Hartz IV Regelsätze verfassungskonform

Am 23.11.2006 gab das Bundessozialgericht seine Entscheidung zur Verfassungsmäßigkeit von „Hartz IV“ bekannt. Hartz IV ist das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ , niedergelegt im SGB II.

Seit dem Inkrafttreten der Arbeitsmarktreform gingen etwa 100.000 Klagen bei den Sozialgerichten ein. Kernfrage der Entscheidung des Bundessozialgerichts war, ob 345 Euro im Monat für eine Person genug ist, um sich eigenständig zu versorgen. Die Verhandlung befasste sich mit sechs Revisionen von Empfängern von ALG II (Arbeitslosengeld II).
Konkret befasste sich das Bundessozialgericht mit dem Fall einer 49-jährigen Frau aus dem Landkreis Lörrach. Nach einem Bandscheibenvorfall hatte sie ihre Arbeit verloren, erhielt zuerst Arbeitslosengeld, dann Arbeitslosenhilfe. Dann beantragte sie Anfang 2005 Arbeitslosengeld II. Ihr Antrag wurde aufgrund der monatlichen Rente ihres Ehemannes von 928 Euro monatlich abgelehnt. Die Behörde legte den Regelsatz zugrunde, der bei Alleinstehenden 345 Euro und bei Ehepartnern 311 Euro im Monat beträgt. Der Klägerin war dieser Regelsatz zu niedrig. Sie zweifelte an der Verfassungsmäßigkeit.  Lediglich physischen Belange könnten abdeckt werden, nicht aber das „soziokulturelle Existenzminimum“. Sozialverbände fordern eine Anhebung des Regelsatzes um 20 Prozent ein, um die soziale Isolierung zu verhindern.

Das Bundessozialgericht wies die Klagen gegen die Hartz-IV-Regelsätze nunmehr ab.
Die Begründung: Der Gesetzgeber habe bei der Festsetzung der Leistungen für Arbeitslose einen weiten Spielraum. Dieser umfasse die Höhe der Leistung. Selbst wenn fachliche Fehler vorlägen, habe dies keine Auswirkungen auf die Verfassungsmäßigkeit der Regelung. Auch der Ersatz der früheren Arbeitslosenhilfe durch das ALG-II oder die Anrechnung des Partnereinkommens seien zu keinem Zeitpunkt rechtswidrig gewesen. Der Regelsatz würde zudem nicht nur dem körperlichen sondern auch dem „soziokulturellen“ Existenzminimum entsprechen und führe damit nicht zwangsläufig in eine gesellschaftliche Sackgasse.

31 Gedanken zu „Hartz IV Regelsätze verfassungskonform“

  1. Hallo*

    kann mir bitte jemand sagen wieviel die Arge Dresden zahlt für Miete & wieviel für die NK??
    Ich zahle nÄmlich von meinem Lebe-Geld zu und denke somit die Rückzahlung der Nebenkosen steht damit erstmal auch mir zu, sofern sie die Höhe meiner Drauf-Zahlung (je auf den Monat gerechnet) nicht überschreitet. Kennt sich damit jemand aus??
    WÄre sehr dankbar für eine baldige Auskunft**

    Dorothea

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  2. Hallo,
    an alle die einen denken so di anderen so. Trotzdem, werden in deutschland die Manager und Politiker Fett auf kosten der anderen. Rechte habt Ihr keine mehr, nur das recht zu WÄhlen und nur was euch vorgelegt wird. Wollt Ihr was Ändern? Wirklich? oder seid Ihr nur am Jamern. Eine nicht Parlamentarische Opposition ist eine Möglichkeit aber da braucht man Menschen mit Rückgrat. Die nÄchste alternative ist! Ein Verein zur Vermeidung von Regierungsungerechtigkeit. Aber hier müssen viele mitmachen. ! Million aufwÄrts. Bei 5 Millionen Arbeitslosen und sozial Diskriminierten eine möglichkeit.
    Im Amtseid von Politikern heist es, „Ich schwöre……. und Schaden vom Volk fernzuhalten.“
    Welcher Schaden wurde vom volk von unseren Verantwortlichen in den letzten 18 Jahren ferngehalten? Denkt nach und wacht endlich auf. Wenn es was zu Ändern gibt hilft nur es gemiensamm anzupacken den im Grundgesetz heisst es auch, “ Alle Macht geht vom Volk aus. Also schreibt mir.

    Steve

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  3. Hallo miteinander!

    Zu Karl: „Toller Kommentar“ Sieh zu, das du immer 31 bleibst und mal zu den oberen 100.000 gehörst. Wenn nicht, kriech deinem Chef ordentlich tief in den Allerwertesten damit du deinen Arbeitsplatz nicht verlierst. Es gibt genug Karl’s. Andernfalls bist du spÄtestens mit 50 Jahren für unsere Wirtschaft untragbar. Du wirst in Deutschland nicht mehr gebraucht. Bin gespannt, ob du dann auch noch so argumentierst. Aber du hast vollkommen Recht, im Vergleich zu Menschen aus EntwicklungslÄndern geht es uns auch als Hartz 4 EmpfÄnger relativ gut. Wir haben allerdings das Glück in einem der reichsten Industriestaaten dieser Erde zu leben. Allerdings spaltet sich hier die Gesellschaft immer gravierender in „Reich und Arm“. Das darf einfach nicht sein. Unsere Politiker, die über uns entscheiden, gehören in jedem Fall nicht zu den „Armen“

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  4. ich habe jetzt auch alg2 beantragt ,mit 31.

    warum? vorher hab ich mich jahrelang durchgejobbt und nebenbei studiert,die bewerbungsphase lÄuft.

    ich kann das gejammer nicht nachvollziehen,200 km weiter hinter der polnischen grenze verdienen krankenschwestern 25 euro brutto,und die leute aus frankfurt oder können in polen das gleiche einkaufen und haben mit hartz4 somit einen höheren lebensstandard als arbeitende polen (die mieten kriegen sie ja zusÄtzlich gezahlt)

    ja hartz4 ist ein skandal,und zwar ist hartz4 zuviel geld.ein wahnsinn.ich kann jetzt wohl erstmal seit jahren wieder in den urlaub fahren.
    wofür ich geld für vergnügungen brÄuchte ist mir unklar.

    alles was ich brauche ist : ein kabuff zum bewerbungen schreiben,zwei butterbrote am tag und einmal alle paar monate gebrauchte klamotten vom roten kreuz.

    ich hoffe wir kommen bald auf das niveau der arbeitslosenunterstützung wie in frankreich,usa,england,spanien etc. 30 pozent luft nach unten sind da mindestens drin.mindestens.

