Der Bundesrat und der Bundestag haben dem Hartz IV Kompromiss zugestimmt. Für ca. 4,7 Millionen erwachsene Hartz IV Empfänger wird es rückwirkend zum 1. Januar 2011 mehr Geld für die Existenzsicherung geben, nämlich nun 364 Euro, 5 Euro mehr also bisher. Anfang 2012 kommt dann noch ein Zuschlag von wenigstens 3 weiteren Euro.
Zuletzt ging es schnell bei der Hartz IV Reform. Der Vermittlungsausschuss hatte einen Kompromiss ausgehandelt und schon zwei Tage später stimmten Bundesrat und Bundestag zu.
Die Nachzahlung von 15 Euro für Januar, Februar und März 2011 werden im April mit dem erhöhten Regelsatz überwiesen. Das erklärte der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit.
Zusätzlich gibt es für etwa 2,5 Millionen bedürftige Kinder Leistungen aus dem neuen Bildungspaket, das mit 1,6 Milliarden dotiert ist.
Schließlich wird es für 1,2 Millionen Beschäftigte in drei Branchen Mindestlöhne geben, auch in der Zeitarbeit.
Trotz des von einer großen Basis getragenen Hartz IV Kompromisses werden von vielen Seiten Bedenken an der Verfassungsmäßigkeit der Berechnung des Regelsatzes geäußert, so dass es nicht unwahrscheinlich ist, dass sich das Bundesverfassungsgericht erneut mit dem Problem Hartz IV beschäftigen wird.
Der Hartz IV Kompromiss ist ein typischer Interessenausgleich der Beteiligten Parteien. In keiner Wertung kann er die höchste Punktzahl erreichen. Es ist zu erwarten, dass über die Höhe des Regelsatzes (fünf, sieben oder zehn Euro) noch viel diskutiert wird. Die weiteren Boni, wie etwa die Zuschüsse zur Bildung der Kinder, werden aber für noch mehr Diskussionsstoff sorgen. Wie wird die Hartz IV Reform umgesetzt? Werden die Menschen und Kinder zielgerichtet so gefördert, dass sie aus der Hartz IV Misere herausgeholt werden können? Das ist die alles entscheidende Frage.
ich habe drei kinder und bin alleinerziehend, die kleinste wird erst ein jahr alt und seit dem das elterngeld gestrichen wird stehen wir ganz schön blöd da und uns hilft niemand wenn am ende des monats nochnicht mal geld für windeln da ist ne flaschennahrung kostet ja auch nichts. die kleine wächst so schnell das sie andauernt neue anziehsachen benötig. aber denen das elterngeld in den arsch schieben die es weniger brauchen ich bekomme ja noch nicht mal eine halbtagsstelle. obwohl sie ganz tags betreut werden könnten. und wenn man dann sagt ich habe drei kinder und bin flexibel heisst es immer nur nein danke. ja was soll ich denn noch machen. da brauch sich doch keiner wundern wenn so viele kinder umgebracht werden. nein dann schieben sie mich lieber in eine maßnahme wo ich nur aus der liste gestrichen werde für ein paar monate. damit es dann wieder heisst ja wir haben ja wieder weniger arbeitslose. da kann man doch nur an depressionen leiden und sich jeden tag den kopf darüber zu zerbrechen wie sieht der nächste tag aus. um aufs selbe resultat zu kommen?
Es ist meiner Meinung nach eine Große Ungerechtigkeit in einer Bedarfsgemeinschaft mit Kind – einmal das Kind (21) als Kind zu berechnen, also das Kindergeld anzurechnen und andersherum das Kind als erwachenen zu rechnen.Sprich Ich als Mutter bekomme NICHT meinen Regelsatz weil ja das Erwachsenen Kind wie ein Partner berechnet wird. Aber in der Umsetzung/Berechnung des Geldes für meinen Sohn wird er als „Erwachsenes Kind“ gerechnet, also weit unter dem eigentlichen Bedarf eines Erwachsenen.
