Das Bundessozialgericht (BSG) hat nun seinen Vorlagebeschluss für das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im Hinblick auf die Hartz IV Regelleistungen für Kinder vom 27.01. 09 veröffentlicht.
Das BSG keine grundsätzlichen Bedenken zur Höhe der Regelleistung erhoben. Es hatte nur beanstandet, dass die prozentuale Ableitung aus dem Eckregelsatz für erwachsene alleinstehende Hartz IV Bezieher nicht ausreichend begründet sei. Hieraus ergebe sich eine Verfassungswidrigkeit.
Des weiteren beanstandet das Bundessozialgericht, dass das SGB II (dem Hartz IV Gesetz) keine von den Regelleistungen abweichende Bedarfsfestsetzung vorgesehen ist. Im SGB XII (dem Gesetz für die allgemeine Sozialhilfe) ist dies möglich. Hierin erkennt das BSG einen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz
Wie wird das Bundesverfassungsgericht entscheiden? Man könnte die Glaskugel befragen. Doch probieren wir es einmal ohne magische Hilfen. Es ist nicht sehr wahrscheinlich, dass das Bundesverfassungsgericht die Hartz IV Regelleistungen für Kinder rückwirkend verändern wird. Folgen die Richter den Gedankengängen ihrer Kollegen beim BSG, so werden sie feststellen, dass die Methode zur Ermittlung der Hartz IV Kinder-Sätze nicht richtig war. An den Gesetzgeber wird die Verpflichtung ergehen, eine ander Ermittlungsmethode zu finden, die auch den entwicklungsbedingten und speziellen Bedarf der Kinder berücksichtigt. Dies könnte dazu führen, dass auch die Höhe des Kinder-Hartz-IV-Regelsatzes geändert wird.
Nur wenn das Bundesverfassungsgericht vom Gesetzgeber eine rückwirkende Änderung der Kinder Regelsätze verlangen würde, wäre es für Hartz IV Betroffene sinnvoll, einen (unechten) Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X zu stellen. Dieser würde – wird er im Jahr 2009 gestellt – bis Anfang 2005 zurückreichen.
Hier der Vorlagebeschluss nach einem Terminsbericht des BSG:
„Der Senat hat in beiden Verfahren beschlossen, das Verfahren gemäß Art 100 Abs 1 Grundgesetz auszusetzen und dem Bundesverfassungsgericht die Frage zur Entscheidung vorzulegen, ob die Vorschrift ( § 28 Abs 1 Satz 3 Nr 1 SGB II), in der die Regelleistung für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres auf 60 vH der für alleinstehende Erwachsene maßgebenden Regelleistung festgesetzt ist, verfassungsgemäß ist. Der Senat gründet die Annahme von Verfassungswidrigkeit auf einen Verstoß gegen
a) Art 3 Abs 1 Grundgesetz iVm Art 1, 6 Abs 2, 20 Abs 1 Grundgesetz, weil die Regelleistung für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres um 40 vH gegenüber der maßgebenden Regelleistung für Erwachsene herabgesetzt worden ist, ohne dass der für Kinder notwendige Bedarf ermittelt und definiert wurde,
b) Art 3 Abs 1 Grundgesetz, weil das Sozialgeld für Kinder von Empfängern der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II abschließend und bedarfsdeckend sein soll, während Kinder von Sozialhilfeempfängern nach § 28 Abs 1 Satz 2 SGB XII abweichende Bedarfe geltend machen können und
c) Art 3 Abs 1 Grundgesetz, weil § 28 Abs 1 Satz 1 Nr. 3 SGB II die Höhe der Regelleistung für alle Kinder und Jugendlichen bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres einheitlich mit 60 vH festsetzt, ohne dabei weitere Altersstufen vorzusehen.
Nach Auffassung des Senats wäre der Gesetzgeber gehalten gewesen, in dem grundrechtssensiblen Bereich der Sicherung des Existenzminimums von Kindern den Abschlag von der Regelleistung für Erwachsene auf der Basis einer detaillierten normativen Wertung des Kinder- und Jugendlichenbedarfs festzusetzen. Nur eine solche Festsetzung ermöglicht den Gerichten, eine begründete Entscheidung darüber zu treffen, inwieweit der Betrag von 207 Euro noch im Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers lag. Im Übrigen geht der Senat weiterhin davon aus, dass der Gesetzgeber den ihm von Verfassungs wegen zustehenden Gestaltungsspielraum nicht überschritten hat, als er die Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts für alleinstehende Erwachsene (nach § 20 Abs 2 SGB II) mit 345 Euro festgesetzt hat. Die Annahme von Verfassungswidrigkeit des § 28 Abs 1 Satz 3 Nr 1 SGB II lässt nicht den Schluss zu, dass der Betrag von 207 Euro in jedem Fall als nicht ausreichend anzusehen ist, um den Lebensunterhalt von Kindern unter 14 Jahren zu sichern.“
hallo liebe leser
wir haben 6 kinder 5 aus der ersten ehe und ein gemeisammes
folgendes
mein mann geht für 1300 netto arbeiten kindergeld 1203 euro der kindesvater der 5 kinder zahlt kein unterhalt und das problem die 5 kinder bekommen kein unterhalt mehr von der arge und wir müssen ein teil der miete selber zahlen und wir versuchen jetzt über kindergeldzuschlag so wie mietzu schuss aus der arge raus zu kommen
Hallo, Bernd
laß Dir von Deiner ARGE eine Regelbedarfsberechnung erstellen, biete dem Kind deiner Ex über die ARGE an, bei dir zu wohnen, um die Hilfsbedürftigkeit des Kindes zu senken. Deinen wohnraum bietest Du kostenlos an. Lehnt deine Ex ab, verschuldet Sie die Hilfsbedürftigkeit des Kindes und du stehst sauber da. Und wenn die ARGE deiner Ex dieses Angebot nicht unterbreitet, ist es ihr Problem. Habe ich selsbt schon durch. Ich habe nach drei Jahren eine Auffforderung erhalten 3500 € zu erstatten, weil mein Kind bei meiner Ex gewohnt und Anträge gestellt hat.