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  5. Ein Kommentar zu diesem Thema, ich bin 39 Jahre Alt, 60% Schwerbehindert und habe mit der chorische Krankheit kaum eine Möglichkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt, dennoch wurde ich genötigt einen Eingliederungsvertrag zu Unterschreiben, der sieht vor das ich mich im Monat bis zu 8 mal Bewerben muß und das auch dem Sachbearbeiter vorlegen muß, ich soll mir die Gelben Seiten holen und mich bei dem Firmen bewerben. Einen Anwalt habe ich nun eingeschaltet,
    denn diese art von Nötigung Seiten des JobCenter Berlin Charlottenburg ist eine Frechheit hoch drei, als ehemaliger Sozialhilfe EmpfÄnger der bis zu den Hartz IV Gesetzen als ArbeitunfÄhig geführt wurde und über Nacht wider ArbeitsfÄhig geworden ist wie doch ein Wunder….. Das tollste kommt ja noch, da ich meinen guten willen zeigen wollte und auch das ich Arbeitswillig bin,
    habe ich einen MiniJob tÄglich ca. 2,5 Std.angenommen. Nun verlangen die daß ich meinen (mit vorgehaltener Hand) Job kündigen soll um denen voll zu Verfügung zu stehen. Zudem wird man wie ein Schwerverbrecher behandelt in dem man in der Bewegungsfreiheit so stark eingegrenzt wird das man nicht einmal die Familie im anderen teil Deutschland ohne Genemigung des Sachbearbeiters besuchen darf, nicht mal am Wochenende. Ob dieser Verurteilter Peter Hartz im Saarland auch so eingeschrÄnkt ist, in seiner Bewerungsstrafe?? Wohl kaum…..

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  6. meine güte Steven,

    was sollen denn diese AllgemeinplÄtze? „ich hab nen Freund der hat pay tv“ ich weiß nicht wovon er das bezahlt, aber bestimmt nicht von harzt 4. Das was zum Leben übrigbleibt ist verdammt wenig. und ob das zu viel ist, kann jeder einzelne überprüfen, indem er aufhört auf andere zu schauen und nur auf sich selbst blickt. Stell ne Rechnung auf, wann du 345 Euro ausgegeben hast, ich bin sicher, du bist nicht am 30. eines Monats angekommen. Versucht doch damit menschenwürdig zu leben!! Und dann sprecht davon, dass Harzt 4 eventuell zu viel ist.
    Es wird immer so getan (weil die Presse es schürt?!) dass die leute es sich aussuchen, von Harzt 4 zu leben. Es finden überall Entlassungen statt – aber es wird so getan, als ob es Arbeit genug gÄbe. Das spottet jedem Hohn.
    her mit der Arbeit, dann zahlen wir auch unsere Mieten selbst. Aber solange in diesem Staat noch Entlassungen stattfinden, weil das Unternehmen sonst nicht genug Gewinne verzeichnen kann, spart euch wenigstens euren Hohn!!
    Das geld ist nicht weg ! Es ist nur woanders!

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  7. hallo,
    also leute, ich muss einige sachen mal von der anderen seite beleuchten.
    345,- für – ja für was eigentlich – fürs nichts tun bekommen, also das ist schon nett.
    schÄmt ihr euch denn nicht, wenn ihr mehr mehr mehr wollt? nichts tun, aber kohle her.
    und ich findd 345,- dafür viel, denn ich weiss aus erfahrung, dass das locker reicht.
    ein freund von mir, seit 2 jahren hartz IV, nachdem er ne ausbildung schmiss. hat frau und kind (6j). und??? hat DSL 16000, hat premiere-komplettpaket, jeden 2. tag kneipe. laptop, computer alles da.
    jetzt frag ich mich, wie kann 345 euro zu wenig sein, wenn man noch geld für PAY-tv über hat!? ich bin nicht neidisch darauf, hab selber auch, geh aber auch jeden tag arbeiten dafür und kann alles selber zahlen!
    und jetzt hört auch immer nur die 345,- euro zu beklagen! ihr bekommt weitaus mehr! denn z.b. die miete, die bekommt ihr doch auch noch on top!
    ick muss meine 600 euro miete auch selber zahlen von meinem erarbeiten.
    aber ich finde, wenn man mit hartz IV sich n och pay-tv leisten (und dafür ists es ja nicht gedacht), dann ist es eher zu hoch als zu niedrig!

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  8. Hallöchen…ich habe gerade einige Kommentare gelesen und mich interssiert mal , was woanders so an Kosten für „angemessenen Wohnraum“ und Heizung gezahlt wird.
    Also – ich wohne in Niedersachsen – Hoya heißt das StÄdtchen.
    Hier soll man in eine Wohnung ziehen 50 m² – 210 KM – 55 Euro NK – 50 Euro Heizung.
    Nur bekommt man gar keine Wohnung für 210 Euro KM in Hoya – ich suche seit mehr als einem Jahr.
    Da ich 59 Jahre bin – weiblich und mit meinem kleinen Shih-Tzu alleine lebe – soll ich zur „Kostensenkung“ aus meiner jetzigen Wohnung.
    Die kostet 270 Euro KM , wovon ich 60 Euro alleine vom Regelsatz bezahle. Das geht auf Dauer nicht – mir bleibt ja kaum noch etwas .Auch die Heizkosten werden nur nach 50 m²
    bezahlt. ( 55 Euro ) und das bei stÄndig steigenden Gaspreisen.
    Für den Umzug , den man von mir fordert, gibt es keine Kaution und ohne geht hier ebendfalls nichts.
    Jetzt habe ich seit 3 Jahren nach einer Trennung eine schöne Wohnung und soll wieder raus.
    SelbstverstÄndlich werde ich Klagen und mal sehen was der Richter meint.

    Aber mich interessiert was bei Euch für eine Person bei 50m² die Wohnungen kosten und nach welchen internen Richtlinien es gehandhabt wird.

    Hoffe auf Antworten und wünsche noch einen schönen Abend
    Reni

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  9. Mommentan sollte man die Frage aufwerfen,wenn die
    DiÄten erhöht werden warum nicht auch Hartz IV ???
    Mit welcher Begründung werden wir nicht bedacht oder
    warum müssen wir am Existensminimum leben ??

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  10. Mir hat die ARGE drei Einladungen geschickt die ich niemals erhalten habe. Als ich gegen die Kuerzung der Leistung Einspruch eingelegt habe war die Antwort der Sachbearbeiterin: Ja die ersten beiden nehme ich zurueck, Aber bei der dritten habe ich ja eine Zugangsfiktion. Es ist ja nur fuer drei Monate und nur 35 Euro. Die 160 Euro die auch wegfallen, das ist ja kein Bedarf, nur ein Zuschlag.

