Zunächst hieß es, die Verhandlungen über die Hartz IV Reform befänden sich auf der Zielgeraden. Spitzenverteter von Bund und Ländern kamen am Sonntag in Berlin zusammen, um über einen Kompromiss zu verhandeln. Die Sozialministerin hatte ein Entgegenkommen und Gesprächsbereitschaft signalisiert, und zwar beim Thema Mindestlohn und beim Bildungspaket. Unnachgiebig war sie jedoch beim Hartz IV Regelsatz. Allerdings lagen die Positionen beim Arbeitslosengeld II noch sehr weit auseinander. Doch die Bundeskanzlerin wollte die Kontrahenten mit einem, wie es hieß, genialen Vorschlag zusammenbringen. Doch es kam anderes. Die Verhandlungen sind gescheitert. Eine Hartz IV Reform, eine Erhöhung der Regelsätze, ein Bildungspaket sind in weite ferne gerückt.
Seit Dezember 2010 bewegt sich nichts im Hartz IV Bereich. Im Bundesrat hatte die Regierung keine Mehrheit für ihre Reform des Arbeitslosengeld II gefunden. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Februar 2010 gefordert, das die Hartz IV Regelsätze nachvollziehbar berechnet werden müssten, insbesondere die Regelsätze für Kinder. Diese transparente Neuberechnung der Regelsätze ist in weite Ferne gerückt, ebenso das Kinder-Bildungspaket mit Förderung und Teilhabe durch Nachhilfe, Sport- oder Musikverein und Zuschüsse für das Schulmittagessen und für Schulausflüge.
Die Regelsätze hätten rückwirkend zum 1. Januar 2011 erhöht und gezahlt werden können, nicht jedoch die Leistungen aus dem Bildungspaket.
Gestritten wurde also über die Kostenverteilung . Die Regierung hatte 790 Millionen Euro für das Paket vorgesehen. Für Jungen und Mädchen aus Hartz IV Familien, aber auch aus Familien, die Anspruch auf Kinderzuschlag oder Wohngeld haben, waren Zuschüsse für Schulmaterial, Freizeitaktivitäten und Mittagessen vorgesehen. Das Bildungspaket sollte von den Kommunen verwaltet werden.
Der Bund wäre bereit gewesen, ab 2012 schrittweise die Kosten für die Grundsicherung im Alter zu übernehmen. Bisher tragen die Kommunen die Hauptlast. Pro Jahr sind das 4 Milliarden Euro. Der Bund zahlt pro Jahr 600 Millionen Euro. Die Entlastung wäre deutlich höher als die Kosten für das Bildungspaket. Finanziert hätte der Bund dies aus Ersparten Zuschüssen an die Bundesagentur für Arbeit.
Der Bund der Steuerzahler hatte allerdings vor dem Buldungspaket für Kinder gewarnt. Es könne zu einer verantwortungslosen Kostenspirale führen. Stattdessen sollten die Hartz IV Sätze für Kinder erhöht werden, forderte der Bund der Steuerzahler. Das Bildungspaket würde, so der Steuerzahlerbund, zusätzliche Kosten von 284 Millionen Euro verursachen. Darin seien 136 Millionen Verwaltungskosten enthalten. 148 weitere Millionen würde die geplante Einbeziehung von Kindern der Geringverdiener kosten.
Jetzt, nach dem Scheitern der Hartz IV Verhandlungen, will die Regierung es im Alleingang versuchen. Sie hofft auf eine Mehrheit im Bundesrat. Bei einem Scheitern würden die Sozialgerichte mit einer riesigen Welle von Hartz IV Klagen überflutet werden. Es wird also spannend – und traurig für Tausende von Kindern.
wenn der statt auch die zeitfirmen dazu bringen 10 euro stundenlohn zubezahlen würden auch die harz IV empfenger weniger denn die meisten zeitfirmen bekommen ohnehin 10-12 euro mehr als der wo arbeitet
hallo ich bin für die Einführung das es endlich das Bürgergeld für alle gibt.
