Hartz IV auf dem Tisch des Bundesverfassungsgerichts

Hartz IV steht in diesen Tagen vor dem Bundesverfassungsgericht.  Es geht um die Leistungen für Kinder, aber auch um den Regelsatz für Erwachsene. Gemessen wird das Arbeitsosengeld II am grundgesetzlich manifestierten Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum.

Der Kläger, ein Hartz IV Bezieher, verlangt dass der Hartz IV Satz ordnungsgemäß, rechtskonform, transparent und nachvollziehbar bemessen wird. Er wünscht, dass er eine an den individuellen Bedürfnissen angepasste Hartz IV Leistung erhält, nicht nur eine Pauschale.

In der mündlichen Verhandlung vor dem obersten deutschen Gericht konnte die Bundesregierung die Daten kaum rechtfertigen, welche den Hartz-IV-Leistungen für Erwachsene und denen für Kinder als Basis dienen. Hierzu erklärte die Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstags, sie sei von der Verfassungsgemäßheit der Regelsätze für Erwachsene ausgegangen, die Rechtfertigungsversuche der Bundesregierung aber würden sie nachdenklich  machen.

Es kann schon anderes kommen, als man denkt, auch wenn man sachkundig ist: das Bundesverfassungsgericht hat sich nicht lediglich mit den Regelsätzen für Kinder im Hartz IV System auseinandergesetzt, sondern rüttelte an der Art und Weise, wie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die grundlegenden Regelsätze für Erwachsene ermittelt hat.

Das Gericht erklärte, dass insbesondere der Vorlagefalls des Hessischen Landessozialgerichts grundlegende Fragen schon zu den Hartz-IV-Sätzen für Erwachsene auftut. Das Bundesverfassungsgericht nimmt die Menschenwürde und das Sozialstaatsprinzip und leitet daraus ein Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums ab. Den Inhalt und die Ausgestaltung dieses Rechtsanspruchs wird das oberste Gericht nun konkretisieren. Er ist die Meßlatte für die Hartz IV Regelsätze.

Welcher Bedarf fällt darunter und in welchem Umfang ist ein solcher Bedarf zu befriedigen? Und warum ist das so? Diese Fragen werden im Hartz IV Verfahren vor dem Verfassungsgericht geklärt werden.

Die Bundesregierung hatte vorgetragen, dass die soziale Schutzpflicht des Staates ein Optimierungsgebot sei, welches über die von der Verfassung vorgegebene zwingend notwendige Existenzsicherung hinausrage. Es könne also auch wieder eingeschränkt werden. Das Bundesverfassungsgericht teilt diese Ansicht nach dem derzeitigen Verfahrensstand wohl nicht.

Das Arbeitslosengeld II wurde mit der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe auf eine neue Grundlage gesetzt. Für die Ermittlung des Bedarfs im Rahmen der Sozialhilfe wurde auf den Warenkorb des Statistischen Bundesamts zurückgegriffen, für Hartz IV jedoch auf einer empirischen Erfassung des Konsumverhaltens des unteren Fünftels der Bevölkerung, die selbst nicht auf Sozialhilfe angewiesenen ist. Dies wird EVS, Einkommens- und Verbrauchsstichprobe genannt. Das Arbeits- und Sozialministerium hat diese EVS jedoch nicht übernommen, sondern Abzüge an einzelnen Positionen vorgenommen. So wurden etwa nur 89 Prozent für Bekleidung und 64 Prozent für Gesundheitspflege angesetzt. Die Begründung lautet, dass das unterer Einkommens-Fünftel auch Luxus-Ausgaben mache, die aber nicht berücksichtigt werden könnten.

Besonders um diese Abzüge geht es. Auch darum, dass bei neuen Daten keine Anpassung erfolgte. Es sei in der Vergangenheit immer der politisch gewünschte Regelsatz das Ergebnis gewesen.
Auf den Richtertisch kam die Frage, warum Ausgaben für Nachhilfe oder Hausaufgabenbetreuung überhaupt nicht berücksichtigt worden sind. Und generell kam die Frage auf, warum man überhaupt habe  kürzen dürfen, wenn der Gesetzgeber davon ausgegangen sei, dass die Arbeitslosengeld-II-Empfänger einen möglichen Mehrbedarf an der einen Stelle mit Einsparungen an anderer Stelle in Eigenverantwortung ausgleichen müssten?