    310 Euro Leistung – 35 Euro Tiefgaragenstellplatz der nicht gekuendigt werden kann – 45 Euro Strom – 40 Euro Telefon und Internet – 40 Euro Benzin weil ich auf dem Land wohne ohne Anbindung = 150 fuer ein angemessenes, soziokulturelles Leben. Danke lieber Sachbearbeiter.

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  11. Absolute Frechheit was sich der Staat erlaubt. beteiligen uns schon an Heizung.Strom wird nichts übernommen. habe vier Kinder .Wohne seit 10 jahren in einen gemieteten Haus.140 qm. natürlich zu groß.105qm dürfen es da schon sein. Vergleichbare 4 zimmer Wohnung kostet mit 105 qm genausoviel wie das haus 646€ Sohn und tochter haben im August 06 eine ausbildung begonnen .gott sei Dank .Der Staat hat aber schnell zugegriffen.Die kinder zahlen bei Papa und Mami.Gönnen dürfen Sie sich nichts? Peinlich für alle Eltern.Lieber verrecke ich anstatt mein Kinder zu beerben. gott behüte uns.Selig sind nicht nur die geistig armen sondern auch die,die kinder in die Welt gesetzt haben und mit denen zusammen in eine Ecke gestellt werden die nie gearbeitet haben. Selig sind die,die dem Land den Rücken kehren können.
    Politiker vereinigt euch und kehrt uns so den Rücken wie ihr uns den buckel runterrutschen könnt.

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  12. Hallo!
    Ich bin 56Jahre und war SelbsstÄndig.
    Wegen der Zahlungsmoral mußte ich Insollvenz anmelden und war so mit Hartz IV EmpfÄnger. Vom Antrag stellen bis ich Hartz IV Geld bekommen habe hat es 1Jahr 7 Mon.
    21Tage gedauert.Daran kann man sehen wie unsere Sch… Beamten Arbeiten.
    Um auf den Hartz IV Kehrl zurück zu kommen,der müßte so verdonnert werden, das er sein ganzes Vermögen Verkaufen müsste und das unter aufsicht des kleinen Mannes, damit auch nichts unter die Hand verschwindet.Dann müsste er von dem was erSchröder vorgelegt hat!!! von seinen eigenen Mist leben nehmlich Hartz IV . Das unsere Politiker solche Gesetze überhaupt zu stimmen! Aber die denken nur an ihr Knete.(DiÄten) Allein die Rente mit 67Jahre!!!!! Das ist ein Witz. Weil Leute die Hadwerklich Arbeiten,die schaffen es garnicht bis 67 Jahre zu Arbeiten, und wenn dann werde sie mit einer Kiste vom Arbeitsplatz abgeholt,weil er Tot ist .Und unsere Politiker reiben sich dann ihre HÄnde, und wissen Sie warum!!! Weil die Rechnen schon wieder,um wie viel Sie ihre DiÄten erhöhen können.

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  13. Hallo,
    wenn wir uns nicht wehren, wird nichts passieren. Da werden unbescholtene Bürger in die letzten asozialen Wohngebiete mit scheußlichen Wohnungen und verzweifelten Menschen in Ghettos gepfercht. Leben bis auf die IntimspÄhre durchleuchtet – ich finde es einfach entwürdigent. Ich bin 52 und war noch niemals arbeitslos, lebe aber in einer Bedarfsgemeinschaft :-(( mit so einem „faulen „48jÄhrigen Arbeitslosen, der trotz mindestens 400 Bewerbungen in 2 Jahren keine Arbeit gefunden hat.“ Deswegen wurde ICH zum Projekt 50+ eingeladen. Da soll man Bewrbungen und BewerbungsgesprÄche üben und geziehlt vermittelt werden. Seit 1979 arbeite ich bei der Deutschen Post AG in einem unkündbaren ArbeitsverhÄltnis.“ Mittlerweile leidet mein Mann unter starken Depressionen. Meine Zwillinge sind 9 Jahre alt, tja, da war die Welt noch in Ordnung – sonst hÄtte ich mir diesen Kinderwunsch verkniffen. Am Wenigsten können ja wohl die Kinder dafür, die gleich ausgegrenzt werden und sehr darunter leiden. Natürlich brauchen diese Kinder ja auch kein Kindergeld, dass sollte denn doch das Privileg der Besserverdienenden sein!!! Die haben halt eine Lobby, wir armen Schweine nicht. Noch so ein Thema ist ja auch das Elterngeld – jetzt wollen sie nur noch die Kinder der Besserverdiener, wir brauchen eine Elite, die dann auch noch die dicke Kohle einstreichen (die haben ja nicht genug und was sind denn schon Kinder aus der neu gezüchteten Armutsklasse!!!) Das Ganze zahlt dann natürlich der Sozialhilfe EmpfÄnger oder Niedriegverdiener, die ab jetzt nur noch für 1Jahr anstatt 2Jahre ihre 300 Euro Erziehungsgeld erhalten. Ist doch Klasse, oder!!!!Soziale Kontakte können ja auch nicht gepflegt werden – oder soll ich meinen GÄsten sagen, dass sie ihre Speisen und GetrÄnke selbst mitbringen sollen? So könnte man noch Seitenweise fortfahren – ich für meinen Teil wünsche mir mehr Gerechtigkeit – mehr Mut sich zu wehren – menschenwürdige Arbeit mit ebensolcher Bezahlung – Politiker, die auch mich vertreten und viele, viele Menschen die dafür auf die Straße gehen. Die Menschenwürde ist unverletzlich!!!!

    Liebe Grüße
    Angelika

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  14. Hi Leute, hab mich mal eingeklickt.
    Ich bin 38 Jahre alt und wie es Arge und Jobcenter so wollen bekomme ich überhaupt nichts mehr. Warum??? Ich lebe seit 1999 mit meinem Lebenspartner in einer Wohnung zusammen, damals war die Welt auch noch in Ordnung und ich hatte Arbeit.
    Konnte einer wissen, dass es soweit kommen würde??

    Seit meine Tochter auf der Welt ist (jetzt 13 Jahre alt) habe ich mich nur noch mit Aushilfsarbeiten rumgeschlagen, um meinem Kind etwas zu bieten aber das funktioniert nicht mehr. Seit das Gesetz den Paragraphen 9 SGB II ab dem 01. August 2006 in Kraft setzte ist es aus für mich und meinem Kind.

    Jetzt heißt es nur noch laut Bescheid: auch der Lebenspartner (Gehalt: ca. 2.000,- Euro monatl.) ist für mein Kind verantwortlich, auch wenn er nicht der leibliche Vater ist. Das er für mich Unterhalt zahlen muss, dass ist uns beiden klar, aber warum muss er für ein Kind zahlen, dass zwar in der Bedarfsgemeinschaft mit wohnt? (es ist ja mein Fleisch und Blut oder soll ich es auf die Straße setzen??), schließlich hat er selber noch einen Sohn für den er Unterhalt zahlen muss.
    Kranken versichert bin ich nur noch, weil ich dies selber zahlen muss (ca. 130,- Euro), damit ich mit meinem Kind auch zum Arzt gehen kann, woher ich dass Geld nehme, wenn ich keins habe???

