Die Agenda 2010 war das Konzept gegen Massenarbeitslosigkeit, das die rot-grüne Bundesregierung unter Altkanzler Gerhard Schröder in die Wege leitete. Sie wurde von der jetzigen rot-schwarzen Bundesregierung fortgesetzt.

Nun wird innerhalb der SPD diskutiert, ob der eingeschlagene Weg über Hartz I  bis Hartz IV eingehalten werden soll.

Der Parteivorsitzende Kurt Beck will von der Agenda 2010 abrücken und etwa die Bezugsdauer des Arbeitslosengeld I verlängern. Zur Zeit wird es nur ein Jahr lang gewährt, danach  gibt es – bei Bedürftigkeit – das ALG II, Arbeitlosengeld II, besser bekannt unter dem Namen Hartz IV. Beck will auch die Anrechnung von Vermögen bei der Frage der ALG II – Gewährung neu regeln. Beifall bekommt der SPD – Vorsitzende von  der neuen Linken, aber auch vom nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Rüttgers (CDU).  Rüttgers hatte schon 2006 gefordert: wer lange Beiträge einzahle, solle auch länger Arbeitslosengeld I beziehen.

Die Agenda 2010 traf viele Arbeitnehmer besonders hart, die in Arbeitslosigkeit gerieten. Es kam zu Massenaustritten aus der SPD und zu Massendemonstrationen (Montagsdemonstrationen).

Vizekanzler Müntefering empfiehlt seiner Partei hingegen, am eingeschlagenen Kurz festzuhalten.  Auch Alt-Kanzler Schröder warnte vor einem Ende der Agenda.

Die SPD ist also gespalten.