Posts by cansira

    Quote from Turtle1972;71452

    Wo spricht denn jemand davon, dass ALLE ALG 2-Familien so wären? Es geht darum, dass im Rahmen des Gleichbehandlungsgebotes ALLE Kinder bestmöglichst gefördert werden sollen und dass dies bei EINIGEN nicht möglich ist, weil die Eltern dazu gar nicht in der Lage sind!


    Es geht doch darum, dass an ALG II - Familien und / oder Familien mit Migrationshintergrund Gutscheine anstatt Geld im Falle einen Betreuungsgeld-Gesetz gewährt werden soll?

    Quote from Turtle1972;71444

    Jau, weils so strafbar ist, wurden auch die Anzeigen gegen Sarazin und Buschkowsky eingestellt. Mach dich doch nicht lächerlich.


    Sarazin kantet sich selbst eh immer weiter raus aus der offeziellen Politik, und Buschowsky hat eher die spezifische Situation in Neukölln beschrieben. Ich habs nicht so genau verfolgt, aber die Idee mit den Gutscheinen für alle ALG II - Empfänger haben wohl andere danach noch mal abgeleitet.

    Quote from Turtle1972;71444

    Dieses Relikt der Vergangenheit Deutschlands, dass man aus Rücksicht auf Minderheiten nicht offen aussprechen darf, was offensichtlich ist, sollte so langsam mal abgeschafft werden. Willst du denn bitte abstreiten, dass es in Deutschland keine vernachlässigten Kinder gibt, deren Eltern ihre Kohle lieber in Computer, Zigaretten und Fusel investieren?! Wer das tut, stellt sich taub und blind und sollte mal einen Monat im Jugendamt hospitieren.


    Ja, gibt es teils, und wenns gut läuft, werden diese dann von JA betreut und deshalb kann dann im Einzelfall geschaut werden, wie das da mit Leistungen gehandelt wird.


    Man kann sich eine Gesetzesänderung wünschen als Einzelperson. Aber solange diese nicht durch ist, sind die Gesetze so, wie sie sind:
    Alle Menschen sind gleich zu behandeln.
    Daraus ergibt sich, dass Menschengruppen nicht als "Minderheiten" mit bestimmten Stigmata versehen werden dürfen und sie dann aufgrund der "Minderheiten-Behauptung" von allgemeinen Leistungen wie dem Betreuungsgeld ausgeschlossen werden dürfen.



    Quote from Turtle1972;71444

    Im Übrigen ist eher dein verallgemeinerndes eher eine pauschale Diskrimination. A) weißt du überhaupt nicht, wer in diesem Thread "staatsbedienstet" ist und B) antworten hier garantiert nicht ALLE Staatsbediensteten Deutschlands.


    Na, das habe ich ja auch alles nicht so gesagt.


    Mir ist aufgefallen (nicht nur hier und auch nicht explizit hier), dass manche Staatstbedienstete (also einzelne bestimmte Personen und keinesfalls nur bei der Arge) Ansichten vertreten, die gesetzlich entweder gar nicht abgesichert sind oder eben im Ansatz verfassungswidrig sind.

    Quote from Henry;71434

    Urteil vom BVerG?Aktenzeichen?
    Und was sollen die Schlapphüte da?
    Du bringst da einiges durcheinander.


    Ich bring gar nichts durcheinander.


    ""Das Betreuungsgeld etwa an Hartz IV - Empfänger oder Migrantenfamilien auszugeben, käme einer Diskriminierung dieser Gruppen gleich", sagte Hufen der Berliner Zeitung. "Eine Diskriminierung einzelner Gruppen im Sinne eines Generalverdachts auf Mißbrauch des Betreuungsgeld ist nicht zulässig. Hier muß sich die Politik entscheiden, entweder gibt sie Gutscheine an alle in Fragen kommenden Gruppen aus (damit ist gemeint alle potentiellen Empfänger von Betreuungsgeld, alle Eltern, die Kinder unter 3 zu Hause versorgen) oder an keine", erklärte der Richter am Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz." (Berliner Zeitung, 26.11.2009)

    Quote from Henry;71434

    Das Video zeigt übrigens eine Familie,die nichtmal mit dem Regelsatz umgehen kann.