Die Methode, mit der der Gesetzgeber von den Regelsätzen für Erwachsene die Regelsätze für die Kinder von ALG-II-Empfängern abgeleitet hat, wurde hinterfragt. Der kindgerechte Bedarf ist bisher nicht real ermittelt, sondern nur abgeschätzt worden.  Ebenso, warum es das 100 Euro Schulstarterpaket für den Schulbedarf für Kinder erst seit 1. Juli 2009 gäbe.

An der Höhe der Hartz IV Leistung wird sich nur dann etwas ändern, wenn das Existenzminimum „evident unterschritten“ ist.  Folgt man den Aufstellungen des Deutschen Caritasverbandes, so müssten die derzeitige Kinder-Regelsätze um 21 bis 42 Prozent erhöht werden. Der Staat müsste dann jährlich 740 Millionen Euro mehr aufbringen.

Man wird die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts abwarten müssen. Die Prognose: eine nachvollziebarere Methode zur Errechnung des Bedarfs für Erwachsene und Kinder; die Möglichkeit, einen individuellen Mehrbedarf zu berücksichtigen, der über die Pauschale hinausgeht.

18 Gedanken zu „Hartz IV auf dem Tisch des Bundesverfassungsgerichts“

  1. Falls hier noch jemand nachschaut.

    Prozesskostenhilfe soll es nicht mehr oder sehr eingeschränkt für Arme geben. Das Gesetz hat die FDP eingebracht.

    Man kann sich im Internet wehren.

    Petition. Startseite. Aktuelle. PET-Nr. 38829

    Man muss nicht mit Namen, sondern mit einer Nr. Unterzeichnen.
    Das geht noch bis zum 18.02.2013

    Liebe Gruesse
    Ma

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  2. Hallo Leute wir werden versklavt!Die geplante Bürgerarbeit unter vollen Zwang setzt den Ganzen die Krone auf!Arbeitspflicht zum Dumpinglohn,der dritte Abeitsmarkt.(Reichsarbeit)Keine Rente,keine Arbeitslosenversicherung ..aber dadurch schöne Statistik-Fälschung!Die da oben klopfen sich wieder auf die Schulter wie wenig Arbeitslose wir doch haben!Warum halten alle still?Wie Lämmer zum Schlachthof!

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  3. seit 01.08.2010 wohne ich in untermiete. die arge unterstellt uns trotz untermietvertrag eine partnerschaft und strich das geld. kaum in die wohnung eingezogen, kamen schon die außendienstmitarbeiter der zuständigen arge. da ich lediglich in einem eigenen raum dieser wohnung ein schlafprovisorium stehen hatte, unterstellten die mitarbeiter sofort die partnerschaft. da ich opfer von gewalt bin, gerade in partnerschaften, ließ ich mir das vom arzt bescheinigen. die nächste unterstellung folgte kurz darauf. ich hätte mich zu spät gemeldet, schrieb mir die arge, wollte mir ein gerichtsverfahren und geldkürzungen oder gar geldstreichungen anhängen. ich schickte die verhandlungsniederschrift zur arge. auch damit hatten sie dann kein glück, was die angebliche „partnerschaft“ angeht. nun kam ein schreiben, dass die abfallgebühren auf einen gemeinsamen haushalt laufen. das war sache des vermieters und nicht meine. mit dieser fadenscheinigen begründung strich mir die arge das geld bis auf weiteres. mit welchem recht geht der staat mit den arbeitslosen um, als seien sie kaninchen auf der hetzjagd, verfolgt vom kanonendonner? kann die arge bzw. unsere regierung überhaupt entscheiden, dass ein freund für die arbeitslose freundin oder umgekehrt aufkommen muss? es muss auch davon ausgegangen werden, dass die freundschaften einmal enden und der freund die freundin nicht unterstützt. und dann? leben wir in diesem staat wie in einem affenzirkus? sind die müllgebühren wirklich ein beweis für eine partnerschaft? woran machen die behörden das fest? in meinen augen ist das alles nur dafür gut, die arbeitslosenzahlen künstlich zu senken, denn sobald ein mitglied der arge kein geld mehr erhält, fliegt der aus der statistik der arbeitslosigkeit. ich habe nun mit einem anwalt und einer sozialgerichtsklage gedroht. mal sehen, was weiter passiert. kommenden montag habe ich tatsächlich einen termin beim anwalt und ich schreibe umgehend das bundesverfassungsgericht an.
    werden die arge-mitarbeiter prozentual daran beteiligt, arbeitslose aus der statistik zu streichen? ich glaube, es geht los!