Hierbei handelt es sich im Übrigen nicht um eine rechtsberatung, sondern um meine vorgehenswiese und Erfahrungen. Nutze die Lücken im Gesetz aus!
Viel erfolg!
Hallo, bin neu hier und habe mir die ganzen Kommentare einfach mal durchgelesen. In einem Punkt stimme ich voll zu: aufregen allein bringt nichts.
Ich selbst erhalte 314 € h4 sowie Miteinnahmen 273 €.
Die Betriebs- und Heizkostenvorausabschläge meiner Mieter soll ich unterschlagen und nicht weiterleiten. Sagt die ARGE Nordhausen! und rechnet diese Beträge natürlich ais frei verfügbares Einkommen an.
Bei den RS sollten sich alle einmal Gedanken machen zum Thema: Die Würde des Menschen……
Die RS aus dem Jahr 2005 wurden nach den lebenserhaltungskosten des Jahres 1998 berechnet. (die Inflationsrate? belangslos!)
Die Preiserhöhungen der letzten Jahre bei einer durchschnittlichen Inflationsrate von 2 Prozent bei den Lebenserhaltungskosten wurden mit einer h4-Erhöhung von 0,5 Prozent „entkräftet“ Dafür gab es eine MwSt-Erhöhung von 16 % auf 19 %. Daß heißt, je 100 € werden 3 E mehr Steuern auf den Lebenserhaltungskosten vom Staat kassiert und 0,5 € je 100 € auf die h4-Leistungen augeschlagen. Das Existenzminimum wird also je 100 € mit 2,50 € weniger bewertet. Dass noch niemand auf die Idee gekommen ist, diese Rechnung bei einer Verfassungsbeschwerde vorzulegen, ist verwunderlich. Auch der Betrag von ca. 30 € für Strom und Instandhaltung der Wohnung (Tapete, bla, bla) ist bei den heutigen Strom- und Steuerkosten ein Witz. Bei einem Verbrauch von 100 kw ist das Geld weg. Erkläre das einer dem Stromversorger.
Es wäre ausreichend, wenn jeder h4 empfänger sich mit den Leuten in seinem Ort zusammenschliießt und einer aus jedem Ort sich mit anderen Orten in verbindung setzt. Gründet eine ganz große Hartz-IV-Gewerkschaft und nutzt die dann zur Verfügung stehende Macht aus. Einen Computer hat fast jeder, so daß die Beteiligung bei einem entsprechenden Aufbau wohl ziemlich groß sein dürfte. Aber eines darf niemand vergessen: Wer gegen die Argen und den Staat anstinkt, hat es nciht leicht und wird bei Bedarf niedergeknüppelt.
hallo
Ich bin mama von 2 einmal (4) JAHRE und (15) monate und bekomme NUR 584 euro harz und des soll eine ganzen monat reichen und da zu kommt noch kindergeld wie soll das nur gehen. Ich weiß echt nicht mehr weiter
Hallo ich weiß auch nicht was ich amchen soll bin Arbeitslos bekomme 450 Alg1 bin Verh.Frau Arbeitet.habe 1 Kind das andere bei der Ex ( nicht verh gewesen mit der) jetzt soll ich Unterhalt zahlen ans Arbeitsamt für das eine Kind und dann noch ans Sozi 90 € Unterkunftskosten da die Ex Harz iV bekommt .
Das ist der Hammer hab selbst ein Kind bei mir bekomme auch nix aber zahlen soll ich .
Bernd
Hallo,
ich bin auf die Seite gestossen, weil ich leider zu den Leuten gehöre die Hartz IV beziehen. Ich bin alleinerziehende Mutti und habe ein Kind. Man kommt sich wirklich vor wie Mensch 2.Klasse, aber ich gehöre nicht zu denen die zu Hause rumsitzen wollen. Wie viele Bewerbungen ich schon geschrieben habe, kann ich nicht mehr zählen und da bewerbe ich mich nicht nur in meine Ausbildungsberuf (kaufmännischen). Es ist schon traurig, d. versucht wird, alle in einen Topf zu schmeissen. Und ebenso kann ich mich einigen hier anschließen, was nützt uns das wenn das Kindergeld erhöht wird und es dennoch abgezogen wird. Ich versuche mein Kind auch ohne Arbeit zu fördern(er geht in Musik, Sport und versuche privat ihn sporltich zu betätigen) da spare ich an meinen eigenen Wünschen und natürlich fragt man sich, rein wirtschaftlich gedacht, warum soll ich für weniger Arbeiten gehen, als was ich jetzt habe. Natürlich wird das wieder einige Gemüter erhitzen, aber so muss man heutzutage denken-wirtschaftlich. Denn wie schon oben von einigen Personen geschrieben-HARTZ IV ist ganz unten am Existenzminimum.
Und ein Beispiel: Ich hatte mich gefreut, ein Vorstellungsgespräch, Probearbeiten auf 400EU. Was war, der “Chef”, als er mitbekam d. ich ALG2 bin, ist er bis auf 100EU Lohn runtergegangen. Hallo, ist man dann eine minderwertige Arbeitskraft? Es ist schon schlimm, was hier mit einem gemacht wird und was mich am meißten Ärgert, die Willkür von den Ämtern und es geht alles nicht spurlos an einem vorbei, zumindest mir nicht und ich schäm mich sehr von bei den Ämtern über alles Rechenschaft ablegen zu müssen und ALG2 – Empfänger sein zu müssen, denn es gibt nicht nur Leute die nicht arbeiten wollen, denn ich möchte auch Vorbild für mein Kind sein und d. wir später mal finanziell besser dastehen als jetzt.
Dieses ist meine persönliche Meinung zu diesem Thema und es tat gut, mal zu lesen, d. es einem nicht nur allein so geht.
liebe grüsse
Masaja: Deine Meinung, ganz ehrlich – ist nicht nur faktisch falsch – sie ist zudem auch noch sehr traurig.
