Kinderarmut ist traurig, aber sie ist Realität, auch in Deutschland. Viele Wohlfahrtsverbände kämpfen seit langem für eine Grundversorgung von Armut betroffenen oder gefährdeter Kinder jenseits der Armutsgrenze. Armut kann man in Deutschland mit dem Begriff Hartz IV gleichsetzen. Der monatliche Anspruch für ein
Hartz IV Kind beträgt bis zum Alter von 14 Jahren 211 Euro. In Deutschland beziehen etwa 1,6 Millionen Kinder Hartz IV Leistungen in dieser Höhe.
Nach Ansicht des Bundessozialgerichts ist dieser Hartz IV Regelsatz für Kinder verfassungswidrig. Hat das Bundessozialgericht damit ein Signal für den Kampf gegen Kinderarmut gesetzt?
Das Bundessozialgericht hat einen Verstoß gegen den Gleichheitssatz morniert. Der Gesetzgeber habe keine ausreichenden sachlichen Gründe dafür angegeben, warum der Regelsatz für Kinder in der festgesetzten Höhe hinter dem für Erwachsene zurückliegen soll.
Diese Begründung kann auch für den Hartz IV Satz der Kinder von 14 bis 18 Jahren übertragen werden. Auch hierfür hat der Gesetzgeber keine Bemessungsgrundlage angegeben. Etwa 600.000 Kinder zwischen 14 und 18 Jahren beziehen Hartz IV Leistungen.
Die Bundesregierung sieht trotz der höchstrichterlichen Entscheidung keinen akuten Handlungsbedarf, obwohl schon seit längerer Zeit Druck vorhanden ist:
Der Bundesrat hatte bereits im Mai 2008 die Regierung aufgefordert, die Regelleistungen für Kinder „unverzüglich“ neu zu bemessen.
Die Bundesregierung will keine grundsätzliche Reform der Kinder-Regelsätze. Sie beruft sich zum einen auf das beschlossenen Konjunkturpaket II. Dort sei bereits mehr Geld für Kinder und Jugendliche vorgesehen, der Regelsatz für Kinder zwischen sechs und 13 Jahren werde ab Juli 2009 von 60 auf 70 Prozent des Erwachsenenbedarfs angehoben.
Auch das Hessischen Landessozialgericht hatte im Januar 2009 ein Urteil zu den Hartz IV Sätzen für Kinder gefällt. Danach werden die aktuellen Hartz-IV-Sätze dem speziellen Bedarf von Kindern nicht gerecht. Dem Urteil liegen vier umfangreichen Gutachten zugrunde, wonach die aktuellen Hartz IV Sätze für Kinder weder mit der Menschenwürde noch mit dem Sozialstaatsgebot vereinbar sind
Abschließend zu den vom Bundessozialgericht und Hessischen Landessozialgericht aufgeworfenen Fragen wird das Bundesverfassungsgericht entscheiden, denn es hat als einziges Gericht in Deutschland die Befugnis, ein Gesetz aufgrund einer Verfassungswidrigkeit für nichtig zu erklären. Das Bundesverfassungsgericht wird auch nur entscheiden, ob die Hartz IV Sätze für Kinder eigenständig berechnet werden müssen, also ob die Ableitung vom Regelsatz der Erwachsenen in einem
prozentualen Anteil dem Gleichheitsgrundsatz entspricht. Ob dadurch ein höherer Hartz IV Anspruch für Kinder entsteht, bleibt offen.
Auch deshalb – erst das Bundesverfassungsgericht fällt das entscheidende Urteil – könnte die Regierung einen aktuellen Handlungsbedarf verneinen.
Die Regierung berechnet die Hartz IV Regelsätze aufgrund einer Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS). Hierauf berief sich auch noch einmal das Familienministerium, welches die nächste EVS abwarten will. Das Statistische Bundesamt teilte hierzu mit, dass die nächste Erhebung jedoch frühestens im Herbst
2010 zur Verfügung stehen werde.
Die Berechnung der Hartz-IV-Sätze für Kinder und Jugendliche auf Grundlage einer Einkommens- und Verbrauchsstichprobe berücksichtigt jedoch nicht, dass Kinder und Jugendliche zum Teil ganz andere Bedürfnisse als Erwachsene haben. Des weiteren wird besonders in jenen Kategorien, in denen die Ausgaben von Jugendlichen weit höher sind als bei Erwachsenen, nur ein geringer Teil der Ausgaben tatsächlich
anerkannt.
