MobiPro EU – Jobprogramm für junge Arbeitslose in Europa – wird gedeckelt

Die Bundesregierung hat das Programm MobiPro EU, auch bekannt unter dem Namen Job of my Life, für 2014 gestoppt. Es sollte dazu dienen, die Jugendarbeitslosigkeit in Europa zu bekämpfen und den jungen  Erwachsenen eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt in Deutschland geben. Die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel für 2014 seien jedoch erschöpft, so die Bundesregierung. Ab  2015 bis 2018 sollen nun jährlich höchstens  2000 junge Menschen gefördert werden.

Anfang 2013 wurde das Programm gestartet. Bisher haben etwa 9000 junge Menschen aus ganz Europa die Förderung beantragt.

Die Bundesregierung erklärte, die künftige Planung zu MobiPro EU orientiere sich „vorrangig nicht an einem Bedarf bezüglich der ausbildungsinteressierten Menschen“, sondern „an den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln“, so Presseberichte.

Die Kürzung des Programms wird von vielen Stellen für ein falsches Zeichen gehalten.  Das Arbeitsministerium hatte das Programm MobiProEU“ erst Ende 2012 gestartet. Junge, arbeitslose Europäer sollten auf diese Weise mit einer Arbeit in Deutschland eine Zukunftschance erhalten. Selbst die Bundeskanzlerin sprach damals davon, dass man in Europa angesichts von Arbeitslosenquoten junger Menschen von zum Teil mehr als 50 Prozent (etwa in Spanien) keine „verlorene Generation“ zulassen dürfe.

Die Nachfrage nach MobiPro EU war riesig. Bis April 2014 kamen  ca. 9000 junge Menschen aus ganz Europa nach Deutschland. Die Verwaltung war jedoch in finanzieller und bürokratischer Hinsicht überfordert. Es fehlte qualifiziertes Personal, das die Anträge zeitnah bearbeiten konnte.

Anfang April 2014 wurde das Programm deshalb vorläufig gestoppt. Für die Zukunft (s.o.) wird es voraussichtlich eine Deckelung der Plätze auf jährlich 2000 geben.

Die Opposition erklärte hierzu, dass eine solche Deckelung weder ein ernsthafter Betrag zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in Europa noch zur Linderung des Fachkräftemangels in Deutschland sei.

Der Ruf Deutschland stehe zudem auf dem Spiel. So würde bereits jetzt in der ausländischen Presse sehr negativ über das Verhalten der Regierung hinsichtlich des Programms berichtet.

Die Grünen habend deshalb im Bundestag einen Antrag gestellt, der auf die sofortige ungedeckelte Fortführung des Programms zielt (BT-Ds 18/1343).

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