    Tja, dass weiß ich auch nicht so recht, denn ich tÄtige einen Nebenjob der mir im Monat nur 120,- Euro einbringt. Kindergeld von 154,- Euro bekomme ich auch noch, aber was ist das alles Wert??? Zum leben zuwenig, zum Sterben ebenso zu wenig.
    Unterhalt von ihrem leiblichen Vater ??? (Ha Ha Ha) Woher, er hat doch auch nichts!!!
    Grund zum Heiraten??? Es hat doch auch ohne Schein geklappt mit der Liebe und dem zusammenleben und es klappt noch immer. Wir sind halt eine Familie.
    Ausziehen???, was soll dass, nur weil das Amt es nicht anders möchte soll ich mich von meinem Freund trennen???
    Die werfen das Geld doch selber aus dem Fenster z. B. an Leute die Hartz IV kriegen und noch dazu Schwarzarbeiten und monatlich 8.000,- Euro verdienen (wie in der BZ im Nov/Dez. berichtet)!!!

    Soll doch ein Politiker, einer von der ARGE oder einer der die Gesetze verfasst mal so Leben wie wir. Ändern wird sich ja doch nichts.

    Urlaub (schon seit 9 Jahren keins gehabt)!!
    Klassenreise, Schulbücher, Taschengeld, Vergnügen wovon soll ich das alles zahlen, von dem Gehalt meines Freundes, die ticken doch nicht richtig.

    Wie wirtschafte ich einen Staat runter??? schon passiert, es kann sich ja keiner mehr was leisten, alles geht pleite, um so mehr arbeitslose gibt es und wer arbeitslos ist, der kann sein Geld auch nicht so einfach aus dem Fenster schmeißen, wie die höheren Leute von unserem Staat.
    Soll doch die „Kanzlerin“mal so Leben oder das Parlament!!!!

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  15. Hallo, an alle Betroffenen,

    ich heiße Reni und bin 44 Jahre alt und habe auch Etwas, zu unserem „Rechtssystem“ zusagen.

    Ich bin auch nach 6-monatiger Krankheit, arbeitslos geworden (Teilzeit) Nun lÄuft mein Anspruch auf ALG1 in Höhe von 389,00€ demnÄchst aus. Ich lebe mit meinem Partner (nicht verheiratet) zusammen und mich graust schon davor, Alg2 bzw. Hartz lV zu beantragen, weil ich davon ausgehe, dass ich nicht einen Cent erhalten werde, da ja nun mein Partner seine gesamten VermögensverhÄlnisse offenlegen muß. (1300€ Einkommen, Pkw…..) Er hat mich bisher auch mit versorgt, da ich von meinem ALG1 gar nicht exzistensfÄhig gewesen wÄre.
    Ich finde es ungeheuerlich, dass wir nur, weil wir in einem Haushalt leben, (Bedarfsgemeinschaft bzw. eheÄhnliches VerhÄltnis) bei den Ämtern und Behörden, wie „“Verheiratete““ behandelt werden. Jeder von uns ist ein eigenstÄndiger Mensch, aber in dem Moment wo wir auf Hilfe vom Staat hoffen bzw. angewissen sind, nimmt man uns unsere EigenstÄndigkeit, dann bestimmen nur die Behörden, was zutun und zulassen ist!!!!!!! „Sie müssen Dieses tun, Sie Jenes tun, Sie haben vorher erst unsere Zustimmung einzuholen, z.B. ob Sie die Wohnung nehmen dürfen usw…. dann wird noch der Wert des Pkw ermittelt, den müssen Sie dann verkaufen und der Erlös wird dann als Einkommen angerechnet usw. usw., wie mein Partner aber dann zur ArbeitsstÄtte kommt, interessiert nicht.
    Bitte nehmt mir das nÄchste Beispiel nicht übel!!!!!!

    Aber mal anders herum, wie sieht es denn zum Beispiel beim Tod des jeweiligen Partners(unverheiratet) aus???? (man hofft und wünscht es sich ja nicht)
    Dann plötzlich ist man keine eheÄhnliche Gemeinschaft mehr????? Dann ist man wieder eigenstÄndig??? Also auch keinerlei Ansprüche vom Anderen, (Witwenrente, anteilige Berufsrente…..) Sicherlich ist es für die Behörden keine Argumentationsgrundlage!!
    Andererseits müssen sich die Behörden nicht wundern, wenn einige Bürger zu illegalen Mitteln greifen, um an ihr Ziel zukommen!
    Der Bürger soll alles hinnehmen, was an Reformen und Gesetzen von den Politikern verabschiedet wird. Sie haben entschieden, dass der EURO eingeführt wird, aber wer hat UNS denn gefragt???? Und, hat uns jemand gefragt, als im Nov./Dez. 06 beschlossen wurde, dass jeder Abgeordnete 153€ monatlich mehr an DiÄten erhÄlt???? Mit welchem Recht und vorallem wofür???
    Wir sollen sparen, sparen, uns privat absichern (Rente), müssen bei Krankheit, wenn wir zum Arzt gehen, erstmal 10€ Praxisgebühr bezahlen und auch noch die Rezeptgebühr, aber bitte wovon denn, wenn es uns schon schwerfÄllt mit dem Wenigen was wir noch haben, oder was uns bleibt auszukommen???
    Einige von euch werden mit Bestimmtheit, nicht mit meiner Meinung konform gehen, aber ich war im meinem bisherigen Berufsleben insgesamt 2 Jahre arbeitslos und nun soll mein Leben und das meines Partners, was das Finanzielle angeht, von einem Amt bestimmt werden????
    Andererseits muß ich aber auch zugeben, dass es uns letztendlich doch noch gut geht, warum???
    Wir sind am Schimpfen,am Meckern haben aber nicht die Courage, uns dagegen zu wehren, in dem wir wie in den 70-zigern und Ende der 80-ziger Jahre (ehem. DDR) auf die Strasse zu gehen und unseren Unmut über die beschlossenen Reformen Luft zu machen.
    Ich würde gern einmal meinen Unmut öffentlich Äussern, aber was kann ich allein schon bewirken???
    Zum Schluss noch:
    Es gibt noch Vieles, was ich aufzÄhlen könnte, aber meine Meinung ist, das es den Politikern weniger um die Bedürfnisse der Bürger geht, sondern nur darum, wie Sie ihre eigene Machtposition in der Politik noch ausbaufÄhiger machen können!!!!!

    Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit und wünsche Euch alles Gute und möge es uns Allen bald besser gehen.

    Gruß Reni

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  16. Ich selber bin 24 Jahre alt, lebe mit einem 27jÄhrigen LebensgefÄhrten
    und meiner bald 4 jÄhrigen Tochter zusammen.
    Wir durften Sylvester ohne Geld feiern und haben bis jetzt nichts bekommen.
    Seit 3 Tagen rufe ich nun jede Stunde mindestens 8-10 mal bei der Arge an
    doch entweder ist besetzt oder es geht keiner ran.
    Warum ich nicht zur Arge fahre?Weil ich nichtmal mehr Geld für den Bus habe
    und wir ziemlich abgelegen wohnen.
    Meine Tochter hat nun seit 2 Tagen nichts mehr in ihrer Brotdose zum Kindergarten
    gehabt und das nicht weil wir irgendeinen Fehler machten und dadurch eine Sperrung hÄtten.
    Nein,nur weil die Arge zu lange braucht um den neuen Mietsatz auszurechnen und wir deshalb kein Geld bekommen.
    Begründung:“Ist in Bearbeitung“
    Ok dann sagt meiner Tochter, die nichts mehr zu essen hat das es in Bearbeitung ist.
    Oder ruft bei meinen Schuldnern an und sagt ihnen das es in Bearbeitung ist.
    Dabei wÄre es nett noch bei meinem Telefonanbieter anzurufen und ihm zu sagen das es
    in Bearbeitung ist da sonst mein anschluss gesperrt wird.
    Und warum dies alles?Nicht wegen mir,weil ich gegen die Auflagen verstossen habe,nein,wegen Beamten die meinen das ein paar Tage ohne Geld auch nicht so schlimm sind.
    Vielen Dank Arge ;)

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  17. Als ebenfalls betroffener Schwerbehinderter mit 63 Jahren wurde ich gezwungen, aus meiner Wohnung auszuziehen. Die Miete wurde einfach um die HÄlfte gekürzt. In meinem Geburts- und Wohnort waren aber keine Hartz II – konformen Wohnungen zu finden, da die zustÄndige Sachbearbeitung rigoros seit Monaten alle zum Umzug zwingt, egal ob passende Wohnungen vorhanden sind oder nicht. In meinem Fall musste ich in einen Nachbarort ziehen. Meine gesamten Sozialkontakte schlafen immer mehr ein, da ich kein Geld habe, sie zu pflegen. Das ist eine Sache, eine andere – nicht minder schlimme Sache ist, – dass die internen Durchführungsverordnungen der TrÄger von Hartz II zum Himmel stinken. Sie werden dort behandelt wie AussÄtzige Bettler. Es hat mich fast einen Herzinfarkt gekostet, die Umzugskosten erstattet zu bekommen, die Entsorgungskosten für 3,5 to. Hausrat und Kellerinhalt, der innerhalb meines Lebens angesammelt wurde und den ich ZÄhneknirschend wegwerfen musste, weigert man sich zu bezahlen. Von den wirklich gerade zum überleben reichenden 345,- Euro werden ausserdem für Mietkaution jeden Monat 30,- Euro abgezogen. Man hat mich gezwungen, einem Kreditvertrag mit der Gemeinde zuzustimmen. In der neuesten Bewilligung wird nun die Heizungspauschale um 18% gesenkt, weil das die Kosten für warmes Wasser wÄren. Ich muss jetzt mit etwas über 300,- Euro rumkommen. Und das alles, nach einem langen Arbeitsleben, 2 Jahre vor der Rente.
    Diese Hartz IV (oder IV) – Gesetze stinken zum Himmel.
    Jeder Bundestagsabgeordnete der diesen Gesetzen zustimmt, müsste gezwungen werden, mal ein Jahr mitsamt seiner Familie mit den Mitteln, die uns zugebilligt werden auszukommen. Aber die gesamte Regierung ist so abgehoben, dass Sie Nöte von uns nicht mal ansatzweise nachvollziehen kann. Ich wünsche im Grunde allen Menschen nur das allerbeste – aber inzwischen wünscshe unserer Regierung die Pest an den Hals.

    Aalfried

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  18. Die monatliche Unterstützung ist tatsÄchlich sehr wenig, zu wenig! Aber ich frage mich schon, wie über 4 Millionen Arbeitslose von nur knapp 40 Millionen ErwerbstÄtigen mit finanziert werden sollen, wenn HartzIV mehr Geld für seine EmpfÄnger auszahlen sollte!?

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  19. Hallo, ich bin 59 J. alt, bin in Hartz IV gelandet. Ich habe eine kleine,sehr billige Wohnung. Bin im Juli eingezogen. Die Wohnung war neu renoviert und sah gut aus. Die Küche hatte keine Heizung. NachtrÄglich stellte sich heraus, es wurde kein Kamin genehmigt. Da war die Miete schon berechnet. Das Amt bezahlt mir nur einen kleinen Anteil Gas für ein Zimmer. Küche und Bad muss ich mit Strom heizen (von 345.- Euro) Mittlerweile ist Die Küche verschimmelt und nass (liegt am Mauerwerk) und nicht zu nutzen. Meinen Antrag au Umzug hat die Arge abgelehnt. Für sie gibt es keinen Grund zum umziehen. Bin völlig verzweifelt Hilfe

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  20. Hallo an alle,
    wenn ich jetzt Anfange zu schreiben, werde ich so schnell nicht fertig!

