Der Deutsche Bundestag debattierte am 11.6.2014 über die Frage, ob Hartz 4 Bezieher, die ihre Termine im Jobcenter versäumen oder von dort angebotene Jobs ablehnen, durch Kürzung der Gelder sanktioniert, also bestraft werden sollen.
Die Linke: Sanktionen Abschaffen
Keine Unterschreitung des verfassungsrechtlich geschützten Existenzminimums
Die Fraktion Die Linke beantragte, die Hartz-4-Sanktionen vollständig aus dem SGB II zu streichen.
Sie vertritt die Ansicht, das menschenwürdige Existenzminimum, wie es durch das SGB II mit der Hartz 4 Leistung gewährt werde, sei durch das im Grundgesetz verankerte Sozialstaatsgebot verfassungsrechtlich geschützt
Sanktionen, die eine Kürzung oder einen kompletten Wegfall der Leistungen bedeuteten, würden zu einer Unterschreitung des gesetzlich festgelegten Existenzminimums führen. Man dürfe aus arbeitsmarktpolitischen Gründen neben der Bedürftigkeit ein bestimmtes (u.a. terminfreundliches) Verhalten des Leistungsberechtigten zur Voraussetzung des Leistungsbezugs machen.
Vertrauen in die Jobcenter geht verloren
Abgesehen von den verfassungsrechtlichen Bedenken gebe es auch keine Beweise für eine arbeitsmarktpolitisch sinnvolle Wirkung der Sanktionen. Die Sanktionen würden ihrer Zweck, die gewünschte Verhaltensänderung, nicht herbeiführen, sondern im Gegenteil bewirken, dass das Vertrauen in die Jobcenter verloren ginge.
Weiter meint die Fraktion, Sanktionen und Leistungseinschränkungen im Sozialrecht seien Ausdruck eines als „paternalistischer Erziehungsstaat“ agierenden Sozialstaats. Diese nach ihrer Meinung „Disziplinierung zu Wohlverhalten“ bringt die Fraktion mit einer „armenrechtlichen Tradition des Arbeitshauses“ in Verbindung.
Alle Hartz 4 Sanktionen und Leistungseinschränkungen müssten abgeschafft werden, damit eine Unterschreitung der Leistungen unter das Niveau der gesetzlichen Regelbedarfe ausgeschlossen werde.
Hartz-4-System verbreitet Angst
Das gegenwärtige Hartz 4 System sei schikanös und verbreite Angst.
Die gesetzliche Möglichkeit, dass das Arbeitslosengeld II durch das Jobcenter zunächst um 30 Prozent, dann um 60 Prozent gekürzt und schließlich ganz gestrichen werden könne, sei schikanös und verbreite Angst.
Die Fraktion rechnet vor, dass derzeit auf eine freie Stelle neun Arbeitsuchende kämen. Daraus folgert sie, dass Erwerbslosigkeit keine individuelle Schuld sei, sondern Folge des gegenwärtigen Wirtschaftssystems Deutschlands sei. Das Hartz 4 System habe zu schlechteren Löhnen und familienunfreundlichen Arbeitszeiten geführt.
Grüne: Sanktionsmoratorium notwendig
Die Fraktion Die Grünen stehen einer vollständigen Abschaffung der Hartz 4 Sanktionen zurückhaltend gegenüber. Sie sieht allerdings ebenfalls die Unantastbarkeit des Grundrechts auf ein menschenwürdiges Existenzminimum.
Die Gesellschaft dürfe niemanden ausgrenzen. Die derzeitige Sanktionspraxis stehe dazu in Widerspruch. Die „meisten Sanktionen“ seien „demütigend“ und „meist kontraproduktiv“. Es müsse ein Sanktionsmoratorium geben. Bis die Sanktionsregelungen so geändert seien, dass eine inklusive, keinen ausschließende, Gesellschaft gewährleistet sei, müssten die Strafen ausgesetzt werden.
Im vergangenen Jahr seien 9.000 Menschen die Hartz 4 Leistungen vollständig gestrichen worden, rund 5.000 von ihnen seien unter 25 Jahre alt gewesen. Eine vollständige Streichung sei grundgesetzwidrig und gerade bei jungen Menschen nicht sinnvoll.