Ich habe das mal für meine Fam. durchrechnen lassen und wir würden besser dastehen als mit Hartz 4.
Und endlich würde es dann keine Arge mehr geben wo man sich vorkommt wie ein Bittsteller.
hallo ich hätte da mal eine frage:
ich hatte mir im dez 2010 einen neuen ausweis beantragt und da sagte man mir das er kostenfrei wäre.
im jan 2011 war er fertig und die gemeinde wollte dann 27,50 euro von mir haben da der hartz4 satz um 5 euro angehoben wird und dadurch muß ich den ausweis bezahlen.
ich danke allen die mir eine verbindliche auskunft geben können.
Reform hin oder her wir gehen beide arbeiten und es reicht vorne und hinten nicht man muß trotzdem ALG 2 beantragen und wenn dann irgendwas falsch berechnet wurde ist man selber schuld und muß Monate warten bis man den Ausgleich bekommt, ich geb nicht mal der Regierung die Schuld sondern den Bearbeitern die sind meiner Meinung nach unfähig und wissen selber nicht was sie da berechnen den der größte teil der Anträge ist Falsch berechnet!Man will aus den Hartz 4 raus aber es geht nicht bei den Verdiensten die man bekommt kann man nicht zu 4. existieren!Man muß Ausländer sein oder auf der Straße leben stinken und aussehen wie ein A… dann bekommt man alles gleich bewilligt das habe ich mitlerweile oft genug erlebt durch eine falsch berechnung habe ich zutun das ich diesen Monat meine Kinder ernähren kann und den ihre antwort ist da kann ich nix dafür es dauert 3 Monate bis es berechnet wird solche sachen regen mich auf und 5 Euro hilft uns auch nicht weiter wichtiger ist eine genaue Berechnung und eine pünktliche zahlung!Ich bin auch der Meinung das leute die den ganzen Tag mit ihren Arsch zu Hause sitzen nix bekommen dürften die die arbeiten gehen können sollten auch gehen auch um sich das ALG 2 zu verdienen und wenn es wenigstens im Winter,wie dieses jahr wo so viel schnee lag und der Winterdienst nicht hinterher kam mit schneeschieben ist da haben sie sich auch mal was verdient weil die die trotzdem arbeiten gehen werden im Arsch getreten!So ich leg auch kein wert auf andere Meinung weil es so ist und es sich nie ändern wird der Staat bescheid uns von vorne bis hinten!
Appropo Alleinerziehend….
nicht zu Unrecht beurteilen wenn man selbst der Situation nicht bewusst ist! Viele Alleinerziehende sind nicht freiwillig in diese Lage geraten – da ist man einfach nur froh dass man erstmal finanziell aufgefangen wird (wo man schon selbst viele Jahre als Steuerzahler mit inverstiert hat!!!).
Welcher Arbeitgeber ist denn noch so tolerant und freut sich auf alleinerziehende Arbeitnehmer, die auf Abruf für ihr Kind jederzeit zur Stelle sein müssen! Da kann das Zeugnis noch so toll sein….ich hab da viel eigene Erfahrung sammeln müssen – diese Niederlage wünsch ich keinem! Aber nicht aufgeben heißt die Devise…..
Mit meinem MiniMiniMiniJob erarbeite ich mir nun stolze 48 € im Monat – selbst hier werden einem davon 30 € einbehalten! Ob das alles seine Richtigkeit hat ist fraglich!!! Ich bin jedenfalls nicht stolz darauf für jeden Cent kämpfen zu müssen – ein Vollzeitjob und weg von der Arge käme mir sehr gelegen!!!!!!! Also nicht immer nur kritisieren wenn man keine Ahnung von Alleinerziehung und die Folgen hat!
also nico ich stimme dir voll und ganz zu.ich kenne auch genug harzer wo die oma schon von sozialhilfe gelebt hatt und jetzt schon die urenkelin mit dem motto wenn man kinder hat kann man ja nicht arbeiten wie kinderlieb!!!!natürlich ohne eigen nutzen.
