Über vier Jahre ist es her, dass die weitreichenste Sozialreform Deutschlands in der Nachkriegszeit an den Start gelangte. Es gibt keine andere Reform, über die so viel diskutiert wurde und diskutiert wird wie die sog. Hartz IV Reform. Nun wurde der aktuelle Jahresbericht SGB II 2008 veröffentlicht und es wurde vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales und der Bundesagentur für Arbeit (BA) eine Bilanz über vier Jahre Hartz IV, also Grundsicherung für Arbeitsuchende, gezogen.
Nach vier Jahren SGB II sieht die BA das Sozialsystem als funktionierend an. Es wird jedoch nicht bestritten, dass es immer noch Mängel und Stellen gibt, an denen gebaut wird.
Aktuell beziehen 6,5 Millionen Menschen die Grundsicherung für Arbeitssuchende, also Hartz IV Leistungen, darunter sind 4,7 Millionen erwerbsfähige Menschen. Die Zahl ist änlich hoch wie Anfang 2005, als Hartz IV eingeführt wurde. Dennoch habe sich viel geändert, so das Resumee. Dies mache die Statistik deutlich, besonders, wenn man auf die Entwicklung der Arbeitslosigkeit schaue. Ein Erfolg, den Hartz IV gebracht habe, liege in der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Seit der Einführung des SGB II ist diese um die Hälfte zurück gegangen. Nur wenig Jugendliche im SGB II sind länger als drei Monate arbeitslos. Vergliche man mit 2005, so sei die Arbeitslosigkeit in der Grundsicherung um eine halbe Million Menschen gesunken. Die Anfangszahlen betrugen 2,77 Millionen Arbeitslosen, der Jahresdurchschnitt 2008 lag bei 2,26 Millionen. Auch die sog. Sockelarbeitslosigkeit sei abgebaut worden. In den vergangenen vier Jahren sei die Anzahl der Langzeitarbeitslosen um 18 Prozent gefallen. Immer mehr Menschen sei es Laufe der vergangenen Monate gelungen, aus dem Hartz IV Bezug heraus zu kommen. Hintergrund seien selbsverständlich auch die guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen gewesen. Zuletzt hätten pro Monat 300.000 Menschen die Hilfebedürftigkeit überwinden können. Jeder Vierte hievon kehre allerdings innerhalb eines Zeitraums von drei Monaten wieder in den Leistungsbezug zurück.
Das Gebiet, an dem noch viel getan werden müsse, sei die nachhaltige Beseitigung der Hilfebedürftigkeit und die intensivere Betreuung und erfolgreichere Integration von Alleinerziehenden. Auch die Mitarbeiter der BA in den Jobcentern müssten besser qualifiziert werden.
Bei der Bewertung der Ergebnisse sei zu bedenken, dass ein Drittel der Erwerbsfähigen für die eigentliche Vermittlungsarbeit gar nicht zur Verfügung stünden. Dies sei legitim. Darunter fielen besonders Arbeitsuchende, die sich aufgrund der Betreuung von Kindern oder Verwandten vom Arbeitsmarkt zurückgezogen hätten oder die die Schule besuchten.
Bedauerlich sei, so der Vertreter des Arbeitsministerimums, dass die organisatorische Situation der Jobcenter nach wie vor ungeklärt sei. Das Bundesverfassungsgericht hatte eine Neuorganisation gefordert, da das System der ARGE der Verfassung widerspräche. Eine Organisationslösung hatte sich die CDU/CSU bisher entgegengestellt. Nach der Bundestagswahl müsse mit dem Konzept der Zentren für Arbeit und Grundsicherung ein zweiter Anlauf zur Stabilisierung der Job-Center gemacht werden.
Auch das Arbeitsministerium zieht eine positive Bilanz der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Zu Beginn 2009 seien die arbeitsmarktpolitischen Möglichkeiten reformiert worden. Nun können eine am individuellen Bedarf angelehnte Vermittlungsarbeit geleistet werden. So sei das Instrumentarium zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt flexibler geworden. Beispielsweise könne durch das neue Vermittlungsbudget eine individuell auf den Arbeitsuchenden angepasste Unterstützung der Arbeitsanbahnung und -aufnahme ermöglicht werden. Auch Maßnahmen zur Aktivierung und zum beruflichen Eingliederung könnten nun sehr flexibel gestaltet werden. gestaltet werden. Es gäbe nun auch Möglichkeiten der freien Förderung. Individualität sei notwendig, da die Gruppe der Hartz IV Bezieher sehr heterogen sei. Es gäbe unter den Hartz IV Empfängern arbeitslose Hochschulabsolventen, Facharbeitern oder Menschen mit Migrationshintergrund sowie Menschen, die sich aufgrund unterschiedlichster sozialer, psychischer oder anderer Problemlagen am Rand der Gesellschaft befinden.
Auch der Rechtsanspruch auf den Hauptschulabschluss soll helfen, leistungsschwache Jugendliche eine Ausbildung und Arbeit zu ermöglichen. integrieren zu können. Einkommensschwache Familien würden in Zukunft mehr gefördert, etwa durch das Schulstarterpaket sowie die Erhöhung der Hartz IV Regelleistungen für Kinder zwischen 6 und 13 Jahren.
alles totaler schwachsinn…..das heutige deutschland hat meiner ansicht nach nichts mehr mit sozial zu tun…..vonwegen hartz4 sei gut…..seit wann haben wir denn eine so große kinderarmut in deutschland???Wie kann es angehen das unsere kinder hungern und es den staat am arsch vorbei geht….er uns dann „zur wiedereinführung in den arbeitsmarkt) irgendwo mal drei monate kurzzeitarbeit machen lässt für ein euro die stunde….das hat doch schon fast was mit sklavarei zutun….von denen würde es keiner auch nur 2monate aushalten so zu leben….
