Hartz IV wird nicht gekürzt

Bundeskanzlerin Merkel hat ein Machtwort gesprochen: die umstrittene Studie zur Kürzung der Hartz IV Leistungen auf 132 Euro pro Monat für einen alleinstehenden Mann ist unverantwortlich. Die Bundeskanzlerin schließt eine Absenkung der Hartz-IV-Zahlungen für Langzeitarbeitslose damit aus.  Ein Regierungssprecher erklärte: „Die Bundeskanzlerin wiest Vorschläge, die Hartz-IV-Regelsätze zu kürzen, zurück.“ Zwei Chemnitzer Wirtschaftswissenschaftler von der TU Chemnitz waren in einer Studie zum dem Ergebnis gekommen, dass 132 Euro für einen alleinstehenden Mann pro Monat für die allernötigsten Bedürfnisse ausreichen. Der Chemnitzer Wirtschaftsforscher Thießen verteidigte seine Studie jedoch: „Die Berechnung beruht auf realen Werten. Wir haben aber nie gesagt, dass man von diesen Geldern allein leben kann.“ Nach der Studie wären für Ostdeutsche ein Betrag zwischen 132 Euro als Minimum und 278 Euro als Maximum zuzüglich Wohnkosten. Zum Vergleich: der Hartz IV (ALG II) Regelsatz lag im Osten ursprünglich bei 331 Euro, im Westen bei 345 Euro und ist nun auf 351 Euro angehoben worden.

Bundesarbeitsminister Scholz kündigte schärfere Kontrollen der Arbeitsfähigkeit von Hartz IV Empfänger an. Er erklärte, dass es Teil der geplanten Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente sei, Krankmeldungen zuverlässig zu prüfen.Weiter solle der Zoll besser ausgestattet werde, um Schwarzarbeit effizienter aufdecken zu können. Die Arbeitslosen sollen besser qualifiziert werden und die Arbeitsvermittlung „erstklassig“ werden.

Der Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts, Straubhaar, hatte am Wochenende erklärt, dass die Arbeitslosigkeit weiter sinken würde, wenn der Hartz-IV-Regelsatz abgesenkt werden würde. Seine Worte: „Die Höhe der Sozialleistungen bestimmt, ab welchem Lohn ein Mensch bereit ist zu arbeiten.“

2 Gedanken zu „Hartz IV wird nicht gekürzt“

  1. Wenn es nicht so wenig Grundsicherung für Menschen geben würde, wÄren auch nicht so viele Auf Diebstahl aus.

    Man sollte den Politikern mal etwas kürzen, man sieht und hört durch TV Sie tragen sich in Listen ein, bekommen Geld vom Staat und gehen nicht mal Ansatzweise hin…das nenne ich Betrug.

    Millionen gehen ins Ausland, aber keiner Sieht das “ Elend “ in Deutschland, ich kann verstehen das Viele Menschen auswandern.

    Vielleicht überlegt Die “ Kanzlerin“ mal darüber nach!!

    Mensch bleiben heißt mein Satz

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  2. Sollen halt mal diese Chemnitzer Wirtschaftswissenschaftler von 132 Euro leben, oder mal für ein paar Euro die Stunde arbeiten. Dann wird ihnen ihr blöd-daher-gerede schon vergehen.

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