Der Bundestag hat mit den Stimmen von SPD und Union einen Atrag der Partei Die Linke abgeleht, die die Abwrackprämie in Höhe von 2500 Euro auch Hartz IV Empfängern zugute kommen lassen wollte. Die Grünen hatten den Antrag der Linkspartei unterstützt, die FDP hatte sich enthalten.
Die SPD hatte an sich zuvor selbst gefordert, die Abwrackprämie auch den Hartz IV Beziehern zukommen zu lassen. Doch sie erklärte, die Union würde sich niemals auf eine entsprechende Gesetzesänderung einlassen. Im Passus im Koalitionsvertrag ist festgelegt, dass die Partner nicht gegeneinander stimmen dürfen.
Es bleibt somit bei der gängigen Praxis: der Hartz-IV-Empfänger bekommt die Prämie bei der Anschaffung eines Neuwagens, muss sich diese allerdings als Einkommen auf seine Hartz IV Leistungen anrechnen lassen.Die Folge: er bekommt das ALG 2 so lange nicht, bis die 2500 Euro aufgebraucht sind. Nach dem derzeitigen Hartz IV Satz würde ein alleinstehender Hartz IV Bezieher sieben Monate keine Leistung vom Jobcenter erhalten. Der PKW eines Hartz IV Beziehers darf zudem maximal 7500 Euro wert sein. Der Besitz eines Autos ist im Antrag anzuführen.
Der Präsident des Bundessozialgericht vertritt allerdings die von der gängigen Praxis gegenteilige Auffassung: die Abwrackprämie darf schon nach der geltenden Rechtslage nicht auf Hartz IV angerechnet werden.
Was passiert denn wenn ich mein 10000 Euro Auto verkaufe, davon den Kredit zurückzahle und mir ein anderes Auto unter 7500 Euro kaufe? Werden dann auch die 10000 voll auf das ALG II angerechnet?
Die Abwrackprämie richtet sich wieder an die Menschen, die gutes Geld verdienen.
Arbeiten zu einem Niedriglohn führt zwangsläufig für Familien zu einer Ergänzung durch Hartz-IV. Bei dieser Personen-Gruppe müsste der Staat freiräume schaffen.
Ich habe viel Verständnis für Menschen mit schwachen Einkommen, doch wer nicht in Arbeit steht, der braucht die Abwrackprämie nicht.
Als Gemeinschaft sollten wir lernen zu Unterscheiden, wer arbeitet und Hartz-IV als Ergänzung erhält muss auch die Vergünstigungen erhalten. Wer nicht arbeiten geht braucht diese nicht.
Mit der gleichen „logik“ mit der die Abwrackprämie angerechnet wird mußte jeder Harz4 empfänger auch die Rabatte bei seinen einkäüfen als gelwertigen Vorteil der demütigundsanstalt melden; Beispiel: T-Shirt gekauft Normalpreis 10 Euro 40% reduziert = 4 Euro mit Regelsatz zu verrechnen.
Da bezieher menschenunwürdiger „sozial“leistungen fast ausschließlich durch Rabatt-reduzierte Waren kaufen könnte man den regelsatz doch gleich um 50% auf 160 euro im Monat herabsetzten.
Wer diese Menschenverachtende Logik unterstützen möchte sollte bei der nächsten Bundestagswahl micht wählen gehen oder gleich die SPD/ CDU-CSU/ FDP/ Grüne/ wählen.
Ansonsten gilt: Nur eine Partei die bisher im Bundestag noch nicht vertreten ist ist wählbar.
Mit Hartz IV größere Autoreparaturen zu begleichen ist nicht einfach, finde es ne Sauerei das die Abwrackprämie in die Grundsichrung angerechnet wird, da gibt man das Altauto für nix weg und das neue darf widerrum nur 7500Euro Wert haben, was bekommt man dafür? Nen Dacia wo nix weiter drin ist? Also der Staat braucht sich net wundern das immer mehr auswandern oder Geburtenzahlen zurück gehen, wird immer schlimmer hier!
Warum bekommen Hartz IV Empfänger keine Abwrackprämie?.,denn sie sollen arbeiten gehen und für Ihr Unterhalt sorgen,doch wenn Ihr Auto aber schon 15 Jahre ist ,breuchte mann ein neues Auto um zu Abeit zu kommen.reperaturarbeiten fallen dann auch an,kann aber sich das nicht leisten.da währe die prämie nicht schlecht.,aber wenn sie am Redelsatz angrechnet wird dann bringt das alles nichts als kein Auto keine Arbeit .
Muss der Staat für uns weier sorge.