1. Bezahlen “die Steuerzahler” ( bin ich damit jetzt eigentlich auch gemeint – oder nicht, weil ich grade keine Lohnsteuer bezahle? ) nicht die ALG II Leistungen, sondern sie bezahlen Steuern. Punkt. Diese Steuern werden als nicht zweckgebundene Einnahme für den Staat registriert. Dieser topft sozusagen um – aber schlussendlich finanzieren WIR ALLE die Sozialleistungen ( nicht nur ALG II ). Und das ist auch gut so – danke Bismarck dafür. So sieht es unser Sozialstaat ( auch wenn dieser Begriff sehr fragwürdig geworden ist ) einfach vor. Und ich bin weiß Gott kein abgebrühter Mensch. Dennoch muss ich mich nicht tausendmal am Tag beugen und lieb Danke sagen.
2. Das Problem mit den Gutscheinen besteht in der Diskriminierung. In der latenten, auf die Eltern bezogen. In der direkten und offensichtlichen, die Kinder betreffend.
Ich möchte nicht, dass mein Sohn darunter leiden muss ( und das wird er, sollten Gutscheine kommen ) – weil er als Buhmann-Kind gefingerzeigt wird. ( Ja, dieses Wort mag ich – auch wenn es das nicht gibt ^^ ) Und wer bin ich, dass mir ganz allgemein unterstellt wird, ich ginge meiner Mutterpflicht ( und meinem ganz natürlichem Bedürfnis, das Beste für mein Kind zu nutzen ) nicht nach? Wer bin ich, dass ich mir aufgrund meiner Leistungsbezüge ganz generell erstmal nachsagen lassen muss, dass ich Geldleistungen anders nutzen würde, als dafür angedacht?
3. Gleichstellung ist insofern wichtig, weil: Nur aus gleichberechtigten Kindern gleichberechtigte Erwachsene hervorgehen. Würde es für jeden die Möglichkeit der Erwerbstätigkeit geben, so gäbe ich dir recht: Man täte sich besser nicht beschweren, sondern arbeiten. Aber: Diese Möglichkeit ist in der heutigen Zeit nicht gegeben. Hinter dem Berg “Hartz IV” liegen Jahrzehnte … XXX-Jahrzehnte, in denen alles für den technischen Fortschritt gemacht wurde. In denen der Wirtschaft der Weg geebnet wurde, den sie jetzt geht: Effizient Erfolg erziehlen. Wenig Arbeitskräfte – viel Reingewinn. Wo siehst du die Möglichkeit des Rückschrittes, dahingehend? Klär mich auf – dann lasse ich mir deine Meinung nochmal ans Herz gehen.
Momentan allerdings ist deine Meinung für mich eins: Ein solidarisieren mit Menschen, die Gegenüber ALG II Empfängern kritisch eingestellt sind – obgleich du selbst einer bist. Entweder möchtest du dich damit abheben und profilieren ( “Seht her.. ich bin auch ALG II Empfängerin aber ganz anders und ich verstehe euch arme arbeitende Bevölkerung”… ) oder aber du stellst dich selbst unter den Verdacht, dass du die etwaigen Zusatzleistungen für deine Kinder anders nutzen würdest.
Oder aber: Du wolltest einfach auch nur mal etwas “sagen”
Masaja: Deine Meinung, ganz ehrlich – ist nicht nur faktisch falsch – sie ist zudem auch noch sehr traurig.
1. Bezahlen „die Steuerzahler“ ( bin ich damit jetzt eigentlich auch gemeint – oder nicht, weil ich grade keine Lohnsteuer bezahle? ) nicht die ALG II Leistungen, sondern sie bezahlen Steuern. Punkt. Diese Steuern werden als nicht zweckgebundene Einnahme für den Staat registriert. Dieser topft sozusagen um – aber schlussendlich finanzieren WIR ALLE die Sozialleistungen ( nicht nur ALG II ). Und das ist auch gut so – danke Bismarck dafür. So sieht es unser Sozialstaat ( auch wenn dieser Begriff sehr fragwürdig geworden ist ) einfach vor. Und ich bin weiß Gott kein abgebrühter Mensch. Dennoch muss ich mich nicht tausendmal am Tag beugen und lieb Danke sagen.
2. Das Problem mit den Gutscheinen besteht in der Diskriminierung. In der latenten, auf die Eltern bezogen. In der direkten und offensichtlichen, die Kinder betreffend.
Ich möchte nicht, dass mein Sohn darunter leiden muss ( und das wird er, sollten Gutscheine kommen ) – weil er als Buhmann-Kind gefingerzeigt wird. ( Ja, dieses Wort mag ich – auch wenn es das nicht gibt ^^ ) Und wer bin ich, dass mir ganz allgemein unterstellt wird, ich ginge meiner Mutterpflicht ( und meinem ganz natürlichem Bedürfnis, das Beste für mein Kind zu nutzen ) nicht nach? Wer bin ich, dass ich mir aufgrund meiner Leistungsbezüge ganz generell erstmal nachsagen lassen muss, dass ich Geldleistungen anders nutzen würde, als dafür angedacht?
3. Gleichstellung ist insofern wichtig, weil: Nur aus gleichberechtigten Kindern gleichberechtigte Erwachsene hervorgehen. Würde es für jeden die Möglichkeit der Erwerbstätigkeit geben, so gäbe ich dir recht: Man täte sich besser nicht beschweren, sondern arbeiten. Aber: Diese Möglichkeit ist in der heutigen Zeit nicht gegeben. Hinter dem Berg „Hartz IV“ liegen Jahrzehnte … XXX-Jahrzehnte, in denen alles für den technischen Fortschritt gemacht wurde. In denen der Wirtschaft der Weg geebnet wurde, den sie jetzt geht: Effizient Erfolg erziehlen. Wenig Arbeitskräfte – viel Reingewinn. Wo siehst du die Möglichkeit des Rückschrittes, dahingehend? Klär mich auf – dann lasse ich mir deine Meinung nochmal ans Herz gehen.
Momentan allerdings ist deine Meinung für mich eins: Ein solidarisieren mit Menschen, die Gegenüber ALG II Empfängern kritisch eingestellt sind – obgleich du selbst einer bist. Entweder möchtest du dich damit abheben und profilieren ( „Seht her.. ich bin auch ALG II Empfängerin aber ganz anders und ich verstehe euch arme arbeitende Bevölkerung“… ) oder aber du stellst dich selbst unter den Verdacht, dass du die etwaigen Zusatzleistungen für deine Kinder anders nutzen würdest.
