Deutschland 2009 hat gewählt. Die neue Bundesregierung besteht aus eine CDU / FDP Koalition. Dass die FDP eine liberale Partei ist, die von der Tendenz ein freies Spiel der Märkte ohne soziale Reglementierung befürwortet, ist bekannt. So hat sie in ihrem Wahlprogramm für eine Quasi-Abschaffung des Kündigungsschutzes geworben.
Die neue Regierung wird sich mit dem Hartz IV Gesetz, dem SGB II befassen müssen. Dies fordert nun nach einer Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts auch die Bundesagentur für Arbeit.
Die Organisation der Jobcenter bezüglich der Vermittlung und Betreuung der Hartz IV Bezieher müsse sehr bald neu geregelt werden. Ansonsten drohten unübersichtliche Zustände.
Hintergrund der Entscheidung des obersten deutschen Gerichts war die Auffassung, dass die Mischverwaltung aus Arbeitsagentur und Kommunen durch das Grundgesetz nicht erlaubt ist und nur noch bis Ende des Jahre 2010 bestehen bleiben dürfe.Die noch amtierende Bundesregierung aus SPD und CDU hatte keine Lösung finden können.
Wird keine Reform gefunden, so sind Bescheide der Jobcenter ab dem 1. Januar 2011 automatisch rechtswidrig. Es reiche aber nicht, wenn erst Ende 2010 nach der Lösung gesucht werde, das die Bundesagentur für Arbeit brauche einen langen Vorlauf benötige. Es handele sich, so die Bundesagentur für Arbeit, um das größte Projekt der Informationstechnologie in Europa. Mit dem Computertechnologieprogramm müssten über zwei Milliarden Euro pro Monat transferiert werden. Eine Lösung müsse noch bis Ende 2009 gefunden werden, ansonsten können die Betreuung der Hartz IV Bezieher nicht sichergestellt werden.
Die Bundesagentur steht aber im Grundsatz hinter der Hartz IV Reform, deren grundlegendes Konzept sich bewährt habe. Der Mensch stehe nun im Mittelpunkt. Allerdings würden die Hartz IV Gesetze Konstruktionsfehler enthalten, die zu vielen Klagen geführt hätten.
Die Bundesagentur gibt auch eine Prognose zu den Hartz IV Zahlen und Arbeitslosenzahlen für das Jahr 2010 ab. Danach werde es zwar einen Anstieg der Arbeitslosenzahl geben, aber keinen Anstieg auf 5 Millionen Arbeitslose, zu keiner Zeit.
Hartz IV muss abgeschafft werden weil es ganz klare Verstöße
gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland enthält!
Hartz IV ist somit Verfassungswidrig !!!
1. Harz IV ist Menschenverachtend/Menschenunwürdig
(Art. 1 GG: „…die Würde des Menschen ist unantastbar“……)
2. Kinder werden in die Armut gezwungen (s. Klage b. BVerG)gebt den Kindern was ihnen zusteht,rechnet das Kindergeld und den Unterhalt/Unterhaltsvorschuss nicht als Einkommen an
3. Die Angemessenheit der KdU sollte überarbeitet und nach oben korrigiert werden
4. die Regelsätze allgem. sind zu niedrig und die angemessenheit von KFZ sollten wegfallen,denn sollte ein ALG2 Empfänger Arbeit bekommen wo man nur mit einem KFZ hinkommt,kann er diese Arbeit nicht annehmen,da ein ALG2 Empfänger sich kein KFZ leisten kann.
5. 1€ Jobs sollten ausgeweitet werden auf mind. 4,50€ oder die Träger,die 1€ Jobber einstellen,müssen gezwungen werden,anstatt 1€ Jobber einzustellen,reguläre Arbeitsplätze zu schaffen,reguläre Stellen mit 1€ Jobbern zu besetzen ist Betrug
Also ich muß sagen bis auf einige kleinigkeiten ist Hartz IV schon ok. Was allerdings weg muß sind diese 1 Euro Jobs und da rede ich aus eigener erfahrung. Ich bin Altenpfleger und habe selbst 3 jahre lang Hartz IV bezogen aber nicht weill ich keine lust zum arbeiten hatte ganz im gegenteil. Ich habe sogar einen 1 Euro Job bekommen allerdings als hausmeister und ein freund von mir der gebäude reiniger ist hat einen 1 Euro Job als Pflegehelfer in einem altenheim bekommen. Also zu erst mal wurde 5 wochen nach dem 7 1 Euro Jober als hausmeister angefangen habe der richtige hausmeister entlassen und zweitens habe ich mich unter anderem in dem altenheim wo mein freund als 1 Euro Jober arbeitete beworben ich habe sogar persönlich meine unterlagen abgegeben und da wurde mir ins gesicht gesagt das mal lieber einiger 1 Euro Jober dort arbeiten lässt stat fachpersonal einzustellen den das währe ihnen zu teuer. Und jetzt soll noch mal irgent ein Politiker sagen die 1 Euro Jobs gefährten keine arbeitplätze. Ist ja wohl ein witz.
Große Töne von Mr. Westerwelle und das wars dann.Hartz IV ist menscheverachtend und unwürdig und jedes Kind wird zur Armut gezwungen wenn die Eltern in Hartz IV rutschen.
Ganoven wie Peter Hartz ( Erfindern von Hartz IV ) lachen sich ins Fäustchen denn der Typ hat trotz seiner Verurteilung sein Schäafchen im trocknen.Hartz IV muss einfach abgeschafft werden und der alte Zustand wieder hergestellt werden denn alees was sich die Sesselpfurzer in Berlin vorgestellt haben ist nicht eingetreten, es kostet den Staat nur immer mehr Geld.
Aber die Hirnis in Berlin brachen für ihren Mist den sie verzapfen ja nicht haften darum machen sie was sie wollen ohne Hirn einzuschalten.
Hartz IV sollte nicht neu organisiert werden, sondern ABGESCHAFFT! Warum zum Teufel halten die Politiker bloß daran fest?