So würde die Schlagzeile Ende Oktober 2009 lauten, wenn sich die die FDP in der Sozialpolitik bei den Koalitionsverhandlungen mit der CDU durchsetzen würde. Nach dem Willen der FDP soll Hartz IV komplett abgeschafft werden. Ein Bürgergeld soll kommen. Die CDU weist dies jedoch – vor den Koalitionsverhandlungen – zurück.
Die FDP will also das Sozialsystem umbauen und laut FDP-Finanzexperte Hermann Otto Solms ein „leistungsfreundlicheres und arbeitsplatzschaffendes Bürgergeld installiert werden.
Geht also Hartz IV? Kommt nun Solms oder Solms V?
Vor allem: wie sieht das Konzept des FDP-Bürgergeldes aus?
Die Antwort lautet folgendermaßen: alle Sozialleistungen, die sich aus Steuern finanzieren, sollen nach dem Willen von Solms zusammengefasst werden. Hierzu gehören nach der Auffassung der FDP das Arbeitslosengeld II inclusive der Zahlungen für Wohnung und Heizung, das Sozialgeld, die Grundsicherung im Alter, die Sozialhilfe, der Kinderzuschlag sowie das Wohngeld. Solms erklärte, dass die Betroffenen durch das Bürgergeld ein jeweils höheres Nettoeinkommen erzielen könnten.
Die CDU lehnt das bisher ab. Sie argumentiert, dass Sozialleistungen bedarfsabhängig ausgestaltet sein müssten. Die CDU wolle auch keine Pauschalierungen beim Wohngeld, weil die Mieten unterschiedlich hoch seien.
Interessenvertretungen von Arbeitslosen und Hartz IV Betroffenen werten das von FDP ins Spiel gebrachte Bürgergeld als Kriegserklärung an die sozialen Sicherungssysteme. Kinder, Alten, Behinderten- und Kranken würden danach mit 662 Euro ihr Leben und die Unterkunftskosten bestreiten müssen, egal ob sie in einer Großstadt oder auf dem Land lebten. Auch äußerst niedrige Gehälter wären attraktiver als das Bürgergeld, so dass dem Billiglohnsektor und Niedriglohnbereich gefördert werden würde. Sollte sich die FDP mit ihrer Forderung nach dem Bürgergeld durchsetzen, so sei eine soziale Unzufriedenheit und Unruhe zu befürchten.
Moin!
Der Artikel ist zwar schon älter, aber ich möchte dennoch was dazu sagen.
Was ist jetzt? Wird es nun endlich abgeschafft?
Seit Ende meiner Ausbildung 2005 habe ich keinen richtigen Job gefunden. Grund: Chronisch krank (Epilepsie und kaputter Rücken) und unterqualifiziert. Regelmäßig gehe ich zum Amt, um nach Weiterbildungen zu fragen. Ich bräuchte dringend einen großen EDV Kurs. Meistens bekomme ich zu hören, dass diese Kurse belegt seien, und ich nicht auf die Liste gesetzt werde. Stattdessen steckt man mich in sinnlose Maßnahmen, die ich körperlich einfach nicht durchstehen kann. Vor meiner letzten Maßnahme hieß es vom Amt aus: „Hauswirtschaft“. Schön und gut. Das mache ich noch. Doch was dann kam, war was ganz Anderes! Einzelhandel!!! Wie soll ich, als Epileptiker mit kaputtem Rücken das schaffen??? Ich war 2 von 4 Monaten krank geschrieben, weil ich nicht mehr so konnte, wie ich sollte.
Anstatt, dass das Amt einem mal richtig zuhört, wird einem irgendwas aufgedrückt. Egal ob er es kann oder nicht. Hauptsache die bekommen ihre Leute unter, damit sie nicht selber rausfliegen! Und genau das muss abgeschafft werden! Die ARGE besteht jedes Mal, auf eine Eingliederungsvereinbarung. Doch damit nehmen die einem sämtliche Grundrechte! So auch bei mir. Jedes Mal, weigere ich mich, sowas zu unterschreiben. Am Ende schaffen die es dennoch, dass ich meine Unterschrift leiste. Dann werde ich wieder in einen Kurs gesteckt, der mir nichts bringt. Also wieder für ein halbes Jahr aus der Statistik raus. Nur komme ich so weiter? Nein!
