Dem Bundesverfassungsgericht liegen Vorlagenbeschlüsse des Bundessozialgerichts und des hessischen Landessozialgerichts zur Verfassungsmäßigkeit der Hartz IV Regelsätze für Kinder vor. Nun wird der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts am 20. Oktober 2009 über diese Vorlagenbeschlüsses verhandeln.
Die Hartz IV Sätze für Kinder bis 13 Jahre betrugen nach der bis zum 1. Juli 2009 geltenden Rechtslage 211 Euro im Monat – das waren 40 Prozent weniger als Erwachsene. Ab dem 1. Juli erhalten Kinder von 6 bis 13 Jahre 70 Prozent des Regelsatzes der Erwachsenen. Dies hatte die Bundesregierung im Rahmen des Konjunkturpakets geändert.
Ein Verstoß gegen die Verfassung sahen das BSG und das hessische LSG in der prozentualen Abhängigkeit der Hartz IV Regelsätze für Kinder von den Erwachsenensätzen. So sei der unterschiedliche Bedarf der Kinder nicht hinreichend gewichtet worden. Kleinkinder und Jugendliche hätten unterschiedliche Bedarfe.
Des weiteren bestünde eine Ungleichbehandlung darin, das Kinder von Arbeitssuchenden schlechter behandelt würden, weil Kinder von Sozialhilfeempfängern zusätzliche Leistungen beantragen können.
Wohlfahrtsverbände worden eine Kindergrundsicherung als Alternative zum Kinder-Hartz-IV.
Übrigens: Die Geburtenrate ist seit fast 50 Jahren konstant bei 1,4 Kindern/Frau in BRD.
Niemand hat gesagt, daß alle vom Amt leben, liebe Kleo!
Jedem mündigen Bürger sei empfohlen, vor der Familienplanung mal nachdenken! Wenn das Geld von Anfang an knapp ist (und das ist es bei den meisten), vorzugsweise kinderfrei zu bleiben. Von Luft und Liebe werden wir leider alle nicht satt und Arbeitslosigkeit ist inzwischen für jeden von uns so absehbar wie Nässe bei Regen.
zu mura
Es heist jetzt schon das die Geburtzrate immer mehr sinkt und das wenn es so weiter geht ca 5 Rentner auf ein Arbeiter kommt. Wer soll den die kinder dann beckommen die, die gut Verdienen? Wenn überhaupt haben die nur ein kind die schaffen sich lieber ein haustier an.
(es heisst ja auch nicht zu unrecht das Deutschland Tiere mehr liebt als Kinder)
Wenn alle so denken würden,würde Deutschland nach einigen jahren keine bewohner mehr haben weil es keinen mehr giet der bereit ist Kinder zu beckommen weil das gelt nie reichen wird.
Wer Kinder krigen möchte der sollte nicht immer aufs Geld gugen den man wird nie genug Verdienen.
Man sollte nur nicht wegen dem Geld kinder kriegen den kinder kosten und bringen kein Geld ein den das was man vom Staadt beckommt reicht grade mal fürs wichtigste und da muss man noch geld zu legen.
Nicht alle leben freiwilig vom Amt.
Es giebt viele die arbeiten von morgens bis abens und verdienen trozdem nicht genug für die Familie.
Was das für eine eteuschung ist das muss man sich mal vor stellen.
Kleiner Denkanstoß:
Im Mittelalter waren in Westeuropa längst nicht alle Menschen in der Lage zu heiraten. Von dem jeweiligen Grund- oder Gutsbesitzer sowie von entsprechenden Stellen in der Stadt (Magistrat, Gilde, Zunft) wurde nur demjenigen die Ehe und Familiengründung gestattet, der auch in der Lage war, eine Familie zu unterhalten. Dadurch war mehr als die Hälfte der Bevölkerung von der Heirat ausgeschlossen. Aufgrund der damaligen vorherrschenden religiösen und ethischen Grundsätze bedeutete dies auch einen faktischen Ausschluss von der Möglichkeit, Kinder zu zeugen und eine Familie zu gründen. https://de.wikipedia.org/wiki/Ehe
Wenn heute ein Gehalt kaum für das eigene Überrleben ausreicht, wie kann man sich dann noch fortpflanzen?
Ich kaufe mir auch keinen Porsche oder eine Villa, die ich nicht finanzieren kann… Man kann doch nicht von anderen erwarten, dass sie meinen Lebensstandard finanzieren, als wäre man noch selbst ein Kind.
Es ist schon gut das das Gericht jetzt für die Kinder gesprochen hat. Aber was nich total aufregt und das sollte auch dringend mitberücksichtigt werden, ist das Herr Meyer,Müller oder Schulze mtl. 3000,00 Netto nach Hause bringt, 3 hat 3 Kinder und bekommt oben drauf das Kindergeld und natürlich auch die Erhöhung des Kindergeldes. Sein gutes Recht 3 Kinder extra Kindergeld. Aber die HartzIV und ALG II Kinder denen wird das Kindergeld zum Lebensunterhalt wieder abgezogen,natürlich auch die Erhöhung des Kindergeldes geht unterm Strich für die Hartz IV Empfänger wieder wieder weg, das kann nicht sein, das das Kindergeld mit angerechnet wird. Dieses Geld würde schon reichen um die Kinder einzukleiden ,für den Sportverein,oder auch um den Kinder ein kleines Taschengeld im Monat zu geben, mal ein Eis essen gehen. Herr Meyer hätte da von Haus aus auch ohne Kindergeld schon keine Probleme.Mein Kindergeld wird zu dem was ich verdiene oben drauf gezahlt und das steht den Hartz IV Kindern auch obendrauf zu. Zum Komentar von Jo lasst Euch nicht alles gefallen, man kann Klagen und es gibt Gerichtskostenbeihilfe tut Euch zusammen.
hallo
ihr fragt euch – genau wie, warum der deutsche Staat nicht genug für Kinder (ob bei alleinerziehende oder Familien) anrechnet???
liegt eigentlich auf der Hand – diese so genannten Volkspolitiker, halten viel zu oft die eigene Hand auf!!!
