Die Agenda 2010 war das Konzept gegen Massenarbeitslosigkeit, das die rot-grüne Bundesregierung unter Altkanzler Gerhard Schröder in die Wege leitete. Sie wurde von der jetzigen rot-schwarzen Bundesregierung fortgesetzt.
Nun wird innerhalb der SPD diskutiert, ob der eingeschlagene Weg über Hartz IÂ bis Hartz IV eingehalten werden soll.
Der Parteivorsitzende Kurt Beck will von der Agenda 2010 abrücken und etwa die Bezugsdauer des Arbeitslosengeld I verlängern. Zur Zeit wird es nur ein Jahr lang gewährt, danach gibt es – bei Bedürftigkeit – das ALG II, Arbeitlosengeld II, besser bekannt unter dem Namen Hartz IV. Beck will auch die Anrechnung von Vermögen bei der Frage der ALG II – Gewährung neu regeln. Beifall bekommt der SPD – Vorsitzende von der neuen Linken, aber auch vom nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Rüttgers (CDU). Rüttgers hatte schon 2006 gefordert: wer lange Beiträge einzahle, solle auch länger Arbeitslosengeld I beziehen.
Die Agenda 2010 traf viele Arbeitnehmer besonders hart, die in Arbeitslosigkeit gerieten. Es kam zu Massenaustritten aus der SPD und zu Massendemonstrationen (Montagsdemonstrationen).
Vizekanzler Müntefering empfiehlt seiner Partei hingegen, am eingeschlagenen Kurz festzuhalten. Auch Alt-Kanzler Schröder warnte vor einem Ende der Agenda.
Die SPD ist also gespalten.
das ist doch wieder einmal typisch, jetzt sollen auch noch die, die einen Rentenanspruch haben trotz Abschlag in Rente gehen (der Mohr hat seine Schuldigkeit getan)
Und warum NOCH MAL wieder mehr Geld für die Alten und wir jungen dürfen alles zahlen (und unsere Rente wird sowieso gegen Null (Hartz IV) gehen)?
Münte hat recht! Keine Extrawurst! Eine Versicherung ist solidarisch mit den Hilfsbedürftigen, wer das Glück!! gehabt hat, lange einzuzahlen, hat also auch lange Arbeit und Einkommen gehabt.
Dumm-Beck weitergedacht: Wer NIE arbeitslos wird, sollte dann ja wohl ne Million geschenkt kriegen, mit 65 ???? (hat ja sooo lange ohne Gegenleistung gezahlt)
lasst euch doch nicht noch mehr verdummen.
Der neue möchtegern Kanzlerkanditat Beck will sich doch nur bis zur Wahl einschleimen. Weil er Angst vor Oskar hat.