    Eben : EINE Familie. Sind deshalb alle ALG II - Familien so? Wie erschliesst sich diese Behauptung?
    Und sei darauf hingewiesen, dass es auch Normaleinkommler gibt, die in die Schuldenfalle geraten. Teils fahrlässig.


    Der Verfassungschutz sollte mal drauf hinschauen, ob alle Staatsbedienste noch hinter der Verfassung (so wie sie jetzt ist) stehen. Meines Wissens wird dies von Staatsbediensteten erwartet, extremistische Meinungen sind nicht zulässig.

    Es sei darauf hingewiesen, dass mitunter festgestellt wurde, dass die Behauptung, ALG II Empfänger können nicht mit einem etwaigen Betreuungsgeld in Bar umgehen, verfassungswidrig ist, da es sich eindeutig um eine pauschale Diskrimination handelt.


    Zudem ist es erschreckend zu sehen, welche Meinungen Staatsbedienstete vertreten. Es ist zu hoffen, dass der Verfassungsschutz da mal in die Gänge kommt.

    Quote from Bangemann;59768


    Mein ALG1-Anspruch endete regulär nach einem halben Jahr, also Anfang März 09. Da dies meiner Sachbearbeiterin vom Job-Center bekannt war, hatte sie das bei der letzten Bedarfs-Berechnung bereits eingeplant und ich erhielt ab März nun einfach mehr ALG2 (aufstockend).


    Gestern dann (4.10.09) brachte mir der Briefträger einen Aufhebungsbescheid vom AA, da ich von Ende Januar bis Anfang März 09 (=Anfang des Integrationsjobs bis Ende des ALG1-Anspruchs) zu Unrecht ALG1 bezogen hätte und nun über 700.- zurückzahlen muss.


    Ich habe sofort dort angerufen, da ich dieses Geld ja keineswegs zuviel auf's Konto überwiesen bekommen habe und alles von meiner Sachbearbeiterin verrechnet wurde und ich erstmal von einem Irrtum ausgegangen bin. Die Dame am Telefon gab das dann an die Rechnungsstelle weiter, von wo mich heute morgen ein höchst unfreundlicher Herr zurückrief, der sich meine Aufklärungsversuche jedoch gar nicht anhören wollte sondern mich lediglich anbaffte, dass das alles nicht sein Problem sei und ich meiner Pflicht nicht nachgekommen sei, die Beschäftigung bei ihnen zu melden. Nun befürchte ich ja, dass er damit recht haben könnte, doch ich war mir bis dahin keinerlei Schuld bewusst, da mir beim Job-Center mehrfach suggeriert wurde, dass alles über sie laufe und ich dort allen meinen Pflichten nachgekommen bin. Die Bedarfsberechnung vom Februar beinhaltete ja auch alles, so dass ich definitiv keine Überzahlungen erhalten haben.


    Die Sachbearbeiterin der ARGE hätte Dich über das richtige Verhalten gegenüber der Arbeitsagentur aufklären müssen (=Aufklärungspflicht). Also dass Du eine eventuelle Veränderungsmitteilung sowohl an die ARGE als auch an die Arbeitsagentur schicken musst.
    Da dies nicht passiert ist, hast Du Dich nicht schuldhaft verhalten.


    Gibt es denn eine Anhörung von der Arbeitsagentur, wo Du die Umstände schildern kannst?

    Quote from Franz;59775


    So lange das Job-Center dann den Zeugen nicht zwingt, mir die Schulden zu erlassen, wäre das noch eine Überlegung.


    Wie sollten die denn Deinen Bekannten dazu zwingen ?? Das können und dürfen die doch gar nicht.
    Der soll ja auch sagen, dass er das Geld jetzt wieder haben will.


    Quote from Franz;59775

    Ich hoffe doch, die zahlen irgendetwas, nachdem ich alle ihre Forderungen und erfüllt und alle persönlichen Erscheinungstermine eingehalten habe.


    Nun, ich nehme schon wie die andere Posterin an, dass Du einen Anspruch hast - dann solltest Du das Geld letztlich auch erhalten.