    Ich, heute 48 Jahre, bin im November 2004 schwer erkrankt. Habe zu diesem Zeitpunkt Krankengeld erhalten. Im Januar 2006 wurde mir von meiner Firma gekündigt. Ab 01.03.2006 erhalte ich ALG1 und da ich vom Amtsarzt und vom dem Arzt der Krankenkasse nur noch für 3 Std. max. am Tag einsetzbar bin wurde mir auch direkt das ALG1 runtergerechnet, somit bekam ich einen Bescheid über 277,70 daraufhin beantragte ich auch noch ALG2 von denen bekomme ich auch noch 345€ im Monat. Mein Sohn mit dem ich unter einem Dach lebe wird ebenfalls voll angerechnet, Er geht den ganzen Tag arbeiten für eine Zeitarbeitsfirma für 6,75€, hat im Monat 150€ Fahrkosten und hat eine Tochter von mittlerweile 4 Jahren(von deren Unterhalt ist er befreit, weil er zu wenig verdient) Schulden hat er ebenfalls, aber nicht selbst gemacht, das war das Erbe seines verstorbenen Vaters. Nun Gut uns stehen vom Amt her 1106€ zu plus den Freibetrag meines Sohnes von ca. 280€. Meine Enkelin ist ebenfalls jedes Wochenende von Freitag bis Sonntag bei uns. Nun wir haben aus Zeiten in denen uns besser ging(haha) noch einiges abzubezahlen, ausserdem habe ich im Monat Heiz und Stromkosten und Wasserkosten von 217€. Ich muß auch noch eines eingestehen, das ich mir einen Internetanschluß gönne, da ich sonst gar keinen Kontakt zur Aussenwelt mehr hÄtte. Nun habe ich, da ich seit lÄngerem wieder Krankgeschrieben bin, für 4 Wochen Krankengeld bezogen.
    Also auf Deutsch, ich bin am 25.9.06 von der Krankenkasse Informiert worden, das ich nun noch 4 Wochen Krankengeld beziehen kann, und danach Ausgesteuert werde und ich dies dem Arbeitsamt mitteilen müsse, gesagt getan. Die Zahlung von ALG1 wurde vom 5.10.-5.11.06 eingestellt. Ich stellte vorab direkt einen Wiederneuantrag ab 6.11.06. Nun da man ja seine Krankheitstage immer Unterschreiben lassen muß von seinem Arzt rutschte dieser Zeitpunk in den November und ich bekam mein Krankengeld erst im November ausbezahlt obwohl es ja für Oktober gewesen wÄre. Nun unsere Behörden sahen gleich, das Mehreinnahmen im November da waren und setzten gleichfalls voraus, dass mein Sohn Weihnachtgeld bekommt uns somit bekam ich im November nur 55€Alg1 und ALg 2. Nun ich gin hin und holte mir vom ALG2 für November 345€ bekam sie auch, 1 Woche spÄter bekam ich einen Bescheid mit der Rückforderung der Mehreinnahmen für November 2006 von 296€, ich wieder aufs Amt. Ich wollte diesen Bescheid erklÄrt wissen und fragte Sie, wie Sie denn darauf kommt dass mein Sohn Weihnachtsgeld bekÄme: die Anwort, das habe ich vorausgesetzt. Ich habe nach Luft schnappen müssen, um nicht durchzudrehen. Sie machte eine Neuberechnung der Einnahmen ohne Weihanchtsgeld, dadurch kam es zu einem auszahlugsbetrag für Dezember von 273€, gleichzeitig muß ich aber wiederum die 286€ Krankengeld zurückbezahlen.
    Nun ich komme mir ganz schön verarscht vor hier in Deutschland. Nun Donnerstag vor dem Heiligen Abend bekam ich nun einen Aufhebungsbescheid vom ALG1, da jetzt wieder Lohnfortzahlung bestehen würde(haha). Ich hatte an diesem Tag die Post um 13.45Uhr aus dem Briefkasten geholt. War fix und alle. Habe mich erstmal aufgeregt und telefoniert um mir Luft zu machen. Anschließend beim Arbeitsamt angerufen, konnte mir keiner per telefon helfen, ich würde zurückgerufen werden. Das dauerte mir zu lange, also in die Klamotten und ab um 14.30 Uhr zum Arbeitsamt. 15.02Uhr war ich dort, oh siehe da am Donnerstag vor Weihnachten und am Donnerstag zwischen den Jahren, nur bis 15.00 Uhr geöffnet(keiner am telefon gesagt, Frechheit). >Nun ich bin dann(ebenfalls, frech) durch den Personaleingang und bin direkt zu einem zustÄndigen Beamten für ALG1. Diese Dame war bereitwillig mir noch zu helfen und stellt fest, das einer im Haus vergessen hatte bei der Aussteruung ein Kreuz zu machen. Sie setzt sich mit einem Vorgesetzten in Verbindung erklÄrte diesem den Sachverhalt und somit wurde mein Bezug von ALG1 wieder geöffnet.

    Das ist alles ein Hohn, wenn man bedenkt, dass das Telefon und die Strassenbahn ich nicht erstattet bekomme, genausowenig wie den Strom. Wie soll man kochen oder was auch immer ohne Strom.

    Ich bin einfach nur noch Sauer. Du bist krank hast einen Behindertenausweis ohne Buchstaben aber Vorteile hast du dadurch auch nicht . Du bist hier in Deutschland nur noch der geschröpfte.

    Gruß Christa

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  21. Das was der der Richter dort gesagt hat verletzt auch die Menschenwürde eines Arbeitslosen.Der Regelsatzbetrag von der bei alleinstehenden betrÄgt 345,00€ und bei verheirateten nur 311,00€,nach den Preissteigerungen der letzten Wochen und Monaten bleibt schon teilweise Mitte des Monats doch nichts mehr übrig,das wird ab 01.01.07 durch die Mwst erhöhung noch schlimmer.Dieser Richter hat ja jeden Monat seine 2-2500€ Gehalt in der Tasche,deshalb ist das im egal ob der Arbeitslose noch menschenwürdigt lebt und auch in der Gesellschaft weiterhin anerkannt ist,er bedenkt aber in seiner Begründung nicht das ja letztendlich evtl.auch Kinder davon betroffen sind, er ist ja ein Beamter.Dafür gibts ja das Sprichwort Eine KrÄhe hackt der anderen KrÄhe kein Auge aus!!.
    Ich bin übrigens auch mit der ARGE Dresden vor dem Sozialgericht wegen der Ãœbernahme von Mietkaution und damit durch arbeitsaufnahme im Raum Köln.Diese ARGEN,Jobcentren und Sozialzentren,genannt auch Optionskommune, bringen die arbeitslosen nicht in Arbeit sondern Sie verhindern Sie, heisst das man die arbeitslosen nur verwaltet und nicht vermitteln will und das soll und muss unser sehr geehrter Herr Bundesminister für Arbeit,Jugend und Soziales Herr Müntefering schnellst möglich abschaffen und solche Beamte sofort versetzen lassen oder im wiederholungsfalle fristlos Kündigen. Der Arbeitslose lebt zur Zeit menschenunwürdig und wird von der Gesellschaft nicht anerkannt.