Nach neueren wissenschaftlichen Erkenntnissen müssen die Bedürfnisse von Kindern insbesondere bei nachfolgenden Aspekten anders gewichtet werden:
Bildung:
Nach der aktuellen Hartz IV Regelung werden die Ausgaben für Bildung dem Bereich „Freizeit, Unterhaltung, Kultur“ zugeordnet, Hier werden Hartz-IV-Bezieher nur 55 Prozent der Durchschnittsausgaben angerechnet.
Gesellschaft
Eine Teilhabe an der Gesellschaft ist – daraus folgend – nicht mehr gewährleistet, weil Kinder höhere Bildungsausgaben haben. Dadurch, dass Kultur und Bildung „in einen Topf“ geworfen werden, werden Kinder ausgegrenzt. Sie können ihren sozialen Status nicht überwinden.
Bekleidung:
Die Kategorie Bekleidung ist für Kinder bei weitem zu gering angesetzt. Aufgrund ihres Wachstums benötigen Kinder und Jugendliche häufig mehrmals im Jahr neue Kleidung.
Gesunde Ernährung
Das Forschungsinstituts für Kinderernährung (FKE) hat errechnet, dass mit den Hartz IV Sätzen eine Gesunde Ernährung nicht sichergestellt werden kann. Der tägliche Lebensmittelbedarf eines 11-jährigen Kindes liegt danach bei mindestens 5,71 Euro – nach der aktuellen Bemessung bekommt ein Hartz-IV-Kind jedoch lediglich einen Tagessatz von 2,60 Euro.
Die Regierung sieht das jedoch nicht anders. Sie verwies darauf, dass sich unterschiedliche Bedürfnisse in der Gesamtschau ausgleichen würden. Das, was Kinder in einigen Punkten mehr ausgeben, würden sie in anderen Bereichen einsparen.
Die Regierung wird von verschiedenen Stellen kritisiert.
Der sozialpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion spricht sich nach Presseberichten dafür aus, den Bedarf für Kinder umgehend komplett neu zu ermitteln. Es sei vom Grundsatz her verkehrt, dass der Hartz-IV-Satz für ein Kind vom Bedarf eines Erwachsenen abgeleitet werde. Der aktuellen Satz für Hartz IV
Kinder in Höhe von 211 Euro für ein Kind bis 14 Jahre sei inakzeptabel. Die Regierung ermittle nicht ausreichend wie viel ein Kind wirklich zum Leben braucht.
Der Deutsche Kinderschutzbund sieht sich durch das Bundessozialgericht bestärkt. Man könne den Bedarf der Kinder nicht aus dem Verbrauch der Erwachsenen herleiten.
Hintergrund:
Aktuelle Hartz IV Sätze
| Altersgruppe |
Hartz-IV-Satz in Euro |
Prozentsatz |
|
|
|
|
|
0-13 |
211 |
60 |
|
13-18 |
281 |
80 |
|
ab 18 |
351 |
100 |
Geplante Hartz IV Sätze ab Juli 2009
| 0-6 |
211 |
60 |
|
7-13 |
246 |
70 |
|
14 – 18 |
281 |
80 |
|
ab 18 |
351 |
100 |
Das Bundessozialgericht
Das Bundessozialgericht steht in der Hierarchie über den Landessozialgerichten, die ihrerseits über den Sozialgerichten stehen. Das Bundessozialgericht hat seinen Sitz in Kassel und gehört zu den fünf Obersten Gerichten Deutschlands.
Es ist urteilt in letzter Instanz hauptsächlich über Fragen im Bereich der Sozialversicherung. Das Bundessozialgericht hat 14 Senate gebildet, auf die sich etwa 40 Richter verteilen. Ein Senat besteht aus mindestens drei, zumeist vier Richtern. Wie an anderen Gerichten kommen bei jeder Verhandlung zwei ehrenamtliche Richter hinzu. Zwei Senate sind ausschließlich für Hartz IV Fälle zuständig. Das
Bundessozialgericht wurde im September 1954 geschaffen.