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  4. Hallo Leute,
    Ihr habt ja so Recht,was Ihr da abgibt. Auch Ich bin Hartz4bezieher.Mit 50 Jahren hat man es nicht leicht eine Arbeit zu finden damit man nicht mehr vom Amt leben muß. Die Ansprüche von den Firmen ,Schönheitsideale, Gute und vornehme Kleidung ,Berufserfahrungen und noch Führerschein und nach Möglichkeit eigener PKW. Wer hat das mit Hartz4 ? Ich habe auch schon über 20 Jahre gearbeitet. Bin auch alleinerziehend und habe es geschafft Arbeit zu finden.Aber meine Selbständigkeit ist aber gescheitert.Mußte sie schwerenherzenz aufgeben, weil die Ausgaben höher waren als die einnahmen und der Unternehmensberater mich falsch beraten hat. Jetz habe ich zwar einen Minijob,mit dem wir uns über Wasser halten ,aber schöner währe es doch Arbeit in Vollzeit zu finden,damit man besser leben kann. Ich kann mit wenig Geld auskommen,weil ich es als Kind gelernt habe, aber trotzdem reicht es nicht für das nötigste.
    Mich stören auch die Praxisgebühren.Auch wenn man sich vorstellt,muß man gute Kleidung haben,aber wie gesagt wovon soll man das bezahlen..

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  5. Ich lebe auch in einer Bedarfsgemeinschaft mit meiner Verlobten und jeder bekommt 323,00 € Grundsicherung. Dazu kommt dann noch der Miet-, und Heizkostenzuschuß. Bei den Mietkosten wird aber nur die Grundmiete ohne Nebenkosten und bei den Heizkosten ohne Warmwasser berechnet. Nebenkosten,Warmwasser und Mehrverbrauch an Heizkosten müssen wir aber selber tragen. Versicherungen mussten wir schon kündigen weil wir sie nicht mehr zahlen können. Mit dem neuen System wird sich auch nichts ändern, im Gegenteil, wir bekommen dann noch weniger. Zur Antwort bekommt man, ihre Heizkosten sind zu hoch ? Dann suchen sie sich einen anderen Anbieter oder eine kleinere Wohnung. Andere Anbieter sind um 100,00 € billiger im Jahr, dafür kostet eine kleinere Wohnung gleich 150,00 € mehr. Die Kosten werden dann auch nicht übernommen. Ein Kreislauf ohne Ende. Dafür habe ich 37 Jahre gearbeitet, meine Partnerin ist chronisch krank. Es ist beschämend was sich der Staat und seine Politiker hier leisten. Ihnen kommt es doch bloß auf ihren Verdienst an, der Rest der Menschheit ist doch nur Ballast wie es ein Herr Westerwelle so schön kommentiert ( Arbeitsscheue und Schmarotzer ).