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  22. Hallo,
    das Pferd wird am Schwanz aufgezÄumt. Die RegelsÄtze sind ja nicht das eigentlich verfassungswidrige. Verfassungswidrig und Menschenfeindlich sind die Methoden der „Argen“ insgesamt. Allein die willkürliche Festlegung von Heiz- und Unterkunftskosten jeder einzelnen Gemeinde treiben einen auf die Palme. Erst gestern wurden uns wieder die Heizkosten um 4 € gekürzt. Ganz lapidar, ohne Einzelfallprüfung und im Wissen das diese Praxis vor Gericht nicht standhÄlt. Angemessen ist, was in warmen Amtsstuben beschlossen wird.
    Die Gemeinden wissen das die Sozialgerichte hoffnungslos überlastet sind und bauen offensichtlich auf die Verzweiflung der Menschen. Ich kann nur jeden bitten zu klagen bis die Richter den wildgewordenen Amtschimmel bremsen.
    Noch bedenklicher finde ich eine Praxis meiner Arge. Bis vor kurzem übernahm die Arge bis zu 10 Prozent mehrkosten für die Unterkunft. Jetzt entfÄllt auch diese Regelung, wird nur noch gezahlt was denen angemessen erscheint.
    Für mich lÄuft das auf eine Austreibung der ALG 2 EmpfÄnger hinaus. Wenn es euch nicht passt, zieht doch um! Die Kommune scheint jede Hoffnung auf eine Besserung am Arbeitsmarkt zusammen mit dem Rest Sitte und Moral begraben zu haben. Aus denen werden doch nie wieder Steuerzahler scheint das Credo
    Unsinniger weise treibt die Arge damit noch mehr Menschen auf den leergefegten Wohnungsmarkt was die Lösung wirklicher ProblemfÄlle der eigenen WohnungsÄmter unmöglich macht. Der Amtsschimmel jagt den eigenen Schwanz, trampelt dabei alles nieder.
    Verfassungswidrig, um zum Thema zurückzukommen sind auch die Bereiche Unterhalt und Kindergeld. Schon die Anrechnung des Kindergeldes ist ein Schlag ins Gesicht „Kinderfreundlicher“ Politiker in ganz Deutschland. Mir wird abgezogen was selbst bestverdienende Hinterhergeworfen bekommen? Hallo Deutschland? Mehr Kinder für Deutschland? Wir sind im aussterben begriffen? Ups, wen wunderts bei der Praxis?
    Naja, praktischerweise verdient unsere Große(11-Jahre) genug um uns zu unterhalten.
    Wirklich dÄmmlich, das der leibliche Vater nicht nur ein gutes VerhÄltnis zu ihr und uns hat , sondern auch noch seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt.
    Zusammen mit dem Kindergeld schießt die Kleine damit glatt über den Regelsatz hinaus und der Rest wird dann ohne mit der Wimper zu zucken selbst auf unsere 2 jÄhrigen Zwerge verrechnet.
    Das den Amtsschimmel nicht der Schlag trifft, liegt nur daran das die verwendete Software nur 1 und nullen, nicht aber Sinn und Verstand kennt.
    Im übrigen kann ich die Sachbearbeiter gut verstehen. Wer die Praxis kennt, lÄsst sich für alles missbrauchen, schon aus Angst selbst in die Mühlen dieser Maschinerie zu fallen.
    Verfassungswidrig ist auch der in sich schon unsinnige Tatbestand das sich die „Argen“ erstinstanzlich selbst kontrollieren! Da wird nicht nur verschleppt bis die Akten unter dem Staub nicht mehr zu sehen sind. Da wird fleißig Dreck unter den Teppich gekehrt der eigentlich ins Licht der Öffentlichkeit gehört. Falschberechnungen, Schlampigkeit und ein gehöriges Maß UnfÄhigkeit die sich zu Millionen summieren „intern“ beseitigt.
    Es dürfte keine haltlose Unterstellung sein das die Argen diese Millionen, den Politikern mit „Sozialschmarotzern“ erklÄren, was diese dann glauben macht, den ALG 2 Leuten geht es immer noch zu gut.
    Abschließend lÄsst sich nur noch Fragen welcher Gaul die Sozialrichter geritten hat als sie den RegelsÄtzen trotz „handwerklicher Fehler“ verfassungsmÄßigkeit bescheiden. Wenn diese Damen und Herren ein Haus beziehen bezahlen die garantiert keinen pfuschenden Handwerker. So gesehen ist die Entscheidung in sich verfassungswidrig, denn ein handwerklich fehlerhaftes Gesetzt darf nicht höchstrichterlichen Segen finden.
    Es gehört höchsterrichterlich in die KuriositÄtensammlung regelwütiger Politiker verbannt und den Opfern ist eine EntschÄdigung zu zahlen. Das wÄre verfassungsmÄßig

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  23. Hallo
    Solange wir brav unser Abgaben für die Bedüftigen zahlen ,sind wir gut genug für unseren Staat ,aber howeh du kannst nicht mehr (Gesundheit, zu alt zum arbeiten, KonjunkturschwÄche,u.s.w) dann wirst man wie ein Stück Vieh in die Ecke getrieben ,und als faule Sau gedemütigt. Wenn keine Arbeit da ist ,kann auch der fleißigste keine herbeizaubern. Dieses ist immer noch kein Grund diese Person deshalb zu dieskriminieren und fallen zu lassen, denn er hat ja solange er gearbeitet hat genug für andere getan.

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  24. Hallo Ihr!
    Ich finde man sollte die Politiker mit diesen Geld auskommen lassen!
    Diese erhöhen immer mehr ihr DiÄten und der kleine Bürger soll schön brav Steuern zahlen.
    Es paßt nicht zusammen, daß viele Gesetzte nicht übereinstimmen mit HartzIV. Die Politiker sollten sich einmal Gedanken machen, warum es so viele Klagen bei Gericht gibt.
    Da kann etwas nicht stimmen und ich bin nicht alleine mit dieser Meinung.
    Es sind viele Bürger der gleichen Meinung, aber keiner spricht es laut aus.
    Weil viele glauben, daß einer alleine nichts bewirken kann.
    Das finde ich schade, weil deswegen diese Politiker immer weiter machen werden.

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  25. Hallöchen Rike! Hallöchen Uli!

    Mensch habt ihr Geld *lach* Wir wohnen in einem winzigen Dörfchen im Westerwald mit 5 Personen und haben bislang 1167 Euro Hartz 4 bekommen. Dummerweise wussten wir das nicht als wir hier vor 4 Jahren (mein mann arbeitete und verdiente gut) ein Haus mit einer Kaltmiete von 550 euro (natürlich viel zu hoch) und 120qm (viiiel zu groß, dumm nur das nur 2 Kinderzimmer drin sind und die auch noch winzig, unser 3. kam erst spÄter *gg*).

    Nun macht mein Ältester eine Ausbildung (kaum zu glauben, er hat ne stelle in seinem Wunschberuf) tja und schon kommt die Arge und sagt: nett das er verdient, gebt mal her! Kann sich irgendwer vorstellen wie schei.. man sich als Mutter fühlt wenn man sagen muss: nett das du arbeiten gehst aber bis auf 160 Euro musste mir den Rest geben?????