Wo ist da die Gerechtigkeit ========
@ Armer noch Mittelstand
hat dir der Guido in den Kopf geschissen oder was sollen diese sozialfaschistische Äußerungen? Nicht der Hartz IV-Bezieher kriegt zuviel, sondern der Arbeitnehmer verdient zu wenig. Dann geh auf die Straße für bessere Arbeitsbedingungen oder trete in die Gewerkschaft ein! Aber mach nicht die Hartz IV-Bezieher schlecht, die können nichts für deinen miesen Job!
Verdients genau Alg 2 BG mit 2Kindern.
+ KG 368.-€
Dabei aber Mehraufwand da ich Vollzeit arbeite.
das sind ca 320.-€ damit ich arbeiten gehen kann.
muss für alles selbts aufkommen.
Verein, Musikunterricht, Klassenfahrten, Schulbücher usw.
Da geht man arbeiten und unter dem Strich hat man weniger, als wenn man Zuhause bleibt Alg 2 kassiert und einen 1€ Job hat und die Zuzahlungen bekommt.
78.-€ im Monat für ein Kind 156.-€ mehr für 2 Kinder im Monat!!!??
Ich wäre dankbar wenn ich das auch bekommen würde, bekomme ich aber nicht.
Fazit: Der arbeitet und 0 oder oder 200 Euro mehr Verdinet ist der Dumme.
Sprich nach dem Abzug meiner Kosten damit ich arbeiten gehen kann , bin ich unter dem Alg2 Satz
Nicht nur die bezüge für Alg 2 sollten geändert werden,
Sondern die Mindestlöhne müssen eingeführt werden,
damit das Lohnabstandsgebot auch noch stimmt.
Es darf ja wohl nicht sein das eine Familie mit einem Vollzeitarbeitenden Elternteil weniger hat, wie
seine Nachbarn die Alg 2 beziehen und er eine sagen wir „kleine Nebenbeschäftigung (20td die Woche)“ hat.
einen tollen Wagen (natürlich auf die Mutter angemeeldet Rentnerin).
mahlzeit
erstmal aus der eu raus wir sind doch nicht zahlemann & söhne für die welt.
in unseren land geht es bergab aber wir deutschen helfen überall,und wer hilft uns wenn wir kaputt sind ??????
die politik sollte um denken und erstmal deutschland da wieder hinbringen wo wir waren .
und wo sind die ganzen kleinen firmen und tante emmaläden
die politik mach alles kaputt.
erst im eigen land alles aufbauen und dann anderen helfen
dann brauchen wir auch kein hartz4 mehr ist und war die größte scheiße .
und schafft endlich den scheiß euro ab der uns noch mehr kaputt mach .
deutschland wache auf kämpfe endlich für dich.
Wir brauchen kein hartz4 un d keine Zeitarbeit.Beides ist
Menschenverachtung und Sklaverei.Wir brauchen Vollzeit-
beschäftigung mit gerechten Löhnen.Ab Mai wird sich die Situation auf dem nach Osteuropa geöffneten Arbeitsmarkt weiter verschärfen und somit entstehen weitere innere
Konflikte die auf dem Rücken der Deutschen Arbeitnehmer, auch
Hartz4 Empfänger ausgetragen werden.( Lohndumping) Leute,
warum lassen wir uns das gefallen?Es ist auch unser Land und unser Leben und nicht nur das der Parteien und Politiker.Wo
steht geschrieben das alles was von ihnen verordnet wird, richtig und gut fürs Volk ist.
immer rein nach deutschland wir zahlen alles für euch wir
brauchen nichts für uns , wir haben ja hartz4 jaaaaaaaa
B.S
es ist doch erstaunlich-die erhöhung der 5e für harz4 wurde mit über 900 seiten begründe.
wird die diätenerhöhung der politiker auch begründet-nein,das ist ja gesetz.
die ganze regierung braucht mal harz4 für 3 monate-was denkt ihr wie die brüllen.! ! !
