Der hessische Ministerpräsident hat die Arbeitspflicht für Hartz IV Bezieher auf den Tisch gebracht und dafür viel Kritik geernten, auch aus den eigenen Reihen. Nun jedoch bekommt er Zustimmung von einigen Arbeitsmarktexperten, insbesondere des Bonner Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA). Der Vorschlag, die Arbeitspflicht der Hartz IV Bezieher konsequent umzusetzen, sei nicht unsozial, sondern das Gegenteil. Denn Hartz IV signalisiere vielen Hartz IV Empfängern: Wir brauchen euch und eure Arbeitskraft nicht. Eine Arbeitspflicht hingegen würde signalisieren, dass die Gesellschaft die betroffenen Langzeitarbeitslosen brauche. Leistung und Gegenleistung sei die einzig sinnvolle Antwort auf die Probleme des Sozialstaats. Das Stichwort laute Workfare: Sozialleistung gegen Arbeit.

Der Experte des IZA rechnet wie folgt: Wer etwa für einen Bruttolohn von acht Euro in der Stunde arbeite, habe Netto ca. nur 150 Euro mehr als wenn er nicht arbeite und lediglich Hartz IV beziehe. 150 Stunden Arbeit im Monat für 150 Euro netto mehr – das bedeute einen effektiven Stundenlohn von einem Euro. Das sei für niemanden lohnenswert. Erst ab einem Stundenlohn von elf bis zwölf Euro würde genügend Motivation für das Arbeiten vorhanden sein. Ungelernte Arbeitskräfte hätten zu diesem Lohn aber keine Möglichkeit, auf den Arbeitsmarkt zu gelangen. Wenn aber eine Arbeitspflicht bestehen würde, so würden sich auch Arbeitsstellen ab einem Verdienst von wenig oberhalb des Arbeitslosengeld II lohnen. Diese Arbeitsstellen würden heute vielfach „schwarz“ besetzt, weil sie sonst zu teuer wären. Das Workfare würde somit auch der Schwarzarbeit entgegen wirken.

Zu bendenken sei, dass die Arbeitspflicht bereits in den aktuell geltenden Hartz IV Gesetzen verankert sei, sie müsse nur besser umgesetzt werden.