Guten Tag ! Ich ärgere mich sehr darüber, daß türkische Landsleute für Kinder die in der Türkei leben, das halbe Kindergeld für diese Kinder von der Bundesrepublik Deutschland bekommen! Warum ? Sie leben in der Türkei und sollen dort versorgt werden. Warum muß unser Staat für jeden und alle bezahlen ? Wir es überhaupt überprüft, ob es diese Kinder überhaupt gibt ?
Das ist ein großes Ärgernis für mich
Logischerweise müssen sich staatliche Stellen wie BA und Arbeitsministerium hinstellen und den Bockmist welchen die laufende und die Vorgängerregierung verzapft haben verteidigen und Schönreden. Wenn es eine göttliche Gerechtigkeit geben würde müßten diese Leute dazu verdammt werden selbst einmal wenigstens ein Jahr in dem Hartz IV sprich ARGE-Sumpf zu wühlen. Aber erst nachdem man ihre Konten welche vermutlich prall gefüllt sind rechtzeitg vorher einferoren hat. Meine Erfahrungen und dies nach 40 jährigen Arbeitsleben sind
– überforderte,unqualifizierte bzw. unfähige Mitarbeiter
– Beratung oder Hilfestellung für Betroffene = 0
– Das Prinzip “ Fordern und Fördern “ bei der ARGE unbekannt
– Man wird vom Tag der Antragstellung an nur belogen ( Anfragen zum Bearbeitungsstand der Unterlagen werden ignoriert oder man bekommt bewußt falsche Auskünfte )
– Beschwerden an Team oder Standortleiter verpuffen im Nichts
– das Wort menschlich oder menschenwürdig ? Völlig unbekannt
Ich könnte die Liste hier noch forführen. Aber jeder Betroffene kennt dies ja aus eigener Erfahrung. Schlimm ist nur das meine Erfahrungen mit der ARGE kein Problem mit meiner ARGE in Bad Salzungen sind sondern es sich hier um ein bundesweites Problem handelt. Dies beweisen die tausende von Einträgen in den einschlägigen Foren.
Naja zum Glück sind nächsten Sonntag Wahlen +++ sie hatten ihre Chance +++
Guten Morgen.
Mit Hartz 4 gibst du deine Menschenrechte an der Tür der Arge ab.
Es wird gelogen und betrogen ,sich über bestehendes Recht hinweggesezt.
Es geht nichts mehr wenn man sich wehrt.
Wir werden deshalb von der Arge schikaniert wo es nur geht.
Die Argen unterstellen dir Sachen die nicht stimmen und man kann sich nicht wehren , weil Gerichte den Argen mehr glaubt als dem Hartz 4 Empfänger.
Wo soll das noch alles hinführen ???????
Hi armes Deutschland
ich halte von Hartz IV garnix, das ist legaler menschenhandel
da werden steuergelder für job centern verschleudet und bringen tuhen sie garnix für ein trachten verein unnöttig geld raussgeschimißen
wen ich die leute sehe und spreche wo bleibt den die hilfe die die menschen wirlich brauchen
na wen mann erlich ist dan ist das schon lange kein deutschland mehr die reichen immer reicher die armen immer ärmer und die obensitzen in der reg.den gehen die leute am arsch vorbei wir wundern uns das deutschland schulden hat ja warum spende hir spende dort noch ein paar mile.rüber ins ausland na ja endern können wir es sowie so net deutschland geht den bach runter .
für fehler und schrift haftet der stift (der rechner )
Mann ich kann net mehr höhren plapper und immer wieder plapper und es wird sich nie was ändern solange es net mehr und gute arbeitsplätze gieb wird die Armut immer mehr ansteigen ,bin seit 1995 Diabätiker insulinflichtig und hab seit meiner arbeitslosigkeit 2004 immer eine Zulage zur kostenaufwendung bekommer erst waren es 50 Euro und dann 25 Euro und nun bekomme ich nichts mehr soll alles von mein regelsatz bezahlen mein Insulin ,ansparen für kleidung und Möbel reparatur Elektrogeräte mal nen Frage was hab ich dann mit zwei kinder zum leben da is ein leben auf der Strasse net mehr weit entfernt und die politiker bekommen immer weiter ihre Diätvorlage damit sie noch besser leben können wo bleiben dann die kleinen leute
Diese Aussagen kommen natürlich von der richtigen Seite….
nichts als Lug und Trug! Das einzige was stimmt ist das nirgendwo zuvor in der Geschichte der Brd soviel darüber geredet wurde! Von den Betreibern dieser „Reform“ die ich nach dem Euro, als nächsten Staatsbetrug bezeichne,kommen zur Rechtsbeugung und Nötigung noch so einige Strafrechtlich relevante Dinge quer übers Gesetzbuch vor!!! Auch das Grundgesetz ist nich mehr wwert als das Papier!Gute Nacht und schöne Grüss Deutschland kann ich nur sagen „viva la Bananenrepublick