Hartz 4: 10 Jahre Arbeitsmarktreform

10 Jahre Hartz 4

Hartz 4 wurde am 1. Januar 2005 in Deutschland eingeführt. Es ersetzte gleichzeitig Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe und führte beide im Arbeitslosengeld 2 zusammen. In der Umgangssprache hat sich der Ausdruck Hartz 4 eingebürgert, zurückgehend auf den Vorsitzenden der damaligen Kommission, die die Neuregelung vorbereitete und die Tatsache, dass es sich bei dem Gesetz um die 4. und letzte Stufe der Reform handelte.

Die Meinungen zur größten Sozialreform in der deutschen Geschichte sind geteilt. War es eine Jahrhundertreform, ein Aufbruch oder ein Reinfall?

Viele Sozialpolitiker halten die unter der SPD-Regierung von Gerhard Schröder beschlossene Einführung von Hartz 4 nach wie vor für richtig, insbesondere, weil es sich dabei um die aktivierende Maßnahmen handele. Aber auch diese Befürworter der Hartz-4-Regelung geben zu, dass das Gesetzespaket, das zum Jahresbeginn 2005 in Kraft trat, nicht so schnell wie ursprünglich angenommen zum Erfolg geführt habe. Heute meinen sie auch, dass man bei der Einführung von Hartz 4 diejenigen, die unverschuldet arbeitslos wurden, nicht genauso behandeln hätte dürfen wie diejenigen, die nie gearbeitet haben.

Problem Langzeitarbeitslosigkeit

Das Hauptproblem im Bereich Hartz 4 ist die Langzeitarbeitslosigkeit, die sich bei vielen Menschen schon zu sehr verfestigt hat, um eine rasche Abhilfe zu erreichen. Etwa die Hälfte der Erwerbslosen sucht gegenwärtig bereits seit über einem Jahr nach neuer Arbeit. 2005 hat ihr Anteil allerdings noch bei zwei Dritteln gelegen. Das ist eine Verbesserung, wenn auch keine immense.
Die Grundmisere des Arbeitsmarktes hat die Hartz-4-Reform nicht gelöst. Es gibt immer noch viele Menschen ohne abgeschlossene Ausbildung und zugleich kaum passende Stellen für einfache Tätigkeiten. 68 Prozent der Hartz-4-Bezieher haben keine Berufsausbildung. In Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit sind sie deshalb kaum vermittelbar.
Um hier Abhilfe zu schaffen, plädiert die Arbeitsagentur für eine Wiederbelebung der öffentlich-geförderten Beschäftigung
Viele Stimmen betonen noch, dass die Hartz-4-Reform unter dem Gesichtspunkt der Betreuung der Arbeitslosen in jedem Fall ein Gewinn sei: Das Hin-und-Her zwischen Arbeitsamt und Städten wurde beendet.

Die Beantwortung nachfolgender Fragen hilft, sich eine eigene Meinung zur Wirksamkeit von 10 Jahre Hartz 4 zu bilden.

Haben die Hartz-Gesetze die Arbeitslosigkeit verringert?

Unmittelbar vor der Einführung von Hartz 4 lag die Arbeitslosenquote bei 10,1 Prozent (4,4 Millionen Arbeitslose). Gegenwärtig liegt sie bei 6,3 Prozent (2,7 Millionen Arbeitslose.). Die Zahl der auf Hartz 4 angewiesenen Menschen erreichte im Jahr 2006 mit 7,3 Millionen einen Höchststand. Gegenwärtig sind noch 6,1 Millionen im Hartz-4-Bezug.

Niedgriglöhne: Hat Hartz 4 die Arbeit entwertet?

Hartz-4-Kritiker sehen im gewachsenen Niedriglohnsektor einen Beweis dafür, dass Hartz 4 die Arbeit an sich entwertet hat. Beinahe jeder vierte Arbeitnehmer in Deutschland arbeitet gegenwärtig im Niedriglohnsektor. Das ist so viel wie in keinem anderen europäischen Land. Allerdings verzeichnete dieser Bereich schon vor den Hartz-Reformen einen starken Zuwachs. Im Zuge der Finanzkrise explodierte die Arbeitslosigkeit in anderen Ländern (Spanien, Italien), Deutschland hingegen war größtenteils nicht betroffen.

Wie viele Kinder leiden unter Hartz 4?

Die Kinderarmut (unter 15 Jahren) hat sich seit der Einführung von Hartz 4 im Jahr 2005 auf rund 2,8 Millionen verdoppelt.

Wie viele Langzeitarbeitslose sind betroffen?

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist – schaut man auf die offiziellen Zahlen – etwas zurückgegangen. Etwa zwei Drittel aller Hartz-4-Empfänger sind länger als ein Jahr arbeitslos. Allerdings tauchen viele Langzeitarbeitslose einfach nur nicht mehr in der Statistik auf, etwa, weil sie verstärkt in Weiterbildungen „geführt“ werden.

Welche Kosten sind durch Hartz 4 entstanden?

Bund und Kommunen haben in den vergangenen 10 Jahren mehr als 400 Milliarden Euro für Hartz-4-Empfänger ausgegeben. 2006 waren es laut den Zahlen der Bundesagentur für Arbeit 41,7 Milliarden, 2013 hingegen 31,1 Milliarden.
Man muss vergleichen. Im Jahr 2004 verschlangen die Vorgängerleistungen von Hartz 4, also die Arbeitslosen- und Sozialhilfe mit 29 Milliarden.

Wie viele Widersprüche und Klagen wurden gegen Hartz IV eingelegt?

Die Zahl der Widersprüche lag 2014 wie schon 2005 bei etwa 660.000. Einen Wellenberg gab es im Jahr 2010 mit mehr als 830.000 Widersprüchen. Die Zahl der Klagen ist von 2005 (38.600) bis 2010 auf mehr als 150.000 gestiegen und kann seitdem als gleichbleibend bezeichnet werden.