55 Milliarden Euro Defizit bis 2013

Die BA (Bundesagentur für Arbeit) geht auf das größte Defizit ihrer Geschichte zu

Die Zahl der Arbeitslosen und der Kurzarbeit steigt weiter. Die Folge sind Schulden, die die Arbeitslosenversicherung, die von der Bundesagentur für Arbeit getragen werden. Diese werden bis zum Jahr 2013  55 Milliarden Euro betragen. Das ist die größte Schuldensumme seit bestehen der Arbeitslosenversicherung in Deutschland. Diese Zahlen sieht die Finanzplanung Bundesagentur für Arbeit vor.

Die BA nimmt für ihre Berechnung liegen die Eckwerte der Bundesregierung als Basis. Nach diesen wird im Jahr 2009 die deutsche Wirtschaft um 6 Prozent schrumpfen und im kommenden Jahr lediglich um 0,5 Prozent wachsen. Für das Jahr 2010 geht die BA von einen ein Anstieg der Zahl der Arbeitslosen einschließlich Hartz IV Empfänger auf 4,6 Millionen im Durchschnitt des Jahres aus.

Die BA hat zur Zeit noch Rücklagen. Diese betragen ca. 17 Milliarden Euro.  Ende dieses Jahres werden nur noch 2 Milliarden Euro vorhanden sein. Nachdem das finanzielle Polster aufgebraucht ist, wird sich 2010 ein Defizit von über 21 Milliarden Euro einstellen. Im Jahr 2011 wird sich das Defizit um 14 Milliarden Euro ausweiten, im Jahr 2010 um weit über 12 Milliarden Euro und im Jahr 2013 um über 9 Milliarden Euro.

Der Bund wurd der BA zum Ausgleich ein Darlehen gewähren. Wie das Darlehen zurückgezahlt werden soll, steht allerdings in den Sternen. Der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung beträgt lediglich 2,8 Prozent. Gewerkschaften haben aus diesem Grund einen Zuschuss anstelle eines Darlehens vom Bund gefordert. Nach der derzeitigen Rechtslage ist der Bund allerdings lediglich verplichtet, ein Darlehen zu gewähren.

Mit dem Darlehen (oder Zuschuss) steuert auf den Bund eine Belastung in 2stelliger Milliardenhöhe zu.

Nimmt man die oben dargestellten Zahlen als Basis, so ergibt sich, dass die BA in den Jahren 2009 und 2010 etwa 36 Milliarden Euro mehr ausgeben als sie einnehmen wird. Damit wird sich bereits im Jahr 2009 das größte Defizit der Geschichte der Bundesagentur für Arbeit ergeben. Der bisherige  Negativrekord ist im Jahr 1993 zu suchen. Dort gab es einen Verlust von etwa 12,5 Milliarden Euro.

Der Bund muss die Zahlungsfähigkeit der BA gewährleisten. Deshalb wird er ihr bereits 2009 zeitweise Darlehen von ungefähr sechs Milliarden
Euro gewähren. Erst mit dem Ende dieses Jahres wäre die BA wieder in den schwarzen Zahlen, nämlich dann, wenn der Bund den Anteil der BA an der Mehrwertsteuererhöhung von etwa 7,8 Milliarden Euro auszahlt.