Wir brauchen kein hartz4 un d keine Zeitarbeit.Beides ist
Menschenverachtung und Sklaverei.Wir brauchen Vollzeit-
beschäftigung mit gerechten Löhnen.Ab Mai wird sich die Situation auf dem nach Osteuropa geöffneten Arbeitsmarkt weiter verschärfen und somit entstehen weitere innere
Konflikte die auf dem Rücken der Deutschen Arbeitnehmer, auch
Hartz4 Empfänger ausgetragen werden.( Lohndumping) Leute,
warum lassen wir uns das gefallen?Es ist auch unser Land und unser Leben und nicht nur das der Parteien und Politiker.Wo
steht geschrieben das alles was von ihnen verordnet wird, richtig und gut fürs Volk ist
Hallo,
wir kämpfen und klagen unsere Rechte ein,aber ihr gebt nur Kommentare ab,und unternimmt nichts!!!
Einer erreicht nichts,über 4 Millionen schon!!
Kann mir jemand sagen, ob ich nun für meinen Sohn eine Nachhilfe bezahlt bekomme, da er sehr schlecht in der Schule ist? Und wenn, dann wieviel?Habe in den Nachrichten gerade noch Schlußsätze vom Antrag auf rückwirkende Leistungen zur Bildung ?-Martina
@ LCc@Alg2
An dieser Stelle bitte ich sie einen entsprechenden -und vorallem seriösen Link einzufügen!!!! Das ist doch Stammtischgequatsche!!!!!
@ Arbeitnehmer,
dieses Jahr werden fast alle Krankenkassen den Zusastzbeitrag eheben, also lohnt sich dass wechsel garnicht.
@ Hannah,
würde sehr gerne zur Demo kommen….aber sind leider 500km zuviel :-(
Kleiner Nachschlag:
Die Pedition zum bedingungslosen Grundeinkommen liegt seit letztem Jahr auf irgenwelchen Schreibtischen in Berlin.
Zur Demo dafür am 8.4. kann ich leider nicht kommen ..
viel zuweit weg. Aber ich möchte jede/n, der/die die Möglichkeit hat dazu aufrufen!
Gesetzte können ganz schnell geändert werden – die letzten Wochen haben es gezeigt.
In Tunesien und Ägypten habe die Leute viel heftigeres (unter wesentlich grösseren Gefahren) bewirkt.
Also, nicht Jammern, sonder kämpfen!
Das ganze Sozialsystem incl. Hartz 4 ist doch marode – eine Todgeburt.
@Daniel plaudert locker über 140 Krankenkassen. Ende 2010 waren es in Deutschland tatsächlich 166. Fallen einem bei dieser Zahl nicht doch mal die Schuppen von den Augen?
Jede Krankenkasse hat eine Verwaltung … Angestellte, die auch ihr Urlaubsgeld bekommen … Gebäudemieten …. Nur mal die AOK- Vorstände kassieren pro Nase und Jahr über 100.000,–
… wer bezahlt das?
Ich bin Kleingewerbetreibender mit einem Umsatz von unter 17.000,– pro Jahr und bin wegen dem Krankenkassenbeitrag von über 320,- in der Klemme (Danke Daniel für Deine Tips (-:
Die 100,-/Monat Ermässigung wurde mir nicht gewährt, weil ich wegen meiner Lebensversicherung – Rückkaufswert 30.000,- – die meine einzige Altersrücklage ist, zu vermögend bin.
Der Steuerzahlerverlust von 1200,- pro Jahr durch eine geringere Krankenkassenprämie ist gesetzlich nicht tragbar.
Wenn ich aber meine Ersparnisse (Sparen heisst verzichten und ich habe 20 Jahr verzichtet)verbraucht habe und dann in Hartz 4 gehe und dem Steuerzahler dann ungefähr 10.000,- pro Jahr koste, spielt keine Rolle. Ist sowas ok?
Genau, Hannah: Deshalb bedingungsloses Grundeinkommen, kein Gejammere mehr, Würde zurückerlangen + die Freiheit sich zu engagieren.