überall soll gespart werden – aber diese Damen und Herren gönnen sich wann immer sie es wollen, sich eine Diätenerhöhung.
man sollte mal alle Politiker auf hartz 4 zurückstufen – und wenn auch nur vielleicht für 6 Monate, und dann mal die Abrechnung machen…
– 10% wären klar gekommen
– 20% wären mit hängen und würgen durchgekommen
– 20% hätten Pfandflaschen sammeln müssen zum überleben
– 20% hätten betteln müssen zum überleben
– 20% würden unter Brücken wohnen und müssten betteln z.ü.
– 10% würden sich umgebracht haben – eher mehr!!!
wir als Bürger lassen uns einfach zu viel gefallen von denen.
vielleicht sollte man wieder auf die Strasse gehen- vor 20 Jahren, wurde so auch eine Regierung gestürzt und nicht nur die Regierung, sondern ein ganzes System ( für unwissende )
ich meine die DDR – und den Kommunismus.
Ich für meinen Teil habe derzeit 3 Klagen gegen hartz4 am laufen.
In diesem Sinn – lasst euch nichts mehr gefallen.
Ich bin Alleinerziehend mit 5 Kindern und gehe jeden Tag auf 300 Euro Basis arbeiten.Meinen 2 meiner Kinder besuchen die Gesamtschule und seit 2 Jahren konnte ich mir nicht einmal leisten den Kindern Essensmarken zu kaufen ,damit sie ein warmes Mittagessen in der Schule bekommen.Kleidung ,Schuhe ,Kitamittagessen u.s.w.Immer wieder werden die belohnt die sowieso genug Geld verdienen .Das sieht man ja an der erhöhung des Kindergeldes ab 2010.Was soll man als alleinerziehende machen.Wie gerne würden viele arme ihre Kinder in einen Sportverein schicken,jedoch ist dieses für die meissten unmöglich weil sonst der Kühlschrank bei den meissten leer bleiben würde.
Die Kinder brauchen mehr
das ist schon klarr,weil mein Sohn ist 12 jahre alt und er braucht schon mehr,die kleidung ist sehr zu teuer,schuhe ,jeanshose ,es ist schwierig was zu finden mann muss dagegen etwas tun.
hallo ich habe jetzt arbeitslosenbescheid bekommen,und was ?
ES SIND nur 947 euro, wie soll ich miete und alles bezahlen,bis ich mitte und alles andere bezahle ,bleibt nichts davon übrich ,ich verstehe nicht wie die das rechnen ,aber ich habe in internet hartz 4 gerechnet ,ich und mein Mann und zwei kinder müssen mehr kriegen,was soll ich machen,ich habe jetzt die berechnung ausgedruckt soll ich die in arbeitsamt zeigen.oder nicht ?
alles gute allem bis dann
HarzIV-Regelungen sind der Horror pur!
Geht man von einer bekannten Studie aus, benötigt ein Kind für ein vernünftiges Aufwachsen 185.000,-€ (bis zum 18. Lebensjahr)!!! Berechnet man den Satz, den das Amt fest legt, zusammen mit dem Kindergeld, haben HarzIV-Kids einen Mangel von Monatlich rund 441,-€ !!! Wenn die Herrschaften der Politik wirklich so Kinderfreundlich wären, würden sie die Anrechnung von Kindergeld stoppen. Hier wäre dann vielleicht schon ein kleiner Teil aufgefangen. Würde der Satz an den des Erwachsenen angeglichen werden, mindert sich der Mangel auf vielleicht ca 168,-€ – ein Rechenbeispiel, das vielleicht die Damen und Herrn in der Politik überdenken sollten…
In diesem Sinne, frohes „Regieren“ in ein weiterhin „armes“ Deutschland!
kinder brauchen mehr als der übliche hartz 4 satz.sie wachsen und brauchen ständig neue kleidung und gesunde nahrung zum gedeihen .mindestens 350 euro pro kind-dass wäre gerecht.
die arge muss weg!!!!anständiges bürgergeld muss her.
Das Harz4 geld für Kinder ist viel zu wenig.
Man kann davon zwar das essen sicherstellen , aber alls was man sonst brauchen tut ist kaum noch machbar.
Die denken das Kinder wohl nicht wachsen tun . Alleine was die bekleidung angeht ist es schon nicht mehr zu realiesieren.
Ich habe 4 Kinder kaufe schon in billigläden mit zweite wahl artikeln ein gehe in secondhand läden und auf flohmärkten nbekleidung kaufen aber es reicht trtzdem nicht.
Es wäre schön wenn es wenigstens für kinder noch bekleidungsbeihilfen geben würde.
MFG
H. Piecha