SPD: Es gibt sinnvolle Sanktionen
Die SPD sieht die staatliche Existenzsicherung als Selbstverständlichkeit an. Jeder müsse sich aber auch darum bemühen, selbst für seinen Lebensunterhalt zu sorgen. Es sei eine Frage des zwischenmenschlichen Respekts, dass man von allen Menschen etwas erwarte und sie nicht bedingungslos alimentiere.
Allerdings müsse man darüber reden, ob die Sanktionen, so wie sie jetzt bestünden, zielführend seien. Insbesondere bei den unter 25-jahre alten Menschen sei dies zweifelhaft. Der Koalitionsvertrag sähe deshalb auch eine diesbezügliche Überprüfung vor. Vor allem Sanktionen, die die Kosten der Unterkunft beträfen, seien ein harter Eingriff in die Existenz.
Ehe aber über Sanktionen und die Abschaffung geredet werde, sollte geklärt werden, ob der Betreuungsschlüssel in den Jobcentern so gut sei, dass z.B. Eingliederungsvereinbarungen in viel mehr Fällen erfolgreich werden könnten.
CDU/CSU: Fairness gebietet Beibehaltung der Sanktionen
Die Union sprach sich für eine Beibehaltung der Sanktionen. 97 Prozent der Hartz-IV-Bezieher seien nicht von Sanktionen betroffen. Es sei kein Massenphänomen. Die Fraktion die Linke betreibe Wahlkampfpropaganda.
Regeln im Rahmen des Hartz-4-Bezugs seien wie überall nötig. Sanktionen bei Regelverstößen seien ein Ausdruck der Fairness gegen über den Arbeitgebern und -nehmern sowie den Arbeitslosen, die sich regelkonform verhielten.
Harz4 ist betrug! Das sagte sogar desser Erfinder Herr Harz schon!
Hier wird wieder über des Kaisers Bart gestritten, Harz4 ist generell Menschenfeindlich und vor allem ein GESCHÄFTSMODELL!!!
Es tritt die Grundrechte mit füssen und ist alleine daher schon illegal!Weiterhin kommt hinzu das die ARGEN KEINE Staatlichen Behörden mehr sind! sondern privatisierte „FIRMEN“ die „NUR “ Gewinn machen wollen! und mit EGVS wird der Arbeitslose „genötigt“ einen privatrechtlichen Vertrag mit privatisierten „Behörden“ zu schliessen.Leute wacht mal auf!! Was das überhaupt bedeutet???
totale WILLKÜR!
KEIN REALEN RECHTSTAATLICHEN SCHUTZ DER BEVÖLKERUNG MEHR!
ich sage weg mit harz4, und Einführung eines GRUNDEINKOMMENS!
Und wenns nur 800 Euro wären,aber BEDINGUNGSLOS!
So das der Mensch wenigstens mal ein bissjen freier wird und sich selber steuern kann in SEINEM Leben!
EINKOMMEN ist in erster linie mal wichtiger als Arbeit!
ich kann den ganzen tag umsonst Arbeiten und dann?
Ohne Einkommen geht GARNIX ! Hier wird immer so geredet als sei es „die Glückseeligkeit des Lebens“ fast rund um die Uhr Arbeiten zu dürfen??ach wie klasse, wer so denkt, bei dem stimmt was nicht der sollte dringend zum psycharter! Arbeit jam sie sollte aber nur eine Teil des Lebens ausmachen und nicht völlig dominieren!Es giebt analysen dazu, wenn wir ein vernünftiges finanzsystem hätten wären 6 stunden Arbeit am tag,völlig ausreichend zum erhalt der Wirtschaft ohne jeden mangel.. und das VOLLZEIT gesehen! Ohne LOHNABFALL! Aber Zeit für familien,freunde und hobbys zu haben ist ja offensichtlich uncool und nicht so gerne gewollt was???,lieber Rackern wie die blöden und dennoch nix in der tasche haben am monatsende!
Ey das kann ja wohl nicht Zunkunftweisend sein wenn wir uns politisch und sozial ins MITTELALTER zurückentwickeln oder?? wozu Erfinden wir denn Maschinen??Rationalisierung?
NA UM WENIGER ARBEITEN ZU MÜSSEN!!
Jedes mal das Selbe. Es wird sich beschwert, dass ALG-II Bezieher von Kosten des Arbeitenden leben, aber wenn die Behörden durch Steuergelder finanziert werden, ist völlig normal.
Weniger Bürokratie und Behörden’tum‘
– Würden Sie sich ein Auto kaufen bei dem Fehlerquote bei 42 Prozent liegt ?