Die Bundesregierung sollte sich mehr als schämen so mit seinem Volk umzugehen !!! Die da oben haben ihre Schäfchen im trockenen und es kümmert sie nicht im geringsten wie der „Kleine“ über die Runden kommt. 5.00 € im Monat mehr, das ist in meinen Augen eine absolute Frechheit und Dreistigkeit nur Augenwischerei. Die von der Leinen, besser die gesamte Regierung gehört abgestetzt und auf Hartz IV – Bezug eingestuft. Da würde sie ihre sogenannte „sozialpolitische Geschichte“ welche sie nach eigenen Worten geschrieben hat, mal am eigenen Laib erfahren und spüren wie es ist von Hartz IV leben zu müssen und dabei merken was die da für nen Bullschitt reden und fabrizieren !!!
Es lebt sich ja gut da „oben“ auf Kosten des Steuerzahlers und wenns für die nicht mehr reicht werden halt die Diäten angehoben und das nicht nur aller paar Jahre um 5.00 €.
Wenn ich jeden Monat auf meinen Lohnschein schaue kommt mir jedes mal das „kalte kotzen“ was da an Steuern abgeht !!! Zahlen die da oben auch so kräftig in den Topf mit ein ???
Wohl kaum, es gibt sich ja viel leichter aus mit Dank an die arbeitende steuerzahlende Bevölkerung. Unterm Strich bleib mir nicht mehr als ein Hatz IV Empfänger.
Die sollen endlich mal was für die eigene Bevölkerung in ihrem sogenannten „Sozialstaat“ tun und nicht die Millionen und Millarden ständig rausschaffen, dafür ist immer Geld da, aber für die eigenen Leute nicht. Für diese könnte auch mit solchen Geldern viel getan werden aber nein, es wird um jeden Cent und Euro monate lang diskutieret und gefeilsch, wo geht noch was um das Volk noch mehr ausbluten und am ausgestreckten Arm verhungern zu lassen.
Zu gegeben; Einfallsreich sind sie ja, denn sie finden immer wieder ne Lösung um ans Geld vom Bürger zu kommen ohne was geben zu müssen !!!
Ein vorbildlicher und einzigartiger Sozialstaat sind wir, aber leider NICHT für die eigene Bevölkerung.!!!!!
Ich hab nun auf mein Konto geschaut – da steht nichts von dem erhöhten Satz, ich hab das selbe Geld wie im Monat vorher bekommen, und das, obwohl ich eine Neuberechnung wegen Miete bekommen habe, die ab 1. 4. gilt – auch in dem Bescheid ist nicht vom erhöhten Regelsatz ausgegangen worden.
Ich zweifel also nicht nur an der Umsetzung, ich hab jetzt den Beweis, dass es nicht klappt :( . Viel Lärm um nichts – bzw. jetzt muss man noch hinterherbetteln. Naja, wenn es am Ende wenigstens für die Kinder was Extra gibt, ist es gut.
Also dass es nun 10Euronen mehr für die H4 Empfänger geben soll, finde ich ok. Denn wenn man mal das Gesamtpaket zusammen rechnet, ist das schon wieder eine Riesen Summe. Für die Einzelperson ist es sehr wenig aber das Haushaltsloch sagt: Ist zuviel. Die KKH z.B. hat sogar auf ihren Zusatzbeitrag verzichtet.
@ Daniel
Lediglich 10 von ca. 140 Krankenkassen erheben Zusatzbeiträge. Die Jobcenter zahlen deswegen keinen Zusatzbeitrag, weil das ab dem 01.01.2011 für ALG II Bezieher der Bund aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfond übernimmt. Allerdings nur den Durchschnittsbetrag des Zusatzbeitrages von allen Krankenkassen. Und da es hier 10- zu 140 Krankenkassen steht beträgt dieser Durchscnitt 0.00 Euro und es wird daher kein Zusatzbeitrag gezahlt. Bevor man, ich glaube ja wie immer, über irgendwas rumjammert erstmal informieren. Sie können immer zu den 130 KK’s wechseln die keinen Zusatzbeitrag erheben. Und kommen sie mir nicht damit die bieten nicht die gleichen Leistungen wie ihre derzeitige KK an. Das ist Quatsch. Nehmen sie als Beispiel die Barmer GEK. Ein angenehmes weitergeaule wünsche ich noch.
