt!!!
@ Dieter59
Viele Worte ohne zu sagen, was Sie eigentlich wollen.
„Es wird mittelbarer und unmittelbarer Zwang auf die Bürger ausgeübt!“ Wo und Beispiel?
„Aus diesem Grund sollte eine Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht werden!“ Wegen was den bitte?
„Die sollten mal über diese Tatsache Nachdenken!“ Die denken schon nach! Leider genauso nichtssagend, wie sie hier.
Als Moderator hätte ich Ihren Post als Spam gelöscht!
Denken Sie mal drüber nach.
Hey Leute wacht endlich mal auf!
Der ganze „Hartz IV Müll“ gehört in die Tonne!
Der Staat Bevormundet seine Bürger und sagt denen was sie zu tun und zu lassen haben!
Es wird mittelbarer und unmittelbarer Zwang auf die Bürger ausgeübt!
Das alles ist ein Verstoß gegen die Grundrechte aller Bürger!
Der Staat selbst übergeht die eigene Verfassung Ungestraft!
Darf das sein?
Aus diesem Grund sollte eine Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht werden!
Wir dürfen uns das nicht länger Gefallen lassen!
So auch die letzte Ankündigung der Politiker das Grundgesetz zu ändern.
Wie weit wollen die Politiker eigentlich noch gehen um uns Bürgern alle Rechte Abzuerkennen!
Die Schrecken doch vor garnichts zurück, das Urteil des BVerfG zeigt überhaupt keine Wirkung,
es wird einfach so Weitergemacht als wäre nichts Geschehen.
Und dann wollen unsere Politiker die Vertreter unseres Volkes sein?
Die sollten mal über diese Tatsache Nachdenken!
Warum werden meine Kommentare nicht Veröffentlicht?
Bitte um Rückmeldung an meine e-mail adresse.
Mag es ja nun sein, dass diese Regelsätze für Kinder schlecht berechnet sind.
Was mir jedoch absolut schleierhaft ist, warum alle weinen, dass sie zu wenig Geld haben.
Was machen die Leute mit Ihrem Geld?
Meine Familie besteht aus 2 Erwachsenen und 3 Kindern, im Alter zwischen 3 und 7 Jahren.
Wegen der Kinder arbeitet meine Frau halbtags, meine Wenigkeit Vollzeit, zusammen mit Kindergeld haben wir ein Einkommen von ca. 2450 € im Monat. Davon bezahlen wir Miete, Auto, und fahren einmal jährlich in den Urlaub. Es fehlt uns an nichts, wir können uns alles leisten was wir brauchen.
Wenn ich nun meine Daten in den Rechner, auf dieser Seite eingebe, so komme ich für unsere Familie auf einen Wert von 2394€. Wenn man nun davon ausgeht, dass ich sparen müsste, so würde ich meinen 2ten mobilen Internetzugang, und einen Handyvertrag einsparen. Dann komme ich in etwa auf den Wert von Harz IV.
Bitte erkläre mir doch mal jemand, was die Leute alle mit ihrem Geld machen, dass es nicht reichen soll?
So was regt mich einfach nur auf!
Normalerweise müssten alle in meiner Verdienstlage zu Harz IV gehen, und das System sprengen, dann läuft es so wie teilweise in anderen Ländern der EU. Da bekommt man 3 Monate Arbeitslosengeld, und dann ist Schluss. Wer dann keine Arbeit hat, muss jeden Lebensmitteleinkauf beim Amt genau vorrechnen, und darauf hoffen, dass der Beamte in diesem Monat noch Mittel frei hat. Ist dies nicht der Fall – Pech gehabt, muss man zusehen wie man an was zu Essen kommt. Da lernen die Menschen das Sparen von ganz allein!!!
Das Urteil hat nur bewirkt, daß die Politik jetzt machen kann,was sie will. Diese ganzen Diskusionen der Parteien
sind doch unnötig. Seit Einführung von Hartz 4 sind alle
Kosten drastisch gestiegen. Mit dem Regelsatz kann man nicht
mehr ein menschenwürdiges Leben gestalten. Die Banker und
Manager bekommen ihren „Rettungsschirm“ damit sie wieder so
weitermachen wie immer. Es läuft vieles schief in Deutschland.Mein Vorschlag an die Politik: Nicht so viele
Hilfen für Banken und keine Hilfen für andere Länder. Jetzt
sind erst mal Verändereungen, sprich finanzielle Hilfen, für
Deutschland fällig (Erhöhung von Sozialleistungen für Deutsche Bürger). Es müssen auch Mindestlöhne von10 Euro/Std.
Schade eigentlich was hat das Urteil dann gebracht?Niemand hat gesagt das es zu wenig Leistungen für unsere Kinder gibt und legt sich fest wie hoch der Bedarf für ein Kind sein sollte.
Somit ist klar das die oberen alle unter einer Decke stecken.
So und damit keiner mir was andichten kann berufe ich mich auf die freie Meinungsäußerung.
Deutschland ist das allerletzte – in Bezug auf Sozialleistungen, Förderung von Kindern und überhaupt. Selbst bei der Bildung sind wir am Ende. Wo soll das noch hinführen. Gespart wird aktuell bei uns im Landkreis bei der Jugendarbeit (Sozialarbeiterstellen werden gestrichen, Sanierungen an Kitas und Schulen abgeblasen).
Sieht man sich das Urteil zu den Regelsätzen der Erwachsenen an, hat das BVG vor allem die willkürlichen Kürzungen bei einzelnen Positionen der EVS bemängelt. Ich kenne bisher 2 Neuberechnungen des Regelsatzes. Herr Böker hat einfach die Regelsätze ohne Kürzungen ausgerechnet, er kam auf über 600.- Euro. Herr Hausstein legte einen anderen Ansatz zugrunde, er bemüht einen Warenkorb, ähnlich wie bei der Sozialhilfe. Er kommt auf knapp 500.- Euro.
Außerdem stellte das BVG fest, der Regelsatz an die Inflation angepasst werden, nicht an die Rente. Sieht man den ursprünglichen Regelsatz von 345 Euro als richtig an, müsste er heute 435.- Euro betragen, sagt jedenfalls der paritätische Wohlfahrtsverband.
Ich finde diese ganze Diskussion niederträchtig. Allein eine Börsenumsatzsteuer von 0,05% würde doppelt so viel Geld bringen, wie Hartz IV kostet. Vielleicht sollte man mal darüber nachdenken, wen man belasten kann, ohne ihm zu schaden.
das sieht man hier aber völlig anders und zusammen mit dem Kläger in einem komplett neuen Licht.