    Es könnte sein, dass behauptet wird, die bei der AV eingereichten Unterlagen seien verlorengegangen, nie angekommen oder sowas.
    Dann musst Du darauf bestehen, dass Du sie ihr gegeben hast.

    So, Friseure verdienen bei VZ durchschnittlich 1300 Euro, das sind bei Alleinstehenden ca. 966 brutto.
    Dazu kommt das Trinkgeld.


    Friseur | Friseurin - Gehalt - Lohn - Gehälter


    Hm.
    Ich kenne keine Alleinstehenden mit ALG II 966 Euro.
    Die haben meist 325 - 250 Euro weniger.


    1300 Euro.
    Die Zahl ist doch bekannt :rolleyes:


    Ah, es ist der althergebrachte Vorschlag für das durchschnittliche ÖBS-Gehalt!
    Okay, auf ÖBS als Zwischenlösung lass ich mich auch ein ;)

    Quote from Vegas;59760

    Wissen das die ganzen Arbeitgeber, die so niedrige Löhne zahlen, daß noch Hartz IV aufgestockt werden muß? Beispiel Friseusen, die auch als alleinstehnde aufstocken müssen.


    Eben, diese Löhne werden aufgestockt.


    Mpumpe meint mit Workfare, dass die Arbeitslosen zu puren ALG II Vollzeit arbeiten.


    Die Diskussion mit der Aufstockung hatten wir doch schon.
    In diesem Thread geht es ja um Mindestlohn, der verhindern soll, dass irgendjemand zu seiner Erwerbsarbeit Sozialgelder bekommen muss.


    Solange es den nicht gibt (ich bin diejenige in dem Thread, die für die Einführung eines Mindestlohn mit Beginn 7,50 Euro ist, gerne schnell ausgedehnt auf 10,00 Euro), ist es natürlich gut, dass die Niedriglöhne aufgestockt werden.


    Und nochmal: Sozialgeld ist nie mit Erwerbslohn zu vergleichen, allein wegen der Restriktionen. Und der Entheblung aus dem Arbeitsrecht. Die Fiseure sind ja zumindest im Arbeitsrecht.
    Außerdem, warum sollen die Nutznießer einer Arbeit diese nicht bezahlen.

    Quote from mpumpe;59757

    Man wird H4 nicht "abschaffen". Aber es wird Korrekturen geben.


    Ja, korrekt, die CDU hat der FDP da auf die Fingerchen getupft. Aus dem großen Bürgergeld-Konzept wird nüx. Wie sie das mal ihren Wählern erklären :rolleyes:

    Quote from mpumpe;59757

    So zum Beispiel wird man verstärkt Workfare-Projekte wie dies auch in anderen Ländern üblich ist anbieten wo der Hilfsbedürftige sich seine Sozialgelder in einer Vollzeittätigkeit verdient.


    In welchen Ländern soll das denn üblich sein?
    Bisher haben wir ein einziges Dorf in Niederlanden entdeckt, wo es etwas in der Art gibt, wobei dort die Sozialgelder eh höher sind. Und es 20 Stdn-TZ ist.


    Gut, ich sags noch mal: Workfare zu ALG II wird nicht möglich sein, weil das gegen das Grundgesetz ist.
    Es ist nicht erlaubt, Menschen dem Arbeitsrecht zu enthebeln und nur für einen Betrag arbeiten zu lassen, der gerade mal so Unterkunft und Ernährung sichert. Sozialgelder sind nun mal Sozialgelder und kein Verdienst. Verdienst ist Gehalt aus Erwerbsarbeit. Umkehrschluss: Verdiente Sozialgelder sind siitenwidrig.


    Das ist nunmal moderne Sklavenarbeit.
    Sklaven bekamen ja auch Unterkunft und Ernährung und mussten dann machen, "was ihnen gesagt wird".


    Es kann keine ALG-Maßnahmen geben, die nicht der Integration in den ersten AM dienen, das gibt kein modernes Gesetz her.


    Dass die tatsächliche EEJ-Praxis teils im Bezug auf die Integration in den ersten AM nix gebracht hat, wurde von den Betroffenen teils hingenommen, weil sie dadurch faktisch zumindest bis zu 200 Euro mehr in der Tasche hatten.