– Würden Sie sich operieren lassen, wenn die Fehlerquote bei 42 Prozent liegt ?
Den Hartz4Empfängern mutet man es zu !
Woran liegt es eigentlich daß die Fehlerquote so hoch ist ?
– unqualifizierte Mitarbeiter im Jobcenter ?
– fehlerhafte Software ?
Kommt schon, wir sind Weltmeister im Autobauen, in der Waffenfabrikation und und und aber der Bundesagentur für Arbeit ist es nicht möglich einen richtigen oder wenigstens fuer den einzelnen Empfänger nachvollziehbaren Bewilligungsbescheid auszuhändigen.
Es müssen sich stattdessen Anwälte und Gerichte damit befassen.
Zeigt hier mal auf die Richtigen mit dem Zeigefinger, in der Privatwirtschaft würden die Damen und Herren der Bundesagentur für Arbeit und Ihre Sachbearbeiter von den Jobcentern damit nicht bestehen können !
Vielleicht finden sich mal ein paar Systemanalytiker und können der BA helfen, alleine haben sie es in den letzen Jahren jedenfalls nicht geschafft.
Leute, Leute. Ihr betrachtet Menschenleben als Ware. Wenn jemand verhungert, ist das euch scheiss egal? Ach man kann verhungern, bei Sanktionen? Insbesondere 100 Prozent Sanktionen. Man kann obdachlos werden? Scheiss egal?. Kann nur mit dem Kopf schütteln. Hungertod und Depressiontod durch Hartz 4 Sanktionen sind okay, aber die Hinrichtungen durch die Nazis waren nicht okay? Liebe Anti-Hartzer, es ist geht hier um menschliches Leben und nicht um EUER Steuergeld. Das Steuergeld gehört dem Staat. Wenn ihr neidisch auf Hartz 4 seid, gebt euren Job auf und bezieht es. Mal sehen, ob ihr dann Riesenfernseher habt und Autos, oder ob der User euch verschaukelt.
genau !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Klasse Antwort!
Genau richtig!
Daumen hoch!!!
ich suche seit geraumer Zeit Mitarbeiter für meine Firma,
Die Antwort von Arbeitslosen, die Harz 4 beziehen:
ich will wenigstes 10 Stutz die Stunde, sonst lohnt es sich nicht für mich, da das Amt eh alles Bezahlt…….!!!
Dabei geht es um einfache Tätigkeiten wo man nicht denken muss, Möbel zusammen bauen und so….!
Verkehrte Welt.
In Spanien gibt es nichts….!!! Komisch, da sind die Leute arbeitswilliger und es gibt viel weniger Zuwanderung von sogenannten „Facharbeitern“ aus Rumänien…..
Also Falls einer Lust hat zu arbeiten und nicht rumjammern will wie böse die Welt ist, kann sich dieser ja bei mir melden. Wenn ihm die Arbeit zu schwer ist, ich zeige im den Weg zu Harz 4 Amt…..!!!
Minderheit? Ich kenne gleich drei Typen, die Hartz 4 kassieren und es sich gut gehen lassen. Riesenfernseher und Auto haben sie natürlich. Also, ich find es nicht gut, wenn sie jetzt einfach so Termine sausen lassen dürfen und sich nicht um einen Job kümmern müssen. Ich muss jeden Morgen um 5.00 Uhr raus und bin erst um 17.00 Uhr wieder zu Hause. Und die? Liegen bis 10.00 Uhr im Bett rum. Aber nicht mit meinem Steuergeld!
genau!!!!
ich arbeite 7 Tage die Woche 14 Stunden…..
Gut, mir macht die Arbeit Spass, aber ich bin der Meinung:
GELD NUR GEGEN ARBEITSLEISTUNG!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
.
Leute, laßt mal die Kirche im Dorf. Um wen geht es hier eigentlich? Doch wohl nur um eine absolute Minderheit von Hartz 4 Beziehern. Aber deshalb auch die Leute in Angst und Schrecken zu versetzen, die sich ordnungsgemäß verhalten und ohne ihre Schuld in die Arbeitslosigkeit geraten sind, das halte ich für nicht richtig, sondern unwürdig. Hartz 4 ist schon schlimm, aber Hartz 4 Sanktionen setzten dem noch eine Krone auf. Immer auf die Kleinen!