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  6. Meine meinung zum Urteil des Bundesvervassungsgericht ist schlicht weg eine farce, den die regeleistung ist überhaupt nicht bemängelt worden.
    Somit kann unsere Theater Regierung weiter und weiter so machen was Sie will, es wir d mitt sicherheit noch schlimmer kommen, Regelsätze werden den dann bei den Erwachsenen gekürzt und es dann auf die Regelleistung eine Kindes verlagert somit kommt dann die Regierung auf das was das Bundesverfassungsgericht verlangt hat.
    ich habe jezt schon weniger Geld zum Leben als meine Tochter die im meiner Bedarfsgemeinschaft lebt.ich 359 – Warmwasserpauschale ca. 6,50 – 29,99 Gesant Flat Telefin 32, Vatenfahl 6,50 Tellecolumbus -33,50 sozikarte kommt am ende 250,51 € nur noch zum Leben da alles von mein konto abgebucht wird.
    meine Tochter bekomt Kindergeld + ca. 124 € regelleistung damit muß sie leben kann sich von dem Geld nicht an meinen kosten beteiligen gibt nur erger mit ihr sie eine U 25 die bekommt denn Regelsatz eines Jugentlichen. Rechnet es euch doch mahl aus was ich eigentlich habe, nur eine Sterbehilfe vom Staat das mann Hartz IV nent, ich habe mit 14 meiner Lehre als Metallaufbereiter
    zu Ost zeiten Gemach 2 jahre war die Lehre dann bin ich voll ins Arbeitsleben gegangen bis 1991 dort wurde mann dann auf die Staße gesetzt Arbeitslos dan 1,5 Jahre Lang dann 4Jahre und 3 Monate mit einer LKZ Massnahme Beschäftig worden danach wieder ca. 2 Jahre arbeitslos dan mahl 12 Monate eine ABM Vollsoziallpflichtigge beschäftigundg dann mahl wieder Arbeitlos wieder eine ABM 12 monate aber ohne zahlung von ALG Beitragspflicht dan Hartz IV und seitdem scheidung von meiner Frau JÜngste Tochter wolte mit mir Ziehen und ist Sie dann auch.
    die ganzen Steine die mir das JobCenter wehrend der Ganzen trennung entgegen geworfen haben und bis heute noch anhält und ich schon etliche Klagen beim Sozialgereicht ich eingereicht habe, Bissjetzt war ich beim Sozialgerich Berlin immer noch gut aufgehoben und die habe wirklich echt Gute arbeit gemacht bei denen mann echt Vertrauen kann und das alles habe ich ohne einen eigenen Anwalt gemacht. es stehen noch zwei anhörungen an bei mir gegen das JobCenter.
    Noch ein Kommentar zu Hartz IV: hartz IV hat meine Ehe und meine Farmilie zerstört , denn man kann niemanden dazu zwingen für einen aufzukommen das funktionirt nicht.

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  7. So nun hat das BVG entschieden das die Regesätze von Harz IV nicht Rechtens sind. Jetzt muß also neu entschieden werden und das bis zum Jahresende, man kann nur Hoffen das es dieses mal richtig gemacht wird und nicht schon wieder ein schnell Schuss kommt. Was ich sowieso nicht begreifen kann ist das Verheiratete (sog. Bedarfsgemeinschaft) nur 323,00 € und nicht die 359,00 € Regelsatz bekommen. Muß man sich scheiden lassen? Was wären das denn für folgen, dann muß ja noch mehr Geld ausgegeben werden um alle eine Wohnung zu geben. Da es aber in vielen Gemeinden keinen geeigneten Wohnraum gibt ist das nächste Problem schon vorpogramiert. Wer soll diesen Schwachsinn nur im Griff bekommen? Die Politiker (egal welche Partei) müßen entlich in die Realität ankommen und begreifen das nur sinnvolle Arbeitsplätze (keine 1,00 € Jobs oder 400,00 € Jobs und auch keine im sogenannten Niedrieglohn Sektor) das sogenannte Sozielsystem halten kann. Es geht nicht das viele (Arbeitgeber) sich Bezuschussen lassen, nichts anderes ist es wenn einer eine Arbeit hat und trozdem noch eine Aufstockung durch das Amt braucht. Da brauch sich keiner zu wundern das es immer wieder welche gibt die sagen ich gehe nicht arbeiten.Im Grundgesetz steht jeder hat ein Recht auf Arbeit, wo bleibt mein Recht? Ich will arbeiten!!!

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  8. Ich bin auch alleinerziehende Mutter(50)eines 9 jährigen Kindes.Mein Ex bezahlt weniger als den Mindestunterhalt,den er zahlen müsste.Aber die Arge rechnet ihn mir voll an.Ich schreibe wöchentlich ca. 10 Bewerbungen,klappere sämtliche Firmen persönlich ab wegen eines Jobs.Antwort jedesmal:entweder kein Bedarf oder zu alt oder überqualifiziert.Und da nennt uns die Politik Sozialschmarotzer und faul?? Mein größter Wunsch an die Regierung:Streicht euch doch mal nur 2% des monatlichen Einkommens für 1 Jahr. Schon wäre der von euch angesammelte Schulenberg um etliches Gewicht leichter!!!