ich bin der meinung das die komplette zur verfügung stehende summe für hartz 4 durch alle hartz 4 bezieher geteilt wird und jeder nur den kleinen anteil bekommt und nicht mehr und nicht weniger… keine zuschüsse für schulessen, klassenfahrten usw. und je weniger arbeitslose bzw hartz 4 bezieher es gibt desto mehr geld kann verteilt werden, und je mehr arbeitslose bzw hartz 4 bezieher es gibt desto eher sind die leute daran interssiert sich wieder eine arbeit zu suchen.
kann ich nicht verstehen das hartz 4 beziehern alle möglichen zuschüsse zugesprochen werden und jeder der sein geld hart verdient dreht jeden cent um und überlegt sich ob er kinder in die welt setzen kann oder nicht…
scheiß staat ist das hier
Absolut menschenverachtend die ganze Hartz4 Gesetzgebung öffnet Zwangsarbeit ala Reichsarbeitsdienst Tür und Tor. Der Mensch verkommt zur Ware und wird verliehen wie ein Gegensatnd, dass Prinzip Leiharbeit gab es zu NS Zeiten auch schon…die Deutsche Industrie hat sich gern am billigen Ostarbeiter dumm und dämlich verdient ! Schlimm das es immer wieder in diese Richtung geht: ARMES DEUTSCHLAND…Deshalb Mindestlohn jetzt…und zwar in einer Höhe über der ARMUTSGRENZE, für ein menschenwürdiges Sanktionsfreies Einkommen für alle Menschen…raus auf die Strasse den Staat die Zähne zeigen !
Was es bedeutet kein Geld zu haben ist mir bestens bekannt, aber ich weis auch wie man da wieder heraus kommt. Aber nicht wie es unsere Politiker meinen. Jammern tun nur die Versager. Ich bin für das Mittagessen, Schulbücher und Nachhilfe. Sport und Musik können die Fachlehrer übernehmen. Geld sollte nicht in die Hand von den Eltern kommen, denen fehlt der Verstand für eine ordentliche Erziehung. Was die Kriegerwitwen geleistet haben nach 1945 dazu sind die heutigen egostischen Alleinerziehenden nicht gewillt.Das unverschämteste ist das Hartz-IV-er nicht zur Arbeit gezwungen werden dürfen aber die arbeitende Bevölkerung schon. Keine Faulenzer unterstützen!
man spricht die ganze zeit davon, wie arm doch die kinder sind, und dann wird den alg2-empfängern auch noch das elterngeld gestrichen, bzw wird es jetzt bei dem alg2-leistungen angerechnet. was soll denn dieser schwachsinn. so soll der regelsatz um 5€ angehoben werden bei erwachsenen aber die kleinsten, die es am nötigsten brauchen werden die gelder gestrichen. das soll noch einer verstehen…aber der staat fordert- macht mehr kinder lach
naja was soll man dazu sagen, die diskusionen sind eigentlich völlig überflüssig.
Am besten mal läßt alles beim alten und gut ist es die 5,– Euro spürst du im Geldbeutel sowiso nocht.
Die Lebensunterhaltskosten sind weit aus höher.
Beispiel Benzin: 1,40 bis 1,50 Euro der Liter
Strom bis zu 30% bis 40% höher
Lebensmittel teilweise auch höher kommt auf die
lebensmittelgruppe an.
Die 5,00 Euro ist eigentlich keine anpassung, ausetzen die ganze Sachen auf 24 Monate und dann nocheinmal darüber sprechen.
Im moment wird es da keine vernünftige einigung geben, und wenn Sie sich einigen auf 5,– Euro erhöhung ist das wahrscheinlich keine so gute einigung.
Am besten Arbeiten gehen, es gibt schon Jobs man darf übrigens 100,– Euro nebenbei verdienen ohne Abzug, nur man sollte arbeitswillig sein.
