Zum 1. Januar 2011 soll es eine Vielzahl von Änderungen beim Sorgenkind Hartz IV geben.  Die Bundesregierung hat bereits einen Gesetzesentwurf  zur Änderung des SGB II vorbereitet, der allerdings der Zustimmung des Bundesrates bedarf, in dem die Regierungskoalition aus CDU und FDP keine Mehrheit haben. Dennoch erstellen die Arge bereits Bescheide, die die neuen, geplanten Regelungen als Grundlage haben.

Wichtige Änderungen gibt es u.a. bei den Sanktionsmöglichkeiten, die nun  ohne ausdrückliche Belehrung und nur bei Kenntnis der Sanktionierbarkeit bestehen. Auch sind die Regeln der Einkommensanrechnungen, der Voraussetzung zur Darlehensgewährung und die  Regeln zur Tilgung von Darlehen im Leistungsbezug und Aufrechnung von behördlichen Ansprüchen verschärft worden.

Die Regelsätze sind neu berechnet worden, allerdings ergab dies nur eine sehr geringe Erhöhung des Hartz IV Satzes.

Einen Überblick über die Neuregelungen im SGB II, die Hartz IV Änderungen 2011 finden sie unter dem angegebenen Link.

Vom Tisch jedenfalls scheint die Umbenennung von Hartz IV in Basisgeld.