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  9. hallo wir sind eine kleine familie vor kurzem wurde das kindergeld erhöht wovon wir auch nix haben alles ist so wie vorher meine kinder bekommen grade mal 31 euro jeder vom amt wir hingegen 323 euro jeder wenn das elterngeld wegfällt sehen wir alt aus kinder brauchen auf jedenfall mehr harz vier unterstützung!!!!!!!!!!kein wunder das soviele paare keine kinder mehr bekommen wollen man lebt in diesem land eh nur noch damit man arbeiten gehen kann sich kaputt macht für nicht mal 1000 euro im monat oder es werden einem sachen auf gedrückt die man gar nicht an interessen hat.mein mann hat alles durchgezogen braucht für seinen berufswunsch einen füherschein uns wird nicht mal ein dahrlehen gewährt betriebe sagen ohne braucht er sich gar nicht erst bewerben.kridietfähig ist man ja nicht als bezieher es sollte mehr gemacht werden um die leute zu unterstützen in den lebenslagen die man braucht um ein normales leben ohne harz vier leben zu können.

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  10. seit 2003 arbeitslos,ruiniert …vegetieren, ja weil das innere Selbstbild durch JobAgentur diffarmiert wird, Finanzielles Polster aufgebracht wurde schon in der AlgI-Zeit durch Kosten für Medizin bei chronische und AkutErkrankungen (Psoriasis, Neurodermitis, und alltägles einschl.alljährl.Fahrradunfälle,denn fahren bei jedem Wetter multipliziert den Gefahrenfaktor). Ehrliche GEspräche mit der Fall-sachbearbeiterin sind weder korrekt notiert worden in der dortigen Akte (würde sich ein 6klässler Formulierungen,Abkürzungen und Satzverunstaltungen erlauben er käme in die Sonderschule!!)noch wurde ich entprechend meiner Situation oder Berufsstandes weiter-bzw.fortgebildet..Wenn schon keine Förderung, warum darf nicht als 1,-Eu-Verdiener nicht umziehen, fragte ich,dort? und wie soll ich jetzt von Hartz4 folgende Kosten bezahlen: Medizin (Solarium 1xmtl.ist viel besser als die uva-sekunden-Bestrahlung beim Hautarzt u.viel angenehmer die Ugebung)
    Gebührenvorauszahlung bei Krankenkasse, die Zahnarztprotesen-Kosten, und ..kurz zwischendurch wird ganz konservativ christlich ein Tag Haferflocken mit Apfelmus oder Kartoffel mit SahneHering eingelegt, und wenn mal eine Notfallaufnahme (wegen RAdunfall) kurz hintereinander kommt ist das gemein.

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  11. Wenn ich die Beiträge hier lese wird mir ganz anders! Auch ich bin Harz IV Bezieherin (in einer Bedarfsgemeinschaft mit meinen Mann) wir sind beide gut ausgebildete Fachkräfte und bekommen trozdem keine Arbeit (zu alt, ich 49 Jahre Bürokauffrau mit vielen Zusatzqualifikationen, mein Mann 54 Jahre Logistiker). Nun habe ich schon diverse Weiterbildungsmaßnahmen und sogenannte 1€ Jobs gemacht immer in der Hoffnung eine feste Arbeit zu bekommen (mit einen Einkommen, dass das Amt nicht mehr zahlen braucht für uns) aber Pustekuchen, nach der kostenlose Probearbeit (was schon bis zu 8 Wochen dauerte und den Urlaub für andere Mitarbeiter/innen ermöglichte) hieß es wir haben keinen Bedarf mehr!! Hier muss mal genau hingeschaut werden damit die Ausbeutung aufhört, aber dafür hat von der ARGE keiner Zeit! Die Angestellten in den ARGEN kann ich keinen Vorwurf machen, die haben genaue Anweisungen an die sie sich halten müssen oder sie werden straf versetzt! Was das leben mit Harz IV bedeutet kann auch nur einer Nachempfinden der es selber bezieht, man ist nicht nur Ausgegrenzt sondern auch gebranntmarkt! Wie will unsere Regierung dieses Problem im Griff bekommen? Hier wird nur rum diskutiert und keine bessere Lösung vorgeschlagen (es ist ganz egal wer die Macht Hat von den Parteien ist hier nix zu erwarten!). Da freut man sich doch richtig auf Weihnachten ohne Geschenke und scshönen Essen!!!

