Der NRW Arbeitsminister und Sozialminister fordert eine Entschärfung der Hartz IV Gesetze. Dies vor dem Hintergrund des drohenden Anstiegs der Arbeitslosigkeit. Er schlägt eine Anhebung des Schonvermögens von ALG 2 Empfängern von 16.250 Euro auf 45.500 Euro vor. „Viele haben Angst vor Hartz IV.“
Spätestens im Herbst 2009 wird die Wirtschaftskrise noch stärker auf den Arbeitsmarkt durchschlagen. Davon gehen Experten aus. Viele, die heute Kurzarbeit ausüben, werden dann eine Kündigung bekommen und arbeitslos werden. Die Wirtschaftskrise wird dann auch bei den Stammbelegschaften der Unternehmen ankommen. Diese Arbeitnehmer haben oft Lebensversicherungen und Privatbesitz angespart. Die Frage, so der Arbeitsminister, lautet. „Was ist die Garantie auf Spareinlagen wert, wenn diese geringen Vermögen bei Hartz IV angegriffen werden?“
Menschen, die lange, lange Zeit am Arbeitsleben teilgenommen haben und nun ohne eigene Schuld in Hartz IV abrutschen, sollte man nicht in diesem Umfang ihr Privatvermögen angreifen. In den meisten Fällen ist dieses Vermögen als Altersversorgung gedacht und muss nun aufgebraucht werden, bevor man irgendwelche Bezüge vom Staat erhält. Mir stellt sich die Frage, warum dies so viele Menschen einfach so hinnehmen. Fast jeden kann es treffen, der nicht gerade einen Job im öffentlichen Dienst begleitet und selbst da, ist nicht jeder sicher vor Entlassung und Arbeitslosigkeit. Warum wehren wir uns nicht viel energischer gegen Abdriftung in die Armut
Werter Herr Scholz
Wenn man das Kurzarbeitergeld von 18 auf 24 Monate verlängert, dann sollte mann auch die Arbeitslosenzeit auf 24 Monate verlängern.wir haben ja nicht mal die Chance auf Kurzarbeit.