    Real wurde aber vom Bundesrechnungshof im Frühjahr 2008 aus eben diesem Grunde festgestellt, dass ein Großteil der EEJs mißbräuchlich angewandt wurde (keine Zusätzlichkeit, keine Integration in den 1. AM).


    Sollte tatsächlich ein Versuch gestartet werden Workfare ohne MAE durchzuführen, wird es unruhig werden.


    Ich tippe eher darauf, dass es generell weniger Maßnahmen geben wird.


    Es war ja auch die Rede von, wenn Maßnahme, dann den Betroffenen eine Auswahl von verschiedenen Varianten zu lassen z.B. Qualifikation/Weiterbildung ODER gemeinnützige Arbeit. Wahrscheinlich eben weil das Grundgesetz keine Zwangsarbeit ermöglicht, die Ausnutzung einer Notsituation (Arbeitslosigkeit) zur Workforce zulässt.


    Aber schön, dass Du meinen Freitag-Link gelesen hast ;) ..
    wenn auch vielleicht nicht ganz verstanden.

    Quote from Franz;59627


    Jetzt versuche ich seit Tagen im Job-Center bei der für "Leistungsangelegenheiten" zuständigen Bearbeiterin anzurufen. Leider geht - obwohl ich immer zu den offiziellen Sprechzeiten anrufe, bisher (an 3 verschiedenen Tagen probiert) niemand ans Telefon.


    Wieso gehst Du dann nicht persönlich hin, und machst die Dringlichkeit bei der Anmeldung erkennbar?
    Da sich die Sache so lange vor sich hinträgt, kannst Du dann wahrscheinlich persönlich mit einem Leistungs-SB sprechen.


    Per Telefon und per Email werden so Sachen schon mal ganz gern abgeblockt.
    Du solltest das nicht weiter verzögern, sonst könnte Dir das möglicherweise als mangelnde Hilfsbedürftigkeit ausgelegt werden, vor allem auch, weil Du wieder per Studium aus dem Bezug raus bist.
    Du könntest eventuell ja einen Bekannten mitnehmen, der Dir Geld geliehen hat. Zeugen mitnehmen ist meist auch ganz hilfreich ;)

    Abgeblitzt:


    "Beim künftigen großen Koalitionspartner beißt die FDP mit ihrer Forderung jedoch auf Granit. CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer sagte am Dienstag im ZDF, es werde bei der Systematik der Grundsicherung für Arbeitsuchende bleiben. Auch der als Arbeitsminister gehandelte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sagte, er sehe keine Notwendigkeit, die Hartz-IV-Regelungen grundlegend zu ändern."


    [URL="http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/Koalition-Schwarz-Gelb-FDP-Hartz-IV-Buergergeld;art122,2917001"]Union: Hartz IV bleibt[/URL]


    Nja. Die Finanzämter haben auch so genug zu tun - Schuster bleib bei Deinen Leisten - Die Steuerhinterziehung findet ja in einem anderen Milieu als das der ALG II - Empfänger statt.


    Allein, was das für ein Verwaltungsaufwand gewesen wäre, die Finanzämter dementsprechend umzuorganisieren.
    Welche Partei hat nun unrealistische Vorstellungen gehabt?

    Ja, nun streiten sie sich über das FDP- Bürgergeld - Konzept, das haben wohl einige der CDU zuvor auch nicht richtig gelesen, bevor sie vor der Wahl: "Scharz-Gelb, ja ja" tönten.


    Und so manch einer hält es tatsächlich für mit dem bedingungslosen Grundeinkommen verwandt, so anderer hält es für Sozialabbau pur. Nun, immerhin, eine liberalisierte Art des Text-Verständnisses.


    :D:D


    [url=http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/Koalition-Schwarz-Gelb-FDP-Hartz-IV-Buergergeld;art122,2917001]Liberale beharren auf Abschaffung von Hartz IV[/url]

    Quote from mihi;59538

    Die Frau vom Sozialamt sagte sie könne hier nichts machen und mir würde nichts zustehen, und jetzt kommts : sie sagte ich solle meine Freundin fragen ob sie ein Darlehen aufnehmen kann und ich es so bezahlen kann..


    Lass Dir von Deiner Freundin schriftlich geben, dass sie nicht bereit ist, Dir ein Darlehen zu gewähren und Dich finanziell zu unterstützen.