Hartz IV muss weg!
hartz 4 muss WEGGGGGGGGGGGGGG vorallem familien mit kindern haben es sehr schwer mit dem gelg auszukommen tut endlich was hartz 4 muss WEGGGGGGGGG
Ob Harz oder sonst irgend was ist doch egal sogar der neumoderne Sklaven Handel (Leiharbeit)wo große Firmen ihre Festangestellten gekündigt haben und über Leifirma wieder eingestellt,solange die Regierung die Löhne nach unten drücken kann um billige Arbeiter zuhaben.Die ein viertel Lohn kriegen und für zwei mann arbeiten müssen,so das sie noch aufstocken müssen.Aber haupsache es gibt für die großen Steuergeschenke und für unsere Regierung die überall in den Aufsitzräten sitzen,am Jahresende ein Haufen Euros denn das was unsere Regierung in Monat bekommt davon kann doch keiner Leben.Ich bin Harzer und bekomme mit Frau und Kind für meine Unterkunft im Monat 240 € von mein Geld was wir zum Leben haben zahle ich noch Kredit,Strom,Benzin und vieles mehr.Ich habe bei einer Leihfirma angefangen und habe in drei Wochen über 5000 km gefahren,als ich sagte das ich kein Geld mehr habe sondern nurnoch Schulden,bekam ich die antwort „Wenn sie kein Geld haben müssen sie kündigen. Daraufhin ging ich zum Arbeitsamt,da gab mann mir 152€ das ich wieder zur arbeit komme.Und mann bot mir einen Kredit an,und durfte mir für 7€ eine Arbeitshose kaufen.Dann hatte ich einen Arbeitsunfall und nun sitz ich mit einen haufen Schulden und ohne Essen für meine Familie hir.Das Arbeitsamt sagt wenn wir bis zum 20,07 uns durch Hungern zahlt vieleicht die Firma.DURCH ARBEIT IN DIE SCHULDEN,DAS IST DAS LEBEN HIR IN DEUTSCHLAND.HAUPSACHE DIE REICHEN WERDEN IMMER REICHER.WENN DAS SO WEITER GEHT,HABEN WIR WIEDER 1933!!!DENN BEI DER INPFLATION SIND WIR SCHON.
Was mich nur wundert das sich da die Europäische Unino noch nicht eingeschaltet hat. Unser Aussenmi;Kanzlerin & Co gondeln doch auf Staartskosten durch die Welt und prädigen von Menschenrechte und das Kinderarbeit verboten sei. Also wenn das so weitergeht, muss ich und meine Frau bald unsere Kinder zur Arbeit zwingen da Hartz vier und mein Niedriglohn eben nicht ausreicht. Dann heißt es statt Grundschule 12 Sdt. arbeiten, weil es ja Kinder sind 3,25€. denn Kinder bekommen ja nur die Hälfte. Einen Anspruch auf Bildung hat ein Hartz vier Kind so wieso nicht. Aber wem interessiert es, da wir ja nur ca 10.000 000 Arbeitlose haben, und das eben keine Lobbie ist, das sind die oberen 10.000 die sind nämlich unsere waren Politiker und nicht die gewählten Abgeordneten, das sind nur Werkzeuge die sich der Reiche bedienen darf. Der kleine Mann ist doch nur ein nützlicher Idiot.