Ich bin dafür, dass keine Regelerhöhung eingeführt wird. Nur mal eben ein Bsp. Meine Cousine hat 4 Kinder, nie gearbeitet (nicht das sie nicht möchte, na sie hat sich dran gewöhnt) und sie lebt mit Ihrem (SchwarzarbeiterMann) in einem Haus was sie geschenkt bekommen haben. Letztens haben wir uns unterhalten und Sie meinte : ich komm mit der Kohle gut hin, so ca. 3000 € haben wir an Leistungen und was der Mann dann noch so „schwarz“ einbringt. WUUUUUUT… ich hab gedacht, jetzt zieh ich die übern Tisch. Ich lebe in Düsseldorf, meine Miete macht 850€ aus, ich stehe 4 Uhr auf, wecke meinen Sohn (3) um 5 Uhr (Zumutung) und dann muss ich noch 30km über die Autobahn gurken um zur Arbeit zu kommen…schnell das Kind noch in die Kita und dann 06.30 Uhr anfangen zu arbeiten. 15.00 Uhr Feierabend, Kind abholen…zack zack Autobahn…STAU..jeden Tag und dann endlich gegen 16.30 Uhr bin ich daheim…19.00 Uhr geht mein Kind in Bett. Meine Cousine: schlafen, mann bringt Kinder in die Kostenfrei Kita die direkt ums eck liegt..geht noch a bissel „schwarz“ arbeiten und dann ausruhennnn…. Irgendwas in Deutschland läuft hier nicht richtig… Werde mal nächste Wo zum Arbeitsamt gehen und die mal ausrechnen lassen, was ich als Arbeitslose bekommen würde…mit Kind is man da ja gut gestellt :) Ich bin geschockt, denn solche Beispiele füren zu Frust in Deutschland, ich kann so eine Regelung nicht verstehen. Wenn wenigstens auch die Leute die unter die Geringverdiener fallen, die Vorzüge nutzen könnten. Die müssen Klassenfahrten selber zahlen und Ausflüge…. Life is a bitch…na dann les ich mal weiter Sarrazin’s Buch..sehr treffend.
Die Kosten der monatelangen schwachsinnigen Verhandlungen und Diskussionen über die Neuberechnung der Hartz4-Bezüge hätten schon mal ein Beitrag gegen die Armutsbekämpfung sein können.
Der Beschluss über die Erhöhung der Diäten ist wesentlich billiger – denn das dauert maximal fünf Minuten.
Die Herren da oben sollten endlich aufhören das Volk zu verdummen. Es ist ausreichend Geld vorhanden um jedem Bürger ein menschenwürdiges Dasein zu ermöglichen.
Was kostet der Krieg in Afgahnistan? Wer hat Deutschland in dieses Land gerufen? Ich kann mit 10.000 € im Jahr leben. Was machen bestimmte Leute mit mehreren hunderttausen im Monat und wo kommt das Geld her? Ein Schelm, wer das an Ausbeutung, Übervorteilung (Betrug), Diebstahl usw. denkt.
xxx
die regirung, merkel und co. haben ihre pflichten nicht erfüllt bis zum 31.12.2010, einfach versagt. ein arbeitnehmer wäre da schon längst gekündigt worden. am schlimmsten ist das bildungspaket für kinder, mit gutscheinen, das gleich jeder weiß, wo sie herkommen. das schulessen finde ich ok. doch wenn sie nach hause kommen und sehen, das die eltern selbst nicht so satt sind, und sich für 4,28 nicht gesund ernähren können, finde ich schon sehr traurig. gerade bei den lebendsmitten, besonderes obst und gemüse, kann man nicht mit einer flasche mineralwasser ausgleichen, dazu bei den preissteigerungen.
wer der meinung ist, das leiarbeits-thema gehöre nicht dazu sollte sich was schämen. diese menschen leisten mehr wie fest angestellte, müssen viel flexibeler sein, und nach getaner arbeit noch zum jobsenter, weil sie oft nicht vom eigenen lohn leben können und doch noch hartz 4 beantragen müssen. wo liegt da ein SINN drinn.
