Elterngeld teurer als erwartet

Das Bundes-Familienministerium hat die Kosten für das Elterngeld im Jahr 2007 deutlich unterschätzt. Zum zweiten Mal musste Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Nachfinanzierung beantragen. Zur Deckung der gesetzlichen Ansprüche fehlten 110 Millionen Euro -  wurde dem Haushaltsausschuss des Bundestages mitgeteilt. Anfang Dezember bereits hatte das Ministerium einen Mehrbedarf von 130 Millionen Euro geltend gemacht. Statt der veranschlagten 1,6 Milliarden liegen die Elterngeld-Ausgaben damit im ersten Jahr bereits bei 1,84 Milliarden Euro.

Im Ministerium führt man dies auf fehlende Erfahrungswerte zurück. Das akzeptiert auch der Haushaltsausschuss.
Das Elterngeld war 2007 eingeführt worden und löst nach und nach das bisherige Erziehungsgeld ab. Aufgrund der Fehleinschätzung ist Zweifel angebraucht, dass die Zahlen für 2008 stimmen. 4,04 Milliarden Euro sind im Jahr 2008 für das Elterngeld angesetzt. Den ersten Nachschlag hatte das Familienministerium noch mit dem Geburtenanstieg in der zweiten Jahreshälfte begründet. Auch hätten viele Väter das Elterngeld nicht erst nach zwölf Monaten, sondern deutlich früher beantragt. Für die zweite Nachforderung gibt es noch keine Begründung. Fest steht nur, dass die Auszahlungssumme nach Weihnachten geradezu explodiert ist. Waren es im Dezember vorher pro Kalendertag im Schnitt 12,5 Millionen, so flossen allein am 27. Dezember 93 Millionen Euro.

Offen ist, wer das fehlende Geld nachschiessen muss. Schon den ersten Nachschlag könne das Familienministerium nicht allein bestreiten. DasFinanzministerium denkt an Neuverschuldung. Allerdings sei die jetzige Nachforderung eher als Sicherheit gedacht. Es sei zu vermuten, dass man die 110 Millionen nicht vollständig benötige.

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