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  12. Ich bin 27Jahre alt und habe einen 4jährigen Sohn. Habe mein Studium im 3Semester beenden müssen, aufgrund der Schwangerschaft. Bekomme jetzt auch seit 4jahren Hartz4, habe auch keinen Zuschlag erhatlten weil ich vorher 238Euro Barfög bekommmen habe. Mein Sohn leidet an Autismus, es ist mir daher nicht möglich eine Arbeti aufzunehmen geschweige den mein Studium zu beenden. Ich fühle mich von unserem Staat einfach nur im Stich gelassen.!!!!!!!!!!!!!!!! es ist einfach nur traurig und das beste es kennen sich die Sachbearbeiter selber nicht aus.Habe mich wegen einem Fernstudium informiert wegen den Kosten ob diese übernommen werden können. meine Sachbearbeiterin meinte die Doppelbelastung mit Studium und behinderten Kind traut sie mir nicht Zu. Mein Kommentar dazu lieber eine alleinerziehende mutter als eine gut ausgebildete Mutter mit Studium. Des ist nicht traurig des ist das letzte!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

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  13. seit dem ich harz 4 beziehe fühle ich mich vom leben ausgegrenzt ich fühle mich von meinen staat im stich gelassen ,…ich seh es eher als ein abschieben ein abschieben von menschen leben ich sehe jeden tag die traurihkeit an den essens ausgabe stellen und ich frag mich macht das sinn wenn ich mich nicht mehr ernähren kann macht das sinn wenn ich nicht mehr leben darf ich bin 19 und hab keine familie bin also ganz allein doch hilft ,mir die agentur nein sie sperren mir noch mein geld und schicken mich mit lebensmittelmarken in den laden wo ich mir dan die blösse geben muss und wo es mir wieder zeigt wie arm ich eig bin meine hoffnung liegt nicht mehr darin einen job zu finden sonder eher das nächste essen zu finden wie kann das sein das sie sagen wir helfen aber ich mich so hilflos fühl wie kann das sein das ich mir ein job suchen soll aber mir noch nicht mal die fahrkarte dahin leisten kann geschweige den das essen was ich dan benötige es is einfach zu sagen such dir was wenn mans selber nie erlebt hatt es is auch einfach zu sagen sie bekommen geld wenn man selber nicht dafon lebt nur ich sehe spühre es ich hoofe die menschenwürde wird wieder erkannt woran ich aber nicht mehr glaube in dieser zeit endert was damit so jungs wie ich auch noch necance haben auf ein erfühltes leben frohe weinachten auch wenn ichs zum 4 mal nicht hab danke ,…!!!!!!!!!!

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  14. PETER
    30.11.2009
    ich bin auch Hartz 4 endfänger und bekomme mit meiner frau 430 euro für den ganzen monat,ich habe schon alles versucht aber ich bekomme kein recht,was hier in heiligenhaus bei den amt loß ist,wenn einer mal das erzählen würde,das würde keiner glauben,es müßten sich vielmehr zusammen tun um das zu ändern,denn soviel ungerechtigkeit gibt es nicht überall,hier ist das ziemlich graß,wenn man sich beschwert wird einen das wort im mund vertreht und bekommt kein recht oder es wird ein schwierigkeiten gemacht die man schon hat.