Würde die regierung ihren job machen, wären auch genug arbeitsplätze da. denn arbeit in deutschlan ist reichlich da. nur keiner will bzw. kann sie bezahlen.
nicht alle, die hartz4 sind, sind auch vermittelbar. viele sind krank, chronischkrank, für diese menschen gibt es keinen platz in deutschland, da die rentenanstalten, auch nicht sie auch nicht wollen.
nur die gerichte und anwälte können sich auch viel arbeit freuen, egal wie wie die parteien sich einigen zur HARTZ4-REFORM.
ich frag mich nur, wer die schmarotzer sind, die banken oder die hartz4-leute. denkt mal bitte drüber nach.
-und ähhh soviele sitzungen wegen 5 euro, bzw. 11 euro die gemacht worden sind und sein werden, werden auch mit steuern finanziert.
Ihr mit euren flachen Gelaber. Hat sich schonmal irgendeiner von euch darüber informiert wie man das soziale Netz in unseren Nachbarländern definiert?? In den Niederlanden oder Dänemark werden ohne Gegenleistung gar keine Sozialleistungen erbracht und in der Schweiz müssen sie sogar größtenteils zurückgezahlt werden wenn man aus den Bezug von Sozialleistungen herauskommt. Da ist es natürlich hier im bösen Deutschland mit seinen bösen Politikern und Wirtschaftsfunktionären alles viel, viel schlimmer. Schließlich muss man ja hier für Sozialleistungen garnichts machen und kann, wenn man will, sich darauf ein ganzes Leben häuslich einrichten. Ach nein ich hab ja auch noch die bösen Jobcenter vergessen, dich auch mal Fordern und nicht nur alles mundgerecht Servieren. Ja das ist natürlich Schade nicht alles für lau zu bekommen und bedeutet natürlich viel Stress für einen ALG II – Empfänger beim Geld einsacken. Wisst ihr, hier redet man von gierigen Politikern und Managern die die Taschen nie voll genug bekommen. Wie gierig sind denn viele Sozialleistungsempfänger die nach jeden staatlichen Cent greifen und ebenfalls nie genug bekommen???Oder sogar besser noch den Staat auf das übelste bescheißen.Das ist für mich die gleiche Stufe. Übenehmt endlich mal Verantwortung für EUER Leben. Keiner kann verlangen das die BRD alles für einen macht. Jeder ist seines Glückes Schmied und jeder kann den Weg gehen den er möchte, auch den zum bösen Politiker. In diesen Land sind viele eindeutig zu verwöhnt und leben nicht auf dem Boden der Tatsachen.
Wer weisst?
Ist das Bildungspacket in die Kraft eingetretten?
nicht Merkel & Co verteuern die Mieten und Energie usw., die Politiker sind doch nur Marionetten der Konzerne.
Das Bildungspaket für Kinder aus Hartz Familien wird nicht annähernd das vollbringen, was mancher sich erhofft! Da wird ein bürokratisches Monster erschaffen, dass Unsummen an Verwaltungskosten verschlingen wird, ohne den Kindern wirklich zu helfen. Letzlich wurde es doch auch nur erfunden, damit man nicht noch mehr Bargeld in diese Familien buttern muss. Die Kinder tun mir leid, denn viele von ihnen werden die nächste Generation Hartz IV werden, falls es sowas dann noch gibt!!!
Antwort auf Ulli SK vom 09.02.2011 18:43h
Hier kommt ja noch hinzu Arbeit für alle die wird nicht geschaffen.
Schaut euch Arbeitgeberpräsident Hr. Hund an was macht er?
Unsere Politiker sehen nur zu wie sie selber mit dem A. an die Wand kommen,
sie bemerken nicht das Jugendliche durch Praktikum eine billige Arbeitskraft und
somit verdienen Arbeitgeber u. unsere Politiker.
Fr. Merkel & CO machen die wichtigsten Lebenskosten Miete, Energie usw. teurer
So das Rentner und Arbeitslose nicht mehr Bezahlen können.
Ich muss davon aus gehen, das unsere Politiker es so möchten das Überfälle, Einbrüche usw. Passieren.