Hallo Leute,
es wird Zeit das wir uns wehren und Zeichen setzen.
Ich engagiere mich für das Bedingungslose Grundeinkommen.
Am 8.April findet in Berlin am Brandenburger Tor 14-17 Uhr eine Demonstration dafür statt. Kommt auch!
Harz4 und Erhöhung
Zunächst würde ich behaupten das 80 % der Harz4 Empfänger sicherlich so schnell wie möglich eine Arbeit haben wollen / würden.
Mit Harz 4 ist es heut zu tage unmöglich eine Arbeit zu finden, Bewerbungskosten Fahrtkosten Telefonkosten alles muss selber getragen werden.
Wir haben noch eine Tochter die bei uns mit im Haus lebt Sie ist 16 und soll jetzt eine Lehre Anfangen, mit Kopien, Mappe und Fotos Kostest jede Bewerbung ca. . 12 Euro an Material und Briefmarken, damit Sie ordentlich aussieht und von anderen abheben.
Es werden Pauschal nur 4 Euro erstattet, das bei ca. 25 – 40 Bewerbungen pro Woche mag eine stolze Summe von mindesten 216 Euro ohne Fahrtkosten zu Vorstellungsgespräche.
Das ist mehr als ein Viertel der bei uns in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Einnahmen durch Harz4,
hinzu kommt ich bin Konisch Krank und muss Monatlich wenigsten 8 bis 10 zum Artzt in verschiedene Städte fahren, das Fahrtgeld bekommen wir auch nicht erstatte weder Krankenkasse noch ARGE, – Kosten ca. 50 bis 100 Euro – Leute von was soll ich noch leben wenn nicht eine Bank auszurauben ist, dafür habe ich fast 20 Jahre als Selbständiger 60 % meiner Einnahmen als Steuer Soli und sonstiges gezahlt !
Frau Merkel nehmen Sie sich Ihre 8 Euro , verwenden Sie diese für eines Ihrer Körperteile , saufen Sich ein Bier und Loben Sie sich selbst zur Ihrer ach so guten Politik, vergessen Sie aber nicht noch Ihre Schmiergelder bei den Lobbyisten zu Kassieren und Ihre Bezüge zu erhöhen, den den Rest und Ausscheidung Ihrer Körperteile das sind die Harz4 Empfänger die doch so gerne Arbeitslos sind.
Machen Sie Endlich das für das Sie gewählt wurden, den Schwachen zu helfen den Armen und Arbeitslosen zu einem Job zu verhelfen und nicht noch Ärmer zu machen als Sie ohnehin schon sind.
Und lassen Sie es endlich nur den Lobbyisten und Konzernen, sowie Ausländische Banken das Geld welches das Arbeitende untere Volk hart erwirtschaftet hat mit vollen Händen in ihre eigenen Säckel zu pressen.
Sondern bringen Sie es dahin wo es hingehört zu den Bedürftigen!!!!!!!!!!
Hi Daniel!
Was Du da sagst finde ich nicht richtig!
Ich gehe arbeiten und zahle gerne Steuern für Menschen,die vielleicht keine Chancen mehr haben zu arbeiten.
Bedenke mal folgendes:
Opel hat schon wieder 700 MENSCHEN entlassen!
Diese haben sich ja nicht selbst entlassen!
Diese freuen sich sicherlich auf Harz 4 und ein Leben an der Sonne!?
Glaubst Du,Du hast Arbeit bis zum zarten Rentenalter?
Auch Deine Zukunft,ich wünsche es Dir nicht,könnte Harz4 und damit eine MENSCHENVERACHTENDES System sein!
es wird immer so bleiben.Die jenigen welche darüber Entscheidungen treffen,können es nicht verstehen.Ich bin Schiffer und Maße mir nicht an, etwas von Weltraumtechnik zu verstehen.
