Hartz-IV-Kinder

Die Kinderarmut in Deutschland wächst immer weiter. Um dieses Gesellschaftsproblem in den Griff zu bekommen, denkt Arbeitsminister Müntefering u.a. an einen höheren Regelsatz für Kinder von Hartz-IV-Empfängern – unter gewissen Voraussetzungen.
Z.Z. werden die Anpassungsmechanismen für das Arbeitslosengeld II (ALG II) überprüft. Würde das Ergebnis lauten: „Wir müssten die Eckregelsätze für Kinder erhöhen, um 10 Euro bei den unter 14- oder 15-Jährigen, dann wären das etwa 500 Mio. Euro“, erklärte der Bundesarbeitsminister .

Bis November 2007 will Müntefering prüfen, ob angesichts des Preisanstiegs bei Lebensmitteln der Hartz-IV-Regelsatz angehoben werden muss. Der Arbeitsminister koppelt eine mögliche Erhöhung des Hartz IV Regelsatzes jedoch an die Einführung eines generellen Mindestlohns. Hintergrund: es soll vermieden werden, dass noch mehr Geringverdiener einen Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen haben.

Müntefering gab Eckpunkte für die Erhöhung des Regelsatzes für Kinder vor: es muss sicher sein, dass das Geld bei den Kindern so ankomme, „dass sie das haben, was sie haben müssten“, erklärte Müntefering. Es sei für die Kinder insbesondere eine preisgünstige und gesunde Ernährung notwendig. Die evt. Erhöhung müsse in ein Gesamtkonzept zur Bekämpfung Kinderarmut eingestellt werden.

Die steigende Zahl der armen Kinder ist“eines der beschämendsten Probleme in unserem Land“, so die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU). Sie verhandelt derzeit mit Müntefering (SPD) über eine Reform des Kinderzuschlages.
Aktuell erhalten nur 124.000 Empfänger den Kinderzuschlag, der sich auf 140 Euro monatlich beläuft. Die Familienministerin möchte den Berechtigtenkreis auf 500.000 ausdehnen. Der Kinderzuschlag ist für Familien gedacht, die wegen ihrer Kinder sonst zu Hartz 4 Beziehern werden würden.

Als Erfolg bezeichnete die Familienministerin die Einführung des Elterngeldes. Dieses werde inzwischen von fast jede Familie beantragt. Das Elterngeld sei ein weiterer Schritt im Kampf gegen Kinderarmut. Der Anteil der Väter, die eine berufliche Auszeit nehmen und sich auf das Elterngeld stützen, habe sich von 3,5 % auf inzwischen 8,5 % erhöht. Die Tendens sei weiter wachsend. Ein weitere Schritt zur Bekämpfung der Kinderarmut sei auch der bereits beschlossene Ausbau der Kinderbetreuung.

Dennoch ist die große Koalition weiter uneins im Kampf gegen die Kinderarmut. So etwa in der Frage des Betreuungsgeldes. Die Familienministerin erklärte zum Betreuungsgeld, dass die Politik hinter allen Lebensentwürfen von Familien stehen müsse. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte kürzlich klargestellt, dass der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für unter drei Jahre alte Kinder für sie Vorrang habe. Erst danach werde es um die Eltern gehen, die ihre Kinder zu Hause erziehen wollten. Die CSU und Teile der CDU wollen für diese ein Betreuungsgeld von 150 Euro einführen.