Hallo an alle,
ich bin dafür einen Mindestlohn einzuführen. Aber ich bin dagegen zu sagen, dass der Staat die Schuld für alles trägt. Ein bisschen Selbstverantwortung schadet nicht. Es ist ja nicht die Aufgabe des Staates die Kinder zu erziehen und man kann ja auch ohne Geld einiges machen. Die Rentenzuschüsse werden ja nur gekürzt, wegen der Schwarzarbeit. Ist zwar für die traurig die krank oder andere körperliche oder geistige Schäden haben. Dann muss ich halt einen Job annehmen der halt frei ist.
Es wird ja nicht einzige Reform werden, man muss sich ja den europäischen Durchschnitt anpassen müssen. Wie Polen und Frankreich. Wo es soviel Unterstützung nicht gibt.
Immer dieses gemeckere, mal ganz ehrlich wenn ich was ändern will mache ich das auch. Suche neue Wege oder andere Perspektiven und muss die Realität im Auge behalten. Es bringt doch keinen was, zu schimpfen oder die schuld auf jemanden zu schieben. Jeder will Erwachsen sein, aber dazu gehört auch das ich Fehler oder falsche Wege erkenne und ändere. Egal ob Schulden oder Kinder und Alleinerziehen man kann alle Probleme lösen. Dich nicht 6 Millionen Hartz 4 Empfänger beweisen es jeden Tag auf das neue.
Als ob künftige Wahlen irgendwas ändern würden! Ist doch egal wer regiert, die sind alle gleich, dass sollte mittlerweile aber jeder gemerkt haben. Natürlich erhöhen die sich lieber ihre Diäten. An der Situation von Hartz IV Empfängern wird sich wohl so schnell nichts ändern. Und die Kinder vieler jetziger Empfänger werden leider Gottes die nächste Generation Hartz werden, Bildungspaket hin oder her! Die Probleme sind so komplex, dass sie nur schwer zu lösen sind. Man müsste an der „Wurzel“ des Übels anfangen, wie z.B. mangelnde Bildung, kein Schulabschluss und dadurch bedingt natürlich auch weder Ausbildung noch vernünftig bezahlte Arbeit und und und! Wir brauchen Mindestlöhne, damit man von seiner Arbeit auch leben kann.Es kann nicht sein, dass jemand der Vollzeit ackern geht, noch ergänzend Hartz IV beantragen muss und wir so durch Steuergelder Dumpinglöhne subventionieren!! Hört sich jetzt wieder platt an, aber Arbeit muss sich einfach lohnen!! Und wir müssen dringend versuchen, die Anzahl der Leistungsbezieher zu senken, ich glaube wir haben mittlerweile 6 Millionen die von Hartz IV leben. Das ist eindeutig zu viel und ich frage mich, wie lange wir das in der Form überhaupt noch bezahlen können! Ehrlich gesagt bin ich nicht davon überzeugt, dass wir das je wirklich in den Griff kriegen werden.
Hallo..dieses Mal möchte ich mich zu Wort melden. Es reicht…!
Damit ich einen anständig bezahlten Job erhalte, müssen erstmal die AG mitmachen. Wie soll ich, allein stehend sonst alles bezahlen. Es gibt wenig kaufm. Arbeitsplätze. Hinzu kommt es ist doch irgendwie ein wenig sehr GAga, wenn die Rentenbeiträge für AlgIV Empfänger, ab den 01.01.2011 gar nicht mehr gezahlt werden u. dann bei den Politikern die Diäten erhöht werden. Da brauchen sie nicht so lange um zu verhandeln über „Erhöhungen“, und das sind nicht nur 5,– Euro. Es sind bald Wahlen… packen wir es, oder gehen wir mal demonstrieren…Es wird höchste Zeit!!!!
Ich hoffe inständig , dass die betroffenen Menschen diese hier gezeigte kaltschnäuzige hochnäsige Menschenverachtung bie der nächsten Wahl noch im Gedächtnis haben und abstrafen .
Für Unterhalt und Sposoring von Musentempeln ist jede Summe vorhanden.Bei Bonzenpartys alerorts spielt Geld keine Rolle.
Für die Zukunft unserer Enkel ist jeder Cent eine Katastrophe .
Merkel und Co schämt euch !!!!