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  15. Seit ich Harz IV beziehe, lebe ich nicht mehr sondern für mein behienterdes kind nur da sein muss
    Kultur, einfach einmal ins Kino oder einmal irgendwo einen Kaffee trinken, ,Kosmetik ist nur noch auf billig Schampoo und Seife beschränkt,die Haare schneide ich selber, Kleidung habe ich seit Jahren für mich nicht mehr gekauft, für meine Tochter nur der wichtigste Bedarf, für normale Menschen eine Slbstverständlichkeit gibt es für mich und meinen sohn bessonderes nicht mehr.Mit HarzIV ist man ein Gläserner Mensch. Unsensiebel muß man alles offen legen und dann ist man der Tageslaune dem jeweiligen Sachbearbeiter ausgeliefert.
    Nirgends gibt es eine Liste, wo man erlesen kann wer wann und was bekommt
    Als ich der für mich zuständigen Sachbearbeiterin vom Internet die Berrechnung gezeigt habe,hat sie gesagt ich hätte Fingierte Berechnungen die ich mir selber ausgedacht hätte
    Es wäre Begrüßenswert wenn es mehr geben würde,da besonders Kinder und Jugendliche für die Arbeitslosigkeit ihrer Eltern nichts können und mit etwas mehr Geld wenigstens nicht im Sozialen Abseitz stehen müßten.
    Menschen die mit Geld nicht umgehen können gab es schon immer
    und Sozialschmarotzer wußten immer schon wie sie zu Geld ohne Arbeit kommen.Leiden müssen die , die nichts für ihre Situation können Alleinerziehende mit Kindern,oder Menschen die dem Schönheitsideal der Firmen nicht mehr ins Raster passen.
    Bitte laß die Politiker darüber nachdenken,dass gerade Menschen mit wenig Einkommen nichts Sparen können und so die Infrastruktur beleben mit Einkäufen,das wiederum Arbeitsplätze schafft und Steuergelder bringt.
    Deshalb wäre ich für eine erhebliche erhöhung von Harz IV

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  16. Ich lebe in einer Bedarfsgemeinschaft mit meiner Lebenspartnerin. Ich beziehe Einkommen aus einer nichtselbstständiger Arbeit. Mein Einkommen liegt netto unter 1000,00 € monatlich. Welcher Regelsatz steht meiner Partnerin bei ALG 2 noch zu ? Bei meiner Arbeitsaufnahme hat die ARGE ihr erst mal alles gestrichen.

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  17. Seit ich Harz IV beziehe, lebe ich nicht mehr sondern Vegitiere ich!
    Kultur, einfach einmal ins Kino oder einmal irgendwo einen Kaffee trinken, ,Kosmetik ist nur noch auf billig Schampoo und Seife beschränkt,die Haare schneide ich selber, Kleidung habe ich seit Jahren für mich nicht mehr gekauft, für meine Tochter nur der wichtigste Bedarf, für normale Menschen eine Slbstverständlichkeit giebt es für mich und meine Tochter nicht mehr.Mit HarzIV ist man ein Gläserner Mensch. Unsensiebel muß man alles offen legen und dann ist man der Tageslaune dem jeweiligen Sachbearbeiter ausgeliefert.
    Nirgends gibt es eine Liste, wo man erlesen kann wer wann und was bekommt
    Als ich der für mich zuständigen Sachbearbeiterin vom Internet die Berrechnung gezeigt habe,hat sie gesagt ich hätte Fingierte Berechnungen die ich mir selber ausgedacht hätte
    Es wäre Begrüßenswert wenn es mehr geben würde,da besonders Kinder und Jugendliche für die Arbeitslosigkeit ihrer Eltern nichts können und mit etwas mehr Geld wenigstens nicht im Sozialen Abseitz stehen müßten.
    Menschen die mit Geld nicht umgehen können gab es schon immer
    und Sozialschmarotzer wußten immer schon wie sie zu Geld ohne Arbeit kommen.Leiden müssen die , die nichts für ihre Situation können Alleinerziehende mit Kindern,oder Menschen die dem Schönheitsideal der Firmen nicht mehr ins Raster passen.
    Bitte laß die Politiker darüber nachdenken,dass gerade Menschen mit wenig Einkommen nichts Sparen können und so die Infrastruktur beleben mit Einkäufen,das wiederum Arbeitsplätze schafft und Steuergelder bringt.
    Deshalb wäre ich für eine erhebliche erhöhung von Harz IV

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