Ich habe mit meinen Kindern seit 20 Jahren am Existenzminimum gelebt. Obwohl ich alles gegeben habe und sogar im Alter von 40 Jahren eine dreieinhalbjährige Umschulung absolviert habe, werde ich von unserem Staat würdelos gemacht, da ich seit 2011, trotz mehr als 300 Bewerbungen keinen Job erhalten habe. Dieser Staat hat keine Jobs. Von 80 Millionen Menschen sind 30 Millionen erwerbstätig. Wie soll das gehen? Alle menschenwürdig leben zu lassen? Die Kluft zwischen Reich und Arm wird widerwärtig. Alle wissen es und keiner tut etwas dagegen. Eine große Resignation. Besonders die Hartz IV Bedarfsgemeinschaftanrechnungen sehe ich als menschenunwürdig und gesetzteswidrig an. Also es wird Zeit sich dringend zu wehren und das Bundesverfassungsgericht sollte hier gefordert sein, indem es von Klagen überschüttet wird. Auch verstehe ich nicht, dass sich die Gesetzgeber nicht schämen?
Hallo,
Ichgebe Tanja auch recht, bin alleinerziehend mit meinen 3 Kids, habe einen Job von der arge 400€ im Monat, der Arbeitgeber zahlt nichts oder 2 monate später. Arge rechnet jedes Monat weiter an. Muss täglich 38km fahren zur Arbeit, Benzin aus eigener Tasche zahlen und bekomme auch nur einen Tritt und fühle mich als deutscher im eigenen Land als Fremde. Kann auch nicht verstehen warum der Staat die fördert die von außen kommen. Ich hörte das manch einer 1 Jahr Mietfrei wohnt. Wie das wohl geht??? Ich wundere mich nicht mehr, denn das kann ich nicht verstehen……………………………………………
Ich habe mit meinem Kindern nicht einmal 200€ im Monat zum Leben.
hallo, ja ich muss mich auch nur noch wundern, ich war alleinerziehend mit meinen 2 kids,jetzt habe ich einen vater und mann gefunden der auch für uns da ist,der auch arbeitet und was ist, wir haben im monat gerade mal 300 euro zum leben. da ihm ja wie ihr wisst bdesarfsgemeinschaft gebildet wird.aber komisch überall wird es als lebensgemeinschaft anerkannt, wo alles in einen topf geworfen wird,aber bei der krankenversicherung nicht das musst du selber bezahlen,,,ne unser deutscher stadt ist für alle die nicht deutsch sind immer da aber die eigenen leute müssen am hungertuch nagen, geschweige denn die kinder werden nur noch gehänselt……ganz ehrlich es macht keinen spass mehr,wenn du versuchst zu arbeiten und ehrlich zu sein ……kriegst einen tritt in den arsch vom staat.sollen weiter die fördern die von aussen kommen …….
Vielen Dank auch denn meine beiden Kinder bräuchten diesen Blödsinn Hartz4 garnicht, weil sie Kindergeld und Kindesunterhalt bekommen zusammen jeweils 357 Euro aber Dank der Regelung BEDARFSGEMEINSCHAFT wird ihr komplettes Geld angerechnet und sie werden so zu HARTZ4 Fällen gemacht.Leute, wofür bekommen unsere Politiker eigentlich Gehalt ????Sollte man da nicht mal langsam anfangen zu sparen !!!!!!Und dieses Geld denen geben die es wirklich brauchen !!!!!!Ich gehe in Teilzeit arbeiten und meine Kinder (4/5) müssen die Miete und Heizkosten mit bezahlen, ein Alleinstehender der arbeiten könnte( ich spreche gezielt die an, die keinen Bock zum Arbeiten haben )kriegt die komplette Miete mit Heizkosten bezahlt. Wo ist das denn Bitte schön gerecht..??????
Alle mekkern nur-wegen den Satz für Kinder. Ich kann es langsam nicht mehr hören-die armen kinder.Ich weiß nur eines-ich bin auch alleinerziehend gehe arbeiten auf Teilzeit verdiene gerade 970 netto beziehe kindergeld=1129 + Unterhaltsvorschuß ca 160 =1289 . So und davon bezahle ich den Unterhalt für mein Auto, die Miete 500 warm,-neue Klamotten fahre im Urlaub gönne uns was usw…Anscheinend können die meisten nicht richtig wirtschaften-ich habe gerade mal 200 euro mehr wie ein hartz 4 empfänger, muß aber davon kinderbetreuung , sprit, schulbücher-klassenfahrten usw selber bezahlen GEZ NATÜRLICH AUCH (kann nicht zur Tafel für 1,50€ die woche)-also untern strich gesehen habe ich weniger zum Leben wie ein hartz4 Empfänger und komme trotzdem klar….
