Im Jahr 2006 wurden 77.800 Verfahren bei den Sozialgerichten in NRW anhängig gemacht Dies ist ein Rekord. Und ausgelöst wurden dieser Rekord durch Hartz IV.

16.300 Klagen mit den Hartz IV Themen wurden 2006 bei den Sozialgerichten eingereicht. Das ist ein Anstieg um 77 %. In den Klagen ging es um Probleme wie Heizkosten, anrechenbaren Vermögen, Wohnungsgröße, Umzug.

 Der Präsident des Landessozialgerichts in Essen erläuterte:

„Als Folge wird bei Klagen die durchschnittliche Verfahrensdauer von derzeit gut 11 Monaten auf rund 12 Monate steigen.“ An sich sieht die Arbeitsverteilung bei den Sozialgerichten vor, dass 1 Richter 300 Verfahren bearbeiten sollte. Dieses Verhältnis sei jedoch bereits seit 2003 überschritten worden.

Die Zahl der Klagen vor den Sozialgerichten erhöht sich Jahr für Jahr. Durchschnittlich gesehen hat jede 3. Klage Erfolg. Ein Grund dafür ist, so der Präsident des Sozialgerichts, dass sich die Arbeitsgemeinschaften (Arge) erst mit der neuen Rechtslage vertraut machen müssen. Ausserdem würden die Rechtsvorschriften bzgl. der Wohnungsgröße oftmals zu eng ausgelegt.