Oder aber: Du wolltest einfach auch nur mal etwas „sagen“
Hallo,
ich bin auf die Seite gestossen, weil ich leider zu den Leuten gehöre die Hartz IV beziehen. Ich bin alleinerziehende Mutti und habe ein Kind. Man kommt sich wirklich vor wie Mensch 2.Klasse, aber ich gehöre nicht zu denen die zu Hause rumsitzen wollen. Wie viele Bewerbungen ich schon geschrieben habe, kann ich nicht mehr zählen und da bewerbe ich mich nicht nur in meine Ausbildungsberuf (kaufmännischen). Es ist schon traurig, d. versucht wird, alle in einen Topf zu schmeissen. Und ebenso kann ich mich einigen hier anschließen, was nützt uns das wenn das Kindergeld erhöht wird und es dennoch abgezogen wird. Ich versuche mein Kind auch ohne Arbeit zu fördern(er geht in Musik, Sport und versuche privat ihn sporltich zu betätigen) da spare ich an meinen eigenen Wünschen und natürlich fragt man sich, rein wirtschaftlich gedacht, warum soll ich für weniger Arbeiten gehen, als was ich jetzt habe. Natürlich wird das wieder einige Gemüter erhitzen, aber so muss man heutzutage denken-wirtschaftlich. Denn wie schon oben von einigen Personen geschrieben-HARTZ IV ist ganz unten am Existenzminimum.
Und ein Beispiel: Ich hatte mich gefreut, ein Vorstellungsgespräch, Probearbeiten auf 400EU. Was war, der „Chef“, als er mitbekam d. ich ALG2 bin, ist er bis auf 100EU Lohn runtergegangen. Hallo, ist man dann eine minderwertige Arbeitskraft? Es ist schon schlimm, was hier mit einem gemacht wird und was mich am meißten Ärgert, die Willkür von den Ämtern und es geht alles nicht spurlos an einem vorbei, zumindest mir nicht und ich schäm mich sehr von bei den Ämtern über alles Rechenschaft ablegen zu müssen und ALG2 – Empfänger sein zu müssen, denn es gibt nicht nur Leute die nicht arbeiten wollen, denn ich möchte auch Vorbild für mein Kind sein und d. wir später mal finanziell besser dastehen als jetzt.
Dieses ist meine persönliche Meinung zu diesem Thema und es tat gut, mal zu lesen, d. es einem nicht nur allein so geht.
liebe grüsse
Eines erst einmal vorweg!!!
Ich bin selber alleinerziehende Mutter von 2 Kindern (8 und 6) und bekomme H4.
Aber mal ganz ehrlich, fast alle hacken hier auf dem Thema „Gleichstellung“ rum. Ich bin der Meinung, daß man nur gleichstellen kann, was gleich ist. Was soviel bedeutet, daß eine Mutter, die ihr Geld verdient, indem sie 8 und mehr Stunden arbeiten geht, nicht mit einer vergleichen kann, die den ganzen Tag zu Hause sitzt.
Einige fragten hier sogar, warum sie arbeiten gehen sollen, wenn doch eh nichts bei raus kommt. Ich glaub, ich kanns Euch verraten!!! Damit Eure Kinder nicht lernen, daß sie fürs „Nichtstun“ bezahlt werden! Ich selber stehe für 1,50€ jeden Morgen auf, meine Kiddys wissen nur, daß Mama arbeitet damit wir Geld bekommen. Wenn ich dann andere Eltern beim Amt sehe, die ihren Kindern noch stolz erzählen, daß das Amt mal wieder an allem Schuld sei, und wenn sie nicht mehr bekommen, die „Bombe platzt“, könnte ich kotzen! So nämlich erzieht man die nächste Generation von ALG-Empfängern!!! Nun versucht, das Ganze doch auch mal aus Sicht derer zu sehen, die KEINE Bezüge bekommen: diese finanzieren Euer Überleben. Es sind deren Steuergelder, die Ihr bekommt. Meint einer von Euch, daß das jeder freiwillig tut? Genausogut könntet Ihr von Eurem Geld dem Nächstbestem seine Geburtstagsparty in einer Gaststätte oder einem Hotel finanzieren. Würde es einer tun??? Meine Meinung ist, daß man die Gleichstellung der Kinder fördern sollte, allerdings nicht mit finanziellen Leistungen, zumindest nicht mit solchen, die an die Eltern gezahlt werden. Reiten, Fußball, Klavier, Rudern oder was auch immer soll gefördert, werden aber bitte die Zahlungen direkt an den Verein und bei jeder Weiterbewilligung eine Bescheinigung über die regelmäßige Teilnahme abverlangen. So kommt das Geld bei den Kindern an! So, nun bekomm ich hier sicherlich ganz viele Fans, daß ist mir aber erst einmal egal. Es ist halt MEINE PERSÖNLICHE Meinung!!!
hallo ihr da
das ich seid 1.11.09 harz4 bekomme und mich jetzt damit auseinander setzen muss habe ich viel kopfschmerzen davon. denn ich glaube immer mehr das man mit uns meinet alles machen zu können was man willllllllll. besonders das mit dem kindergeld was um 20 € erhöht worden ist. aber der regelsatz für unseren sohn nicht. also bekommen wir keine kindergelderhöhung. wie ich siese aussage von der arge bekommen habe habe ich eine mail an den 2 stellen im bundestag geschrieben. mal schauen was jetzt darauf geschrieben wird von denen oder ob sie überhabt schreiben.
hier meine mail die ich gesendet habe.
Wie ja bekannt ist zum 1.1.2010 das Kindergeld erhöht worden. Wir beziehen Arbeitslosengeld 2 besser bekannt als Harz IV. Ich habe bei der Arge nach gefragt wie es ausschaut ob der Regelsatz für unsern Sohn erhöht würde. Weil ja das Kindergeld als Einnahme bei Harz IV abgezogen wird. Wenn der regel Satz nicht erhöht wird, entsteht uns ja ein Nachteil gegenüber denen die kein Harz IV bekommen.
Heute haben wir das Antwortschreiben von der Arge bekommen. Diese könne sie auch im anhang dieser Mail lesen.