Ich gebe der CDU recht. Einfach sich um nichts kümmern, darf doch nicht noch belohnt werden. Jeder muss doch auch Eigeninitiative zeigen und sich selbst um seine Angelegenheiten kümmern. Wer das nicht kann, gut, der gehört nicht in den Hartz 4 Bezug, sondern in die Grundsicherung. Also ich seh nicht ein, dass ich mit meinen Steuern Faulpelze finanzieren, die auf deutsch gesagt keinen „Bock“ haben, zum Jobcenter zu gehen. Nein, danke!
Sollen denn die ganzen Harzis ungestraft auf der faulen Haut liegen dürfen? Gut, es geht mir nicht um die, die unvereschuldet in diese missliche Situation gekommen sind. Aber die, die lieber zu Hause liegen bleiben und Hartz 4 oder Sozialgeld beziehen, anstatt zu arbeiten, die sollen doch dafür nicht noch belohnt werden. Die Hartz 4 Sanktionen kommen doch nicht von ungefähr, sondern nur dann, wenn man sich nicht selbst bemüht, aus seiner Misere herauszukommen. Schafft man es nicht, Bewerbungen zu schreiben oder zu Terminen zu kommen, so soll man sich das ärztlich attestieren lassen. Dann ist doch gut.
Dann ist es besser, wenn er kriminell wird, um sein Lebensunterhalt zu bestreiten, oder? Auf Hartz 4 zu sein, ist schon Strafe genug. Versuch´s mal selbst. Ist ein heiden Spaß.
Dabei geht es um einfache Tätigkeiten wo man nicht denken muss, Möbel zusammen bauen und so….!
Verkehrte Welt.
In Spanien gibt es nichts….!!! Komisch, da sind die Leute arbeitswilliger und es gibt viel weniger Zuwanderung von sogenannten „Facharbeitern“ aus Rumänien…..
Also Falls einer Lust hat zu arbeiten und nicht rumjammern will wie böse die Welt ist, kann sich dieser ja bei mir melden. Wenn ihm die Arbeit zu schwer ist, ich zeige im den Weg zu Harz 4 Amt…..!!!
Nicht nur die Sanktionen sollten abgeschafft werden. Das ganze Hartz-4-System muss weg. Anstelle dieser diskrimminierenden Gesetze sollte es ein bedingungsloses Grundeinkommen geben.
Da bin ich mit dir einer Meinung !!Das was ich so mitbekomme finde ich Menschenunwürdig.LG
dass dann noch mehr „Facharbeiter“ aus Rumänien zu uns kommen……….
Oder wir können auch die Arbeit abschaffen……..
Ich denke, die Sanktionen erreichen ihren Zweck. Wer sich allem sperrt, der muss eben abgestraft werden. So ist das doch überall im Leben. Und Harzis leben doch von unseren Steuergeldern. Wenn sie nicht aus ihrer Situation raus wollen und nicht mitwirken – bitte, das ist dann ihre Sache. Aber nicht auf meine Kosten!!!
Ach DU zahlst den h4 empfängern das geld?
also wirklich,,,ts ts ,,, erst gehirn an dann schreiben!!
Man wird gezwungen Dinge zu tun, die nahe des Menschenunwürdigen sind und das mit Billigung der meisten arbeitender Individuen unserer Gesellschaft, die angeblich ihre Steuern nur für die faulen Hartz IV-ler abführen (nicht etwa für Subventionen, Rüstung, Krieg & etliche andere verschwenderische Staatsausgaben). Nicht wenige haben 20 nutzlose Bewerbungstrainings absolvieren müssen oder wurden in sinnlose Maßnahmen verfrachtet, wo der Träger ein Vielfaches des Geldes einheimst, das der Hartz IV-ler bezieht. Jeder der meint, dass es nötig sei, Menschen zum Spargelstechen zu zwingen, solle sich nur 1 Tag aufs Feld stellen und diese Arbeit verrichten
Arbeiten ist Menschenunwürdig…… bloß nicht mehr früh aufstehen müssen….!
Harz4 abschaffen und Essensgutscheine ausgeben, Suppenküchen eröffnen.
Und somit den Anreiz zum Arbeiten, arbeiten schreibt man so ARBEITEN!!, wieder zu bekommen.
Max 200€ im Monat für eine Unterkunft. Sollen sich doch mehrere von euch eine WG gründen.
Ein Hobby Harzer soll nicht in einer gut beheizten Wohnung, schachtelweise Zigaretten rauchen und playstation spielen….
