Posts by timeras

    Quote from Berlinerin87;15517

    -förderung der sozialen integration
    -irgendwas mit integration 1. ausbildungsmarkt
    -das selbe nochmal mit ersten arbeitsmarkt


    Muss was ganz Tolles sein, das scheint in vielen EGVs zu stehen, zumindest wenn man so durch die Foren schaut ......


    Nimm mal diesen Link bitte


    Handwerkskammer Berlin / Handwerkspolitik / Arbeit, Soziales & Frauen / Positivliste


    der ist besser lesbar, drinstehen sollte das Gleiche.

    Ich hab mal Gerüchte vernommen, dass eine MAE in einer Eingliederungsvereinbarung mit genauer Erläuterung des Ziels dieser Maßnahme festgeschrieben sein muss.


    Eine Eingliederungsvereinbarung soll nach einem vorhergegangenem Profiling abgeschlossen werden.


    Welchem höheren Ziel dient denn deine MAE?


    Das BSG hat in dem Urteil B 4 AS 60/07 R zu den MAEs folgendes festgestellt:


    Quote

    Die Arbeitsgelegenheiten sind nach der geltenden Gesetzeslage keine Gegenleistung für die dem Hilfebedürftigen gewährten Grundsicherungsleistungen, sondern sie ge*hören zum Katalog der in § 16 SGB II geregelten Eingliederungsleistungen. Arbeitsgelegenheiten sind ein Instrument der Grundsicherungsträger zur Umsetzung des Grundsatzes des Förderns. Dabei steuert nach den Umständen des Einzelfalls das ungeschriebene Merkmal der Erforderlichkeit der Leistung für die Eingliederung die Dauer und die zeitliche Inanspruchnahme des Hilfebedürftigen. Hingegen existiert eine starre zeitliche Grenze für die Inanspruchnahme nicht.

    BSG: Ein Euro Job mit 30 Arbeitstunden pro Woche. MeinRechtsportal auf www.p8n.net


    Nun ist die Frage ob denn die freundliche ARGE mit der Zuweisung auch dem Bestimmtheitsgebot des §33 SGB X genügt hat, und ob die MAE überhaupt den gesetzlichen Regeln entspricht.

    Quote from Berlinerin87;15489

    .


    3. zu timeras:


    hab mir den wikiartikel grad durchgelesen, aber verstehe nicht, was das jetzt damit zu tun hat....:(


    Das war meine Antwort auf:


    Quote from Dummbatz;15406

    Wenn die Arge das akzeptieren würde, welche Schleusen würde sie dann öffnen?


    Es geht doch darum Menschen zu helfen, und nicht darum welche finanziellen Schleusen geöffnet werden. Das meinte ich mit Sozialstaatsgebot.


    Quote

    Neben dem Sozialstaatspostulat beinhaltet auch noch die in Artikel 1 GG festgelegte Aufgabe des Staates, die Würde des Menschen zu schützen, oder auch die Aussage von Artikel 14, wonach Eigentum verpflichtet, dass Deutschland ein Sozialstaat sein muss.


    Ob eine MAE Vorrang vor der Pflege eines Angehörigen hat, hat für mich auch etwas mit der Würde der Menschen zu tun.

    Ein (umgerechnet) monatlicher Verbrauch von 300 € würde mich etwas stutzig machen, wenn da nicht der Sommer wäre. Du musst das auf den Gesamtjahresverbrauch beziehen, wir sind ja in der Heizperiode.


    Welche Fläche wird denn beheizt, in welchem Zustand ist das Haus, und die Heizung?


    Ich hab mal gelesen es müssen die tatsächlichen Heizkosten übernommen werden, wenn man euch kein unwirtschaftliches Heizverhalten (offene Fenster, hohe Raumtemperaturen etc) nachgewiesen kann.

    Quote from Dummbatz;15406

    Die Variante "ich bin mein eigener Pflegedienst und lebe dafür von ALG2" scheitert aber schon an den bestehenden Unterhaltspflichten gegenüber der Mutter. Außerdem: Wenn die Arge das akzeptieren würde, welche Schleusen würde sie dann öffnen? Es gibt zigtausende gleichgelagerte Fälle, in denen berufstätige Angehörige nebenher pflegen.


    Und ich dachte es geht darum den Menschen zu helfen.


    Was ist denn mit dem Sozialstaatsgebot?


    Sozialstaatspostulat ? Wikipedia

    Ich weiß von einem Bekannten, der wohnt auch in einem Eigenheim, da wird unterschieden nach den Kosten (also alles was in der Betriebs- und Heizkosten-Verordnung aufgeführt ist) Zinsen für Finanzierung und Ansparbeträgen für Reparaturen, und der Vermögensbildung (Tilgung des Kaufpreises)


    Der sagt wenn Ansparbeträge für Brennstoff und Reparaturen in den KdU enthalten sind, dann muss der Kunde darüber aufgeklärt werden.


    Klingt auch logisch, du musst ja wissen was du verbrauchen und was du ansparen musst.


    Der sagt Antrag stellen Termin setzen und notfalls einstweilige Anordnung beim Sozialgericht beantragen.


    Der muss seiner freundlichen SB immer Druck machen.

    Guten Tag, ich bin neu hier, deshalb verwirrt mich diese Diskussion etwas.


    Wenn ich das also richtig verstehe, ist der Antragssteller bereits einschränkenden Regeln unterworfen, obwohl er noch gar keine Leistungen erhält?


    Ich habe auch einen Antrag gestellt, heißt also ich unterliege der Stallpflicht, obwohl ich weder weiß, ob der Antrag genehmigt wird, noch ein persönlicher Ansprechpartner existiert, den ich als mündiger Bürger um Erlaubnis bitten darf.