    Dann muss die Frau vom Sozialamt etwas machen.


    Desweiteren muss ohnehin auch wenn ihr eine BG wärt und Du dadurch ganz aus dem ALG II - Anspruch herausfallen würdest, der Krankenkassenpflicht-Betrag pro Monat wieder auf den Bedarf aufgerechnet werden, so dass sich dadurch vielleicht wieder ein Anspruch ergibt.


    Wobei bei Euch wohl vor allem der Beweis ansteht, dass ihr keine BG bildet.

    Quote from mpumpe;59550

    Du bist angabengemß mit 13 vergewaltigt worden, der Täter wurde freigesprochen.
    Jetzt nach 7 Jahren fällt es dir ein daß du nicht mehr da wohnen kannst. Klingt nicht sehr überzeugend.


    Sie hat ja mehrere Gründe genannt, warum sie JETZT umziehen will.
    Dass man sich mit 20 den endgültigen Ruck gibt, sich von einem deprivierenden Umfeld zu trennen, ist nicht selten.
    Der Faktor mit dem Kleinkind ist doch auch plausibel und schön, dass die Eltern sie dann doch so unterstützt haben.

    Quote from mpumpe;59550

    Und mit 20 Hauptschule und dann Studieren ist auch relativ selten.


    Leider selten, aber dennoch möglich.
    Insbesondere wenn der bisherige Bildungsweg durch die geschilderten Umstände beeinträchtigt wurde.
    Sie scheint auf gutem Weg zu einer fachgebundenen HSR zu sein, ein stabiles soziales Umfeld würde da sicherlich zuträglich sein.


    @ Moonlight


    Leider wird Dir aber dennoch nichts anderes übrig bleiben, als für Deinen Weg zu kämpfen, notfalls per Gerichtbarkeit.


    Vor einem Termin mit dem Amtspychologen solltest Du vielleicht nicht so Bedenken haben ... auch der ist verpflichtet, sensibel mit dem Thema umzugehen.


    Du könntest Dir emotionale Unterstützung bei einer Jugendberatungstelle holen, vielleicht auch Wildwasser oder dem Mädchennotdienst.

    Quote from Mandy;59266


    Dass eine Krankenversicherungspflicht besteht, ist Dir bekannt? Heisst im Klartext, die Kosten fallen derzeit an.


    Seit wann besteht in D generell eine Krankenversicherungspflicht?


    Meines Wissens ist dem nicht so.
    Es gibt Menschen, die sind nicht versichert.
    Z.B. verzichtet mancher Selbstständiger mit geringem Gewinn darauf.
    Falls man krank wird oder Unfall hat etc., bekommt man dann eine Direktrechnung.
    Ist natürlich ein riskantes Spiel - so können Schulden etc. entstehen - aber wie gesagt, erlaubt ist es, wenn sich das nicht vor kurzem geändert hat.


    Zudem muss einen die gesetzliche Kasse dann später nicht "wiederannehmen", wenn man sich denn wieder versichern will/muss.


    Deswegen muss man ja auch oft bei einem neuen AG eine Versicherungsbestätigung der KK vorlegen, oder auch wenn man ALG neu beantragt.
    Bei ALG-Bezug war dann längere Zeit wohl die AOK verpflichtet, bisher Nicht-versicherte aufzunehmen.

    Quote from Schniposa;59304

    Dann ist bestimmt auch gut, wenn Hartz-IV auf Niveau von Somalia ausgezahlt wird - sehr interkulturell...


    ? Was hat denn das eine mit dem anderen zu tun ?


    Hast Du überhaupt den Artikel gelesen?


    Nur ein Beispiel: Wäre es Dir lieber, auf eine Krebs - OP wochenlang zu warten oder dann doch lieber von einem deutschrussischen Arzt operiert werden?


    Achsooo nein, jetzt versteh ichs. Du möchtest dann von einem Arbeitslosen operiert werden, der zwar schon in der 3. Generation einen deutschen Pass hat, aber keine Quali, dafür einen 4-Wochen Crashkurs von einem vom Job Center beauftragten Institut und nicht der staatlichen Uni. Na dann: gute Gesundheit.