Arbeitslosengeld (ALG) im Brennpunkt der Wirtschaftskrise

Angesichts Wirtschafskrise und steigenden Arbeitslosenzahlen steht das Arbeitslosengeld in der gegenwärtigen Zeit für Millionen Menschen im Mittelpunkt ihres Interesses.
Dreh- und Angelpunkt für die Zahlung des Arbeitslosengeldes sind die örtlichen Arbeitsagenturen, die der BA, der Bundesagentur für Arbeit angegliedert sind.
Wirft man einen Blick auf NRW, das bevölkerungsreichste Bundesland Deutschlands, so ergibt sich, dass die dortigen Arbeitsagenturen im ersten Halbjahr 2009 ca. 1,9 Milliarden Euro Arbeitslosengeld an die gesetzlich Versicherten ohne Job ausgezahlt haben. Das ist eine Zuwachs von 230 Millionen Euro wenn man das erste Halbjahr 2008 zum Vergleich heranzieht. Im Juni 2009 gab es in NRW insgesamt rund 255.000 Bezieher von Arbeitslosengeld. Das sind gut 78.000 mehr als vor genau einem Jahr. Die Arbeitsagentur ist gesetzlich verpflichtet, das Arbeitslosengeld in wenigstens drei Viertel der Fälle innerhalb von 5 Tagen nach Antragstellung zur Verfügung zu stellen, d.h. auf das Konto des Arbeitslosen zu überweisen. NRW kann sich rühmen, dass dies sogar in knapp 94 Prozent der Fälle geschieht.

Hintergrundinformationen zum Arbeitslosengeld:

Das Arbeitslosengeld (auch ALG I genannt) ist eine Sozialversicherungsleistung. Es muss vom Arbeitslosengeld 2 unterschieden werden, dass eine Sozialleistung darstellt und unter dem Namen Hartz IV populär geworden ist. Der Unterschied Sozialleistung – Sozialversicherungsleistung besteht darin, dass die Sozialleistung von der Hilfebedürfigkeit abhängig ist. Nur wer kein Einkommen und kein Vermögen hat, hat einen Anspruch auf Hartz IV. Beim Arbeitslosengeld als Sozialversicherungsleistung sind jene beiden Faktoren völlig unerheblich.

Die Höhe des Arbeitslosengeld macht für Arbeitslose, die wenigstens ein Kind haben, 67 Prozent, für die kinderlosen Arbeitslosen 60 Prozent des um die gesetzlichen Abzüge verminderten Bruttoarbeitsentgeltes aus. Es werden jedoch höchstens  180 Euro brutto ausgezahlt. Das ist die Höchstgrenze.

Als Versicherungsleistung setzt der Bezug von Arbeitslosengeld die zuvorige Entrichtung von Versicherungsbeiträgen zur gesetzlichen Arbeitslosenversicherung, die Teil der Sozialversicherung ist, voraus.

Damit ein Anspruch auf ALG I besteht, muss der Anspruchsteller in den vergangenen zwei Jahren vor Eintritt der Arbeitslosigkeit wenigstens 12 Monate sozialversicherungspflichtig beschäftigt gewesen sein, also Beiträge zu zur Arbeitslosenversicherung geleistet haben.
Der Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht für die Höchstdauer von 12 Monaten, für über 50-jährige Arbeitnehmer 15 Monate, für über 55-jährige Arbeitnehmer 18 Monate und für über 58-jährige Arbeitnehmer 24 Monate.

Sperre
Kündigt der Arbeitnehmer selbst sein Beschäftigungsverhältnis, so tritt eine Sperrzeit von 12 Wochen ein. Ausnahme: es ist objektiv gesehen ein wichtiger Grund für die Eigenkündigung gegeben. Dann tritt keine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld ein. Der Arbeitnehme muss jedoch zuvor daran gearbeitet haben, den Kündigungsgrund aus der Welt zu räumen.  Tritt eine Sperrzeit ein, so verkürzt sich dadurch die Bezugsdauer des Arbeitslosengeld I.

Zumutbarkeit
Der Arbeitnehmer muss nicht jedes Jobangebot der Agentur für Arbeit annehmen. Entscheidend ist sein bisheriger Verdienst.
Innerhalb der ersten drei Monate nach Eintritt der Arbeitslosigkeit ist der Arbeitslose nur Verpflichtet, ein Arbeitsangebot anzunehmen, wenn er dort wenigstens 80 Prozent des bisherigen Nettogehalts verdienen würde. Vom 4. bis zum 6. Monat müssen Angebote angenommen werden, die lediglich 70 Prozent des letzten Nettolohns einbringen würden. Danach ist der Bezieher von Arbeitslosengeld verpflichtet eine Arbeitsstelle anzunehmen, wenn er dort wenigstens so viel an Arbeitsentgelt erzielt (netto), wie sein Arbeitslosengeld beträgt. Lehnt der Arbeitslose ein Arbeitsangebot ohne Grund ab, so erfolgt eine Sperrzeit. Lehnt er  mehrmals ab, so kann das Arbeitslosengeld vollständig gestrichen werden.Beträgt die tägliche Pendelzeit zum Arbeitsplatz mehr als 2,5  Stunden, so ist das Jobangebot nicht zumutbar und kann abgelehnt werden.

Zuverdienst
Neben dem Arbeitslosengeld darf der Arbeitslose lediglich 165 Euro verdienen. Alles, was diesen Betrag übersteigt, wird auf das ALG I angerechnet. Der Nebenverdienst muss versteuert werden und ist sozialverscherungspflichtig. Er muss der Arbeitsagentur gemeldet werden.
Es dürfen auch keine 15 Stunden in der Woche nebenher gearbeitet werden. Ansonsten gilt man nicht mehr als arbeitslos und der Anspruch auf Arbeitslosengeld entfällt.
Abfindung

Abfindung
Oft enthält ein Arbeitnehmer wenn er betriebsbedingt gekündigt wird, vom Arbeitgeber eine Abfindung. Diese wird nicht auf das Arbeitslosengeld angerechnet, wenn es sich um eine fristgerechte Kündigung handelt. Wenn der Arbeitgeber aufgrund einer Einigung mit dem Arbeitnehmer die Kündigungsfrist nicht einhalten muss, dann erfolft für die Zeit des vorzeitigen Ausscheidens aus dem Betrieb eine Anrechnung der Abfindung auf das ALG I.

Wird eine Abfindung gezahlt, so  ruht der Bezug des Arbeitslosengeldes eine bestimmte Zeit,höchstens allerdings für 12 Monate. Die Faktoren Höhe der Abfindung, letztes Jahreseinkommen, des Lebensalters und Dauer der Firmenzugehörigkeit des Arbeitslosen sind entscheidend für die Länge des Ruhens des Anspruchs.