Wie uns mitgeteilt wurde wird der Regelsatz nicht erhöht, aber das ganze Kindergeld wird uns als einkommen angerechnet. Das verstößt nach meiner Ansicht gegen das Gleichheit Gesetz, da wir keine Erhöhung des Kindergeldes bekommen. Weil es uns ja wieder abgezogen wird.
Manchmal denken wir sin Menschen 2 oder 3 klasse was man so mit uns macht. Es gibt viel Sachen die so einfach gemacht werden die aber mit der Gleichberechtigung der Menschen in Deutschland nicht überein stimmen. Z. b. ich Muss für den Sohn meiner frau aufkommen ( das mache ich auch sehr gerne) sagt die Arge aber bei einer Pfändung ( aus der Selbstständigkeit vor der Ehe ) wir diese bei den Gläubiger nicht berücksichtigt. Also wer hat da recht die Arge oder die Gläubiger es wir mit zweierlei masse gerechnet. Immer zum Nachteil von denen die Harz IV bekommen.
lg euer martin
Ihr seit alle gut dran. Wartet doch mal ab, bis eure Kinder in der Lehre sind und selber Geld verdienen. Das wird Euch abgezogen. Sie dürfen dann ein Taschengeld behalten z.B. von 500,- Euro 125,- Euro. Nehmt ihr ihnen alles weg damit ihr leben könnt? Wie kommen sie von ihrem Taschengeld dann noch zur Arbeit. Ach Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld ade… das schluckt munter HarzIV. Bin für auf die Straße gehn.
Weg mit dem Papierkram, das schreckt Arbeitgeber ab, also besser nicht erwähnen ich habe die Stelle vom Jobcenter. Arbeitgeber halten alle Sozialhilfeempfänger für nichts könner, arbeitsmuffel und nicht lernfähig. Ist mir bei einem Vorstellungsgespräch so ergangen. Die Stelle hatte ich fast im Sack, obwohl ich die Tätigkeit nicht erlernt habe. Aber als ich die Papiere vom Jobcenter vorlegen mußte, dass ich mich vorgestellt habe, damit ich meinen Bewerbungskostenzuschuss bekomme und Fahrtgeld, war ich plötzlich nicht mehr fähig. Danke an die Bäckerei Hanisch.
Mein Lebenslauf sieht so aus, dass ich immer wieder 2 Jobs mache, damit ich wenigstens annähernd von Harz IV wegkomme. Aber da in unserer Region immer mehr nur 4,50 zahlen wird es immer schwieriger von Harz wegzukommen.
Hallo
ich habe mir grad mal eure Einträge durchgelesen und frag mich wo wir nur gelandet sind.Bekomme auch H4 aber es ist doch nicht so das ich mich nicht bemühe Arbeit zu bekommen ganz im Gegenteil nur ist es nicht ganz so einfach.Es gibt natürlich auch welche die nicht so denken aber es sind nicht alle.(Hallo Schubladen denken?)Es gibt nun aber elider noch viele Arbeitgeber die alleinerziehende Mütter nicht einstellen bzw allgemein Mütter.Was das Thema Bahn zur Arbeit betrifft ich kenne jemanden da wurde beim Vorstellungsgespräch gefragt wie flexiple sie wäre?Antwort.Ich bin sehr flexiple die Arbeitsstelle erreiche ich gut mit der Bahn.
Fazit Arbeitgeber sagte Nett sie kennengelernt zu haben aber mit der Bahn sind sie nicht flexiple.
MFG eine Mutti
Was soll das Geschreie nur um die armen HARZ IV.
Was werd aus den Kinder aus der letzten Ehe der Unterhaltpflichtigen Vätern.Ob wohl er ganzen Tag arbeitet hat er weniger als die Mammis die auf HARZ IV abgesehen haben.Nicht alle Muttis sind arbeitslos,weil keine Arbeit zu bekommen ist.
Ein Beispiel aus engen Kreisen.“Warum arbeiten“?Bin nicht du… Wenn ich das täte,dann musste mein Mann für seine Sohne aufkommen,
Die Dame ist dan lieber ein HARZ IV empfänger und verlangt dann,aber für ihre Kinder Unterhalt vom Exmann.Dem bleibt weniger zu leben,weil er alles selbst zahlen muss,weil er arbeitet.
guten abend,
habe gerade alles mal gelesen und bei manchen komentare raufe ich mir die haare aus-sorry-
dana,du hast 4 kinder und bekommst h4 – es ist klar,dass du (noch) besser leben kannst mit 4 kids-da deine kleinste erst 3 monate ist,du bekommst ja mutterschaftsgeld,das nicht angerechnet werden darf !!! nach dem jahr,fallen dir 300 euro im monat weg-denke erst dann merkst du,dass es schwieriger wird-
bin alleinerziehend mit 4 kindern, 15j.,12j.,10j., und 4 j.,
habe jetzt den taxischein gemacht,damit ich arbeiten gehen kann-und habe auch angefangen zu arbeiten.aber nur einen minijob-denn mein chef ist der meinung,muss ja auch für die kinder da sein. bin ja zufrieden,damit ich überhaupt arbeit habe – aber benachteiligt wird man trotzdem,mit 4 kindern-leider- lg engel
also ich bin h4 empfängerin,alleinerziehend mit 4 kinder 18.17.9 und 3 monate,ehrlichgesgt komme ich mit den geldern die ich bekomme gut aus,dummerweise nutzen mir aber die ständigen erhöhungen des kindergeldes oder des unterhaltes nichts,da ich am ende des monats genau das selbe geld bekomme dadurch weil es bei h4 wieder angerechnet wird,,,ich habe eine laptop -gebraucht,den nutzen alle,internet,kabel und telefon bezahl ich bei rft unter 40euro weil ich internet habe schreibe ich e-mails oder lass mich anrufen.kosten sind also zahlbar .ich bin sehr dankbar das es h4 gibt,aber es gibt auch h4 bezieher die das geld lieber in die kneipe schaffen,oder ne komplette einrichtung vom amt bezahlt bekommen und es in der wohnung mit kindern aussieht als lebe die auf der müllhalde.und nichts wurde angeschafft.ist auch nen anderes thema,
jeden kann es treffen zur jeder zeit dann denken die leute die sagen wir wären schmarotzer anders..
und wir werden leider mehr ohne das wir was für können
Hallo Didiauskoeln
ich kriege hier den Wahnsinn!!!!