Muss es mal loss werden klar es ist nicht ok ,das es viele sozial schmarotzer gibt,aber es gibt auch Menschen die das gar nicht wollen und kaum klar kommen mit der situation.Gott sei dank darf ich noch arbeiten.Aber es grauselt mich schon davor,wenn ich auf diesen Staat angewiesen sein sollte eines tages.Es war unser Stolz der Zusammenhalt und das gewissen „WIR LEBEN IN EINEM SOZIALSTAAT“.Den Zerstückeln Die Einfach und alle schauen zu.Haben das alle vergessen ,das was Deutschland ausmachte.Wollen wir nun einestages unseren kindern und kindeskinder den SCHERBENHAUFEN überlassen.Manchmal denke ich die Menschen sind Taub und Stumm zugleich und Blindheit kommt auch noch hinzu.
so unfair wie heute ,war die politik wohl noch nie.Ja stützt ruhig weiter die reichen und schönen ,klar bei denen kann man ,wohl nie in die tasche greifen .Ach sie sind ja die sponsoren für den Staat,und ausserdem könnten die ja das dicke geld ins ausland schaffen .Sollens die kleinen wieder mal ausbaden .Eine kriese im ausland wer will spenden „hier wir deutschen,alle schreien ja wir wollen“.Wer gibt euch da oben auf den politikerstühlen das Recht unser Bürgerliches ersparte STEUER-Geld so zu verpullvern.Sollten wir nicht langsam da mal Rechenschaft fordern.
Liebe Mitbürger, Liebe schwestern und brüder, euch allen ist gar nicht im klaren, dass ihr die arbeitgeber dieser dummen politiker seit, welche diesen wunderbaren staat und planeten erde erstören. wie lange noch sollen wir diese sklaverei im 21. jahrhundert dulden? Ihr seit so wertvoll, aber euch ist es gar nicht im klaren, die habt die macht über diese erde, deshabl ist das ein aufruf an die gerechtigkeit und die menschlichkeit, damit schluss zu machen
kein wunder das die menschheit langsam aussterbt und keiner mehr kinder zur welt bringt … von wegen die wollen alles fördern das die geburtenrate steigthieß es ja mal aber da ist heutzutage garnicht mehr an kinder kriegen zu denken da die kleinen die für alles am wenigsten was für können auch noch das kindergeld genommen wird….bald heißt es geschenke beim roten kreutz kaufen besser gesagt betteln gehen weil geld fürs kaufen nicht da ist aber die reißen die menschheit alle weiter runter bald heißt es ich wohne unter der brücke fünfter knick links oder wie solls weitergehen hartz 4 ist einfach nur eine unwürdige und menschenverachtende regelung die die deutschland weiter ausrotten wird und immer mehr deutsche das weite suchen
Hartz IV gehört abgeschafft… die derzeit agiereden Politiker abgesetzt und durch fähigere Personen ersetzt. Peter gehört an die Wand gestellt, stürzt Millionen Menschen in Armut und verprasst hunderttausende Vw-Euros in irgendwelchen Bordellen.
Ganz ehrlich…die Argen helfen bei der Arbeitssuche net wirklich.. vermitteln nur igendwelche unterbezahlten unzumutbare stellen. und die BA-Mitarbeiter kassieren wahrscheinlich noch provision wenn sie jmd “erfolgreich“ vermittelt haben.
Ich selbst fange nächstes jahr in nem callcenter an, habe ich vermittelt bekommen mal sehen wie es wird, die bezahlung ist einigermaßen akzeptabel, müsste denn aber doch trotzdem noch leistungen beantragen.
meine meinung: grundsicherung 800 eur (miete inbegriffen) mwst um zwei prozent senken kaufkraft steigt, mehr geld in der staatskasse… und es sollte wieder laufen..
naja aber die herren sesselfurzer in berlin stopfen sich lieber ihre eigenen taschen voll als den bürgen ordentlich zu dienen… es kann nicht sein das sie sich jedes jahr die diäten erhöhen… das gehört verboten, gehalt für politiker: 3000 eur maximal egal welche position.. das ist gerechtigkeit
Es soll endlich das Bürgergeld eingeführt werden,da haben alle was davon und die Krankenkassen bekommen auch ihr Geld.Brauchen dann auch nicht mehr den Wasserkopf bei den Krankenkassen,da alles von den Finanzämtern abgeführt wird.