Man brauch sich nicht wundern,wenn die Jüngeren hier weg ziehen,es wird Ihnen das Leben zur Hölle gemacht.
ich habe 5 KINDER und außer in DDR Zeiten Unterstützung gehabt.
Mein jüngster bekommt …Wovon er die hälte von der
Miete bezahlen soll sowie Arbeitssachen sowie,,,Busgeld.
Als alleinerziehende Mutter ging es mir früher besser.
Konnte arbeiten wenn ich wollte,jetzt ist man nur einfach,,,,
diese Wörter möchte ich nicht mal in Mund nehmen.
Ich wünsche allen die da oben sitzen,die denken alles besser zu wissen,das esIhnen bald genauso ergeht und wir bald
wirklich mal eine Demokratie in >Unseren Staat bekommen.
Denn est ist doch nur eine Farce
es ist einfach eine unverschämtheit was unser staat unseren kindern antut sie können ja schließlich am wenigsten dafür und werden am härtesten bestraft.aber die die die arge betrügen nach strich und faden bekommen mehr und alles genehmigt ich weiss eh nicht warum die so unterschiedlich zahlen und zum thema ausland möchte ich nur noch eins sagen,wir haben hier doch eh nichts mehr zu sagen…..
Hallo an alle, schöne ostern noch….
ich verfolge seit einiger zeit eure mails hier.
es ist nicht nur der regelsatz von kindern zu niedrig, sondern der ganze bedarf ist eine mogelpackung.
aber es wird geschimpft, keiner tut was gegen dieses unrecht und das wissen die politiker….wir halten doch alle die füsse still… für den mauerfall sind die menschen zu tausenden auf die strasse gegangen… aber eins muß ich auch noch los werden an feslachim…..eins steht so fest wie das amen in der kirchen…..wird MERKEL& WESTERWELLE zusammen regieren haben wir im nächsten jahr alle verloren..WESTERWELLE fährt alles zurück was man uns jetzt zugebilligt hat….einen daumen hat die SPD doch noch darauf das wir recht und schlecht leben können….aber das könnte sich im nächsten jahr zum negertiven ändern.lg siggi
die zu niedrigen regelsätze für kinder werden so argumentiert.
es wird damit der druck auf die eltern erhöht jedwede arbeit anzunehmen .hier werden kinder mit hoher krimineller energie instrumentalisiert,um die pervesen vorhaben dieser sogenannten eliten durchzusetzen.minijobs,zeitarbeit, untertarifliche entlohnung und weitere feudalistische arbeitsbedingungen die unterm strich zur existenzsicherung aufstockende sozialleistungen erfordern.nieder mit den verrätern von spd und grünen
Es ist eine Schande wie man mit uns umgeht. Aber man ist am Klagen das keine Kinder mehr geboren werden.Das sollte man sich auch 3 mal überlegen.Für die Kinder ist es auch peinlich immer sagen zu müssen daran kann ich nicht teilnehmen weil kein Geld da ist.Man wird ja nicht freiwillig arbeitslos. Aber wenn das geschieht und man hat Jahre gearbeitet wird man auch noch dafür bestraft.Armes Deutschland!!!!!!! Wo soll das noch hin führen???? Es kann doch nur noch besser werden oder????????????
Die Großen sollten wirklich mal das Geld im Monat haben was wir haben, ich glaube die kommen noch nicht mal eine Woche damit aus!!!!!!Die sind doch nur das beste vom besten gewohnt. Die wissen doch gar nicht wo von wir reden.
Es ist wirklich ein SCHANDE was aus unseren Deutschland geworden ist gerade wenn es um KINDER geht von 211 Euro kann mann ein Kind nicht einkleiden ,ernähren etc.Aber den da oben ist das wahrscheinlich alles egal was mit unseren Kindern geschieht,mann müsste die da oben mal einen Monat mit den Geld auskommen lassen was wir zur Zeit bekommen.Was soll das noch werden ARMES DEUTSCHLAND
haupsache die da oben schicken noch mehr geld ins ausland und unsere kinder im eigenen Land? kümmert sich keiner die können hungern und die da oben den ist es egal haubtsache in der welt rum reisen auf unsere steuern das kann garnicht teuer genug sein
Es ist eine Schande wie mit unseren Kindern umgegangen wird,durch die Kinderarmut,schamen sich die Kinder von Hartz4 empfängern in der Schule.Dadurch werden Kinderseelen verletzt,und ihr wundert euch noch das aus diesen Kindern oft Staftäter werden.kent ihr nicht das Kinderlied ( sind so kleine Seelen]