Was hast Du genommen?
Wir bekommen seit 2005 H4-Leistungen! und leben auch nur von diesen! Wir haben 3 Kinder, der Jüngste ist 1 Jahr, der Mittlere ist 8 Jahre und sitzt im Rollstuhl und unser Ältester ist 11 Jahre. Ich würde gern arbeiten gehen da ich aber keine finde arbeite ich ehrenamtlich für einen Verein. Manchmal mehr als 8 Stunden am Tag. Mal schnell mit der Bahn oder dem Buss in die Stadt fahren ist nicht, da man mit einem E-Rolli nicht in den Bus oder die Bahn kommt. Um einkaufen zu gehen muss man immer die Verwanten betteln. Ein Auto können wir uns nicht leisten. Und bei Saturn mal schnell nen Laptop für 299 Euro kaufen ist nicht. Wir bekommen 603 Euro zu fünft. Davon muss Strom, Telefon und so einiges mehr noch bezahlt werden. Miete zahlt das Amt direckt ist also davon schon weg. Wir zahlen davon noch das Essen und dann bleibt nicht viel übrig. Weder für Auto noch für Kino noch für Zoo noch für sonst irgendwas.
Du willst uns nicht wirklich erzählen, dass Du deine 3 Kinder bei Schnee, Eis, Regen und Sturm mit dem Fahrrad zur Kita oder in die Schule bringst.
Einzige für mich erklärbare Möglichkeit, Du arbeitst knapp unter H4-Satz und Deine Partnerin knapp unter 5000€ dazu kommen dann nat. noch Mieteinnahmen und einiges an Vermögen. Deine 3 Kinder sind schon seit Jahren aus dem Haus und unterstützen Euch monatlich mit ca. 1000 Euro. Das Auto ist nat. auch nicht defeckt und statt einem V-Tec ist es ein BMW oder Benz oder ähnliches.
Somit ist Deine Argumentation auch wieder nachvollziehbar.
Zitat:
„Es liegt mir fern jemanden persönlich zu beleidigen.
Ich habe diese Beispiele nur gewählt, weil dies alltägliche Themen sind, die man überall hört.
Sollte sich hier einer persönlich angegriffen fühlen, so bitte ich dies zu entschuldigen.
Ich wollte nur einen Anstoß zum evtl. Umdenken geben.“
Geht mir genauso….
Schöne Grüße aus dem Osten!
Hihi, da kann ich eigentlich nur noch lachen…obwohl einem gerade in dieser Zeit wirklich nicht mehr danach ist.
Mal eben bei Saturn einen Laptop kaufen, für schlappe 299 €. Nee ist schon klar und der Internetanschluss wird natürlich vom Staat übernommen, gelle? Ebenso wie die Stromkosten?
Also, lieber Didiauskoeln, wenn Sie über ein Einkommen verfügen, dass angeblich unter dem Hartz4 Niveau liegen soll, dann frage ich mich wirklich, worüber wir uns alle beschweren und gehe dann mal eben meinen Urlaub buchen, auf den mein Sohn und ich schon seit so vielen Jahren (trotz Arbeit) verzichten müssen. Sind ja nur die Fahrtkosten, sagten Sie!?
Jetzt sage ich Ihnen einmal etwas:
Wenn sie ein so geringes Einkommen hätten, wie oben beschrieben, dann könnten Sie Ihre angeblichen 3 Kinder nicht mehr ernähren, einkleiden und schon gar nicht ins Kino gehen, denn der Regelsatz liegt bereits UNTER dem Existenzminimum!!! Ich empfinde derartige Behauptungen als zusätzliche Ohrfeige – das Leben vielmehr vor sich Hinvegetieren mit Hartz4 ist schon schlimm genug, besonders für die Kinder. Leute wie Sie mit Ihren dummen Behauptungen, machen es nicht besser.
Didiauskoeln
trotzdem, vielen Dank für all die grosszügigen Ratschläge! Wir sind ja alle nur Studenten, die alle 3 Kinder haben, und keine Ahnung vom Leben und vom Sparen. Also nochmals recht herzlichen Dank für Ihre Belehrungen!
Ach… sie haben was vergessen! Die Geschichte über Pillen zur Verhütung gegen Kinder, die wir ja sowieso versaufen, so sagen ja FDP-Politiker, also nicht zum nächsten Schnapsladen laufen, Herrschaften! Zuhören und umdenken!
Didiauskoeln
In der ganz schönen Geschichte zum abgemeldeten Auto und genauso schön ausgedachten Geschichten über Fahrrad fehlen einige Details, also muss noch nachgebessert werden.
Sie schreiben, sie haben 3 Kinder. Dann stellt sich von sich selbst die Frage – sie fahren alle 3 ihre Kinder zum Arztbesuch, Kinobesuch, in die Schule, in den Sportverein bei Schnee und Matsch etc. auch mit dem Fahrrad?
Die ganze Ihre Geschichte ist mehr dem Fahrrad gewidmet, als ihren Kindern, die Sie vermeintlich drei haben, also…
Ich finde man solle in der Politik mal grundsätzlich darüber nachdenken, ob es wirklich sinnvoll ist ein intakte Familie, über Jahre mit ALG II zu unterstüzen.
Was für ein Vorbild sollen die Eltern Ihren Kindern gegenüber sein?
Zitate von Katrin am
2. Juli 2009 um 21:14
1.Solange wir alle schön still halten wird sich nichts ändern. Alle gehen streiken nur wir Hartz4 Empfänger nicht!!!
2.Ich habe 3 Kinder. Ich kann mir einen Kinobesuch, Zoo oder Gaststätte nicht leisten.
3.Ein neues Auto bräuchten wir auch, aber von was bitteschön? Mein Mann könnte Arbeit bekommen, wenn er ein Auto hätte, aber so hat man eben keine Chance!!!
zu 1.:Hallo? Alle die, die streiken gehen, die leisten auch etwas für Ihre „Leistungen“.
zu 2.:WIR haben auch drei Kinder. Kino, Zoo, Kneipe ist bei uns in Köln mit am teuersten. Wir machen es.
zu 3.:Jetzt mal ehrlich, wenn ihr nicht gerade im Outback wohnt, kann man sich auch nach Alternativen umschauen. Ich z.B. kenne nur einen Arbeitgeber, der ein Auto als Voraussetzung für einen Arbeitsvertrag hat.