Euch Harz4ler geht es viel zu gut… deswegen Abschaffung von Harz 4!!!
Verstehe nicht wie jemand so dämlich argumentieren kann. Falls du lesen kannst, auf eine freie Stelle kommen 9 Bewerber, d. h. in Deutschland gibt es nicht genug Arbeit für alle. Irgendjemand muß dann arbeitslos sein, da wir ein Sozialstaat(wenn du weißt was das ist und es kann ganz schnell auch dich treffen) sind ist es so geregelt das ein Existenzminimum existiert, damit niemand Hunger leidet und kein Dach über dem Kopf hat(Hartz4)
Suche mal in dir nach gesundem Menschenverstand dann würdest du so ein Scheiß gar nicht schreiben
Ich finde, dass mit den Sanktionen, allgemein mit dem Hartz 4 System, wie es momentan besteht, arbeitlose Menschen, aber auch hilfsbedürftige Menschen (u.a. Rentner, Kranke)in eine existenzgefährdende Situation gebracht werden.
Aus einer guten Idee, ist mittlerweile ein Streckensgespenst geworden.
Was folgt daraus? Eine Abneigung und Abspaltung gegen die Gesellschaft und unser System, der Betroffenen.
Eine Radikalisierung, so wie es momentan in der Pegida- Bewegung zu sehen ist. Aber auch in eine stark anwachsenende Jugendkriminalisierung, sowie eine Radikalisierung des Arbeitsmarktes. Was den AG nützt, aber den AN schadet.
Wenn der Staat(die Gemeinschaft) Einen nicht mehr unterstützt, aus welchen Grund auch immer. Dann gibt es nur drei Möglichkeiten: Beteln, kriminell werden oder Suizid.
Die Meisten entscheiden sich für Variante 2.
Ein US- Bürger hat mal in einem Intervie gesagt: „Was geht mich mein Nachbar an?“ „Tja. Wenn dein Nachbar wegen Geldsorgen dein Haus ausraubt und dabei deine Tochter und deine Frau erschießt, dann betreffen dich seine Sorgen sehr schnell,“ sag ich nur.
Wir müssen uns entscheiden:
Wollen wir in einer friedlichen oder kriegerischen Welt leben?
Er ist erkauft. Ja. Aber mal ehrlich. Wieviel ist Ihnen der Friede wert? Und ist es nicht ein kleiner Preis, denn wir zahlen?
Denn treffen… kann es jeden… auch dich.
Darum plediere ich für die Abschaffung der Sanktionen und einer sozialeren Reform der Hartz 4 Regelungen.
Da kenn ich noch eine schönen „Witz“:
Sitzt ein Kapitalist, ein Hartz 4ler und ein Asylant in einer Bar. Vor ihnen seht eine Schüssel mit 14 Keksen. Der kapitalist nimmt sich 13 davon und sagt zum Harzt 4ler: „Da schau. Der Asylant will deinen Keks.
Einfach zum schießen. :-)))
Ich glaube auch nicht, dass die Hartz 4 Sanktionen irgend etwas bewirken. Diejenigen, die keine Lust auf Termine oder Arbeit haben, werden auch mit weniger Geld ihren H…. nicht bewegen. Man sollte auch genau hinschauen, warum Termine nicht wahrgenommen werden. Jugendliche verstärken doch nur ihr Anti-Haltung gegen den Staat. Ihnen muss durch mehr Förderung geholfen werden.
Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen…. (Auszug aus dem Grundgesetz)
Ich wiederhole: „VOR GOTT UND DEM MENSCHEN.“
Sagen wir es mal so :
Die Sprecher der CDU ( Debatte ? war es eine ?? ) verurteilten die Linke sogar das sie ständig wegen H4 die „ZEIT“ des Bundestages stiehlt :-( Ich persönlich betrachte es als eine Frechheit wenn Regierungsparteien andere Minderheitsparteien die immerhin 7-8 Mio Deutsche vertreten in einer solch verachtenden Weise „vorführen“ und den Mund verbieten wollen … für die CDU gilt nur eine einzige Wahrheit die da heisst : WIR haben immer recht + sollten wir einmal NICHT recht haben dann gilt der 1.Satz automatisch :-(( Damit zeigen sie allen Hartzern WIE verächtlich sie über diese Bürger denken …
Er schaut auch schon ganz grimmig….