Sensationsmeldung aus Berlin: Nach jahrelangen Streitereien innerhalb der Koalition und innerhalb der Parteienlandschaft Deutschlands ist es nun nach mehrmonatigen geheimen Gesprächen zwischen alle Beteiligten zu einem nahezu sensationellen Ergebnis gekommen: Das ALG 2, besser bekannt unter dem Namen Hartz IV, wird abgeschafft, und zwar mit Wirkung zum 1. April des kommenden Jahres. Ein Jahr Vorlauf sei allerdings notwendig, um die neue Regelung, die Hartz IV ersetzen soll, vorzubereiten und umzusetzen, so eine zuverlässige Quelle.

Alle Parteien äußerten sich zufrieden über dieses Ergebnis. Endlich brauche man sich nicht mehr über Hartz IV, Kinderarmut und die ARGE zu unterhalten. Es wird eine Rückkehr zur alten und bewährten Sozialhilfe geben, die verdoppelt und mit Bonuszahlungen aufgestockt werden wird. Die Bonuszahlungen werden abhängig von verschiedenen Faktoren sein. So wird etwa ein Nichtraucher mit 10 Pluspunkten belohnt werden.

Federführend bei der Organisation und Auszahlung der neuen Sozialhilfe werden die Gemeinden sein, die eine Finanzspritze vom Bund in Milliardenhöhe erwarten dürfen. Damit ist nun auch die verfassungsrechtliche Problematik der Mischverwaltung durch die ARGE gelöst.

Die an der neuen Regelung Beteiligten gehen davon aus, dass besonders die Hartz IV Bezieher mit Freude dieses Frühjahr begehen werden und die verbleibende restliche Zeit gemeinsam mit ihren  Fallmanagern sehr positiv für sich nutzen werden. Zudem verspricht man sich durch die Abschaffung von Hartz IV, das Konsumverhalten auf dem gegenwärtigen hohen Level zu halten und so der Wirtschaftskrise  begegnen zu können. Auch die Entlastung der Sozialgericht, die nun keine Hartz IV Klagen mehr bearbeiten müssen, werde einen Beitrag zu Finanzierung der neuen Sozialhilfe leisten können.