Sollte dein Mann das Auto nur brauchen um zur Arbeit zu kommen… Dann… ein Beispiel.
Ich wohne im Kölner Norden, arbeite in Leverkusen. Mein Auto steht nun seit einem Jahr abgemeldet in der Garage (deren Mietpreis fest in unserer Wohnungsmiete ist), da zwei teure Reparaturen anstehen. Die Fahrtzeit zwischen Wohnung und Arbeitsstätte mit Auto wäre max. 15 min. Mit den S-Bahnen dauert es eine Stunde. Eine Stunde voller unangenehmer Gerüche… Mit dem Fahrrad brauche ich etwas über eine Stunde, bei gemütlicher Fahrweise. Bin die Strecke aber auch schon in 37 min. gefahren.
Ganz nebenbei. Das Fahrrad hat mich 300 Euro gekostet. Die Versicherung dazu kam 36 Euro pro Jahr. Die Kosten habe ich durchs Abmelden des KFZs und den Nichtverbrauch von Benzin und Öl allemal schon so lange wieder drin, dass wir mitlerweile alle neue Fahrräder haben.
Ja den Wagen hätte ich verkaufen können, aber zu welchem Preis? Dank Abwrackprämie kauft man lieber einen Kleinen der fast Nix kostet.
Und mein v-tec ist ja auch ein kleiner Spritschlucker, das schreckt auch ab.
Sobald sich finanziell unsere Situation ändert, werden wir natürlich den Wagen wieder instandsetzen lassen.
Achso, ja ich gehöre dem arbeitenden Volk an und liege mit unseren Einkünften knapp unter dem Regelsatz.
Hätte also auch Anspruch.
Zitat von Christine am
31. Juli 2009 um 02:53
Meine Hartz-IV-Jungs haben mit dieser Broschüre erfahren, wie oberflächlich, unglaubwürdig und verlogen Politik und Politiker sind. (Gymnasium: JA – Ferien oder Urlaub: NEIN;; Informatikunterricht; Ja – Daheim ein PC: NEIN)
gebrauchte PCs gibt es an jeder Ecke für Tiefstpreise.
Oder bei Saturn ein Netbook für 299,- Euro. Das reicht für Kinder voll und ganz. Büroanwendungen, Internet, alles Top.
Zum Spielen reicht das zwar nicht. Aber es soll ja auch für die Schule sein. Spielen können die Kinder an Konsolen.
In einem Monat ist Weihnachten, anstatt von vielen Leuten, Verwandten und Bekannten viele Kleinigkeiten schenken lassen, lieber alle bitten einen Saturn-Gutschein mit ein paar Überraschungseiern, oder ´ner Weihnachtstüte den Kids unter den Baum zu legen. Oder man schmeisst das Geld schon im Vorfeld zusammen und legt das Objekt der Begierde unter den Baum.
Urlaub gibt es heutzutage auch schon fast zum Nulltarif.
Wohnungs- oder Haustausch nennt sich die Art von „Günstig-Urlaub“, dabei tauschst du mit fremden Leuten aus der ganzen Welt für einen bestimmten Zeitraum die Wohnung oder das Haus.
Anfallende Kosten:
An- und Abreise, Verpflegung, Versicherungen.
Bevor nun beim Reisepreis schon widersprochen wird, es muss nicht gerade Australien sein. Ein nahegelegener ausländischer Urlaubsort, den man mit dem Auto oder Bahn erreichen kann, sollte es fürs Erste auch tun. Man kann sich ja auch bei der Suche nach dem gewünschten Ziel, nach einer Billigflugvariante umschauen.
Deinem Sachbearbeiter musst du in jedem Fall Bescheid geben, damit du keinerlei Kürzungen zu befürchten hast.
Was ich damit sagen will:
Seht die ganze Unterstüzung des Staates nicht immer als selbstverständlich und unmenschlich an, sondern als Hilfe, was sie ja auch ist.
Diese Hilfe, hilft einem am Leben zu bleiben.
Diese Hilfe soll keine Luxusträume erfüllen.
Der Grundgedanke der Hilfeempfänger muss sich vollkommen ändern.
Wenn man Träume hat muss man selber daran arbeiten und nicht erwarten, dass sie von wem auch immer erfüllt werden.
Wenn man im Lotto gewinnen will, muss man sich ein Los kaufen.
Wenn man sich was leisten will, muss man was leisten.
Von nix, kommt nix.
Bewerbungen schreiben ist das A und O.
Das sollte sich jeder Hilfeempfänger hinter die Ohren schreiben.
Und wer keine Bewerbungen schreiben kann, dem wird auf Amtswegen geholfen.
Es liegt mir fern jemanden persönlich zu beleidigen.
Ich habe diese Beispiele nur gewählt, weil dies alltägliche Themen sind, die man überall hört.
Sollte sich hier einer persönlich angegriffen fühlen, so bitte ich dies zu entschuldigen.
Ich wollte nur einen Anstoß zum evtl. Umdenken geben.
Ich bedanke mich bei allen fürs Lesen und verbleibe mit freundlichen Grüßen aus Köln
Didi
hallo,
meine aufregung jedes halbe jahr ist wenn meine frau und ich für unsere 2 kinder den nachfolgeantrag abgeben jedesmal aufs neue erstaunen müssen das es obwohl im grundgesetz geregeld das kindergeld abermals angerechnet wird als einkommen. so steht geschrieben das dass kindergeld eine einseitige nicht einkommensgeregelte förderung des kindes ist. die zur unterhaltung von mehraufwand bei unterbrngung in kitas und oder schulen und deren zusatzausgaben sind. nun ist es so das es als einkommen beim amt angerechnet wird. warum entwirft ein land ein grundgesetz wenn es ein weiteres gesetz zur berechnung von alg2 nach dem 3. Gesetzbuch Sozialgesetzbuch II erlässt um die im grundgesetz geregelten gesetze zu wiederufen. das ist wie wenn ich mir eine milch kuh kaufe und ihr das euter amputieren lasse. entschuldigung für meine wortwahl.
der grund warum ich das schreibe ist das alle wissen solten das ein wiederspruch gegen einen solchen bescheid zwecklos ist . das sich das amt nur auf die zur berechnung von alg 1 o. Alg2 obligenden gesetzbücher beziehen dürfen und auch es in solchen wiedersprüchen es mit den auszügen der zur berechnung geltenden gesetze aus den büchern begründen und somit den nerechnungen die sie mitgeteilt haben standrechtlich den vorrang geben.
eins kann ich nur sagen. ein armes deutschland mit noch ärmeren politikern.