@ Daniel,
richtig die kennen sie nicht. Ich sage nur dass ich auf Ärztliche Behandlung angewiesen bin und auf Medikamente….dass sind nochmals Kosten die ich tragen muss.
Von dieser Erhöhung spüre ich sowieso nichts,w eil ich in einer Bedarfsgemeinschaft lebe und beide Erwachsene nur 323 Euro bekommen. Diese 5 Euro mehr sind ohnehin nur ein tropfen auf den heißen Stein. Ich bin für die Abschaffung von hartz Iv und die Rückkehr des guten alten Arbeitslosengeldes. Sechs Jahre gibt es diese „Armut per Gesetz“ und will man mit Hartz IV aufstocken, ist man auch arm. Soviel zum Thema, dass derjenige, der arbeiten geht, mehr in der Tasche haben muss. Reines Wunschdenken, darum kümmert sich keiner dieser Polistschönsel, schon gar nicht die braungetönten Gelben, die das sonst immer predigen
„Was ist das denn??? Habe gerade mit meine Krankenkasse telefoniert und es wurde mir gesagt dass auch ALG2 Empfänger den Zusatzbeitrag zahlen muss!!!!! Hallo, das ist doch eine riesen grosse Verarsche!!!!!!!! Deshalb die 8€ mehr???????“
Ich zahle jeden Monat 200Euro in die Krankenkasse und habe die ganzen 6 Jahre in denen ich das tue einmal den Arzt wegen einem leiden besucht.Deshalb 14400Euro einzahlen?
Also beschweren Sie sich nicht.Ich kenne ihre Vorgeschichte zwar nicht,aber sie kennen bestimmt den Spruch:“Einen geschenkten Gaul guckt man nicht ins Maul.“
Ich und mein Sohn bekommen Hartz 4.Mein Sohn ist seit 08.2010 im Fußballverein und spielt in A- Jugend.Die kosten für Anmeldung beträgt 11.00Euro und monatliche Vereinsbeitrag beträgt 6 Euro. Meine frage wäre wird oder muß der Job Center die Kosten übernehmen?
Bitte teilen sie mir schnell wie möglich mit.
Hoch achtungsvoll
Gürkan Aydemir
Was ist das denn??? Habe gerade mit meine Krankenkasse telefoniert und es wurde mir gesagt dass auch ALG2 Empfänger den Zusatzbeitrag zahlen muss!!!!! Hallo, das ist doch eine riesen grosse Verarsche!!!!!!!! Deshalb die 8€ mehr???????
dieser h4 kompromiss hilft doch keinen wirklich, außer den kommunen. die können nun wieder besser sanieren.
den kindern selbst nützt es nur dann einwenig. WENN eltern den antrag stellen, ob der antragt passend statt gegeben wird ist noch eine andere frage, denn sie müssen ja den rest draufzahlen. z.B. musikschule, die ist nicht für 10 euro oder 30 euro zu haben. da ist noch kein instument dabei, und auch die ständig passende outfit fehlt. das alles müssen dann die eltern drauflegen und dann müssen die kinder auch noch bis zur musikschule kommen, also auch noch fahrgeld.
oder mittagessen in der schule. viele schulen können dies gar nicht anbieten, das es gar keine schulspeisung gibt.
das ist eine reform zur kürzung der hartz4 – sätze.
schon allein die streichung der rentenbeiträge und elterngeld und und und…
diese refom gehörte vor inkrafttreten vor die bundesferfassung denn sie haben kare bedingungen gestellt und diese sollten auch geprüft werden, wie gesagt, vor dem inkraft treten.
die reform ist daher bertrug am bürger, an jeden bürger, denn alle sind davon betroffen, auch alle arbeitnehmer, denn kein arbeitsplatz ist sicher.
für solch eine schlechte reform (kurzzeit-reform) muß es auch sanktionen geben.