Hartz IV gehört in die Abfalltonne!!!!
Es ist eine echte Frechheit, dass man wie der letzte Dreck behandelt wird. Das darf in diesen Staat einfach nicht sein, aber die extreme Blödheit von Schröder und seinen Spießgesellen, sowie allen Nachfolgepolitikern haben zu dieser menschenverachtenden Situation in diesen Land geführt vor allen bei der Zumutbarkeit jeder Arbeit.
Man kann nicht einfach Menschen sinnlos in Arbeit vermitteln, wo sie vor allen körperlich nicht mehr in der Lage sind. Da werden Personen, die zb. bereits einen Herzinfarkt hatten, einfach sinnlos in Schichtarbeit, als Baugehilfe oder als Forstarbeiter vermittelt und müssen zT. ihr Leben riskieren. Das hat alles nicht mit Demokratie zu tun, sondern eher mit Zuständen wie im 2. Weltkrieg.
Sehr geehrte Damen und Herren aus Berlin und bei der ARGE, solche Zustände will hier absolut keiner haben und kapiert endlich, dass die Diktatur der Vergangenheit angehört!!!!!!!!
Harz 4 abschaffen das wär schon lange fällig den so eine Ungerechtigkeit kann nicht länger geduldet werden. Vor allen die Rentner die sind da überhaupt nicht berücksichtigt. Und Eigentümer auch nicht.Wann wird da nun mal eingesehen das das nicht gerecht ist und auch gegen das Grundgesetzt verstoßen tut. Die Klagen kosten ja auch das müßte nicht sein. Die ,die das eingefürt haben müßten auch mal mit Harz 4 auskommen und das nicht nur einen Monat.
Wo ist die Gerechtigkeit in Deutschland!
Ich Finde das Hatz 4 abgeschafft werden muss, wer den hart 4 eingeführt hat der muss das Geld bekommen. Und die ganzen Politiker reden von Sparen, dann sollen die was aus ihre Tasche geben, kriegen mehr wie wir. Und vorallem so Leben wie wir mit hatz 4, wenn einer überhaupt mal 345 euro erhält. Es ist unfähr das auch kindergeld bei Hartz 4 angerechnet wird, dem moment macht der Staat wieder plus. Kindergeld zahlt Familienkasse beim Hartz 4 wieder angerechnet, so macht der Staat blus und dann wird von Verschuldung gesprochen. Genau wie die Sessel-Sitzer nur rum sitzen und werden Fetter und gehen mit Fette scheine nach Hause. Andere müssen hart Arbeiten und sind Köperlich kaputt für wenig Geld….
Wo ist die Gerechtigkeit
Hallo!
Wie steht es in unserem Grundgesetz:
„Die Würde des Menschen ist unantastbar!“
Als ALG II-Empfänger hat man keine Würde mehr!
Man wird in einer herabwürdigenden Weise von ARGE-Mitarbeitern behandelt, Informationen werden einfach verschwiegen um Gelder zu sparen, Weiterqualifikation wird einfach abgelehnt =>somit sinken die Chancen bei der Jobsuche weiter, weil der Arbeitgeber gewisse Quali.. voraussetzt, ein jahrelanger Arbeiter wird auf das Niveau eines ewigen nichtstuenden Assi`s runtergestuft….
Spätestens an dem Punkt macht man aus einem Menschen ein total seelisches Wrack, weil die Art und Weise der Behörde einfach abartig und menschenverachtend ist!
Hallo, wir brauchen kein Hartz IV, wir brauchen kein Bürgergeld sondern wir brauchen das Bedingungslose Grundeinkommen.
Hallo,
es sollte zuerst geregelt werden, das sich unsere Politiker, nicht wie die Kaiser und Könige bereichern sollten, und Hartz IV muss endlich weg, und es sollte zu alten System zurückgekehrt werden. Da gab es überhaupt keine Probleme.