    Ich selber habe inzwischen eine Putzstelle gefunden (nicht die Erfüllung meiner TrÄume aber besser als nix) ich verdiene dort 387 Euro im Monat. Arge freut sich…….berechnet 400 Euro verdienst (warum auch immer) sagt ich darf 140 behalten (ich dachte 100 plus 20% vom Rest????) ach und da sind auch schon die Fahrtkosten für tÄglich je strecke 16km an 5 Tagen die Woche drin……..wie auch sonst. Also realistisch betrachtet geh ich unterm Strich für ca 50 Euro 12 Stunden (Fahrtzeit nicht eingerechnet) die Woche ackern……netter Stundenlohn (naja will echt nicht motzen, aber es nervt schon)

    Wofür ich arbeiten gehe? Tja gute Frage. Ach und dann wollten wir umziehen, in eine preiswerte Wohnung/haus. Laut Arge darf die Wohnung (bzw haus, wohnungen gibts hier kaum) 105qm haben und 415 Euro kaltmiete kosten, NK max 80 Euro. Ich hab gelacht und gesagt: super nehm ich! Denn selbst hier ist es absolut utopisch zu dem Preis was zu kriegen……..von 3 Kinderzimmern wollen wir mal gar nicht reden *seufz*

    Doch gestern…….oh Wunder……..ein Haus in genau der richtigen preislage (qm mÄssig sogar größer, aber laut arge kein prob) tja und nu kommts:

    Wir wohnen direkt an der Grenze von zwei Kreisen. Dummerweise ist das Haus genau im anderen Kreis. Wir müssten nun hingehen und dort fragen ob man uns Hartzis nimmt (fast nicht erniedrigend, nö nö) und das ganze wird dann auf dem Dienstweg entschieden. Wie stellen die sich das vor? Als ob der Besitzer so lange wartet bis die Arge aus den Puschen kommt *schnaub* nö da haben wir halt weniger Geld weil die ja eh nur den Satz zahlen und der Rest von unserem Geld zum leben drauf geht *schnaub*

    Was ist in einem solchen Fall mit unserer Verfassung? Steht da nicht das man das Recht hat zu leben wo man mag???

    Ach ich könnt ewig weiter tippern *schnaub* Nur noch kurz: mein mittlerer (14) adsler wird nicht entsprechend seiner Begabung beschult weil wir einfach nicht das Geld für diese schule haben, statt dessen lÄsst man ihn lieber untergehen.

    Wie war das mit der Verfassung: jeder Mensch hat das Recht auf angemessene Bildung unabhÄngig von Stand und Einkommen der Eltern??? (so sinngemÄss wars doch oder?)

    Sorry aber da soll man noch Selbstwertgefühl haben? Da soll man sich noch wie ein Mensch vorkommen?

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  26. Hallo Rike!
    Ich kann dich gut verstehen. Ich habe 1700€ monatlich meine Frau 345€ + kindergeld (1Kind) kommen gerade so um die Runden .Haben im Jahr 1993 gebaut . monatliche Belastung 520€ incl. Tilgung + Gas 150 € +Strom Vers. usw . Habe Angst wenn ich Hartz 4 EmpfÄnger werde, das meine Bude hops geht. Waren vorher mit 4 Personen (geheiratet) WohnflÄche 134 gm. Also jetzt mit 3 Personen zu groß .Soll ich jetzt einen Kommpressor nehmen und dieses Haus auf Hartz 4 größe zurecht stemmen ? Ich Frage mich einerseits woführ ich arbeiten gehe ? Für die,a: die nicht Arbeiten wollen, b: die keine Arbeit finden, c: die aus Gesundheitlichen Gründen nicht Arbeiten können, d: damit wir bis 67 Jahren arbeiten dürfen e: damit noch mehr nach Deutschland kommen ,die nicht arbeiten dürfen ,und wollen ,bzw. Rente kassieren, (und meine natürlich gekürzt wird).f: eigenvorsorge treiben sollen (wovon nur) für unsere Rente, die sie uns geklaut haben (Aufbau Ost) g: unser hohen Herren nach einigen Monaten Politikum eine krÄftige Pensionszusage in deren Tasche haben.h: meine Lebensversicherungen kündigen muß im Notfall ! Ich glaube es gibt noch ein Paar punkte worüber es sich lohnt sich zu Ärgern , wenn mann in DEUTSCHLAND (SOZIALSTAAT )im moment ARBEITET . EIGENTUM UND BESITZT LOHNT SICH NICHT MEHR!!! ARBEIT LOHNT SICH AUS MEINER SICHT AUCH NICHT MEHR

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  27. Es ist einfach eine UnverschÄmtheit. Wir sind betroffen von Hartz 4, wir das sind mein Mann, meine beiden Kinder (12 und 14) und ich. Der Staat errechnet eine Leistung von 1500 Euro incl. Miete, Wasser, Strom usw.
    Ich lebe wirklich sparsam und trotzdem reicht das Geld hinten und vorne nicht. Kinder wachsen, und zwar nicht staatlich geregelt. Natürlich gibt es Kleiderspenden beim DRK. Aber auch sonst kann man einem Kind nichts mehr bieten. Hobbies? Fehlanzeige, denn es ist nicht finanzierbar. Da wir in einem klitzekleinen Dorf leben, kann ich meinen Kindern nicht mal die Möglichkeit eines kostengünstigen Sportvereins geben, da ich die FAhrkosten einfach nicht bezahlen könnte. Kino, Freizeitparks, Schulausflüge – ist einfach nicht machbar. Klassenfahrtkosten übernehmen die ARGEn einmal im Jahr. Aber die anderen Ausflüge müßten wir selbst finanzieren. Kulturell – was da bleibt ist die Glotze.
    Ich habe fast 30 Jahre gearbeitet und gut verdient – und werde ich in einen Topf mit Menschen geworfen, die nicht mal die Absicht haben irgendwann mal einen Finger zu rühren. Es ist ein Menschenunwürdiges dasein.
    Da wird in unserem Staat auf Menschen gehört, nÄmlich den Herrn Hartz, gegen den nun ermittelt wird. Was ist denn das für ein Staat. Und tut mir leid, aber die Richter müssen nicht mit so einem „Taschengeld“ mit ihren Familien leben. Vielleicht sollten die Herrschaften, das mal 2 bis 3 Monate tun müssen. Dann wüßten sie vielleicht mal, was sie unseren Kindern antun. Sie sind schon durchs Raster gefallen, bevor sie die Chance haben zu leben.

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  28. Wie kann das angehen dass Leute die jahrelang ihre BeitrÄge, zb. Arbeitslosengeld gezahlt haben, nun , quasi „Sozialhilfe“ bekommen und mit denjenigen gleichgestellt werden die hier ins Land geströmt sind, nie einen Cent eingezahlt haben und die Sozialkasse plündern.
    Möglich ist das seit Schröders Hartz4, den einzigen nachweisbaren Arbeitsplatz den er geschaffen hat, ist sein eigener bei Gazprom, und die Merkel auch nicht viel besser, macht so weiter.

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