Die UN-Kinderrechtskonvention gilt seit dem 05. April 1992 auch in Deutschland, nachdem der Bundestag zugestimmt hat.
In der Broschüre „Die Rechte der Kinder – von logo! einfach erklärt“ gibt es ein Vorwort von Ursula von der Leyen und so schöne Paragrafen in denen steht, dass alle Kinder gleich seien, egal welchem sozialen Status ihre Eltern angehören z. B. Warum werden diese Kinderrechte nicht angewendet???
Meine Hartz-IV-Jungs haben mit dieser Broschüre erfahren, wie oberflächlich, unglaubwürdig und verlogen Politik und Politiker sind. (Gymnasium: JA – Ferien oder Urlaub: NEIN;; Informatikunterricht; Ja – Daheim ein PC: NEIN)
Ich sehe das genauso. Solange wir alle schön still halten wird sich nichts ändern. Alle gehen streiken nur wir Hartz4 Empfänger nicht!!! Ich habe 3 Kinder. Ich kann mir einen Kinobesuch, Zoo oder Gaststätte nicht leisten. Ein neues Auto bräuchten wir auch, aber von was bitteschön? Mein Mann könnte Arbeit bekommen, wenn er ein Auto hätte, aber so hat man eben keine Chance!!!Was hat das Alles noch mit Würde zu tun???? Kinder sind die Zukunft von Deutschland, doch was tut Deutschland für die Kinder?????
Leider denke ich können wir jammern und klagen wie blöd,das stört keinen…es muß was passieren rauß aus der Opferrolle,auf die Straße,usw.
ich finde es schlimm was Deutschland mit den Hartz4 Empfängern macht.Ich gehe arbeiten lohn ca 100 € mein Sohn 6 ist nicht mehr im Hartz4 musste daher Wohngeld für ihn beantragen.Diese Pauschale von 30 Euro die abgezogen werden wenn man arbeitet ist betrug denn ich gehe 6 std umsonst arbeiten.Mein sohn erhält von seinem Vater kein Unterhalt nur vom uvg 117 Euro bzw seit 1 woche 158.die differens wurde bei meinem hartz 4 gleich reture abgezogen.ob wohl es nicht mein einkommen ist sondern von meinem Kind.aber er ist doch nicht im Hartz4 mehr drin.Ich denke die Ämter müssen selber mal das durch machen was wir Hartz4 emofänger durch leben müssen man wird noch bestraft wenn man arbeiten geht ich will meinem Kind nur ein Vorbild sein aber mich kotzt es schon an das ich arbeiten gehe für umsonst
Ich selbst , alleinerziehend mit einem Kind von 13 Jahren,gehe 80 Stunden im Monat arbeiten. Erhalte dafür 372,00 Euro netto.Demzufolge auch ALG II. Das sind 759,00 EURO mit Anrechnung des Kindergeldes und Unterhaltes vom Kindesvater. Macht zusammen 1131.00 EURÜ. Habe eine Miete von 528,00 Euro zu zahlen. Dazu kommen Telefon und eine Versicherung fürs Kind. Von Diesen 1131.00 Euro muß ich auch noch 84.00 Euro meiner Miete selbsr tragen. Eigentlich bin ich noch bestraft das ich arbeiten gehe. Weiterhin finde ich es eine Frechheit das das Kindergeld voll angerechnet wird. Jeder Berufstätige erhält das Kindergeld dazu zum Lohn.Söll auch fürs Kind sein. Im Endeffekt ernährt mich mein Kind.Ich meine das man Hartz VI Empfänger als Schmarotzer usw. hinstellt. Doch welcher Arbeitgeber stellt schon voll ein wenn er auch für 165,00 Euro im Monat Leute bekommt. Ich denke man kann mit uns machen was man will. Moderne Sklaverei. Ebenso auch die Lüge mit dem 1 Euro Job. Schwindel bis zum Abwinken , Einfach auf die Straße
Langsamm reichts mir HArz4 und wann kommen die lebenmittel Gutscheine was ist mit mehr arbeitsplätze dann würde es net so viel Kinderarmut geben armes Deutschland bald kommt Affrika auch zu uns die regierung besitzt keine Kraft mehr dieses zu bekämpfen nur Worte und ran an den armen die sowieso schon nichts haben es reicht
Wenn man sich die Regelsätze ansieht und mit den momentan immer mehr steigenden Lebensunterhaltskosten vergleicht, ist es nur eine Frage der Zeit dass ALG2 Empfänger in die Privatinsolvenz getrieben werden. Schlimm ist es, wenn man Arbeit hat und sie dann dadurch verliert(ist in meinem Berufen so).
Die Höhe der Anrechnung vom Einkommen steht meiner Ansicht nach in keinem Verhälnis zu den tatsächlichen Aufwendungen. Desweiteren möchte man sich ja auch mal was von seinem Verdienst leisten können und nicht nur mit Rückzahlungen zu tun haben. So kann man vereinzelt Leute verstehen, die sich sagen „Warum arbeiten, wenn man dadurch eh nich mehr hat.
Genauso ist für mich unverständlich, warum Partner in einer Lebensgemeinschaft beide nur 90% vom Regelsatz bekommen. Die Kosten sind für Paare auch nicht zwingend weniger als für Alleinstehende. Es sollte wenigstens einer Person 100% zustehen.
Kein Wunder das es mit der Wirtschaft immer mehr bergab geht wenn die Kaufkraft, welche auschlaggebend für die Wirtschaft ist, genommen wird.