Unabhängige Information zu Hartz IV / ALG II

Nur wer seine Rechte kennt, kann sie auch wahrnehmen!

Und: manchmal braucht man Hilfe, um sie auszuüben.

Die Experten unseres unabhängigen und gemeinnützigen Vereins erklären das Sozialrecht mit Hartz IV und dem ALG II auf einfache Art und Weise.

Hartz IV ist eine verkürzte und im Gesetz nicht erwähnte Bezeichnung für das Arbeitslosengeld II (abgekürzt: ALG II). Es handelt sich hierbei um die Grundsicherungsleistung für - arbeitsuchende, - erwerbsfähige, - bedürftige Personen auf der Grundlage des SGB II (2. Buch Sozialgesetzbuch). Aktuell, im Jahr 2018 beträgt der Zahlbetrag für eine alleinstehende Person, also der Eck-Regelsatz, 416 Euro.

Der Hartz IV Anspruch ist eine gesetzliche Ausprägungen des durch das Grundgesetz garantierten Schutzes der Menschenwürde und des Sozialstaatsgebots. Der Hartz IV Satz ermöglicht somit ein Leben auf dem soziokulturellen Existenzminimum.

Die gesetzliche Regelung ist so konzipiert, dass nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte Sozialgeld erhalten, wenn sie mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft zusammenleben. Das Sozialgeld berechnet sich nach ähnlichen Grundsätzen wie das Arbeitslosengeld II.

Hartz IV

Antrag beim Jobcenter

Den Hartz IV Antrag stellen Sie beim Jobcenter in Ihrer Stadt. Jobcenter sind Einrichtungen in gemeinsamer Trägerschaft der Bundesagentur für Arbeit und der kreisfreien Städte und der Kreise. (Die frühere Bezeichnung bis vor 3 Jahren war Arge (Arbeitsgemeinschaft)). Im Fall der sog. Options-Kommunen liegt die Trägerschaft ausschließlich bei der entsprechenden Kommune. Auf unserer Seite finden Sie sämtliche Hartz IV Antragsformulare zum Download.

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Voraussetzungen für den Bezug von Hartz IV Leistungen

Die Bezeichnung Arbeitslosengeld II (für den Hartz IV Anspruch) ist irreführend, denn für den Bezug sind Arbeitslosigkeit und der vorhergegangene Bezug von Arbeitslosengeld I nicht notwendig. Zwar sind Hartz IV Bezieher oft arbeitslos, der Regelsatz kann jedoch als Aufstockung auch neben einem Bezug von Arbeitseinkommen oder von Arbeitslosengeld I gezahlt werden. Voraussetzung für den Hartz IV Bezug sind lediglich Erwerbsfähigkeit und Bedürftigkeit. Leistungen erhält also jeder, der - das 15. Lebensjahr vollendet und die Altersgrenze nach § 7a SGB II (65 Jahre plus noch nicht erreicht hat, - erwerbsfähig, - hilfebedürftig ist und - seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat. Daneben hat einen Anspruch auf Hartz IV (in Form von Sozialgeld), wer mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft lebt, also beispielsweise Kinder. Personen, die nicht erwerbsfähig sind sowie Personen, die älter als 65 Jahre alt sind, haben - korrespondierend zum Arbeitslosengeld II - einen Anspruch auf die Sozialhilfe (Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel SGB XII oder auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel des SGB XII.

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Regelsatz

In welcher Höhe ein Hartz IV Anspruch gegeben ist, hängt von der Bedürftigkeit des Antragsstellers ab. Diese ist abhängig vom Bedarf und vom eigenen Einkommen und Vermögen.

Bedarf

Im Hartz IV Satz sind folgende Leistungen enthalten - der Regelsatz nach § 20 SGB II (für Alleinstehende: 404 Euro im Jahr 2016), - die Mehrbedarfe nach § 21 SGB II und Art. 1 GG sowie - Leistungen für angemessene Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II. Weitergehend gibt es unter gewissen Voraussetzungen folgende Leistungen: - Leistungen für Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen - Übernahme der Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung für solche Anspruchsinhaber, die nach § 5 Abs. 1 Nr. 2a SGB V bzw. § 20 Abs. 1 Nr. 2a SGB XI versicherungspflichtig sind (§ 251 Abs. 4 SGB V, § 59 Abs. 1 SGB XI) - Zuschuss zu den Versicherungsbeiträgen für eine private Kranken- und Pflegeversicherung nach § 26 SGB II - ergänzende Darlehen bei unabweisbarem einmaligem Bedarf, der vom Regelbedarf umfasst ist (§ 24 Abs. 1 SGB II) - Einmalsonderleistungen nach § 21 Abs. 6 SGB II. Beiträge in die gesetzliche Rentenversicherung werden seit einigen Jahren nicht mehr im Rahmen des Arbeitslosengeldes II übernommen. Die Zeiten des Hartz-IV-Bezugs sind nunmehr entsprechend § 58 Abs. 1 Nr. 6 SGB VI Anrechnungszeiten bei der Rentenversicherung.

Anrechenbares Einkommen und Vermögen

Ist der Bedarf des Antragstellers berechnet worden, wird geprüft, ob anrechenbares, also die gesetzlichen Freibeträge und Hinzuverdienstgrenzen übersteigendes Vermögen oder Einkommen vorhanden ist. Ist das nicht der Fall, so besteht ein Anspruch auf den Regelsatz und auf die Übernahme der Kosten der (angemessenen) Unterkunft. Zu beachten ist, dass es viele Arten von nicht anrechenbarem Einkommen gibt.

Kosten der Unterkunft

Bei den Kosten der Unterkunft, also der Wohnung, muss einmal zwischen der reinen Miete (Kaltmiete), den Betriebskosten und den Heizkosten unterschieden werden. Entscheidend ist weiter, ob die Wohnung hinsichtlich der Mietkosten und bezogen auf die Größe angemessen ist.

Eventuell ist ein Umzug notwendig.

Hartz IV Rechner

Mit unserem exakten Hartz IV Rechner können Sie hier Ihren aktuellen ALG II Anspruch berechnen. Die Änderungen zum 1. Januar 2017 sind eingearbeitet.


Fragen zu Hartz IV

Wenn Sie Fragen zu Ihrem Hartz IV Antrag oder Anspruch haben: Stellen Sie Ihre Frage in unserem Hartz IV Forum.

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